Die Störfallvorsorge gestern heute morgen

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1 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Umwelt BAFU Abteilung Die Störfallvorsorge gestern heute morgen Fachveranstaltung Störfallvorsorge und Raumplanung Basler & Hofmann AG, 7. Mai 2014 Daniel Bonomi Stv. Chef Sektion Störfall- und Erdbebenvorsorge BAFU

2 Inhalt Gestern Heute Morgen 2

3 Gestern Brand in Schweizerhalle 1986 Störfallverordnung in Kraft am 1. April 1991 Risikokonzept; eine Grösse die vom Ausmass möglicher Störfälle und deren Wahrscheinlichkeiten bestimmt wird anlagebezogen 2 stufiges Verfahren; Kurzbericht (Ausmass- bzw. für Verkehrswege Häufigkeitseinschätzung) und Risikoermittlung Geltungsbereich: Betriebe und Verkehrswege ABER Einführung von Ausmasseinschätzung und Risikoermittlung in die Rohrleitungsverordnung (für NEUE Anlagen) 3

4 Gestern (Forts.) Beurteilung der Risiken: Tragbarkeit (Risiko EINER Anlage) ABER: Bei der Beurteilung der Tragbarkeit des Risikos berücksichtigt sie [die Vollzugsbehörde] die Risiken in der Umgebung und (Art. 7 Abs. 2 StFV) Keine Erläuterungen im Handbuch I zur StFV von 1991, Beurteilungskriterien I von 1996 und II von 2001 Problematik Siedlungsentwicklung in der Nähe von Gasleitungen; seit 1993 thematisiert, 1994 BFE- Entscheid Thorenberg, seit 1998 Auflagen für Gasleitungsbetreiber 4

5 Gestern (Forts. II) Start von Geneva-Risk in 2000 (Grundstein für RCAT) Richtplan des Kantons FR von 2002 Problematik Siedlungsentwicklung in der Nähe von Stehtankanlagen; Bundesgerichtsentscheid Aigle im 2006 Störfallvorsorge im Rahmen der Raumplanung, Studie i.a. von AG, BS, FR, LU & ZH, 2006 Rechtsgutachten Muggli i.a. des BAFU, April 2007 Handbuch I zur StFV von 2008: Beurteilung des Risikos im Zustand nach erfolgter Siedlungsentwicklung 5

6 Heute Rohrleitungen im Geltungsbereich der StFV (seit ) Auftrag an die Kantone zur Koordination der Störfallvorsorge mit der Richt- und Nutzungsplanung (Art. 11a, in Kraft seit ), d.h. Festlegung des angrenzenden Bereichs durch Vollzugsbehörde (Konsultationsbereich) und Beurteilung des Risikos bei raumplanerischen Entscheiden mit Stellungnahme der Vollzugsbehörde Keine (explizite) Anwendung auf Neubauten in Bauzonen neben StFV-Anlagen 6

7 Heute (Forts.) Planungshilfe ARE, BAFU, BAV, BFE & ASTRA, Oktober 2013 Arbeitshilfe Störfallvorsorge und Raumplanung, BUWD Luzern, November 2013 Instrumente für die Abschätzung von Risiken (Gasleitungen, kant. Risikokataster RCAT, Screening Eisenbahnen und Strassen) Studie Quelle représentation cartographique pour les risques d accidents majeurs? von irisc/ceat (EPFL) im Auftrag des BAFU, Oktober 2013 Breite Palette von Lösungsansätzen die z. T. auf Verhandlungsbasis umgesetzt werden, z.b.: 7

8 Heute (Forts. II, Beispiel Littau/Thorenberg) Propangastankanlage aufgehoben (Umnutzung) Quelle: Bundesgerichtsentscheide und

9 Heute (Forts. III, Beispiel Alberswil) Nutzungseinschränkungen / Abstände Quelle: Arbeitshilfe Störfallvorsorge und Raumplanung,

10 Heute (Forts. IV, Beispiel Vernier) Schutzmassnahmen Quelle: Étude de risques OPAM, Quartier de l Etang,

11 Heute (Forts. V, Beispiel Lausanne) Massnahmen? Schéma Directeur Centre Lausanne (SDCL) Quelle: Screening Personenrisiken Bahn 2011 (EDV-Tool) Quelle: Projet d Agglomeration Lausane-Morges (PALM) 11

12 Morgen Revision der StFV im Gange, Anhörung Ende Sommer 2014 [Anlass; Einführung von GHS, dem Globally Harmonized System für die Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen und Zubereitungen) Arbeitsgruppe Neubauten 12

13 Morgen (Änderung StFV) [Artikelnummern provisorisch] Art. 1 Geltungsbereich (Betriebe, Bahn, Strassen) Art. 3 Ergänzung; systematisches Vorgehen Art. 4 Aufgehoben (Besondere Sicherheitsmassnahmen) Art. 5 Kurzbericht (Ausnahme für Strassen) Art. 7a Ergänzung der Risikoermittlung Art. 9 Information der Öffentlichkeit Art. 9a Betriebskontrollen Art. 10, 18 & 19 Aufgehoben (Verkehrsdaten) Art. 25b Übergangsbestimmungen Anh.1 Mengenschwellen mit GHS-Klassierung, Ausnahmeliste Anh. 2 Allgemeine Sicherheitsmassnahmen Anh. 3 Aufgehoben (besondere Sicherheitsmassnahmen) 13

14 Morgen (Arbeitsgruppe Neubauten ) Arbeitsgruppe Neubauten Bundesstellen, Industrie, Kantone, Städte, Planungsbehörden Breite des Problems erfassen (7 Kategorien von Fallbeispielen), massgeschneiderte Lösungsansätze entwickeln Zu bedenken gilt: - rascher wirtschaftliche Wandel für unterstellte Anlagen versus langfristige, raumplanerische Entscheide - Öffentliches Interesse an StFV-Anlagen (Infrastrukturanlagen versus Betriebe) - Sensibilisierung / Praxishilfen versus rechtliche Änderungen 14

15 Morgen (Fazit) Gesucht sind: - (vorderhand noch) fallbezogene, intelligente Kompromisse - eine geeignete Messgrösse für Risiken im Hinblick auf Raumplanungsentscheide (z.b. ortsbezogenes Risiko ) - ein methodisches Instrumentarium für die Ermittlung dieser Risiken - vertretbare / begründbare Beurteilungskriterien - ein Hilfsmittel für die Abwägung öffentlicher Interesse - grossräumige Überlegungen (netzartige Anlagen, Transport versus Produktion, Vorranggebiete) - Klärungen zum Störer- und Verursacherprinzip (Übernahme von Folgekosten) 15 D. Bonomi, - BAFU, SEV