Handlungsrahmen, Organisation, Vorgehen und Spielregeln

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Gerrit Timo Schwarz
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1 Kanton St.Gallen Baudepartement Amt für Raumentwicklung und Geoinformation Gesamtüberarbeitung Richtplan St.Gallen Überarbeitung Teil 1, Siedlung Handlungsrahmen, Organisation, Vorgehen und Spielregeln Zur Verabschiedung am FORUM 2 vom Ziel Ziel ist, die partnerschaftliche Entwicklung und transparente Aushandlung eines kantonalen Richtplans, der das revidierte Raumplanungsgesetzt des Bundes (RPG) umsetzt und den Rahmen setzt für eine raumsparende und identitätsstiftende Definition, Gestaltung und Entwicklung des Siedlungsraums. Dabei folgen wir dem Prinzip der richtigen Entwicklung am richtigen Ort und des bestmöglichen Einsatzes von natürlichen und finanziellen Ressourcen. Dieses Ziel soll bis Frühjahr 2015 erreicht werden. Alle am Prozess Beteiligten (siehe Kapitel 3, Prozessorganisation) sind für die zeitgerechte Erreichung des beschriebenen Ziels mitverantwortlich. 2. Handlungsrahmen Das revidierte RPG, inkl. Verordnung, Leitfaden und technischen Richtlinien, die st.galler Baugesetzgebung, die rechtlichen Grundlagen allgemein, sowie das Raumkonzept des Kantons St.Gallen bilden den Handlungsrahmen der Gesamtüberarbeitung. Die Regierung gibt zu Beginn folgendes vor: die Bevölkerungsziele, die Wirtschaftlichen Entwicklungsziele (Arbeitsplätze), die räumliche Zuteilung von Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum und die Dichtevorgaben. In Kenntnis der Diskussionen in den FOREN legt die Regierung die Vorgaben für die jeweils nachfolgenden Schritte fest (z.b. Vorgehen Siedlungsgebiet bezeichnen). 3. Prozessorganisation Die Prozessorganisation bildet das zwischen Kanton und Gemeinden geplante kooperative Vorgehen insofern ab, als die Gemeinden in der Prozesssteuerung (Steuergruppe) vertreten sind und sich an der fachlich-inhaltlichen Vorbereitung der Richtplanthemen beteiligen (Konzeptgruppe). 1/5

Ziel Ziel ist, die partnerschaftliche Entwicklung und transparente Aushandlung eines kantonalen Richtplans, der das revidierte Raumplanungsgesetzt des Bundes (RPG) umsetzt und den Rahmen setzt für

2 Organigramm Auftraggeber Steuergruppe (SG) Kernteam (KT) Projektleitung (PL) Konzeptgruppe (KG) Prozessbegleitung (PB) Auftragnehmende (AN) FORUM Fokusgruppen (FG) BD: Rr Willi Haag BD: Kurt Signer, GS; VD-AWA: Peter Kuratli, Amtsleiter VSGP: Beat Tinner, Gemeindepräsident Wartau BD-AREG: Ueli Strauss, A mtsleiter; Markus Zimmermann, Stv.-Amtsleiter BD-AREG-KP: Friedrich Santschi, Projektleitung; Cornelia Sutter, Stv.-PL BD-AREG: Bruno Thürlemann (OP, Leiter), Nathalie Chambaz (Kreisplanerin), Beat Louis (Raumbeobachter), Matthias Staege (GI), Johann Barth (KP, Verkehr), Alma Sartoris (KP, Agglo); VD-AWA-StaoE: Markus Schmid VSGP: Bernhard Lenherr, Gemeindepräsident Vilters-Wangs; Rolf Züllig, Gemeindepräsident Wildhaus-Alt St.Johann; Cornel Egger, Gemeindepräsident Oberuzwil; Thomas Furrer, Stadtrat Rapperswil-Jona SK-PPC: Regula Mosberger (Koordination Nachhaltigkeit) Sociolution GmbH, Wabern: Ursula Dubois, Prof. Ruth Schmitt Ernst Basler + Partner, Zürich: Andrea Meier; Strittmatter Partner, St.Gallen: Alex Müller; Roland Tremp, Chur; ERR, St.Gallen: Beat Rey; Hans Jakob Reich, Salez Gemeindevertretende aller 77 Gemeinden Regionsvertretende der 6 Regionen Gemeindevertreter aller Gemeinden einer Region und weitere wichtige Stakeholder nach Bedarf (Wirtschaft, Immobilienbranche, Grundeigentümer, Ortsbürgerschaften) Amtsleitende: VD-AÖV, VD-AWA, VD-ANJF, DI-AfGE, DI-AfKU, BD-TBA, BD-HBA, BD-AFU Raumplanungsbüros SG Bauverwalter und Stadtplanerinnen SG Weitere (Parteien, Verbände, etc.) 2/5

-Amtsleiter BD-AREG-KP: Friedrich Santschi, Projektleitung; Cornelia Sutter, Stv.

3 Prozessteuerung Wer Auftraggeber Steuergruppe (SG) (Strategische Steuerung) Kernteam (KT) Projektleitung (PL) (Operative Steuerung) Konzeptgruppe (KG) Prozessbegleitung (PB) Auftragnehmende (AN) FORUM (FO; Gesamtforum) Fokusgruppen Was - gibt Ziele für jeden Teilprozess in Absprache mit SG und PL vor; - gibt Projektergebnisse für die öffentliche Vernehmlassung frei. - stellt sicher, dass die entscheidenden strategischen Fragen behandelt werden; - beschliesst Controlling und Evaluation; - definiert die Kommunikation; - verabschiedet Entwürfe zuhanden der Regierung. - legt Teilziele fest; - gibt Budget frei; - bestimmt Auftragnehmende. - erarbeitet Projektziele; - erarbeitet Teilziele; - leitet die Projekte und die Auftragnehmenden; - koordiniert die Projekte; - dokumentiert die Projekte und führt das Controlling. - unterstützt PL fachlich und politisch; - bereitet Themen vor; - bereitet Kommunikation vor; - bereitet FOREN vor; - führt Evaluation durch. - unterstützt PL in den Bereichen Stakeholder-Engagement und Wirkungsrespektive Nachhaltigkeitsbeurteilung; - stellt Transparenz sicher; - stellt sicher, dass keine Anliegen vergessen gehen. - sind Teil der Konzeptgruppe; - erarbeiten Inhalte gemäss Auftrag in Absprache mit der PL. - Diskussion der generellen Ansätze zur Bearbeitung der Richtplanthemen; - Lösungsaufträge zuhanden der Projektleitung und/oder der. - Diskussion der konkreten, regionalspezifischen Lösungsansätze; - Interkommunaler Abgleich. - Input zu spezifischen Problemstellungen zuhanden der Projektleitung. 4. Prozessablauf Die Entwicklung des Richtplans ist als work in progress konzipiert. Die Resultate und Diskussionen der FOREN und, sowie der Rückmeldungsrunden und/oder Vernehmlassungen fliessen in die entsprechenden Arbeitsschritte ein. Die fortlaufende Aufnahme der Stakeholderansprüche heisst für die Arbeit der Steuerund Konzeptgruppe sowie der Projektleitung insbesondere, dass keine Position ohne sachliche Argumentation favorisiert oder verworfen wird; jedes Anliegen eine Antwort erhält, selbst wenn es nicht berücksichtigt wird; Fragen von Gemeinden oder anderen Stakeholdern ernst genommen werden und sie konkrete, klare Antworten erhalten; die Entscheide für alle Beteiligten offen dokumentiert werden. 3/5

- stellt sicher, dass die entscheidenden strategischen Fragen behandelt werden; - beschliesst Controlling und Evaluation; - definiert die Kommunikation; - verabschiedet Entwürfe zuhanden der

Zu Sicherung der Qualität und Verlässlichkeit ihrer Beiträge verpflichten sich alle am Prozess Beteiligten, insbesondere aber die Gemeinde- und Regionsvertreter, Prozessablauf die Ergebnisse der

4 Zu Sicherung der Qualität und Verlässlichkeit ihrer Beiträge verpflichten sich alle am Prozess Beteiligten, insbesondere aber die Gemeinde- und Regionsvertreter, Prozessablauf die Ergebnisse der FOREN in geeigneter Art in ihren Gemeinden zu diskutieren und die Resultate daraus in den Prozess zurückzumelden; die Diskussionen in den Gemeinden sachorientiert zu führen. 5. Dialogspielregeln Für alle Werkstattgespräche, Arbeitssitzungen, Forumsdiskussionen, Verhandlungen usw. gelten folgende Grundsätze: Offenheit gegenüber anderen Sichtweisen und Bereitschaft, die eigenen Positionen nicht um jeden Preis durchzusetzen Interessen und Motivationen transparent machen Für alle am Prozess beteiligten denselben Zugang zu den notwendigen Informationen Lösungs- und zielorientierte Diskussionen Inhalte aus den Diskussionen dürfen in die Öffentlichkeit getragen und diskutiert werden, unter der Bedingung, dass weder die Identität (Namen) noch die Zugehörigkeit (Organisation oder Stakeholdergruppe) von Rednern und Positionen preisgegeben werden. 4/5

Dialogspielregeln Für alle Werkstattgespräche, Arbeitssitzungen, Forumsdiskussionen, Verhandlungen usw.

5 6. Entscheidungsfindung Sowohl in den FOREN als auch in den wird ein Konsens zu den Fragestellungen und Lösungsansätzen angestrebt. Dazu werden die verschiedenen Optionen anhand folgender faktenorientierter Entscheidungskriterien, die im ersten FORUM als richtig und fair hervorgehoben wurden, bewertet: Wirtschaftliche, ökologische und/oder gesamtgesellschaftliche Vor- und Nachteile eines Lösungsansatzes für die jeweiligen Gemeinden und Regionen, respektive den Gesamtkanton. Chancen- und Risikenabwägung einer Option für die betroffenen Gemeinden und Regionen. Umsetzbarkeit (gemeindekompatible Prozesse aufzeigen). Flexibilität der Lösung für den Fall einer von den strategischen Annahmen abweichenden Entwicklung (mehr oder weniger Einwohner oder Arbeitsplätze als erwartet). FORUM Die anwesenden Gemeinden haben je eine Stimme. Kann in den Diskussionen der FOREN kein Konsens gefunden werden, werden die Mehrheits- und Minderheitsvorstellungen zuhanden der Steuergruppe, respektive der Regierung, dokumentiert und dort zur Entscheidung gebracht. Die Dokumentation nimmt auch die Feedback-Runden auf. Ziel der ist eine gesamtregionale, optimale räumliche Umsetzung der Vorgaben der Regierung unter Berücksichtigung der Grundlagen der Region und der Gemeinden: Dazu sind gemeindeübergreifende Lösungen nötig, die über die blosse arithmetische Verteilung von Bauland hinausgehen. Wird in den kein Konsens gefunden, können die betreffenden Fragestellungen ans nächste FORUM hochgespiegelt und dort nochmals regionsübergreifend diskutiert werden. 7. Dokumentation des Prozesses Die Prozessbegleitung dokumentiert als neutrale Drehscheibe die FOREN und Rückmeldungen zu den FOREN. 8. Kommunikation und Information Kommunikation und Information dienen grundsätzlich dazu, Transparenz zu erstellen und die verschiedenen Interessierten und Akteure (Forumsteilnehmende, Gemeinderäte, politische Öffentlichkeit und breite Bevölkerung) in je geeigneter Weise handlungsfähig zu machen. Das bedeutet: Projektleitung und Konzeptgruppe erstellen als Diskussionsgrundlage für die FOREN, und Vernehmlassungen klare, einsichtige Unterlagen, die das Thema umfassend abdecken. Die offizielle Kommunikation wird von der Steuergruppe gesteuert. Die unmittelbar Beteiligten (Forumsteilnehmende, Mitglieder der Projektorganisation) informieren sich gegenseitig im Vorfeld von Kommunikationsaktivitäten. 5/5

ökologische und/oder gesamtgesellschaftliche Vor- und Nachteile eines Lösungsansatzes für die jeweiligen Gemeinden und Regionen, respektive den Gesamtkanton.

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