HUGO BOSS Kommunikationsportale

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1 HUGO BOSS Kommunikationsportale A. Allgemeine Nutzungsbedingungen I. Anwendungsbereich Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für die von der HUGO BOSS AG und/oder von Unternehmen, an denen die HUGO BOSS AG beteiligt ist, angebotenen Webseiten und mobilen Applikationen sowie den jeweils dazugehörigen Diensten (zusammen Kommunikationsportale ). Diese Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen z.b. für den Erwerb von Waren ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Mit Log-in, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich ist, durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert. II. Leistungen 1. HUGO BOSS hält über die Kommunikationsportale bestimmte Inhalte und ggf. Software zum Abruf oder Download bereit. HUGO BOSS bemüht sich um sorgfältige Pflege und Wartung seiner Kommunikationsportale, gewährt aber keine Mindestverfügbarkeit und Fehlerfreiheit. Ebenso gewährleistet HUGO BOSS nicht die Vollständigkeit und Richtigkeit von Inhalten der Kommunikationsportale. 2. HUGO BOSS behält sich vor, die Kommunikationsportale jederzeit zu ändern sowie ganz oder teilweise einzustellen. Dazu gehören insbesondere Änderungen von deren Inhalt und Struktur sowie die Änderung bisher frei zugänglicher Seiten in registrierungspflichtige und/oder kostenpflichtige Seiten.

2 3. HUGO BOSS bemüht sich, seine Kommunikationsportale frei von Viren und sonstigen Schadprogrammen zu halten, stellt dies aber nicht durchgängig sicher. Der Nutzer hat deshalb durch eigene Vorkehrungen, insbesondere stets aktuelle Virenschutzprogramme, dafür Sorge zu tragen, die von ihm eingesetzte Hard- und Software von Viren und sonstigen Schadprogrammen zu schützen. III. Nutzungskosten 1. HUGO BOSS berechnet für die Nutzung seiner Kommunikationsportale grundsätzlich keine Kosten, es sei denn der Nutzer wird für einzelne Inhalte der Kommunikationsportale ausdrücklich zur Zahlung aufgefordert. 2. Darüber hinaus können beim Download und bei der Nutzung der von der HUGO BOSS AG und/oder von Unternehmen, an denen die HUGO BOSS AG beteiligt ist, angebotenen mobilen Applikationen (zusammen HUGO BOSS Apps ) Übertragungskosten für die mobile Internetnutzung anfallen, die sich nach den Tarifen des jeweiligen I n- ternetanbieters des Nutzers richten.

3 IV. Geistiges Eigentum 1. Urheber- und andere Schutzrechte Die Inhalte der Kommunikationsportale, insbesondere Webpages, Programme, Grafiken, Abbildungen, Ton, Video, Skripts und Texte einschließlich deren Anordnung auf den Kommunikationsportalen unterliegen als geistiges Eigentum dem Schutz des Urheberrechts und/oder anderer Schutzgesetze. Nutzer der Kommunikationsportale oder sonstige Dritte dürfen Inhalte der Kommunikationsportale nicht zu kommerziellen, geschäftlichen und/oder öffentlichen Zwecken nutzen, insbesondere nicht kopieren, verbreiten, verändern oder Dritten zugänglich machen. Hinweise auf geschützte Rechte dürfen nicht entfernt werden. 2. Marken Die auf den Kommunikationsportalen benutzten Kennzeichen, insbesondere Kollektionsbezeichnungen, Logos und Embleme sind zugunsten von HUGO BOSS oder einem Lizenzgeber von HUGO BOSS markenrechtlich geschützt. 3. Keine Lizenz Außerhalb den in diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte werden ohne schriftliche Zustimmung von HUGO BOSS oder des jeweiligen Lizenzgebers weder ausdrücklich noch auf sonstige Weise Rechte zur Nutzung geistigen Eigentums gewährt, das über die HUGO BOSS Kommunikationsportalen bereit-

4 gestellt wird. HUGO BOSS behält sich vor, jede rechtswidrige Nutzung zivil- und strafrechtlich zu verfolgen. V. Vom Nutzer übersandte Informationen 1. Alle Anmerkungen, Vorschläge, Ideen und sonstige Inhalte, die Sie HUGO BOSS über die Kommunikationsportale zusenden oder sonst zugänglich machen (nachfolgend Zusendungen ), gelten als auf nicht vertraulicher Grundlage weitergegeben. HUGO BOSS unterliegt keiner Verpflichtung, die Zusendungen als vertraulich zu behandeln. 2. HUGO BOSS ist berechtigt, die Zusendungen im alleinigen Ermessen unentgeltlich zu nutzen und zu verwerten. 3. Sie sind dafür verantwortlich, dass keine Ihrer Zusendungen Rechte Dritter verletzen, insbesondere aber nicht ausschließlich Urheber-, Marken-, Patentrechte, Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechte Rechte oder geistige Eigentumsrechte. Im Falle durch Ihre Zusendungen verursachter schuldhafter Verletzungen von Rechten Dritten stellen Sie HUGO BOSS von allen Ansprüchen Dritter unter Einschluss angemessener Kosten der Rechtsverteidigung frei. VI. Nutzerverhalten 1. Der Nutzer darf die Kommunikationsportale nicht für rechtswidrige Zwecke einsetzen. Insbesondere aber nicht ausschließlich ist es dem Nutzer untersagt, bei der Nutzung der Kommunikationsportale

5 a) Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zuzufügen oder deren Persönlichkeitsrechte zu verletzen, b) mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten zu verstoßen, c) verleumderische, diffamierende, obszöne, beleidigende, pornographische, Gewalt verherrlichende oder die Privatsphäre verletzende Inhalte zu versenden oder anderweitig zugänglich zu machen, d) gewerbliche Schutz- und Urherberrechte oder sonstige Rechte an geistigem Eigentum zu verletzen, e) über die Kommunikationsportale Waren oder Dienstleistungen anzupreisen oder geldwerte Mittel zu erbitten oder f) im Namen von Dritten zu handeln, insbesondere Dritte auf dem Kommunikationsportalen für Newsletter oder Gewinnspiele anzumelden. 2. Nutzeraktivitäten, die darauf zielen, die HUGO BOSS Kommunikationsportale funktionsuntauglich zu machen oder deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. 3. HUGO BOSS darf den Zugang zu einzelnen oder sämtlichen HUGO BOSS Kommunikationsportalen jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen oder sonstigen anwendbaren verstößt.

6 VII. Registrierung, Passwort 1. Einige Seiten der Kommunikationsportale können passwortgeschützt und registrierungspflichtig sein. Auf eine Registrierung durch HUGO BOSS besteht kein Anspruch. 2. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und HUGO BOSS etwaige spätere Änderungen der abgefragten Angaben unverzüglich mitzuteilen. 3. Bei der Registrierung dient die Adresse des Nutzers gleichzeitig als Benutzername für den Account und der Nutzer wird aufgefordert, ein von ihm gewähltes Passwort anzugeben. Im Anschluss an die Registrierung erhält der Nutzer automatisch eine Nachricht per E- Mail, dass sein Account eingerichtet wurde. Der Nutzer hat nach erstmaligem Einloggen auf seinem Account in der Regel die Möglichkeit, das von ihm gewählte initiale Passwort zu ändern. Der Nutzer hat Zugangskennung und Passwort jederzeit geheim zu halten und gegen unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Für einen Missbrauch der Zugangskennung und des Passworts ist der Kunde verantwortlich. Soweit der Nutzer Kenntnis von einem Verlust oder einer etwaigen missbräuchlichen Nutzung seines Passworts erlangt, hat er HUGO BOSS hierüber unverzüglich zu informieren. Nach Zugang dieser Mitteilung wird HUGO BOSS den betroffenen Account des Nutzers unverzüglich sperren. 4. HUGO BOSS ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung zu beenden und den Account zu sperren wenn

7 a) der Nutzer bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat, b) bei der Nutzung der Kommunikationsportale gegen die anwendbaren Nutzungsbestimmungen verstoßen hat. VIII. Teilnahmebedingungen bei Gewinnspielen 1. Die Kommunikationsportale können Aufforderungen zur Teilnahme an Gewinnspielen enthalten. Für alle Gewinnspiele gelten folgende Bestimmungen: a) Mitarbeiter der HUGO BOSS AG und der mit ihr verbundenen Unternehmen sowie deren Angehörige sind von der Teilnahme an den Gewinnspielen ausgeschlossen. b) Eine Barauszahlung und/oder ein Umtausch der Preise ist nicht möglich. c) Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. 2. Diese Bedingungen können im Einzelfall durch weitere Teilnahmebedingungen modifiziert oder ersetzt werden. IX. Haftung 1. Der Nutzer ist für sämtliche seine Aktivitäten auf und in Zusammenhang mit den Kommunikationsportalen selbst verantwortlich. 2. Bei Pflichtverletzungen gleich aus welchem Rechtsgrund hat HUGO BOSS Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet HUGO BOSS nur (a) für Schäden aus der

8 Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und (b) für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche des Nutzers nach dem Produkthaftungsgesetz. X. Links/Inhalte Dritter 1. Sofern die Kommunikationsportale auf andere von Dritten betriebene Internetseiten verweisen, kontrolliert HUGO BOSS die auf solchen Internetseiten Dritter jeweils bereit gehaltenen Inhalte nicht. HUGO BOSS macht sich HUGO BOSS diese Internetseiten und deren Inhalte nicht zueigen und übernimmt hierfür auch sonst keine Mitverantwortung, sodass die Nutzung solcher Internetseiten Dritter ausschließlich auf eigenes Risiko des Nutzers erfolgt. 2. Nutzer der Kommunikationsportale sind nicht befugt, Inhalte auf die Kommunikationsportale einzustellen, soweit HUGO BOSS auf dem jeweiligen Kommunikationsportal hierzu nicht ausdrücklich auffordert. Von Nutzern der Kommunikationsportale oder sonstigen Dritten eingegebene Inhalte unterliegen grundsätzlich keiner Kontrolle oder Einflussnahme durch HUGO BOSS. HUGO BOSS macht sich solche In-

9 halte nicht zueigen und übernimmt hierfür auch sonst keine Mitverantwortung. XI. Datenschutz Soweit HUGO BOSS über die HUGO BOSS Kommunikationsportale personenbezogene Daten des Nutzers erhebt, verarbeitet oder nutzt, geschieht dies im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und der jeweiligen HUGO BOSS Datenschutzbestimmungen. XII. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen HUGO BOSS behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. HUGO BOSS wird den Nutzerin geeigneter Weise über etwaige Änderungen dieser Nutzungsbedingungen unterrichten und ihm die geänderten Nutzungsbedingungen zur Verfügung stellen. Der Nutzer kann Änderungen dieser Nutzungsbedingungen innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung durch HUGO BOSS widersprechen. Falls der Nutzer innerhalb dieser Frist nicht widerspricht oder die HUGO BOSS Kommunikationsportale widerspruchslos weiter nutzt, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen. HUGO BOSS wird den Nutzer bei der Mitteilung der Änderungen dieser Nutzungsbedingungen über sein Widerspruchsrecht und auf die vorgenannten Folgen eines ausbleibenden Widerspruchs hinweisen. XIII. Verschiedenes 1. Gerichtsstand ist Stuttgart, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs ist.

10 2. Die einzelnen Seiten der Kommunikationsportale werden gemäß den Angaben im betreffenden Impressum von der HUGO BOSS AG, Dieselstraße 12, D Metzingen, Germany, und/oder von Unternehmen, an denen die HUGO BOSS AG beteiligt ist, betrieben und verantwortet. Die Seiten des jeweiligen HUGO BOSS Kommunikationsportals berücksichtigen die rechtlichen Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat. HUGO BOSS übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen und/oder zur Verfügung gestellte Inhalte auf den HUGO BOSS Kommunikationsportalen auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die HUGO BOSS Kommunikationsportale zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. 3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei gesetzliche Vorschriften zur Geltung zwingenden Verbraucherschutzrechts desjenigen Landes, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt bleiben. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Stand:

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