10. Sitzung des ZDF-Verwaltungsrates der XII. Amtsperiode am 12. April 2019 in Berlin. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

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1 10. Sitzung des ZDF-es der XII. Amtsperiode am 12. April 2019 in Berlin Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Vorbemerkung: Gemäß 22 Abs. 6 ZDF-StV hat die Veröffentlichung der Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Sitzung unter Wahrung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen sowie personenbezogener Daten der Beschäftigten des ZDF zu erfolgen. Berechtigte Interessen Dritter an einer Geheimhaltung sind zu wahren. Einzelne Beschlüsse können daher entsprechend angepasst dargestellt werden. TOP 1: Genehmigung des Protokolls über die Sitzung XII/9. am 15. April 2019 Der genehmigt das Protokoll über die Sitzung XII/9. am 05. Februar 2019 in der ausgegebenen Fassung. TOP 2: Personalangelegenheiten Auf Vorschlag von Intendant Dr. Thomas Bellut hat der ZDF- zugestimmt, dass die Beauftragung von Herrn Christoph Bach als Stellvertretender Justitiar über den hinaus bis zum verlängert wird. Des Weiteren hat der der Verlängerung der Beauftragung von Herrn Matthias Fornoff mit der Leitung der Hauptredaktion Politik und Zeitgeschehen über den hinaus bis zum zugestimmt. Ebenso zugestimmt hat der der Verlängerung der Beauftragung von Herrn Dr. Jürgen Ensch mit der Leitung der Abteilung Revision über den hinaus bis zum Der hat auf Vorschlag des Intendanten zugestimmt, dass die Beauftragung von Frau Michaela Kolster als Programmgeschäftsführerin des Ereignis- und Dokumentationskanals Phoenix über den hinaus bis zum verlängert wird. 1

2 Der hat ebenso auf Vorschlag des Intendanten zugestimmt, dass die Beauftragung von Herrn Thomas Heinrich mit der Leitung der Redaktion heute über den hinaus bis zum verlängert wird. TOP 3: Beratende Äußerung zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des ZDF für die Geschäftsjahre ab 2014 insbesondere unter Aspekten der Nachhaltigkeit; Stellungnahme des Intendanten Auf Vorschlag seines Finanzausschusses fasst der folgenden Beschluss: 1. Der nimmt die Beratende Äußerung zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des ZDF für die Geschäftsjahre ab 2014 insbesondere unter Aspekten der Nachhaltigkeit vom sowie die Stellungnahme des Intendanten vom zur Kenntnis. 2. Der stellt fest, dass der Rechnungshof in seiner Beratenden Äußerung wichtige Anregungen zur Berücksichtigung des Themas Nachhaltigkeit im Unternehmen gibt. 3. Der geht davon aus, dass das ZDF die Empfehlungen des Rechnungshofes prüft und umsetzt, soweit hier noch Handlungsbedarf besteht. TOP 4: Finanzplanung für die Anmeldung zum 22. KEF-Bericht hier: Eckpunkte Der hat in seiner Sitzung über die Eckpunkte zur Finanzplanung für die Anmeldung zum 22. KEF-Bericht beraten und beschließt auf Vorschlag seines Finanzausschusses: Der nimmt den Bericht zu den Eckpunkten der Finanzplanung für die Anmeldung zum 22. KEF-Bericht sowie 2

3 zu den zugrundeliegenden Planungsprämissen nach Maßgabe der Vorlage zur Kenntnis. TOP 5: Bericht über die Ausführung des Haushaltsplans 2018 Stand: Zur turnusmäßig vorgelegten Beratungsunterlage zum Bericht über die Ausführung des Haushaltsplans beschließt der : Der nimmt die Vorlage VR 16/19 mit dem Bericht über die Ausführung des Haushaltsplans Stand zur Kenntnis. TOP 6: Vorkehrungen und Maßnahmen des ZDF zum Schutz gegen Vermögensbeschädigungen und Korruption hier: Sachstandsbericht 2016/2017 Der Finanzausschuss des es hat in seiner Sitzung den Sachstandsbericht 2016/2017 zu Vorkehrungen und Maßnahmen des ZDF zum Schutz gegen Vermögensbeschädigungen und Korruption beraten. Über das Ergebnis der Beratung hat der Vorsitzende des Finanzausschusses in der Sitzung des es informiert. Der beschließt: Der nimmt den Sachstandsbericht über die Vorkehrungen des ZDF zum Schutz gegen Vermögensbeschädigungen und Korruption nach Maßgabe der Vorlage zur Kenntnis. 3

4 TOP 7: Beitritt zum CDN-Konditionsrahmenvertrag für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten zur Verbreitung von Inhalten über das Internet Der nimmt von dem in der Vorlage dargestellten Vorhaben Beitritt zum CDN- Konditionsrahmenvertrag für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten zur Verbreitung von Inhalten über das Internet - Mehrbedarf Kenntnis und stimmt gemäß 28 Ziffer 7 des ZDF- Staatsvertrages zu, dass der Intendant vertragliche Verpflichtungen für den Mehrbedarf über das in der Vorlage aus 2016 genehmigte Volumen hinaus eingeht. TOP 8: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Grimme-Institut Gesellschaft für Medien, Bildung und Kultur mbh Nach Erläuterung des Intendanten über die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Grimme-Institut Gesellschaft für Medien, Bildung und Kultur mbh, beschließt der : Der nimmt den Bericht des Intendanten über die Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Grimme-Institut Gesellschaft für Medien, Bildung und Kultur mbh nach Maßgabe der Vorlage zur Kenntnis. TOP 9: Migration Personalsysteme hier: Sachstand Nach Information über den Stand des Projekts der Migration der Personalsysteme beschließt der : Der nimmt den in der Vorlage behandelten Bericht über den Fortschritt des Vorhabens Migration Personalsysteme zur Kenntnis. 4

5 TOP 10: Abschluss eines Vertrages zur Softwarewartung der ZDF-PAISY-Anwendungen Der nimmt das in der Vorlage dargestellte Vorhaben zum Abschluss eines Vertrages zur Softwarewartung der ZDF-PAISY-Anwendungen zur Kenntnis und stimmt gemäß 28 Ziffer 7 des ZDF-Staatsvertrags zu, dass der Intendant vertragliche Verpflichtungen zur Beauftragung externer Dienstleistungen eingeht. TOP 11: Technische Investitionen im GB Informations- und Systemtechnologie hier: Weiterentwicklung ZDFscope Der nimmt von dem in der Vorlage behandelten Vorhaben Kenntnis und stimmt gemäß 28 Ziffer 7 des ZDF-Staatsvertrages zu, dass der Intendant für die Realisierung des Vorhabens vertragliche Verpflichtungen eingeht. TOP 12: Technische Investitionen im GB Informations- und Systemtechnologie hier: Reinvestition SAN-Komponenten (Storage Area Network) Der nimmt von dem in der Vorlage behandelten Vorhaben - Reinvestition SAN-Komponenten - Kenntnis und stimmt gemäß 28 Ziffer 7 des ZDF-Staatsvertrages zu, dass der Intendant vertragliche Verpflichtungen hierfür eingeht. TOP 13: Produktionstechnische Investitionen im GB Außenstudios hier: Ersatz der Beleuchtung Studio 2 im Hauptstadtstudio Berlin Der nimmt von dem in der Vorlage behandelten Vorhaben Kenntnis und stimmt gemäß 28 Ziffer 7 des ZDF-Staatsvertrages zu, dass der Intendant für den Ersatz der Beleuchtung Studio 2 im Hauptstadtstudio Berlin vertragliche Verpflichtungen eingeht. 5

6 TOP 14: Produktionstechnische Investitionen im GB Außenstudios und in Auslandstudios hier: Ersatz von Video-Ingest-Systemen und Peripheriegeräten Der nimmt von dem in der Vorlage behandelten Vorhaben Kenntnis und stimmt gemäß 28 Ziffer 7 des ZDF-Staatsvertrages zu, dass der Intendant vertragliche Verpflichtungen eingeht. 6