Niederschriften Inhaltsverzeichnis Seite 7. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim 1

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1 Niederschriften Inhaltsverzeichnis Seite 7. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim 1

2 Ortsgemeinde Spiesheim in der Verbandsgemeinde Wörrstadt NIEDERSCHRIFT über die 7. Sitzung des Ortsgemeinderates Spiesheim am Tagungsort: Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: Sängerhalle, Raum 1, Niederstraße 4, Spiesheim Uhr Uhr Anwesenheit: anwesend entschuldigt nicht anwesend Hans Philipp Schmitt Willi Schmitt Eckhard Müller Matthias Martin Petra Westenberger Dr. Christopher Hofmann Thomas Eibenberger Walter Jung Klaus-Uwe Erbes Helene Jung Iris Keller Walter Dexheimer Karl-Hermann Jung Tagesordnung Öffentlich: 01 Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß 41 Absatz 1 GemO Vorlagen-Nr. 02 Fragen der Einwohner: Hinweis: Fragen, die sich auf nachfolgende Tagesordnung beziehen, sind nicht möglich 03 Beratung und Aussprache über die Verfügung der Kreisverwaltung (Kommunalaufsicht) über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der OG Spiesheim für die Haushaltsjahre 2010 und Beratung und Aussprache über die Anschaffung eines mobilen Beschallungsgerätes für die OG Spiesheim (Einsatzort: Friedhof Spiesheim) 05 Beratung und Beschlussfassung über das Angebot der Fa. Valentin zum Austausch eines neuen Druckreglers an der Gastankanlage auf dem Sportplatz 1

3 06 Beratung und Aussprache über das Angebot zur Maschinen- Kasko-Versicherung für das Pflegegerät auf dem Sportplatz 07 Mitteilungen und Anfragen Nichtöffentlich: 01 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Bauanträge und Grundstücksangelegenheiten Vorlagen-Nr. 02 Beratung und Beschlussfassung über vorliegende Personalangelegenheiten 03 Beratung und Beschlussfassung über die vorliegenden Niederschlagungen 04 Beratung und Beschlussfassung über die vorliegenden Niederschlagungen 0046/ /10 05 Mitteilungen und Anfragen Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und die Beschlussfähigkeit besteht. Gemäß 69 GemO nahm Bechtluft Tanja als Vertreter der VG Wörrstadt und Frau Scheel von der Allgemeinen Zeitung an der Sitzung teil. Öffentlicher Teil TOP 01: Bestellung eines/r Schriftführers/in gemäß 41 Absatz 1 GemO Frau Bechtluft wurde gemäß 41Absatz 1 GemO als Schriftführerin bestellt. TOP 02: Fragen der Einwohner: Hinweis: Fragen, die sich auf nachfolgende Tagesordnung beziehen, sind nicht möglich keine TOP 03: Beratung und Aussprache über die Verfügung der Kreisverwaltung (Kommunalaufsicht) über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der OG Spiesheim für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 Obgm. Schmitt liest das Schreiben der Kreisverwaltung (Kommunalaufsicht) vor, auf Wunsch können Ratsmitglieder von ihm eine Kopie dieses Schreibens erhalten. Über das Schreiben wurde lange diskutiert. Die OG Spiesheim wird zum Sparen aufgefordert, auf diese Verfügung muss reagiert werden, daher soll in einer der nächsten Sitzungen über die Mietpreise der Liegenschaften beraten werden. 2

4 TOP 04: Beratung und Aussprache über die Anschaffung eines mobilen Beschallungsgerätes für die OG Spiesheim (Einsatzort: Friedhof Spiesheim) Obgm. Schmitt regt an, ein mobiles Beschallungsgerät für die OG Spiesheim, hauptsächlich zum Einsatz Friedhof, anzuschaffen. Die Kosten für ein gutes und anständiges Gerät inkl. Lautsprecher, Mikrofon etc. betragen ca Die OG Partenheim besitzt bereits ein solches Gerät, daher erkundigt sich Obgm. Schmitt nach dem Hersteller, um evtl. dieses anzuschaffen, da die OG Partenheim gute Erfahrung damit gemacht hat. Detailangebote werden eingeholt und in einer der nächsten Sitzung wird darüber beraten. TOP 05: Beratung und Beschlussfassung über das Angebot der Fa. Valentin zum Austausch eines neuen Druckreglers an der Gastankanlage auf dem Sportplatz Die jährliche Wartung der Gastankanlage durch die Firma Valentin wurde im April durchgeführt, seit mehreren Jahren wurde der Hinweis gegeben, den Druckregler zu tauschen, bisher nichts geschehen. Kosten hierfür 771,88 brutto. Daraufhin hat Obgm. Kontakt mit Frau Reith von der Verbandsgemeindeverwaltung aufgenommen, damit diese den Mietvertrag mit Valentin prüft. Die Prüfung ergab dass eine jährliche Miete von ca. 250,00 an Valentin gezahlt wird, allerdings fällt nach Aussage der Firma Valentin der Druckregler unter Verbrauchsmaterial und daher müssen die Kosten von der OG übernommen werden. Es wurde beantragt, dass RM E. Müller sich mit der Fa. Valentin in Verbindung setzt, um dies zu klären, wenn dies keinen Erfolg bringt und der Austausch sicherheitsrelevant ist, soll in kleiner Runde über die Anschaffung entschieden werden. Diesem Antrag wurde einstimmig zugestimmt. TOP 06: Beratung und Aussprache über das Angebot zur Maschinen-Kasko- Versicherung für das Pflegegerät auf dem Sportplatz Obgm. Schmitt hat sich nach verschiedenen Einbrüchen in Spiesheim Gedanken über das Pflegegerät auf dem Sportplatz gemacht und daher ein Angebot bei der GVV Versicherung eingeholt. Dieses Angebot liegt bei 420,00 jährlich zzgl. Versicherungssteuer, allerdings ist kein Diebstahl beinhaltet. Daher ist eine Versicherung nicht notwendig. TOP 07: Mitteilungen und Anfragen Obgm. Schmitt informiert über: Beim Unwetter in der letzten Woche ist Wasser an der Nordseite des Sportheims eingedrungen, eine Vorortbesichtigung ergab Probleme am Dach, da dieses ca. 35 Jahre alt ist und noch aus asbesthaltigen Platten besteht. Es liegt ein Angebot von 2009 von der Zimmerei Wolff vor, 9.200,00 Kosten für Material. Es sollen neue Angebot für die Eindämmung und Wärmeisolierung der Gesamtfläche von ca. 240 m² eingeholt werden. RM W. Schmitt schlägt vor, kurzfristig eine provisorische Reparatur vorzunehmen und die o. g. Maßnahme ins Dorferneuerungskonzept aufzunehmen, evtl. zusammen mit Anschaffung einer PV Anlage. Obgm. Schmitt klärt dies mit der Verbandsgemeindeverwaltung. Der Rheinhessische Elektrizitätszweckverband informiert, dass die Ausschreibungen zwischenzeitlich im Bundesanzeiger veröffentlicht wurden. 3

5 Ab nächstem Jahr wird die Kosten-Leistungs-Rechnung in allen Ortsgemeinden eingeführt. Die Verhandlungen mit der Firma Enexio bzgl. DSL Anbindung sollen dieses Jahr abgeschlossen werden. Das Archiv im alten Schulhaus soll bis zum aufgelöst werden. Die diesjährige Weinbergshut ist ähnlich der Weinbergshut 2009 geplant. Info von der Württembergischen Münzprägeanstalt erhalten, ein genaues Angebot wurde angefordert, Münzen sind für die Ehrung Mitbürger angedacht. Die Firma Luki aus Bad Kreuznach hat sich bei der letzten Bürgermeister Dienstbesprechung vorgestellt und hat ein generelles Angebot für Dienstleistungen rund um den Spielplatz unterbreitet. Die genauen Kosten für jede Ortsgemeinde können erst nach Bestandsaufnahme mitgeteilt werden. Bei dieser Besprechung wurde dies generell als interessant erachtet. Stromkosten 2008/2009: Sängerheim 4.000,00 Kindergarten 1.500,00 Brunnen Oberstrasse 300,00 Leichenhalle 200,00 Sportplatz 1.600,00 Die Verbandsgemeindeverwaltung hat informiert, dass zukünftig nur noch Spenden ab 100,00 angezeigt werden müssen bzw. der Rat über die Annahme abzustimmen hat. Der Kostenanteil für die Straßenoberflächenbewässerung beträgt ,00. Ein Infoblatt bzgl. der Umschuldung wurde mit der Einladung an alle RM verschickt, Sparkasse Worms-Alzey-Ried war die günstigste. Die OG hat ein am erhalten, dass das Ordnungsamt mit der Polizei Kontrollen in den Orten der VG Wörrstadt durchgeführt hat, es sind alle Orte außer Ensheim und Spiesheim aufgeführt. Auf Rückfrage von Obgm. Schmitt, war dies keine Absicht, konnte aus zeitlichen Gründen nicht geschehen und wird das nächste Mal auf alle Fälle gemacht. Angebot der Fa. Lörler für die Anschaffung einer dauerhaften Lichterkette für den Weihnachtsbaum liegt bei 12,46 pro m für eine LED Kette. 4

6 Anfragen RM E. Müller fragt nach dem Grund der Straßensperrung? Die Firma Wöbau wurde von der VG beauftragt Reparaturen durchzuführen RM Eibenberger: Vor einiger Zeit wurde überlegt einen Bewegungsmelder am Vereinsheim zu installieren, Obgm. klärt dies. RM W. Schmidt informiert über einen Fehler beim Setzen eines Hydranten, der Fehler wird kurzfristig behoben. Ende öffentlicher Teil 21:20 Uhr 5

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