Sächsische Luftreinhaltepläne. Festworkshop Ingenieurbüro Lohmeyer GmbH & Co. KG am 22. Juni 2012 in Radebeul

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1 Sächsische Luftreinhaltepläne Festworkshop Ingenieurbüro Lohmeyer GmbH & Co. KG am 22. Juni 2012 in Radebeul

2 Leipzig Görlitz Dresden Chemnitz Plauen Juni 2012 Uwe Böhme

3 Luftreinhaltepläne in Sachsen Luftreinhalteplan nach 47 (1) BImSchG Aktionsplan nach 47 (2) BImSchG Fortschreibung Leipzig PM10+NO PM PM10+NO 2 Dresden PM10+NO PM10+NO 2 Chemnitz PM10+NO PM NO 2 Görlitz PM Plauen PM Juni 2012 Uwe Böhme

4 Zuständigkeiten bei der Aufstellung der Luftreinhaltepläne Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Berichterstattung über Pläne gemäß Entscheidung der KOM vom Notifizierung zur Fristverlängerung für die Einhaltung der Grenzwerte gemäß Mitteilung der KOM vom Fachaufsicht bezüglich der Umsetzung der Richtlinie 2008/50/EG Landkreise und kreisfreie Städte Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Aufstellung des Luftreinhalteplans Öffentlichkeitsbeteiligung (Stadtratsbefassung) Umsetzung der Maßnahmen des Luftreinhalteplans Beurteilung der Luftqualität Bewertung der Maßnahmen zur Verminderung von Luftverunreinigungen Jährliche Berichterstattung über die Beurteilung der Luftqualität gemäß Entscheidung der KOM vom Juni 2012 Uwe Böhme

5 Belastung durch PM 10 Anzahl der Tage über 50 µg/m³ - Spannweite Dresden Anzahl der Stationen : Leipzig Chemnitz 3 ab 2011: Plauen Görlitz Juni 2012 Uwe Böhme

6 Belastung durch NO 2 Jahresmittelwerte - Spannweite Anzahl der Stationen Dresden : Leipzig Chemnitz 3 ab 2011: Görlitz Juni 2012 Uwe Böhme

7 Notifizierung zur Fristverlängerung PM 10 Leipzig überschreitet PM 10-Grenzwert fortlaufend Mitteilung der Regierung der Bundesrepublik Deutschland an die Kommission vom 22. Dezember 2009 über die Notifizierung der Fristverlängerung für die Einhaltung des PM 10 Grenzwertes im Gebiet DEZNXX0001A (Leipzig) auf Basis des Luftreinhalteplans vom 18. Dezember 2009 (veröffentlicht am 19. Dezember 2009) Mitteilung der Regierung der Bundesrepublik Deutschland an die Kommission vom 23. Dezember 2009 mit der Bitte das Vertragsverletzungsverfahren einzustellen Beschluss der Kommission vom 10. März 2010 über die von Deutschland eingereichte Mitteilung einer Ausnahme von der Verpflichtung zur Anwendung der PM10-Grenzwerte in den Gebieten und DEZNXX0001A Gegen die eingereichte Mitteilung wurden keine Einwände erhoben. Die Ausnahme galt bis zum 11. Juni 2011! Juni 2012 Uwe Böhme

8 Notifizierung zur Fristverlängerung PM 10 Für die Städte Dresden und Görlitz aufgrund erneuter Grenzwertüberschreitung Mitteilung der Regierung der Bundesrepublik Deutschland an die Kommission vom 23. Dezember 2010 über eine Information zur Überschreitungen der PM10-Grenzwerte für die Städte Dresden (Gebietscode DEZNXX0002A) und Görlitz (Gebietscode DEZNXX0005S) unter Bezugnahme auf Artikel 23 Absatz 1 der Richtlinie 2008/50/EG Schreiben des Generaldirektors der GD Umwelt der Kommission vom 27. April 2011: Die Kommission hat Kenntnis von den Informationen genommen und betrachtet die übermittelten Informationen zu den Luftreinhalteplänen der Städte Görlitz und Dresden als Bericht gemäß Entscheidung der Kommission 2004/224/EG vom 20. Februar Keine Ausnahme zur Fristverlängerung bis zum 11. Juni 2011 mehr möglich Juni 2012 Uwe Böhme

9 Notifizierung zur Fristverlängerung NO 2 Städte Dresden, Leipzig und Chemnitz Mitteilung der Regierung der Bundesrepublik Deutschland an die Kommission vom 28. September 2011 bezüglich der Inanspruchnahme der Verlängerung der Fristen für die Erfüllung der Vorschriften der vorgeschriebenen Anwendung der Stickstoffdioxid-Immissionsgrenzwerte (über 100 Städte) Kommission fordert mit Schreiben vom 16. Dezember 2011 zusätzliche Informationen (allgemeine und gebietsspezifische Nachforderungen) Übersendung der zusätzlichen Informationen mit Mitteilung der Regierung der Bundesrepublik Deutschland an die Kommission vom 24. Januar 2012 Stand 21. Juni 2012: Noch keine Entscheidung der Kommission zur Fristverlängerung für NO 2 bis 2015 ergangen Juni 2012 Uwe Böhme

10 Luftreinhalteplan Leipzig 2009 anhaltende Grenzwertüberschreitung bei PM 10 und NO 2 Umweltzone ab 1. März 2011 auf 62 % des Leipziger Stadtgebietes, Einfahrt nur mit grüner Plakette (Schadstoffgruppe 4) Durchfahrverbot für LKW über 12 Tonnen in der Harkortstraße Reduzierung der Staubemission auf Baustellen Steigerung der ÖPNV-Attraktivität: Einführung des Sozialtickets, Busnetz 2010, Straßenbahnausbauprogramm, Bau City-Tunnel, Einsatz Hybridbusse Verwendung von 10 % der Haushaltsmittel des Straßenbaus für Rad- und Fußgängerverkehr Erneuerung der Kehrmaschinenflotte der Stadtreinigung durch PM10-arme Fahrzeuge Juni 2012 Uwe Böhme

11 Luftreinhalteplan Dresden 2011 Hohe NO 2 -Belastung in meteorologisch ungünstigen Jahren auch PM 10 Entwicklung von Logistikkonzepten zur Optimierung von Güter- und Transportverkehr, Teilprojekt Theater- und Krankenhauslogistik Verkehrsberatung durch Gründung eines Mobilitätsteams der Stadtverwaltung Geschwindigkeitsbegrenzung auf 100 km/h auf der BAB A 4 in Stadtgebietsnähe Initiative der Dresdner Wirtschaft zur Luftreinhaltung und umweltfreundlichen Mobilität Option: Umweltzone (110 km²), Einfahrt mit grüner Plakette (Schadstoffgruppe 4) zusätzliche Jobtickets und Zeitkarten des VVO 2011, bis 2015 weitere Tempolimit 30 km/h auf der Bautzener und Königsbrücker Straße (Bundesstraßen!) Juni 2012 Uwe Böhme

12 Maßnahme LKW-Durchfahrtsverbot über 3,5 Tonnen Ziel: Absenkung des Schwerverkehrsanteils ab 2011 um 10 % Minderung der Zusatzbelastung durch NO x und PM 10 um bis zu 5 % in den betroffenen Straßenzügen Juni 2012 Uwe Böhme

13 Luftreinhalteplan Chemnitz 2011 NO 2 - Überschreitung nur auf wenige Abschnitte begrenzt Rückgang der Belastung 2010 stärker als 2008 prognostiziert Geschwindigkeitsreduzierung auf der Chemnitztalstraße auf 30 km/h Chemnitzer Verkehrsmanagementsystem (CVM), 1. Stufe bis 2013 Reduzierung von Traditions- und Brauchtumsfeuern Maßnahmen zur Emissionsminderung bei den kommunalen Fahrzeugen Abriss der leerstehenden Wohnbebauung in der Leipziger Straße Abnehmende Bevölkerungsentwicklung weniger Verkehr Juni 2012 Uwe Böhme

14 Luftreinhalteplan Görlitz 2008 PM 10-Belastung maßgeblich durch östlichen Eintrag geprägt Modernisierung des Fernwärmenetzes der Stadt Zgorzelec/Polen und Einbau einer Entstaubungsanlage im kommunalen Heizwerk Groszowa mit Mitteln des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (Fördersumme: 2,5 Mio ). Die Fertigstellung war im Jahr 2009 geplant. Seit Herbst 2011 ist die Entstaubungsanlage im Probebetrieb. Erhalt der Fernwärmeversorgung in den Satzungsgebieten Königshufen, Innenstadt Nord, Rauschwalde, Südstadt und Weinhübel Erhalt der Straßenbahn in Görlitz Verlagerung des Busbahnhofs in das Bahnhofsgelände zur Attraktivitätssteigerung des ÖPNV Juni 2012 Uwe Böhme

15 Windrichtungsabhängige Immissionsbelastung durch PM 10 in Görlitz und Niesky Zeitraum von bis NW NNW N NNO NO in µg/m³ Jahresmittelwert in µg/m³ Jahr Görlitz Niesky WNW ONO W 0 O WSW OSO SW SSW S SSO SO PM 10 Görlitz PM 10 Niesky Juni 2012 Uwe Böhme

16 Windrichtungsabhängige Immissionsbelastung durch Arsen in Görlitz Zeitraum von bis NW NNW N NNO NO in ng/m³ Jahresmittelwert in ng/m³ Jahr Görlitz WNW 4 2 ONO ,9 W 0 O ,9 WSW OSO ,1 SW SO ,8 SSW S SSO , Juni 2012 Uwe Böhme

17 Windrichtungsabhängige Immissionsbelastung durch Benzo(a)pyren in Görlitz Zeitraum von bis NW NNW N NNO NO in ng/m³ Jahresmittelwert in ng/m³ Jahr Görlitz Zittau WNW 3 2 ONO ,0 - W 1 0 O ,9 - WSW OSO ,8 - SW SO ,2 - SSW S SSO ,1 1, Juni 2012 Uwe Böhme

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Luftreinhaltepläne in Sachsen: Leitfaden für Luftreinhaltepläne in Sachsen Juni 2012 Uwe Böhme

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