Einführung in das bürgerliche Recht

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1 Vahlen Studienreihe Jura Einführung in das bürgerliche Recht von Prof. Dr. Jan Schapp, Dr. Wolfgang Schur 3. Auflage Einführung in das bürgerliche Recht Schapp / Schur schnell und portofrei erhältlich bei DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen zum BGB, allgemeine Fragen zum Zivilrecht Vahlen Studienreihe Jura Verlag Franz Vahlen München 2003 Verlag Franz Vahlen im Internet: ISBN

2 IX Vorwort... V Literaturverzeichnis... XIII Erster Teil. Einführung 1. Die Aufgabe des Juristen... 1 I. Die Befähigung zum Richteramt... 1 II. Die Aufgabe des Rechts Recht und Unrecht Die Unterscheidung von Privatrecht, Öffentlichem Recht und Strafrecht... 2 III. Verstehen und Anwenden des Rechts Das Verstehen des Rechtssatzes... 6 a) Die Struktur des Rechtssatzes... 7 b) Die Auslegung des Rechtssatzes... 8 aa) Spezifikation durch Hilfsnormen... 8 bb) Begründung von Hilfsnormen durch Argumentation... 9 c) Richterliche Rechtsfortbildung aa) Die Bildung neuer Rechtssätze durch Analogie bb) Die Bildung neuer Rechtssätze durch gesetzesüberschreitende Rechtsfortbildung Die Anwendung des Rechtssatzes a) Die Bildung der Anspruchshypothese b) Die Subsumtion der Tatbestandsmerkmale unter den Rechtssatz Die Bedeutung juristischer Dogmatik Der Anspruch im Bürgerlichen Recht I. Der Anspruch im materiellen Recht und im Prozessrecht II. Anspruchsnormen und Hilfsnormen III. Der Aufbau des Anspruchs IV. Das System der Ansprüche Schuldrechtliche und dingliche Ansprüche Die Natur des Schuldverhältnisses Das Eigentum und der dingliche Anspruch Die Begründung von Ansprüchen als Grundlage des Anspruchssystems V. Der Anspruch im Bürgerlichen Gesetzbuch Der Anspruch im Allgemeinen Teil Der Anspruch im Recht der Schuldverhältnisse Der Anspruch im Sachenrecht Die Stellung der Anspruchsnormen in der Gliederung des BGB VI. Anspruchsdenken und Rechtswirkungsdenken VII. Der Gang der Darstellung... 49

3 X Zweiter Teil. Das Anspruchssystem 1. Abschnitt. Ansprüche aus dem Eigentum 3. Die Ansprüche des Eigentümers, insbesondere aus 985 und I. Der Anspruch aus 985. Eigentum und Besitz II. Der Anspruch aus III. Ansprüche auf Grund entsprechender Anwendung der 985, IV. Die Besitzschutzansprüche der 861, Abschnitt. Ansprüche aus Schuldverhältnissen Vorbemerkung Ansprüche aus Schuldverträgen I. Einleitung II. Der Kauf als Modell des Schuldvertrages III. Schuldrechtliche und sachenrechtliche Verträge Einführung Vertragsfreiheit im Schuldrecht und Typenzwang im Sachenrecht Weitere schuldrechtliche Verträge a) Die Schenkung b) Der Mietvertrag c) Die Leihe d) Der Darlehensvertrag e) Schuldverträge, die zu einer Tätigkeit verpflichten Die sachenrechtlichen Verträge IV. Das Verhältnis von Verpflichtung und Verfügung Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung I. Einführung II. Die Leistungskondiktion III. Die Eingriffskondiktion IV. Der Umfang des Bereicherungsanspruchs Ansprüche aus unerlaubter Handlung (Delikt) I. Einführung II. Der Anspruch aus 823 I Der objektive Tatbestand Die Rechtswidrigkeit Der subjektive Tatbestand (die Schuld) Der zu ersetzende Schaden III. Der Anspruch aus 823 II IV. Der Anspruch aus V. Der Anspruch aus Ansprüche auf Grund schuldhafter Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis I. Einführung II. Ansprüche des Gläubigers bei schuldhafter Pflichtverletzung des Schuldners Die Verletzung von Leistungspflichten a) Die Herbeiführung der Unmöglichkeit der Leistung b) Die Verzögerung der Leistung c) Die nicht wie geschuldet erbrachte Leistung Die Verletzung von Sorgfaltspflichten III. Der Ausschluss der Leistungspflicht nach

4 XI Dritter Teil. Die Rechtsgeschäftslehre 8. Einführung. Das Rechtsgeschäft I. Das Rechtsgeschäft als Willenserklärung II. Das Rechtsgeschäft als rechtlich anerkannter Aktstypus III. Der Gang der Darstellung Willenserklärung und Vertrag I. Die Willenserklärung Lebensweltlicher Wille und Willenserklärung Die Bestandteile der Willenserklärung a) Die Willenserklärung und ihre Motive b) Die Erklärung aa) Das Verhältnis von Wille und Erklärung bb) Muss der Wille in einer bestimmten Weise geäußert werden? cc) In welchem Sinne wird die Willenserklärung wirksam? c) Der Wille Abgabe und Wirksamwerden der Willenserklärung II. Der Vertrag Das Zustandekommen des Vertrages Das Recht zum Widerruf bei sogenannten Verbraucherverträgen Die Willensmängel I. Willenserklärung unter Vorbehalt, Scheingeschäft, Scherzerklärung II. sirrtum und Erklärungsirrtum nach 119 I Grundlagen Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Anfechtung nach 119 I im Einzelnen III. Der Eigenschaftsirrtum nach 119 II IV. Die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung oder Drohung nach Die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung Die Anfechtung wegen Drohung Die Geschäftsfähigkeit I. Geschäftsfähigkeit, Handlungsfähigkeit, Rechtsfähigkeit II. Die Geschäftsunfähigkeit III. Die beschränkte Geschäftsfähigkeit Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts nach 107 bei lediglich rechtlichem Vorteil Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts auf Grund Zustimmung des gesetzlichen Vertreters nach 107 ff Wirksamkeit von Verträgen auf Grund des Taschengeldparagraphen ( 110) Die Teilgeschäftsfähigkeit nach 112 und Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts wegen Formmangels und unzulässigen es I. Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts wegen Formmangels II. Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts wegen unzulässigen s Nichtigkeit wegen Verstoßes gegen ein gesetzliches Verbot nach Nichtigkeit wegen Verstoßes gegen die guten Sitten nach a) Grundlagen

5 XII b) Tatbestand und Rechtsfolge des 138 I c) Nichtigkeit wegen Wuchers nach 138 II d) Das Verhältnis von 138 zu Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen I. Grundlagen II. Die Regelung der AGB durch Die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in den Vertrag nach a) Der Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach 305 I b) Die Einbeziehungsvereinbarung nach 305 II Die skontrolle der AGB nach a) skontrolle i. e. S. und Transparenzkontrolle. Schranken der skontrolle i. e. S b) Die skontrolle i. e. S c) Die Transparenzkontrolle d) Rechtsfolgen bei Verstoß gegen die Verbote der Anwendungsbereich der AGB-Vorschriften Besonderes Verfahren zur skontrolle Die Vertretung I. Gewillkürte, gesetzliche und organschaftliche Vertretung II. Die Voraussetzungen wirksamer Vertretung III. Innen- und Außenverhältnis IV. Das Erlöschen der Vollmacht V. Der Fortbestand der Vertretungsmacht auf Grund Rechtsscheins einer Bevollmächtigung nach VI. Duldungs- und Anscheinsvollmacht VII. Der Vertreter ohne Vertretungsmacht VIII. Die Anfechtung der Bevollmächtigung Sachregister