Übersicht über die Erträge und Aufwendungen gegliedert nach Produktbereichen

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1 Produkthaushalt 212 Übersichten Übersicht über die Erträge und Aufwendungen gegliedert nach Produktbereichen Nr. Produktbereich Erträge Aufwendungen 11 Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Schulträgeraufgaben Kultur und Wissenschaft Soziale Leistungen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Gesundheitsdienste 42 Sportförderung Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen Bauen und Wohnen Ver- und Entsorgung Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Natur- und Landschaftspflege Umweltschutz Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Finanzwirtschaft SUMME

2 212 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan Jahres / Löschgruppenfahrzeug LF 1/6 für Feuerwehr Lämmerspiel / Erneuerung Müllerweg (Brücke) Voraussichtlich fällige Auszahlungen künftige Jahre Produkthaushalt 212 Übersichten Summe 39 Nachrichtlich: In der Ergebnis- und Finanzplanung vorgesehene Kreditaufnahmen davon zur Umschuldung vom Kreditmarkt 64

3 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten Verbindlichkeiten aus Anleihen 2. Verbindlichkeiten aus Krediten von Bund, LAF, ERP-Sondervermögen Land Gemeinden und Gemeindeverbänden Zweckverbänden und dgl. Sonstiger öffentlicher Bereich Kreditmarkt Verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen Stand zu Beginn Vorjahres 211 Haushaltsjahres 212 Stand zum Ende Haushaltsjahres Produkthaushalt 212 Übersichten Summe Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftl. gleichkommen Leasing Sonstige Summe Nachrichtlich: 4. Verbindlichkeiten der Sondervermögen mit Sonderrechnung aus Krediten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 5. Vorrübergehende Inanspruchnahme von flüssigen Mitteln aus zweckgebundenen Rücklagen und Sondervermögen für andere Zwecke 6. Anteilige Schulden im Rahmen von Mitgliedschaften in Zweckverbänden 1 Abwasserverband Untere Rodau Anteilige Schulden im Rahmen der Beteiligungen an wirtschaftlichen Unternehmen 2 WohnBau Mühlheim am Main GmbH Stadtwerke Mühlheim am Main GmbH EnergieService Mühlheim am Main GmbH Langfristige Mietverträge und Verpflichtungen aus ÖPP-Verträgen 1 Der den Mitgliedsanteilen der Gemeinden an Zweckverbänden entsprechende Anteil an den Gesamtschulden der Verbände. 2 Der den Gesellschaftsanteilen der Gemeinde an Unternehmen entsprechende Anteil an den Gesamtschulden der Unternehmen.

4 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen und Rückstellungen Vorjahres 211 Haushaltsjahres 212 Stand zum Ende Haushaltsjahres Rücklagen und Sonderrücklagen 1.1. Rücklage aus Überschüssen ordentlichen Ergebnisses 1.2. Rücklage aus Überschüssen außerordentlichen Ergebnisses 1.3. Zweckgebundene Rücklagen Abwasserbeseitigungsrücklage Müllbeseitigungsrücklage Sonderrücklagen Stiftungskapital Sonstige Sonderrücklagen Summe der Rücklagen Produkthaushalt 212 Übersichten Rückstellungen 2.1. Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen auf Grund von beamtenrechtlichen oder vertraglichen Ansprüchen (davon durch Mittel der Versorgungsrücklage nach HversRückG gedeckt) 2.2. Rückstellungen aus Beihilfeverpflichtungen gegenüber Versorgungsempfängern, Beamten und Arbeiternehmern 2.3. Rückstellungen aus Bezüge- und Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Alterteilzeitarbeit und ähnlichen Maßnahmen 2.4. Rückstellungen für im Haushaltsjahr unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung, die im folgenden Haushaltsjahr nachgeholt werden 2.5. Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien 2.6. Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten 2.7. Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen Finanzausgleichs und von Steuerschuldenverhältnissen 2.8. Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährleistungen und anhängigen Gerichtsverfahren 2.9. Sonstige Rückstellungen Summe der Rückstellungen

5 Produkthaushalt 212 Übersichten Übersicht über die den Fraktionen nach 36a Abs. 4 der HGO zur Verfügung gestellten Mittel 1. Gesamtbetrag der Mittel nach 36a Abs. 4 HGO 1.1. Sockelbetrag für jede Fraktion (jährl. ) 1.2. Restbetrag nach Fraktionsstärke Betrag für je Fraktionsmitglied (jährl. rd. 354 ) Haushaltsansatz Ergebnis Jahresabschlusses , 2. Aufteilung Betrages unter 1 auf die einzelnen Fraktionen: 2.1. SPD (19 Sitze) Personalkosten Sachkosten ohne Öffentlichkeitsarbeit Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit , 2.2. CDU (14 Sitze) Personalkosten Sachkosten ohne Öffentlichkeitsarbeit Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit , 2.3. BÜNDNIS 9 / DIE GRÜNEN (6 Sitze) Personalkosten Sachkosten ohne Öffentlichkeitsarbeit Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit , 2.4. BÜRGER FÜR MÜHLHEIM (5 Sitze) Personalkosten Sachkosten ohne Öffentlichkeitsarbeit Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit , 2.5. FDP (1 Sitz) keine Fraktion Personalkosten Sachkosten ohne Öffentlichkeitsarbeit Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit Im Betrag von rd. 354 für je Fraktionsmitglied sind 6 für Zeitschriften enthalten 3. Zusätzlich an die einzelnen Fraktionen gewährte geldwerte Leistungen 3.1. SPD Bereitstellung von Räumen (einschl. Heizung, Reinigung, Beleuchtung) Übernahme der Kosten für Fachzeitschriften Übernahme der Kosten für Telefon Jahresbeträge , 21, 1.112,4 124, CDU Bereitstellung von Räumen (einschl. Heizung, Reinigung, Beleuchtung) Übernahme der Kosten für Fachzeitschriften Übernahme der Kosten für Telefon 14 22, 1.275, 126, BÜNDNIS 9 / DIE GRÜNEN Bereitstellung von Räumen (einschl. Heizung, Reinigung, Beleuchtung) Übernahme der Kosten für Fachzeitschriften Übernahme der Kosten für Telefon 14 24, 36, 119, BÜRGER FÜR MÜHLHEIM Bereitstellung von Räumen (einschl. Heizung, Reinigung, Beleuchtung) Übernahme der Kosten für Fachzeitschriften Übernahme der Kosten für Telefon 14 2, 18, 122, FDP Bereitstellung von Räumen (einschl. Heizung, Reinigung, Beleuchtung) Übernahme der Kosten für Fachzeitschriften Übernahme der Kosten für Telefon 2, 72, 118,56 67

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