Gemeinde Hessigheim Blatt 24
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- Sofie Krüger
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1 Gemeinde Hessigheim Blatt 24 Bausachen - Beschluss Sanierung der bestehenden Wohnhäuser: Innerer Umbau, Errichten von Gauben, Einbau von 2 Garagen im EG Ackerstr. 2+4, Flst. 171 und 171/2 Der Bauherr plant die Sanierung der bestehenden Wohnhäuser im Rahmen der Sanierungsvereinbarung mit der Gemeinde. Neben dem inneren Umbau der Gebäude sollen Gauben errichtet werden. An die Gaube zur Südseite, hin zur Ackerstraße, schließt ein Dacheinschnitt an, der eine offengestaltete Loggia ausbildet. Durch diese offene Gestaltung der Loggia tritt die Gaube optisch aus dem Straßenraum zurück. Darüber hinaus sollen im Erdgeschoss zwei Garagen entstehen. Der Bauherr erfüllt mit der projektierten Sanierung vollumfänglich die sanierungsrechtlichen Vorgaben. Das Bauvorhaben liegt nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes ( 34 i.v. mit 36 BauGB). Daher ist das Vorhaben nach der Umgebungsbebauung zu beurteilen. Das Bauvorhaben fügt sich in die Umgebungsbebauung ein. Das Gebäude ist nicht denkmalgeschützt. 1 EINSTIMMIG ergeht folgender Beschluss: Dem Bauantrag wird zugestimmt.
2 Gemeinde Hessigheim Blatt 25 Vereinsförderung Beschluss Hauptamtsleiterin Hoffmann berichtet, dass auch im Haushalt 2017 für die Vereinsförderung 7.500,- angesetzt sind. Die Förderung erfolgt aufgrund der Grundsatzbeschlüsse des Gemeinderats vom und pauschal nach Mitgliederzahlen. Entsprechend könnten 6.669,34 ausgeschüttet werden. Mit den restlichen Mitteln in Höhe von 830,66 können Projekte gefördert werden. Folgende Projektanträge wurden für 2017 eingereicht: 1) HHC Hessigheim e.v. a. Probesamstag der HHC Jugend am Sa mit integriertem Theorielehrgang b. musikalischer Ausflug der HHC Jugend am Sa zum Workshop like stomp nach Bietigheim-Bissingen c. Spielerausflug der HHC Jugend am Sa Kanu-Erlebnistor in offenen Canadiern auf der Enz 2) Musikverein Hessigheim e.v. a. Jährliche Freizeitaktivität mit der Musikerjugend (ein Samstag o. Sonntag voraussichtlich zwischen April und Juli 2017) b. Freizeitgestaltung beim jährlichen Probewochenende Darüber hinaus wird wieder eine Förderung von musikschulähnlichen Angeboten vorgeschlagen. Der HHC hat für das Jahr 2017 einen Antrag auf Förderung der Akkordeon AG (5 Kinder) in der Grundschule eingereicht. Der Musikverein Hessigheim hat einen Antrag auf Förderung der Bläserklasse (20 Kinder) eingereicht. Die beiden Angebote sind als musikschulähnliche Angebote förderfähig. Für das Jahr 2017 sind hierfür 2.000,- im Haushalt eingestellt, verbunden mit einem Förderbetrag von maximal 100,- pro teilnehmendem Kind.
3 Gemeinde Hessigheim Blatt 26 EINSTIMMIG ergehen folgende Beschlüsse: 1. Die restlichen Mittel in Höhe von 830,66 werden zu zwei gleichen Teilen an die Vereine, die Projektanträge eingereicht haben verteilt. Dies entspricht 415,33 pro Verein. 2. Mit den Mitteln zur Förderung von musikschulähnlichen Angeboten werden die Bläserklasse des Musikvereins (20 Kinder) und die Akkordeon AG des HHC Hessigheim (5 Kinder) mit 80,- pro teilnehmendem Kind gefördert.
4 Gemeinde Hessigheim Blatt 27 Kommunalkredit - Ablösung oder Verlängerung Beschluss 3 Kämmerer Schneider berichtet, dass im Jahr 2007 durch die Gemeinde bei der DGHyp ein Kredit über ursprünglich aufgenommen wurde (siehe auch Schuldenstandsübersicht im Haushalt 2017; S. 206). Hintergrund war seinerzeit der Erwerb eines Gebäudes als vorbereitende Maßnahme für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Ottmarsheimer Straße (K 1620). Der Ratenkredit hatte eine Zinsbindung auf 10 Jahre und diese läuft am 30. März 2017 aus. Der Zinssatz betrug 4,37%. Der Darlehensstand am 1. Januar 2017 beträgt ,00. Für die Gemeinde bieten sich zwei grundsätzliche Möglichkeiten: Der Kredit kann zurückgezahlt werden. Die notwendigen finanziellen Mittel stehen derzeit zur Verfügung. Insbesondere der Jahresabschluss 2016 wird wegen außergewöhnlicher Gewerbesteuermehreinnahmen in den letzten sechs Wochen des Jahres deutlich besser ausfallen als noch im Nachtragshaushalt erwartet. Damit würde sich die Gemeinde Zinsen in den nächsten 10 Jahren ersparen. Der Kredit kann unter Beibehaltung der bisherigen Ratenzahlung (7.500 p.a.) um weitere 10 Jahre prolongiert werden. Ein deutlich niedrigerer Zinssatz als bisher wird erwartet. Das tagesaktuelle Zinssatz-Angebot der DGHyp liegt bei 0,85%. Die Verwaltung empfiehlt die Ablösung um Schuldenstand der mit rund 150 / Einwohner schon vergleichsweise niedrig ist noch weiter zu reduzieren. EINSTIMMIG ergeht folgender Beschluss: Der Kredit Nr wird zum Fälligkeitstag abgelöst.
5 Gemeinde Hessigheim Blatt 28 Sonstiges 4 a.) Nutzung des Schuppens am Rathaus durch die Kinderkirche an Ostern Eine Gemeinderätin frägt an, ob die Kinderkirche während des Osterwochenendes einen Spielstand im Schuppen neben dem Rathaus anbieten kann, was befürwortet wird. b.) Reinigung Schulgebäude Eine Gemeinderätin frägt an, warum das Schulhaus montags nicht gereinigt wird. Kämmerer Schneider erklärt, dass es sich hierbei um eine interne Absprache der Reinigungskräfte handelt und keine Vorgabe der Verwaltung. c.) Reinigung Schallschutzdecken und Leuchten in der Hausaufgabenbetreuung Eine Gemeinderätin bittet darum, dass nach Möglichkeit eine Reinigung in Auftrag gegeben werden sollte. d.) Regelung Plakatierung Eine Gemeinderätin teilt mit, dass sich einige Bürger über viele Plakate, die auswärtige Veranstaltungen bewerben, gewundert haben. Hauptamtsleiterin Hoffmann erklärt, dass nach einer Einigung mit dem Gemeinderat bis zu 4 kommerzielle Veranstaltungen und bis zu 4 lokale wohltätige Veranstaltungen gleichzeitig beworben werden dürfen. Lokale Wohltätige dürfen bis zu 8 Plakate aufhängen, örtliche Vereine und Initiativen müssen hierfür nichts bezahlen. 4 Plakate über bis zu 3 Wochen kosten derzeit 25,- Sondernutzungsgebühr. Wenn das Gremium eine andere Regelung wünscht, bittet Hoffmann um Mitteilung. e.) Beschädigter Vorhang am Dreschschuppen Ein Gremiumsmitglied meldet die Beschädigung eines Vorhangs am Dreschschuppen.
6 Gemeinde Hessigheim Blatt 29 Beginn: Ende: 19:00 Uhr 19:20 Uhr Zur Beurkundung: Hessigheim, Bürgermeister Gemeinderat Schriftführer
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