Nr. 866a Verordnung zum Gesetz über die Verbilligung von Prämien der Krankenversicherung (Prämienverbilligungsverordnung)

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1 Nr. 866a Verordnung zum Gesetz über die Verbilligung von Prämien der Krankenversicherung (Prämienverbilligungsverordnung) vom. Dezember 995 (Stand. Januar 09) Der Regierungsrat des Kantons Luzern, gestützt auf die, 6, 7 Absatz 3, 7 Absatz 3 und 0 Absätze und 4 des Prämienverbilligungsgesetzes vom 4. Januar 995, auf Antrag des Gesundheits- und Sozialdepartementes, * beschliesst: Allgemeine Bestimmung * Geltungsbereich Die Verordnung regelt die Einzelheiten der Festsetzung des Anspruchs auf Prämienverbilligung. Vorbehalten bleiben bundesrechtliche und staatsvertragliche Bestimmungen. SRL Nr Auf dieses Gesetz wird im Folgenden nicht mehr hingewiesen. * Siehe Tabellen mit Änderungsinformationen am Schluss des Erlasses. K G

2 Nr. 866a Anspruch auf Prämienverbilligung * * Genereller Anspruch für das Jahr 09 * Ein Anspruch auf Prämienverbilligung nach 7 Absatz des Gesetzes über die Verbilligung von Prämien der Krankenversicherung (Prämienverbilligungsgesetz) vom 4. Januar 995 besteht für das Jahr 09, soweit die anrechenbaren Prämien das massgebende Einkommen um einen bestimmten Prozentsatz übersteigen. Dieser Prozentsatz beträgt für das Jahr 09 mindestens 0 Prozent. Für jeden Franken des massgebenden Einkommens steigt er um 0,0000 Prozentpunkte an. * a. * b. * * 3 * a * Anspruch auf Prämienverbilligung für Kinder und junge Erwachsene für das Jahr 09 * Eltern oder Elternteile, unter deren Obhut Kinder bis zum vollendeten 8. Lebensjahr leben, haben für das Jahr 09 Anspruch auf die Verbilligung der anrechenbaren Prämien der Kinder um die Hälfte, sofern die persönlichen Voraussetzungen gemäss 5 des Prämienverbilligungsgesetzes erfüllt sind und ihr massgebendes Einkommen im Sinn von 7 Absätze 6 des Prämienverbilligungsgesetzes Franken nicht übersteigt. * Die Prämien von jungen Erwachsenen bis zum vollendeten 5. Altersjahr werden für das Jahr 09 um die Hälfte verbilligt, sofern diese die persönlichen Voraussetzungen gemäss 5 des Prämienverbilligungsgesetzes erfüllen und eine mindestens sechs Monate dauernde Ausbildung absolvieren, welche einen Anspruch auf eine Ausbildungszulage gemäss dem Bundesgesetz über die Familienzulagen vom 4. März 006 begründet. Bei jungen Erwachsenen in Ausbildung, die bei ihren unterhaltspflichtigen Eltern wohnen, besteht der Anspruch auf eine hälftige Verbilligung der Prämien zudem nur, wenn das gemeinsame massgebende Einkommen im Sinn von 7 Absätze 6 des Prämienverbilligungsgesetzes Franken nicht übersteigt. * bis Personen, die für das Jahr 09 kein Gesuch um Verbilligung der Prämien für Kinder und junge Erwachsene in Ausbildung gestellt haben, können dies bis Ende Oktober 09 nachholen. * ter Das Sozialversicherungszentrum des Kantons Luzern prüft die abgewiesenen Gesuche und die neu eingereichten Gesuche um Verbilligung von Prämien für Kinder und junge Erwachsene in Ausbildung für das Jahr 09 gestützt auf die Einkommensgrenze gemäss den Absätzen und. Allfällige geschuldete Beträge sind den Krankenversicherern auszuzahlen. * SR 836.

3 Nr. 866a 3 3 * 4 * b * Leistungen bei mehreren Ansprüchen Prämienverbilligungen gemäss a sind von den Leistungen, die gemäss festgesetzt werden, abzuziehen. 3 Berechnungsgrundlagen 3 * Anrechenbare Prämien Zur Berechnung des Anspruchs auf Prämienverbilligung für das Jahr 09 gelten in den einzelnen Prämienregionen die folgenden Richtprämien pro Jahr in Franken: * a. Prämienregion :. * Erwachsene * junge Erwachsene * Kinder 056. b. Prämienregion :. * Erwachsene 48.. * junge Erwachsene * Kinder 97. c. Prämienregion 3:. * Erwachsene * junge Erwachsene * Kinder 936. Für Personen, die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV beziehen, gelten die vom Bund für die Berechnung der Ergänzungsleistungen festgelegten Durchschnittsprämien für die obligatorische Krankenpflegeversicherung. 3a * Einkäufe in die berufliche Vorsorge und Arbeitnehmeranteile der Beiträge von Selbständigerwerbenden Zum Nettoeinkommen im Sinn von 7 Absatz des Prämienverbilligungsgesetzes hinzugerechnet werden Einkäufe in die berufliche Vorsorge und die Arbeitnehmeranteile der Beiträge von Selbständigerwerbenden an die berufliche Vorsorge im Sinn von 40 Absatz d des Steuergesetzes vom. November 999 3, soweit sie Franken pro Steuerjahr übersteigen. 3 SRL Nr. 60

4 4 Nr. 866a 3b * Pauschalbetrag für Kinder und junge Erwachsene in Ausbildung Der Pauschalbetrag für Kinder und junge Erwachsene in Ausbildung im Sinn von 7 Absatz des Prämienverbilligungsgesetzes beträgt pro Kind oder jungen Erwachsenen in Ausbildung 9000 Franken. 4 Letzte rechtskräftige Steuerveranlagung * Das Sozialversicherungszentrum berücksichtigt in Fällen gemäss 7 Absatz 4 Sätze und 3 des Prämienverbilligungsgesetzes auch rechtskräftige Steuerveranlagungen für vorangehende Veranlagungsperioden mit Auswirkungen auf das Jahr, für das Prämienverbilligung beansprucht wird (Anspruchsjahr). * Bei mehreren Veranlagungsverfügungen mit gleichem Datum ist diejenige massgebend, die den jüngeren Veranlagungszeitraum vor dem Anspruchsjahr betrifft. 3 Nötigenfalls wird das Verfahren sistiert. * 5 * Abstellen auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Wird mit dem Abstellen auf die Steuerwerte der letzten rechtskräftigen Steuerveranlagung der Zweck der Prämienverbilligung nicht erreicht, sind beim Entscheid die tatsächlichen Einkommens- und Vermögensverhältnisse zu berücksichtigen. Vorbehalten bleibt 6 dieser Verordnung. * Die zuständige Steuerbehörde meldet dem Sozialversicherungszentrum Sachverhalte im Sinn von Absatz und macht die notwendigen Berechnungen. * 6 * Bezüger von Sozialhilfe Obligatorisch Versicherte haben insoweit Anspruch auf die volle Vergütung der Richtprämien nach 3 Absatz dieser Verordnung, als sie wirtschaftliche Sozialhilfe gemäss den 7 Absatz, 8 Absatz, 53 Absatz und 54 Absatz des Sozialhilfegesetzes vom 6. März 05 4 beziehen. * Die zuständige Sozialbehörde meldet dem Sozialversicherungszentrum Beginn und Ende der wirtschaftlichen Sozialhilfe. * 3 Die Absätze und gelten nicht für unterstützungsbedürftige Asylbewerber (Art. 0a Abs. der Asylverordnung über Finanzierungsfragen vom. Mai 99 5 ) und vorläufig aufgenommene Ausländer ohne Flüchtlingseigenschaft mit Ausländerausweis F. * 4 SRL Nr SR 4.3

5 Nr. 866a 5 6a * Obligatorisch Versicherte mit Familienangehörigen in EG-Staaten Schweizer Staatsangehörige und Angehörige eines EG-Staates, welche die Voraussetzungen von 5 des Prämienverbilligungsgesetzes erfüllen, können mit einem Zusatzblatt zur ordentlichen Anmeldung für sich und ihre in einem EG-Staat wohnhaften, nicht erwerbstätigen Familienangehörigen, die beim gleichen Krankenversicherer obligatorisch versichert sind, einen Gesamtanspruch auf Prämienverbilligung nach Artikel 65a des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom 8. März (KVG) geltend machen. Das Verfahren richtet sich nach des Prämienverbilligungsgesetzes. Der Gesamtanspruch wird unter Vorbehalt der folgenden Bestimmungen nach den allgemeinen Vorschriften des Prämienverbilligungsgesetzes berechnet. Fehlen kantonale Vorschriften, sind die Regeln der Prämienverbilligung nach Artikel 66a KVG als subsidiäres Recht anwendbar. 3 Die vom Bund festgelegten Durchschnittsprämien der EG-Staaten gelten als Richtprämien für Personen, die in EG-Staaten wohnen. Ausländische Einkommen und Vermögen werden aufgrund der Regeln der Prämienverbilligung nach Artikel 66a KVG angerechnet. Vermögen, das nicht belegt wird, kann aufgrund des Kapitalertrags in sinngemässer Anwendung von Artikel 8 Absatz der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 3. Oktober festgelegt werden * 6b * 6c * Angehörige von EFTA-Staaten Für Angehörige von EFTA-Staaten und ihre Familienangehörigen, die nach Artikel 65a KVG versichert sind, gelten die Bestimmungen von 6a sinngemäss. 4 Verfahren * 6d * Meldungen der Krankenversicherer Der Krankenversicherer teilt dem Sozialversicherungszentrum innert 4 Tagen mit, ob er die Meldung des Sozialversicherungszentrums gemäss 7 Absatz des Prämienverbilligungsgesetzes einer bei ihm versicherten Person zuordnen kann. * Er meldet dem Sozialversicherungszentrum innert 4 Tagen wesentliche Änderungen im Verhältnis zwischen ihm und der versicherten Person im Sinn von 7 Absatz 3 des Prämienverbilligungsgesetzes. * 6 SR Auf dieses Gesetz wird im Folgenden nicht mehr hingewiesen. 7 SR 83.0

6 6 Nr. 866a 6e * Vorlage der Jahresrechnung Die Krankenversicherer haben dem Sozialversicherungszentrum die Jahresrechnung im Sinn von 0 Absatz 4 des Prämienverbilligungsgesetzes bis zum 3. März des Folgejahres vorzulegen. * 5 Geringfügige Beträge 7 * Ausschluss der Auszahlung Liegt der gesamte Anspruch auf Prämienverbilligung unter 00 Franken, wird der Betrag nicht ausbezahlt. Dies gilt auch bei einem Gesamtanspruch im Sinn von 5 Absatz des Prämienverbilligungsgesetzes. 7a * Meldung an die Dienststelle Steuern des Kantons 8 Zur richtigen Durchführung von Artikel 33 Absatz g des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer vom 4. Dezember meldet das Sozialversicherungszentrum der Dienststelle Steuern des Kantons diejenigen Prämienverbilligungen, die sie ab 997 ausgerichtet hat. * 6 Schlussbestimmungen 8 Aufhebung von Beschlüssen Folgende Beschlüsse werden aufgehoben: a. Regierungsratsbeschluss Nr. 777 über den Prozentsatz gemäss 7 Absatz und über geringfügige Beträge gemäss 0 Absatz des Prämienverbilligungsgesetzes vom 8. März 995, b. Regierungsratsbeschluss Nr. 046 betreffend die Anspruchsberechtigung und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit vom. Mai Inkrafttreten Die Verordnung tritt am. Januar 996 in Kraft. Sie ist zu veröffentlichen. 8 Gemäss Änderung vom 6. März 007 der Verordnung über die Aufgaben der Departemente und der Staatskanzlei sowie die Gliederung der Departemente in Dienststellen, in Kraft seit dem. Juli 007 (G ), wurde die Bezeichnung «kantonale Steuerverwaltung» durch «Dienststelle Steuern des Kantons» ersetzt. 9 SR 64.

7 Nr. 866a 7 Änderungstabelle - nach Paragraf Element Beschlussdatum Inkrafttreten Änderung Fundstelle G Erlass Erstfassung K G Ingress geändert G geändert G 00 4 Titel geändert G geändert G Titel geändert K G Titel geändert K G Titel geändert G Titel geändert G Abs geändert G Abs geändert K G Abs geändert K G 07- Abs geändert G 07-8 Abs geändert G Abs., a eingefügt K G Abs., a aufgehoben G 07-8 Abs., b eingefügt K G Abs., b aufgehoben G 07-8 Abs eingefügt K G Abs aufgehoben K G 07- Abs eingefügt K G Abs geändert K G 07- Abs aufgehoben G 07-8 a geändert G a Titel geändert K G a Titel geändert K G 07- a Titel geändert G 07-8 a Titel geändert G a Abs geändert G a Abs geändert K G a Abs geändert K G 07- a Abs geändert G 07-8 a Abs geändert G a Abs geändert G a Abs geändert G a Abs geändert K G a Abs geändert K G 07- a Abs geändert G 07-8 a Abs geändert G a Abs geändert G a Abs. bis eingefügt G a Abs. ter eingefügt G a Abs eingefügt K G a Abs aufgehoben K G 07- a Abs eingefügt K G a Abs geändert K G 07- a Abs aufgehoben G 07-8 b eingefügt G geändert G Abs geändert G Abs geändert G

8 8 Nr. 866a Element Beschlussdatum Inkrafttreten Änderung Fundstelle G 3 Abs geändert G Abs geändert G Abs geändert G Abs., a., geändert G Abs., a., geändert G Abs., a., geändert G Abs., a., geändert G Abs., a., geändert G Abs., a., geändert G Abs., a., geändert G Abs., a., geändert G Abs., a., geändert G Abs., a., geändert G Abs., a., geändert G Abs., a., geändert G Abs., b., geändert G Abs., b., geändert G Abs., b., geändert G Abs., b., geändert G Abs., b., geändert G Abs., b., geändert G Abs., b., geändert G Abs., b., geändert G Abs., b., geändert G Abs., b., geändert G Abs., b., geändert G Abs., b., geändert G Abs., c., geändert G Abs., c., geändert G Abs., c., geändert G Abs., c., geändert G Abs., c., geändert G Abs., c., geändert G Abs., c., geändert G Abs., c., geändert G Abs., c., geändert G Abs., c., geändert G Abs., c., geändert G Abs., c., geändert G a eingefügt G b eingefügt G Titel geändert G Abs geändert G Abs geändert G Abs geändert G geändert G Abs geändert G Abs geändert G Abs geändert G geändert G Abs geändert G Abs geändert G Abs geändert G Abs geändert G Abs geändert G Abs geändert G a eingefügt G a Abs aufgehoben G b aufgehoben G c geändert G Titel eingefügt G d eingefügt G d Abs geändert G d Abs geändert G e eingefügt G 03 76

9 Nr. 866a 9 Element Beschlussdatum Inkrafttreten Änderung Fundstelle G 6e Abs geändert G geändert G a eingefügt G a Abs geändert G

10 0 Nr. 866a Änderungstabelle - nach Beschlussdatum Beschlussdatum Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle G Erlass Erstfassung K G geändert G geändert G Abs. 3 geändert G a eingefügt G Titel geändert G Abs. geändert G Abs. geändert G geändert G a eingefügt G Titel geändert G b eingefügt G geändert G geändert G Abs. geändert G Ingress geändert G a eingefügt G b eingefügt G Abs. geändert G Abs. geändert G a Abs. 4 aufgehoben G b aufgehoben G c geändert G Titel 4 eingefügt G d eingefügt G e eingefügt G geändert G a geändert G Abs. geändert G Abs. geändert G a Abs. geändert G a Abs. geändert G Abs. geändert G Abs., a.,. geändert G Abs., a.,. geändert G Abs., a., 3. geändert G Abs., b.,. geändert G Abs., b.,. geändert G Abs., b., 3. geändert G Abs., c.,. geändert G Abs., c.,. geändert G Abs., c., 3. geändert G Abs. geändert G Abs., a.,. geändert G Abs., a.,. geändert G Abs., a., 3. geändert G Abs., b.,. geändert G Abs., b.,. geändert G Abs., b., 3. geändert G Abs., c.,. geändert G Abs., c.,. geändert G Abs., c., 3. geändert G Abs. geändert G Abs. geändert G Titel geändert K G Abs. geändert K G Abs., a. eingefügt K G Abs., b. eingefügt K G Abs. eingefügt K G Abs. 3 eingefügt K G 07-06

11 Nr. 866a Beschlussdatum Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle G a Titel geändert K G a Abs. geändert K G a Abs. geändert K G a Abs. 3 eingefügt K G a Abs. 4 eingefügt K G Titel geändert K G Abs. geändert K G Abs. aufgehoben K G Abs. 3 geändert K G a Titel geändert K G a Abs. geändert K G a Abs. geändert K G a Abs. 3 aufgehoben K G a Abs. 4 geändert K G Abs. geändert G Abs., a.,. geändert G Abs., a.,. geändert G Abs., a., 3. geändert G Abs., b.,. geändert G Abs., b.,. geändert G Abs., b., 3. geändert G Abs., c.,. geändert G Abs., c.,. geändert G Abs., c., 3. geändert G Titel geändert G Abs. geändert G Abs., a. aufgehoben G Abs., b. aufgehoben G Abs. 3 aufgehoben G a Titel geändert G a Abs. geändert G a Abs. geändert G a Abs. 4 aufgehoben G Titel geändert G Abs. geändert G a Titel geändert G a Abs. geändert G a Abs. geändert G Abs. geändert G Abs., a.,. geändert G Abs., a.,. geändert G Abs., a., 3. geändert G Abs., b.,. geändert G Abs., b.,. geändert G Abs., b., 3. geändert G Abs., c.,. geändert G Abs., c.,. geändert G Abs., c., 3. geändert G Abs. geändert G Abs. 3 geändert G Abs. geändert G Abs. geändert G d Abs. geändert G d Abs. geändert G e Abs. geändert G a Abs. geändert G a Abs. geändert G

12 Nr. 866a Beschlussdatum Inkrafttreten Element Änderung Fundstelle G a Abs. geändert G a Abs. bis eingefügt G a Abs. ter eingefügt G

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