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1 1 N i e d e r s c h r i f t über die 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Sport am Donnerstag, dem , Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Unter den Linden 1, Ratzeburg. Anwesend: Herr Ratsherr Pick als Vorsitzender Frau Ratsherrin Janke Frau Ratsherrin May Frau Ratsherrin Steuber Herr Ratsherr Koch Herr Ratsherr Dr. Riß als Vertreter für Herrn Hagen Herr Dr. Behrens als Vertreter für Herrn Knothe Herr Lucassen Herr Meixner Ferner: Herr Bürgermeister Voß Frau Ratsherrin Kersten Frau Ratsherrin Kindermann Herr Ratsherr Hagenkötter Herr Füllner als Sachverständiger zu TOP 9 Frau Ohrt Herr Brandt Herr Jakubczak bis Uhr Herr Langer (Auszubildender) Herr Rickert -zugleich als Protokollführer- ASJS TOP Eröffnung der Sitzung Der Vorsitzende eröffnet um Uhr die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Einberufung sowie die fähigkeit fest und begrüßt alle Anwesenden.

2 2 ASJS TOP Festsetzung der Tagesordnung Der Vorsitzende bittet darum, über den TOP 9 unmittelbar nach TOP 6 zu beraten. Ferner wird gebeten, die bisherige Tagesordnung um den Punkt Zuschuss zur Arbeit der Schuldnerberatung 2008 zu ergänzen und unter der laufenden Nummer 10 zu behandeln. Die bisherigen TOP 10 und 11 verschieben sich entsprechend. Hiergegen werden keine Einwände erhoben. Somit ergibt sich folgende endgültige Tagesordnung: TOP 3 Genehmigung der Niederschrift vom TOP 4 TOP 5 TOP 6 TOP 7 TOP 8 TOP 9 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom Bericht der Verwaltung Einwohnerfragestunde Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlamentes Kindertagesstätten a) Besetzung des Beirates im Montessori-Kinderhaus b) Besetzung des Beirates der KiTa des Vereins Kinderbetreuung für Ratzeburg e.v. Gutachten zur Schulentwicklung in der Bildungsregion Ratzeburg TOP 10 Zuschuss zur Arbeit der Schuldnerberatung 2008 TOP 11 TOP 12 Anträge Anfragen und Mitteilungen

3 3 ASJS TOP Genehmigung der Niederschrift vom Auf Befragen des Vorsitzenden werden Einwände gegen die o.a. Niederschrift nicht erhoben; Änderungen und/oder Ergänzungen werden nicht gewünscht. Somit gilt die Niederschrift vom einstimmig als genehmigt. ASJS TOP Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom Der ASJS nimmt den Bericht zur Kenntnis. ASJS TOP Bericht der Verwaltung Neubau Lauenburgische Gelehrtenschule Herr Bürgermeister Voß berichtet über seine Teilnahme an einer Sitzung des Innenausschusses des Kreistages am in der o.a. Angelegenheit. Dazu wird im Übrigen auf den dieser Niederschrift beigefügten Vermerk verwiesen. Sportlerehrung Herr Rickert trägt vor, dass die Jury am zusammengetreten ist, um Details zur Ehrung der verdienten Sportler zu erörtern. Das Ergebnis ist der Anlage zu dieser Niederschrift zu entnehmen. Schulentwicklungsplanungen Herr Rickert teilt mit, dass die Ämter Berkenthin und Sandesneben sowie die Stadt Mölln/Amt Breitenfelde der Stadt Ratzeburg ihre Schulentwicklungsplanungen vorgelegt haben. Die in diesem Zusammenhang erbetenen Stellungnahmen werden seitens der Verwaltung im Sinne der Schulträger Stadt Ratzeburg und Schulverband Ratzeburg abgegeben. Aus der Jugendarbeit Herr Brandt berichtet wie folgt: Nach vorheriger Beteiligung von Kindern wurde der Austausch von Spielgeräten auf dem Spielplatz Dreiangel zwischenzeitlich vorgenommen. Auf dem Spielplatz Obstgarten (Röpersberg) fand Ende September ein Spielplatzfest statt. Der Reinerlös betrug 1.000,00. Voraussichtlich im Laufe des Dezember 2007 kann das neue Domizil des KOPRO in der Bahnhofsallee bezogen werden. Der ASJS nimmt den Bericht zur Kenntnis.

4 4 ASJS TOP Einwohnerfragestunde Auf entsprechende Anfrage von Herrn Andreas Conrads erklärt Herr Bürgermeister Voß, dass der Hauptausschuss des Schulverbandes Ratzeburg am beschlossen hat, ab sofort die Nutzung der Sporthallen des Schulverbandes Ratzeburg während der kleinen Ferien (Osterferien etc.) wieder zuzulassen. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. ASJS TOP Gutachten zur Schulentwicklung in der Bildungsregion Ratzeburg Einleitend erläutert Herr BGM Voß die Chronologie der bisherigen Arbeitsschritte und den Verfahrensstand. Der Vorsitzende bedankt sich bei der Verwaltung für die umfassenden Informationen und die Verhandlungsergebnisse. Er übergibt das Wort an Herrn Füllner. Unter Hinweis auf die Presseberichte nach der Sitzung des ASJS am stellt Herr Füllner einige Abhandlungen klar und erläutert nochmals die wesentlichen Eckpunkte, die zu seinen Lösungsansätzen geführt haben. Er geht dabei insbesondere auf die Nachfrageentwicklung gemäss Elternbefragung, den Trend zum Besuch des Gymnasiums, die Schülerzahlenentwicklung sowie die sechs Lösungsmodelle inklusive der Standortfragen ein. Abschließend macht Herr Füllner deutlich, dass nach seiner Auffassung alle Entscheidungen sowohl nach schulpolitischen als auch nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu treffen sind. Es schließt sich eine ausführliche Diskussion auf der Grundlage des vorschlages an. Draus resultierend ergeben sich folgende Anträge: Herr Ratsherr Koch beantragt für die CDU Fraktion zu beschließen, parallel zur Einrichtung einer Gemeinschaftsschule auch eine Regionalschule einzurichten. 5 Stimmen dafür 4 Stimmen dagegen Somit wurde dieser Antrag angenommen.

5 5 Frau Ratsherrin May beantragt für die FRW - Fraktion zu beschließen, die Standortfrage in der Schulentwicklung auf einen späteren Zeitpunkt zu verlegen. 7 Stimmen dafür 2 Stimmen dagegen Somit wurde dieser Antrag angenommen. Herr Ratsherr Koch für die CDU Fraktion und Frau Ratsherrin May für die FRW Fraktion beantragen zu beschließen, die Ernst Barlach Realschule in den Schulverband Ratzeburg einzubeziehen. 7 Stimmen dafür 2 Stimmen dagegen Somit wurde dieser Antrag angenommen. Aufgrund dessen und nach einer weitergehenden Beratung fasst der ASJS folgenden - siehe Anlage - ASJS TOP Einrichtung eines Kinder und Jugendparlamentes Nach kurzer Diskussion beantragt Herr Ratsherr Pick für die SPD-Fraktion, abweichend von dem bisherigen Antrag wie folgt zu beschließen: Die Verwaltung wird gebeten, vorab im Rahmen einer Konferenz der Träger der freien Jugendhilfe etc. zu klären, ob Interesse an einer Beteiligung zur Einrichtung eines Kinder und Jugendparlamentes besteht. 2 Stimmen dafür 7 Stimmen dagegen Somit wurde dieser Antrag abgelehnt.

6 6 Herr Jakubczak verlässt um Uhr die Sitzung. ASJS TOP Kindertagesstätten a) Besetzung des Beirates im Montessori - Kinderhaus Der ASJS beschließt, Herrn Ratsherrn Pick und Herrn Lucassen in den Beirat zu entsenden. - einstimmig - ASJS TOP Kindertagesstätten b) Besetzung des Beirates der KiTa des Vereins Kinderbetreuung für Ratzeburg e.v. Der ASJS beschließt, Frau Svenja Schmied und Herrn Ratsherrn Hagenkötter in den Beirat zu entsenden. - einstimmig - ASJS TOP Zuschuss zur Arbeit der Schuldnerberatung 2008 Der ASJS stellt eine Entscheidung bis zu den Beratungen über den I. Nachtragshaushalt 2008 zurück. - einstimmig -

7 7 ASJS TOP Anträge Schriftliche und/oder mündliche Anträge liegen nicht vor. ASJS TOP Anfragen und Mitteilungen Wortmeldungen liegen nicht vor. Ende der Sitzung: Uhr Vorsitzender Protokollführer

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