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1 Editorial Herausgeber Werner Böhnke, Vorstandsvorsitzender, WGZ Bank Dr. Jürgen Ellenberger, Richter am BGH, Bankrechtssenat Dr. Peter Hanker, Vorstandssprecher, Volksbank Mittelhessen eg Wolfgang Hartmann, Mitglied des Vorstands und Chief Risk Officer, Commerzbank AG Prof. Dr. Thomas A. Lange, Sprecher des Vorstands, National-Bank AG Dr. Hans Richter, Oberstaatsanwalt, Leiter Abteilung Bank-, Börsen- und Insolvenzstrafrecht, Schwerpunktstaatsanwaltschaft Wirtschaftsstrafrecht, Stuttgart Karl Matthäus Schmidt, Vorstandssprecher, quirin bank AG Werner Severin, stv. Vorsitzender des Vorstands, SaarLB Prof. Dr. Franz-Christoph Zeitler, Vize-Präsident der Deutschen Bundesbank Fachbeirat Jürgen Becker, Bundeszentralamt für Steuern Markus Dauber, Vorstand, Volksbank Offenburg eg Markus Dokter, Leiter Unternehmenssteuerung, Volksbank Mittelhessen eg Volker Fentz, Vertriebsdirektor und Leiter Firmenkunden, Niederlassung Rhein- Main, HypoVereinsbank, Member of UniCredit Group Dr. Karsten Füser, Head of Advisory Services / Global Financial Services, Ernst & Young AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft, Stuttgart Dr. Ralf Hannemann, Direktor, Bereichsleiter Risikomanagement und Controlling, Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB Ralf Josten, LL. M. oec, Rechtsanwalt, Direktor Zentralbereich Kommunen/ Recht und Chefsyndikus Kreissparkasse Köln Dr. Jörg Lauer, Direktor Immobilienkunden Europa, Landesbank Baden-Württemberg Hans-Peter Lorenz, Bankenaufsicht, Deutsche Bundesbank, Hauptverwaltung Frankfurt Marcus Michel, Bereichsdirektor Personal, Recht und Marketing, Volksbank Baden-Baden-Rastatt eg Mathias Nittel, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, Witt Nittel Rechtsanwälte, Heidelberg Burkhard Reitermann, Unternehmensbereichsleiter Marktfolge, Kredit, Risikomanagement, Privat- und Geschäftskunden, Dresdner Bank AG, Frankfurt am Main Helmut Schneider, Direktor, Steuerabteilung, Bayern LB Elmar Scholz, Abteilungsleiter Marktfolge Passiv / Dienstleistungen, Sparkasse am Niederrhein Anja Steinmeyer, Leiterin Handelskontrolle, HSH Nordbank AG Walter Ullrich, Direktor, Leiter Interne Revision, Hamburger Sparkasse AG Christoph Wengler, Syndikus, European Association of Public Banks (EAPB) Dr. Maximilian A. Werkmüller, LL.M., Syndikus & Leiter Family Office, HSBC Trinkaus & Burkhardt KGaA Dr. Stefan Zeranski, Leiter Treasury, Kölner Bank eg Redaktion Heidelberg Dr. Patrick Rösler, Rechtsanwalt, Geschäftsführer Finanz Colloquium Heidelberg (V.i.S.d.P.) Dr. Christian Göbes, Geschäftsführer Finanz Colloquium Heidelberg Corinna van der Eerden Liebe Leserinnen und Leser, Seitensprung? Der Wechsel eines renommierten Mitarbeiters einer Verbraucherzentrale zu einer Bank (von Th. Bieler von der VZ NRW zur ING DIBA) hat in beiden Lagern zu erheblicher Verunsicherung geführt. Beide Seiten sind offensichtlich in eher starrem Lagerdenken fixiert als den Austausch als wechselseitigen Lernprozess zu begreifen. Dr. Rainer Metz Wer einmal auf einer Seite tätig war, gilt der anderen Seite als verdächtig. Dies wird in anderen Ländern, insbesondere den USA, sehr viel unideologischer gesehen. Nicht für wen man gearbeitet hat, sondern welche Leistungsqualität man erbracht hat, steht dort zunächst im Vordergrund. Die Kombination von unterschiedlichen Ansätzen und Erfahrungen durch Mitarbeiter aus allen Richtungen wird als kreatives Erfolgspotential der Unternehmen gesehen. Insofern gibt dieser Wechsel Anlass zur Hoffnung, dass auch in Deutschland mehr Flexibilität entsteht. Dabei wäre es umgekehrt auch für die Verbraucherverbände von Vorteil, mehr qualifizierte Banker anwerben zu können. Hinter der Abschottung steht die Auffassung, dass Verbraucherschutz und Ökonomie inkompatibel seien. Verbraucherschutz wird als Bürokratie, als Kostenfaktor etc. verstanden; Wirtschaftspolitik wird auf die Sorge für die Anbieterseite beschränkt. Auch dies ist im Ausland anders. Deutlich wird dies schon an der institutionellen Verankerung beider Aufgaben in einer Einrichtung. Aufgabe ist die Sicherung effektiver und erfolgreicher Märkte und fairen Wettbewerbs zum Wohle der Verbraucher und Anbieter. In den USA obliegt auch der Anlegerschutz der Finanzmarktaufsicht. Anspruchsvolle Konsumenten mit klaren und durchsetzbaren Rechtsansprüchen sorgen nach diesem Verständnis dafür, dass sich nur seriöse und leistungsstarke Angebote und Anbieter auf dem Markt behaupten können. Tricks und Unseriosität gilt es auszuschalten, um sowohl Verbrauchervertrauen zu sichern als auch seriöse Unternehmen für den internationalen Wettbewerb zu stärken. Aber vielleicht tragen ja so kleine Schritte wie ein Mitarbeiterwechsel dazu bei, dass auch Deutschland langsam den Anschluss an den internationalen Standard findet. Dr. Rainer Metz, Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Sponsoren abit.de de.ey.com bankon.de protiviti.de handelsblatt.com 265

2 Inhalt AKTUELL / NEUE STUDIEN 268 Steuerhinterziehung: Haftungsbescheid gg. Bankmitarbeiter 270 Studie zur Baufinanzierungs- Fitness 2009 Conrad Hinrich Donner Bank expandiert weiter Umfrage: Electronic Banking für Firmenkunden Firmenkundengeschäft deutscher Banken unter Druck 271 Frauen erfolgreicher als Männer bei der Geldanlage DIA-Deutschland-Trend- Vorsorge erstmals gesunken 272 Neue Studien: Baufinanzierungsstudie 2009 BEITRÄGE BEITRÄGE 274 Bildung pauschalierter EWB: Einsatz von Risikoklassifizierungsverfahren Jan Hendrik Meyer im Hagen, Sparkasse Detmold Durch den Einsatz eines pauschalierten Verfahrens zur Ermittlung von Einzelwertberichtigungen werden das Risikovorsorgeverfahren und die Risikoklassifizierungsverfahren in effizienter Weise miteinander verbunden. Der Beitrag erläutert die praktische Umsetzung eines derartigen Verfahrens bei der Sparkasse Detmold. Dabei werden auch die Vorteile und Grenzen dieser Vorgehensweise vor dem Hintergrund einer wertorientierten Banksteuerung dargestellt. 280 Fristenkongruente Refinanzierung: Aktive Portfoliozinssteuerung Holger Thiele, Dresdner Bank AG Klaus Beutel, Dresdner Bank AG Der Beitrag behandelt die Weiterentwicklung der fristenkongruenten Refinanzierung auf Basis von modelliertem Kundenverhalten und die hierdurch eintretenden Cash flows. 286 Talent Management: Best Practice Gabriele Herdin, Management Training / Volksbank Mittweida Personalmanagement in einer Bank nach Risikogesichtspunkten mit Blick auf MaRisk richtet sich auf Maßnahmen zur Minderung, Vorbeugung und Beseitigung von Lückenrisiken, Beziehungsrisiken und Kompetenzrisiken. Dieser Beitrag zeigt das Vorgehen einer erfolgreichen Nachwuchsführungskräfteentwicklung auf. Dabei werden der Aufbau und die Durchführung des Programms, die Evaluation / Feedback und der Start des Folgeprogramms betrachtet. 291 Sicherheitenpoolvertrag: Aktuelle Entwicklungen Michael Kersting, Sparkasse Nürnberg Die Entscheidung des BGH vom wurde in der Kreditwirtschaft sehr positiv aufgenommen. Der Beitrag beschäftigt sich insbesondere mit der Frage, inwieweit dieses Urteil Auswirkungen auf die bisherige Rechtsprechung des BGH zu Sicherheitenpoolverträgen beinhaltet. 294 OpRisk: Individuelle Datenverarbeitung Jörg Bretz, Deutsche Bundesbank Sämtliche Finanzinstitute setzen individuelle Datenverarbeitung (IDV), zur Prozessunterstützung ein. Die Qualität des Managements der operationellen Risiken aus dem Einsatz der IDV schwankt zwischen den Instituten allerdings erheblich. Der Beitrag stellt wesentliche Elemente der Steuerung operationeller Risiken aus dem Einsatz der IDV dar. 266

3 SERVICE 300 Strategisches Management: Auf dem Weg zur führenden Komfortsparkasse Dr. Michael Sohl, Nassauische Sparkasse Dirk Schwarz, Nassauische Sparkasse, Wiesbaden Die am vorgestellte neue Geschäftstrategie der Sparkassen hebt die Kundenzufriedenheit auf die oberste Zielebene. Der vorliegende Beitrag zeigt auf, wie die Nassauische Sparkasse bei ihrer 2007 entwickelten und seit Mitte 2008 umgesetzten Strategie zur Komfortsparkasse Nr. 1 dieses Ziel mittels eines innovativen, integrierten Managementsystems abbildet. Ein System, das die Gesamthausstrategie in allen strategierelevanten Dimensionen operationalisiert und neben den klassischen Dimensionen auch den öffentlichen Auftrag als einen strategischen Wettbewerbsvorteil in den Fokus nimmt. 308 BankPartner 310 Rezensionen 311 Personalia 304 Insolvenzordnung: Wiederkehrende Probleme aus Sicht der Banken Reinhard Voß, COMMERZBANK AG Nachdem die Insolvenzordnung vor zehn Jahren in Kraft trat, wird diese nun aus der Sicht eines Bankenvertreters auf den Prüfstand gestellt. Dabei wird insbesondere das Ziel der Verwirklichung der Gläubigerautonomie näher untersucht und es werden Gedanken zu einer noch besseren Beteiligung der Gläubiger entwickelt. Impressum BankPraktiker: Unabhängig lösungsorientiert kompakt: Fachwissen für das Aktiv- und Passivgeschäft Redaktion Heidelberg Finanz Colloquium Heidelberg Dr. Patrick Rösler (V.i.S.d.P.), Dr. Christian Göbes Tel.: / Redaktion Düsseldorf / Redaktionsassistenz Corinna van der Eerden / Sylvia Braun Tel.: / Produktmanagement Elke Hartmann Tel.: / Verlag Geschäftsführung Johannes Höfer, Dr. Michael Stollarz Objektleitung Andreas Walter Gesamtanzeigenleitung Sandro Cristofoli Anzeigenleitung Regina Hamdorf Ad Sales & Management Jochen Kolb Tel.: / Fax: / Kontakt Fachverlag der Verlagsgruppe Handelsblatt GmbH Kasernenstr. 67, Düsseldorf Postfach , Düsseldorf Tel.: / 88 70, Telex hblverl Redaktion: / Kundenservice Tel. Inland 0800 / (gebührenfrei) Fax Inland 0800 / (gebührenfrei) Tel. Ausland 0049 / Fax Ausland 0049 / Leserservice Anschrift Fachverlag Kundenservice Berner Str. 2, Würzburg Postfach 92 54, Würzburg Bankverbindung Dresdner Bank AG, Düsseldorf (Anzeigen / Abo) BLZ , Kto-Nr Kooperationspartner Finanz Colloquium Heidelberg GmbH, Plöck 32a Heidelberg; Tel.: / Fax: / ISSN Internet BankPraktiker erscheint monatlich Bezugspreise Einzelheft 23 ; zzgl. 0,95 Versandkosten. Jahresvorzugspreis Inland 210 inkl. MwSt. zzgl. 12 Versandkosten. Abo für Studenten und Teilnehmer an Kursen zur Vorbereitung auf das Steuerberater- und Wirtschaftsprüferexamen (gegen Vorlage einer gültigen Bescheinigung) jährlich 111 ; inkl. MwSt. einschl. Versandkosten. Auslandsabonnement jährl. 196,80 (Angaben zu MwSt. und Versandkosten im Ausland erhalten Sie im Internet unter: Im Kombi-Abo mit der Monatszeitschrift FINANZ BETRIEB Inland 453 inkl. MwSt. einschl. Versandkosten. Auslands-Kombi-Abonnement mit der Monatszeitschrift FINANZ BETRIEB 401,40 (Angaben zu MwSt. und Versandkosten im Ausland unter: Abonnementskündigungen sind nur mit einer Frist von 21 Tagen zum Ende des berechneten Bezugszeitraums möglich. Im Fall höherer Gewalt (Streik oder Aussperrungen) besteht kein Belieferungs- oder Entschädigungsanspruch. BankPraktiker wird sowohl im Print als auch auf elektronischem Weg (z. B. Datenbank, CD-ROM etc.) vertrieben. Nachdruck und Vervielfältigung jeder Art sind nur mit Genehmigung des Verlags zulässig. Layout und Produktion S3 ADVERTISING KG newspaper & magazine experts Bilker Allee 216, Düsseldorf Werk 2 Print & Medien Konstanz GmbH Medienhaus Südkurier Max-Stromeyer-Str Konstanz Für Anzeigen gilt Preisliste Nr. 3 vom

4 Aktuell Recht Steuerhinterziehung: Haftungsbescheid gg. Bankmitarbeiter Seit der Flut von Hausdurchsuchungen im Frühjahr 2008 hat sich der Ton im Bereich der Bekämpfung der Steuerkriminalität sowohl bei den Strafgerichten als auch bei den staatsanwaltschaftlichen und finanzbehördlichen Ermittlungseinrichtungen verschärft. Dazu passt auch der Rückenwind aus der Politik. Höhepunkt war sicherlich die öffentliche Einladung von Ländern wie Österreich, Liechtenstein, Schweiz und Burkina Faso zu einer OECD-Nachfolge Konferenz nach Berlin durch Bundesfinanzminister Steinbrück. Insofern passt der Beschluss des 8. Senats des FG Düsseldorf vom ins Bild. Die nachfolgenden Ausführungen schließen sich an Roller/ Carl, BP 2008 S. 226 ff. an. Zum Verfahren: Ein Bankmitarbeiter erhielt gem. den 191 i.v.m. 71 AO einen Haftungsbescheid wegen der behaupteten Teilnahme an der Steuerhinterziehung eines nicht enttarnten Kunden. Zudem enthält der Haftungsbescheid Zinsen für die verkürzten Steuern gem. 235 AO. Hiergegen legte der Bankmitarbeiter Einspruch ein und beantragte die Aussetzung der Vollziehung. Diese wurde ihm verwehrt, weshalb er als Antragsteller beim FG Düsseldorf nach 69 Abs. 3 Satz 1 i.v.m. Abs. 2 Satz 2 FGO beantragte, das den Haftungsbescheid erlassende FA zu zwingen, die Vollziehung des angefochtenen Haftungsbescheids auszusetzen, da ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Haftungsbescheids bestehen, so der Bankmitarbeiter. Der Bankmitarbeiter beantragte also im einstweiligen Rechtschutz lediglich die Aussetzung der Vollziehung des gegen ihn erlassenen Haftungsbescheids so lange, bis die Hauptsache geklärt ist. Die Argumentation des Bankmitarbeiters: Die Hauptargumentation des Bankmitarbeiters war, dass der Haftungsbescheid nichtig sei, da er weder einen konkreten Steuerschuldner noch die Höhe der einzelnen Steuerschulden beinhalte, sodass es an der hinreichenden Bestimmtheit mangele. Insbesondere setze die hinreichende Bestimmtheit die festgesetzte Steuer nach Art und Betrag und die Person des Steuerschuldners gem. 157 Abs. 1 Satz 2 AO voraus. Die Argumentation des Finanzgerichts Düsseldorf: Dieser Argumentation schloss sich das FG nicht an, sondern erklärte in Anlehnung an die Rechtsprechung des BFH, dass der angefochtene Haftungsbescheid die erlassende Behörde, den Haftungsschuldner, die Haftungsschuld der Höhe und der Art Einkommensteuer 1993 nach, sowie den Haftungsgrund in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht ausreichend erkennen lasse. Dass das den Haftungsbescheid erlassende FA den Steuerschuldner und die Höhe der einzelnen Steuerschulden nicht im Haftungsbescheid benennen konnte, liege daran, dass nach den Feststellungen der Strafermittlungsbehörden die Kunden der betreffenden Bank im Hinblick auf die bevorstehende Einführung der sog. Zinsabschlagsteuer zu Beginn des Jahres 1992 durch die Verlagerung von Vermögenswerten ins Ausland die späteren Erträge der deutschen Besteuerung endgültig entziehen wollten. Um vor Nachforschungen der deutschen Steuerbehörden geschützt zu sein, hätten diese Kunden ein Interesse, bei den Transfers keine Spuren zu hinterlassen, die eine kundenbezogene Zuordnung der über die A-Bank getätigten Auslandstransfers ermöglichten. Die Kunden machten deshalb von der seitens der A-Bank geschaffenen Möglichkeit, Bargeld und Wertpapiere ohne jegliche Legitimationsprüfung anonym ins Ausland transferieren zu können, Gebrauch. Deshalb konnten die Strafermittlungsbehörden die jeweiligen Steuerschuldner nicht ermitteln und konkret bezeichnen, weshalb gerade von der Möglichkeit des Haftungsbescheids gegen den Bankmitarbeiter Gebrauch gemacht wurde, der seinerseits durch die Strafermittlungsbehörden enttarnt wurde. Der Tatbeitrag des Bankmitarbeiters, der den Haftungsbescheid rechtfertigt, stehe so das FG Düsseldorf also fest. Lediglich die nicht enttarnten Kunden können, da nicht konkretisierbar, nicht mit einem Steuerbescheid für die verkürzten Steuern herangezogen werden, sondern lediglich die enttarnten Kunden. Für die nicht enttarnten Kunden, die von der von der Bank geschaffenen und vom BGH als Verschleierungssystem für anonyme Kapitaltransfers bezeichneten Möglichkeit, Wertpapiere zugunsten der Auslandstöchter der Bank nicht unter ihrem Namen zu transferieren, Gebrauch machten, kam überhaupt ein Haftungsbescheid gegen den überführten Bankmitarbeiter in Betracht. Denn diesen nicht enttarnten Kunden sei durch den überführten Bankmitarbeiter die Möglichkeit eröffnet worden, unter einem Kennwort oder einer Nummer bei den Schaltern oder Anlageberatern der betreffenden Bank effektiv einzuliefern, statt wie erforderlich die Identität offen zu legen. Letztlich geht das FG Düsseldorf also davon aus, dass zwischen enttarnten und nicht enttarnten Kunden nicht differenziert werden dürfe. Die Entstehung der Steuerschuld und das Vorliegen einer Steuerhinterziehung durch die nicht enttarnten Wertpapierkunden wird durch das FG Düsseldorf für so wahrscheinlich erachtet, dass daran keine Zweifel bestehen könnten. Insbesondere geht das FG Düsseldorf davon aus, dass es sich die Überzeugung vom Vorliegen einer Steuerhinterziehung der nicht enttarnten Wertpapierkunden verschafft hat, da keine Anhaltspunkte bestünden, dass die nicht identifizierten Kunden im Gegensatz zu den enttarnten Kunden die Erträge angegeben hätten oder die Erträge wegen anderer Besteuerungsgrundlagen nicht zu einer Steuerverkürzung geführt hätten. Darüber hinaus geht das FG Düsseldorf davon aus, dass die Motivation der nicht enttarnten Kunden für den anonymen Transfer dieselbe sein müsse, wie die der enttarnten Kunden, da ein steuerehrlicher Kunde kein Interesse an einem seine eigene Identität verschleiernden Wertpapiertransfer unter ausschließlicher Angabe eines Kennworts oder einer Nummer ins Ausland habe. Ebenso würde es keine Anhaltspunkte für strafbefreiende Erklä 268

5 Aktuell rungen der nicht identifizierten Kunden geben. Im Übrigen habe eine strafbefreiende Erklärung lediglich Auswirkungen auf die Bestrafung, nicht aber darauf, dass der objektive und subjektive Tatbestand einer Steuerhinterziehung oder einer Beihilfe erfüllt war, welcher Voraussetzung für den Haftungsbescheid gem. den 191, 71 AO ist. Dass der Bankmitarbeiter die Gehilfe i. S. des 27 StGB zur Steuerhinterziehung seiner Kunden war, steht für das FG Düsseldorf fest. Denn mit den von ihm erstellten Anweisungen förderte er die Herbeiführung der Steuerverkürzung der nicht enttarnten Kunden, wodurch die Wertpapiere anonym ins Ausland transferiert werden konnten, ohne die geforderte Legitimationsprüfung vorgenommen zu haben. Durch die von den Kunden gewünschte Auslandsverwahrung der effektiven Stücke konnte auch auf die Aneignungsermächtigung gem. 13 DepotG verzichtet werden, was anonyme Wertpapiertransfers ins Ausland förderte, da die Anonymität das Entdeckungsrisiko bei Nichtangabe der Kapitalerträge in den Steuererklärungen stark verringerte. Dem Bankmitarbeiter wurde seitens des FG Düsseldorf darüber hinaus bedingter Vorsatz unterstellt, da er nicht erläutert habe, welche Gründe die Anonymisierung des Wertpapiertransfers ins Ausland notwendig gemacht haben könnten und warum es gerade vor dem Hintergrund der Einführung der Zinsabschlagsteuer zu der enormen Nachfrage von Kunden auf Verzicht einer Legitimationsprüfung bei der Einlieferung effektiver Werte kam. Das FG Düsseldorf schließt sich insofern auch der Rechtsprechung des BGH an, wonach für die tatsächliche Förderung der Haupttaten durch den Gehilfen es ausreicht, dass dieser die Haupttat im Vorbereitungsstadium fördert, so lange die Teilnahmehandlung mit dem Willen und dem Bewusstsein geleistet wird, die Haupttat (hier der nicht enttarnten, bzw. nicht identifizierten Kunden zu einer fiktiven Steuerhinterziehung) zu fördern. Würdigung der jeweiligen Argumentation: Bei der eigenen Beurteilung des Beschlusses des FG Düsseldorf vom ist auf der einen Seite das Ermittlungsinteresse der Finanzund Steuerbehörden hinsichtlich der Steuerstraftaten im Interesse des Allgemeinwohls und der Volkswirtschaft, dem allgemeinen Steueraufkommen und dem Gleichbehandlungsgrundsatz bei der Steuererhebung und auf der anderen Seite das Interesse des Steuerbürgers an rechtsstaatlichen fairen Verfahren zu berücksichtigen. Im Grundsatz gibt es also keinen Zweifel daran, dass die Gehilfen von Steuerhinterziehern für die hinterzogenen Steuern haften, wenn die Steuerschuldner nicht mehr zu greifen sind. Der hier zu diskutierende Beschluss des FG Düsseldorf gibt jedoch in anderer Hinsicht Anlass darüber nachzudenken, ob hier wirklich die rechtsstaatlichen Grundsätze beachtet worden sind. Denn nach dem Grundsatz in dubio pro reo, der auch im Finanzgerichtsverfahren zu beachten ist, lässt sich möglicherweise ableiten, dass die Finanzbehörde im finanzgerichtlichen Verfahren die Feststellungslast für die den Steueranspruch begründenden Tatsachen trägt. Ob die Finanzbehörde und das FG wirklich nachgewiesen haben, dass unbekannte Dritte also die nicht enttarnten und nicht identifizierten Steuerhinterzieher Steuerhinterziehung begangen haben, erscheint fraglich. Denn der Tatbestand der Steuerhinterziehung ist gegenüber diesen unbekannten Dritten denknotwendig und denklogisch nicht nachgewiesen, da diese Personen nicht einmal identifizierbar sind. Überspitzt formuliert haftet der Bankmitarbeiter für eine vermutete Steuerhinterziehung nicht geklärter Steuerart in nicht feststehender Höhe in noch aufzuklärendem Steuerjahr einer Fata Morgana, die möglicherweise sogar noch strafbefreiende Erklärungen abgegeben hat. Dass die hinterzogenen Steuern hinsichtlich des Veranlagungszeitraums und der Steuerart lediglich vermutet werden und hinsichtlich der Höhe der hinterzogenen Steuern lediglich geschätzt werden, ohne greifbare Vergleiche heran ziehen zu können, erscheint rechtsstaatlich bedenklich. Es erscheint kaum mehr vertretbar, ohne Kenntnis der Steuerart, des Veranlagungszeitraums und des Steuerpflichtigen die hinterzogenen Steuern unter Anlehnung an die Feststellungen bei den enttarnten Kunden nach 162 AO zu schätzen. Denn grundsätzlich ist eine Schätzung nach 162 AO zwar erlaubt und vorgesehen, gem. 162 Abs. 1 Satz 2 AO sollten jedoch alle Umstände berücksichtigt werden, die für die Schätzung von Bedeutung sind. Dies ist ohne jeglichen Anhaltspunkt für eine konkrete Person überhaupt kaum möglich. Daran schließt sich die Haftung für die Hinterziehungszinsen nach 71, 235 AO an. Insofern ist auch die Begründung im Beschluss des FG Düsseldorf, dass die Berechnung der Hinterziehungszinsen im angefochtenen Haftungsbescheid schlüssig ist nicht überzeugend. Ausgehend von Fantasiezahlen kann selbstverständlich immer irgendeine schlüssige Berechnung durchgeführt werden. Das FG Düsseldorf hat zu Recht wegen grundsätzlicher Bedeutung der vorstehend erörterten Fragen die Beschwerde zugelassen. Zu klären bleibt also nicht nur im Beschwerdeverfahren des einstweiligen Rechtschutzes, sondern auch im Hauptsacheverfahren unter Heranziehung grundsätzlicher rechtsstaatlicher Kriterien, ob bei der Überzeugungsbildung vom Vorliegen einer Steuerhinterziehung durch unbekannte Täter, zu der der in Haftung genommene Bankmitarbeiter Beihilfe geleistet hat (haben soll; Anmerkung des Autors) Feststellungen zu anderen Steuerhinterziehungen berücksichtigt werden können (in Bezug auf bekannte Täter; Anmerkung des Autors), auf die sich der angefochtene Haftungsbescheid nicht erstreckt. Schließlich darf das Strafverfahren gegen den Bankmitarbeiter wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung nicht mit dem einstweiligen Rechtsschutzverfahren und der summarischen Überprüfung beim FG bis zur endgültigen Überprüfung des Haftungsbescheids gegen den Bankmitarbeiter in Bezug auf nicht enttarnte Kunden verwechselt werden. Dr. Reinhold Roller, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, Partner der Kanzlei Dr. Roller & Partner Rechtsanwälte, München 269

6 Aktuell Kredit Studie zur Baufinanzierungs- Fitness 2009 Das Wissen der Deutschen zum Thema Baufinanzierung ist nicht besonders gut ausgeprägt das zeigt eine aktuelle Studie der comdirect bank zur Baufinanzierungs- Fitness Im Rahmen der Studie wurde das Know-how der Deutschen zu unterschiedlichen Darlehenstypen, Baufinanzierungsbegriffen, Fördermöglichkeiten sowie zur Anschlussfinanzierung und Beratung untersucht. Das Ergebnis: Die Befragten hatten große Wissenslücken in allen Bereichen, unabhängig davon, ob sie selbst eine Immobilie besitzen oder nicht. Beispiel Darlehenstypen: Rd. 80% der Befragten gaben an, verschiedene Hypothekendarlehen nicht zu kennen, oder lediglich schon einmal von ihnen gehört zu haben. Den Klassiker bei der Baufinanzierung das Annuitätendarlehen kennen gerade einmal 27,4% der Deutschen. Noch weniger bekannt ist das Forward-Darlehen: Nur 18,5% der befragten Immobilienbesitzer kennen diese Kreditform. Dabei können sie sich mit dieser Darlehensform jetzt das günstige Zinsniveau sichern, z. B. für eine Anschlussfinanzierung. Auch bei wichtigen Baufinanzierungsbegriffen musste ein Großteil der Befragten passen: So gaben bei einer Abfrage von 22 verschiedenen Begriffen wie z. B. Sondertilgung, Effektivzins oder Darlehensrate nur 37,6% der Befragten an, diese Begriffe erklären zu können (bei Immobilienbesitzern 47,9%, bei Nicht-Immobilienbesitzern 30,7%). Auch mit den Begriffen Tilgungssatz und Beleihungsauslauf konnten viele der Befragten nichts anfangen dabei handelt es sich hierbei um wichtige Faktoren, die die Konditionen einer Baufinanzierung maßgeblich beeinflussen. Die Deutschen schöpfen Sparpotenziale bei der Baufinanzierung nicht aus, da sie nicht ausreichend informiert sind und die Zusammenhänge nicht kennen. Das gilt auch für die Anschlussfinanzierung sowie die Inanspruchnahme von staatlichen Fördermitteln wie KfW-Programmen, Landesfördermöglichkeiten oder Immobilien-Riester. Anlage Conrad Hinrich Donner Bank expandiert weiter Die CONRAD HINRICH DONNER BANK ist seit Februar 2009 mit einem Private Banking Team in Harburg vertreten. Damit setzt das Bankhaus seine Expansionspolitik gegen den Branchentrend fort. Ein fünfköpfiges Team aus erfahrenen Beratern wird zukünftig für noch mehr Kundennähe im gesamten Süderelberaum sorgen. IT Umfrage: Electronic Banking für Firmenkunden Über 300 Firmenkunden haben im Jahr 2007 in einer Online-Befragung des Forschungsinstituts ibi research an der Universität Regensburg und des Beratungs- und Softwarehauses PPI AG von ihren Erfahrungen im Zahlungsverkehr berichtet. Die Ergebnisse waren auch für die E-Banking-Experten der Kreditinstitute teilweise überraschend. Nach einem Jahr SEPA (Single Euro Payments Area) ist nun die Zeit für eine neue Befragung gekommen, um gemeinsam fundierte Handlungsempfehlungen für die Zukunft des Electronic Banking zu erarbeiten und allen Interessierten zur Verfügung zu stellen. Alle Teilnehmer erhalten auf Wunsch eine Zusammenfassung der Ergebnisse und nehmen an der Verlosung attraktiver Preise teil. Im Electronic Banking stehen Firmenkunden Veränderungen ins Haus. An erster Stelle kommt die Einführung des einheitlichen europäischen Zahlungsverkehrsraums (SEPA): Ziel ist es, dass grenzüberschreitende Überweisungen und Lastschriften innerhalb Europas genauso effizient und kostengünstig abgewickelt werden können wie innerhalb Deutschlands. Zudem steht der neue Electronic-Banking-Standard EBICS zur Verfügung, der gegenüber dem bisherigen BCS/FTAM- Standard Vorteile bietet und Änderungen mit sich bringt. Welches sind die bisherigen Erfahrungen der Firmenkunden? Konnten die hohen Erwartungen erfüllt werden? Um ein möglichst genaues Bild von den Anforderungen unterschiedlicher Firmenkunden zu erhalten, ist die Beteiligung von Unternehmen an der Umfrage sehr wichtig. Unter der folgenden URL ist der Fragebogen erreichbar: e-banking mehr dazu unter: Kredit Firmenkundengeschäft deutscher Banken unter Druck Die Ergebnisse im Firmenkundengeschäft deutscher Banken werden in den Jahren 2009 und 2010 erheblich unter Druck geraten. Hierfür sind insgesamt sinkende Ertragspotenziale insbesondere im Kredit- und Auslandsgeschäft, eine weiterhin hohe und ggf. sogar steigende Wettbewerbsintensität (durch Rückbesinnung aller Institutsgruppen auf das klassische Firmenkundengeschäft) sowie wirtschaftskrisenbedingt steigende Risikokosten verantwortlich. Institute, denen es nicht gelingt, diesen Entwicklungen aktiv entgegenzusteuern, werden laut Erkenntnissen des zeb/ die Eigenkapitalkosten im Firmenkundengeschäft in den Jahren 2009 und 2010 nicht mehr verdienen können und ggf. sogar in die Verlustzone abrutschen. Die Beratungsgesellschaft zeb/ hat zum dritten Mal nach 2004 und 2007 die umfassendste Studie zum Firmenkundengeschäft von Kreditinstituten in Deutschland erstellt. Dabei wurden neben einer Marktpotenzial- und Umfeldanalyse detaillierte Befragungen von 674 mittelständischen Unternehmen und 168 Kreditinstituten ausgewertet. Im Fokus stand das kleine gewerbliche und mittelständische Firmenkundengeschäft mit Umsatzklassen bis zu 250 Mio.. Damit adressiert die Befragung 99,3% aller deutschen Unternehmen, die knapp 53% des gesamten Umsatzes auf sich vereinigen. 270

7 Aktuell Die erforderlichen Gegensteuerungsmaßnahmen liegen nach Ansicht des zeb/ auf der Ertrags-, Kosten- und Risikoseite. ß Auf der Ertragsseite wird es neben einer konsequenten Umsetzung schlagkräftiger Vertriebskonzepte und einer deutlich verbesserten, individuellen Kommunikation mit den Firmenkunden insbesondere um eine Professionalisierung des Preismanagements gehen. Dieses muss zum einen die insgesamt steigenden Liquiditätsund Risikokosten und zum anderen die produktspezifisch unterschiedlichen Zahlungsbereitschaften der Firmenkunden berücksichtigen. ß Auf der Kostenseite müssen die insbesondere in den Kreditprozessen weiterhin bestehenden Kostensenkungspotenziale durch die Vermeidung von Doppelarbeiten, eine größere Bündelung von Teilprozessen und eine Stärkung der Risikodifferenzierung gehoben werden. ß Der dritte wesentliche Stellhebel liegt in einem aktiven Problemkreditmanagement, das insbesondere über eine deutlich intensivere Auseinandersetzung mit außerbilanziellen Frühwarnsignalen zum Kernerfolgsfaktor in der aktuellen Krise wird. Besonders auffällig ist nach Ansicht des zeb/ die hohe Bereitschaft der Unternehmen, ihre Bankverbindungen zu wechseln. Jedes zweite Unternehmen hat in den letzten Jahren seine Hausbank gewechselt oder plant dies in Zukunft zu tun. Ca. 27 % der Unternehmen stellen eine spürbare Belastung des Verhältnisses zu ihren Kreditinstituten durch die Finanzmarktkrise fest. Die Mehrheit der befragten Unternehmen wünscht sich zur Verbesserung des Vertrauensverhältnisses eine intensivere und offenere Kommunikation ihres Kreditinstituts. Dass dieser Wunsch berechtigt ist, zeigt sich besonders an der Ratingkommunikation. Mehr als die Hälfte der Unternehmen kennt seine Ratingnote bisher nicht und weniger als jedes zehnte Unternehmen wurde bisher von seinem Kreditinstitut hinsichtlich möglicher Verbesserungsmaßnahmen zum Rating beraten. Hier besteht nach wie vor großer Aufholbedarf in der Kreditwirtschaft. Anlage Frauen erfolgreicher als Männer bei der Geldanlage Die DAB bank hat eine umfassende Untersuchung zum Anlageverhalten von Frauen und Männern durchgeführt. Hierzu wurden mehr als Privatkundendepots der DAB bank ausgewertet. Ein zentrales Ergebnis: Frauen agieren an der Börse erfolgreicher als Männer sowohl in steigenden als auch in fallenden Aktienmärkten. Für das Bullenjahr 2007 und das Bärenjahr 2008 untersuchte die DAB bank in einer ausführlichen Analyse die Performance der Depots von Frauen und Männern. Im Jahr 2007 erwirtschafteten die Frauen eine durchschnittliche Rendite von 18%. Männer schafften hingegen eine Performance von 14%. Zum Vergleich: Der MSCI World Index legte im selben Zeitraum um 7% zu. Damit konnten beide Geschlechter den Index deutlich schlagen, aber die Frauen waren noch erfolgreicher. Dieses Ergebnis zeigt sich auch im Umfeld der schwierigen Börsensituation im Jahr Während der MSCI World um 42% an Wert verlor, konnten die Frauen den Index um zwölf Prozentpunkte schlagen. Die Männer waren hingegen nur sechs Prozentpunkte besser als der Index. Neben der Wertentwicklung analysierte die DAB bank auch die unterschiedliche Zusammensetzung der Depots. Frauen agieren bei der Geldanlage sicherheitsorientierter. Zum hatten Frauen 41% des Depotvolumens in Aktien angelegt, die Männer 48%. Bei Anleihen, die als relativ sichere Anlageform gelten, hatten weibliche Anleger mit 16% einen höheren Anteil als Männer (13%). Anlage DIA-Deutschland-Trend- Vorsorge erstmals gesunken Zum dritten Mal wurde der monatliche DIA-Deutschland-Trend-Vorsorge im Auftrag des Deutschen Instituts für Altersvorsorge (DIA) ermittelt. Er misst das Vertrauen, die Erwartungen und die geplanten Ativitäten der Bevölkerung in Bezug auf die Altersvorsorge. Erstmals wurde auch die konkrete Betroffenheit der Bevölkerung erhoben. Im März ist der DIA-Deutschland-Trend- Vorsorge erstmals von zuvor 100 Punkten auf 98 Zähler gesunken. Der Rückgang zeige die zunehmende persönliche Betroffenheit durch die Finanz- und Wirtschaftskrise für 46% der Befragten, so das DIA. Inzwischen gibt jeder Fünfte (19%) an, Verluste bei seiner Geldanlage erlitten zu haben, 15% der Befragten beklagen Einkommensrückgänge. Vier Prozent sind mittlerweile in Kurzarbeit und ebensoviele befürchten das gleiche Schicksal. Acht Prozent geben an, sie seien arbeitslos und ebensoviele fühlen sich vom Verlust des Arbeitsplatzes bedroht. Äußerten im Februar %, sich um ihre Altersvorsorge genauso viel oder wenig Sorgen zu machen wie vor der Krise, stieg der Anteil dieser Gruppe im März auf 40%. Die gesetzliche Rente bleibt allerdings bei der Hälfte der Befragten das Sorgenkind Nummer eins. Die private und die betriebliche Variante bereiten den Erwerbstätigen mit 30 bzw. 16% wie bereits in den Vormonaten deutlich weniger Kummer. Entsprechend gehen weiterhin drei Viertel (73%) der Befragten davon aus, dass sie ihren Lebensstandard im Alter werden senken müssen. Dieser Meinung schlossen sich im Jahr 2005 nur 37% an. Gleichzeitig geht die Bereitschaft zu Vorsorge-Aktivitäten in den nächsten zwölf Monaten erstmals um zwei Punkte auf 20% zurück. Vier von zehn Befragten glauben, ausreichend vorgesorgt zu haben. Genau soviele geben an, nicht vorgesorgt zu haben und in den kommenden zwölf Monaten auch nichts dafür tun zu können. mehr dazu unter: 271

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