Haftung der GmbH-Gesellschafter wegen Existenzvernichtung

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1 Jörg Henzler Haftung der GmbH-Gesellschafter wegen Existenzvernichtung Nomos

2 Inhaltsverzeichnis Einführung 13 A. Entwicklung der Existenzvernichtungshaftung durch die Rechtsprechung des BGH 14 B. Abkehr vom konzernrechtlichen Ansatz 17 С Gang der Untersuchung 18 1.Kapitel: Reichweite der gesetzlichen Gläubigerschutzinstrumente 19 A. Kapitalerhaltungsvorschriften 20 I. Konzeption der Kapitalerhaltungsvorschriften Grundsatz der rein rechnerischen Wertbindung Handelsbilanzielle Betrachtungsweise Keine Liquidationswerte bei existenzgefährdenden Auszahlungen Herbeiführung oder Vertiefung einer Unterbilanz oder Überschuldung Kein Verzicht auf das Erfordernis der Unmittelbarkeit Im Stadium der Unterbilanz: Bindung des Gesellschaftsvermögens in seinem realen Wert Kreditgewährungen der GmbH an ihre Gesellschafter Verbotene Auszahlung an Gesellschafter Erstattungsanspruch der Gesellschaft aus 31 GmbHG 30 Keine Erweiterung der Kapitalerhaltungsvorschriften 32 I Begrenztheit des durch die 30, 31 GmbHG gewährleisteten Schutzes 33 IV. Zwischenergebnis 34 B. Anfechtungsrecht 35 I. Insolvenzanfechtung 35 Existenzvernichtende Eingriffe als gläubigerbenachteiligende Rechtshandlungen 36 I Anfechtbarkeit unentgeltlicher Leistungen nach 134 InsO Verschärfungen des 134 InsO gegenüber 32 КО Der Leistungsbegriff des 134 InsO Unentgeltlichkeit Unentgeltlichkeit bei objektiv minderwertiger Gegenleistung Einfluss der Gesellschafterstellung auf die Unentgeltlichkeit Zwischenergebnis 45 IV. Anfechtung wegen vorsätzlicher Benachteiligung nach 133 InsO Verschärfungen gegenüber 31 КО 46 9

3 2. Anfechtung nach 133 Abs. 1 InsO Erleichterte Anfechtbarkeit nach 133 Abs. 2 InsO gegenüber nahestehenden Personen Kreis der nahestehenden Personen i.s.d. 138 Abs. 2 InsO (sog. Insider") 50 a) 138 Abs. 2 Nr. 1 InsO 50 b) 138 Abs. 2 Nr. 2 InsO 51 c) 138 Abs. 2 Nr. 3 InsO Keine Besonderheiten bei gesellschaftsrechtlich zulässigen Gewinnausschüttungen Zwischenergebnis 54 V. Sonstige Anfechtungstatbestände 55 VI. Das Problem der masselosen Insolvenz 55 V Anfechtung außerhalb eines Insolvenzverfahrens nach dem AnfG 56 VI Weitergehender Gläubigerschutz durch ein Existenzvernichtungsverbot 57 С 826 BGB 58 I. Sittenverstoß 59 Kenntnis der die Sittenwidrigkeit begründenden Umstände und Schädigungsvorsatz 63 I Zwischenergebnis 66 D.Ergebnis 1. Kapitel Kapitel: Dogmatische Verortung und Grundlage einer Existenzvernichtungshaftung 68 A. Durchgriff 68 I. Durchgriffshaftung 69 Die verschiedenen Ebenen der Diskussion um die Durchgriffshaftung 70 I Die Durchgriffshaftung nach dem KB V"-Urteil 71 IV. Die verschiedenen Durchgriffsmethoden Durchgriff im Wege der Identifizierung der juristischen Person mit ihren Mitgliedern Kritik dieses Ansatzes Durchgriff im Wege der Aufhebung der Haftungsbeschränkung Kritik dieses Ansatzes Durchgriff im Wege der Setzung einer Norm Kritik dieses Ansatzes 82 V. Ablehnung einer Außenhaftung 83 VI. Zwischenergebnis 84 B. Das Haftungskonzept der TrihoteF'-Entscheidung 85 I. Konzept einer Innenhaftung 85 Rechtsfortbildungscharakter des Trihotel"-Schutzkonzepts 86 I Kritik der Trihotel"-Entscheidung 87 10

4 C. Gesellschafterhaftung wegen sorgfaltswidriger Geschäftsleitung 89 I. Organhaftungslehre (Wilhelm) 89 Unverzichtbare Gesellschafterhaftung für gröblich sorgfaltswidriges Verhalten ( 93 Abs. 5 Satz 2 und 3 AktG analog) 91 I Kritik dieser Ansätze 93 IV. Zwischenergebnis 96 D. Mitgliedschaftsverhältnis 97 I. Mitgliedschaftsverhältnis als Sonderrechtsbeziehung 97 Treuepflicht Treuebindung gegenüber der GmbH als Bindung an den Gesellschaftszweck Grundsätzliches zur Bindung an den Gesellschaftszweck Bindung an den Gesellschaftszweck in der Einmann-GmbH Möglichkeit der Befreiung von der Zweckbindung Form des Dispensbeschlusses Zwischenergebnis 108 I Eigeninteresse" der Gesellschaft Einordnung des Eigeninteresses durch den BGH in der Bremer- Vulkan"-Entscheidung Funktion und Bedeutung des Eigeninteresses Einwände gegen die Anerkennung eines Eigeninteresses" Verzichtbarkeit des Begriffs Eigeninteresse" Zwischenergebnis 113 IV. Normative Anhaltspunkte für die Entwicklung eines Existenzvernichtungsverbots Kapitalerhaltungsvorschriften Liquidationsvorschriften ( 65 ff GmbHG) 115 V. Zwischenergebnis 119 E. Ergebnis 2. Kapitel Kapitel: Methodologische Zulässigkeit der Entwicklung einer Existenzvernichtungshaftung 121 A. Offenheit des 826 BGB für die Rechtsfortbildung 121 B. Anfechtungsrecht keine abschließende Regelung 121 С Kapitalerhaltungsvorschriften keine abschließende Regelung 123 I. Gegner einer Erweiterung des gesetzlich positivierten Gläubigerschutzes 124 Befürworter einer Erweiterung des gesetzlich positivierten Gläubigerschutzes 125 I Stellungnahme Der gesetzgeberische Plan als entscheidendes Kriterium Die Auslegung des gesetzgeberischen Willens durch Röhricht

5 3. Maßgeblichkeit der sich aus den Liquidations Vorschriften ergebenden Wertung Keine Schließung der Gesetzeslücke durch die GmbH-Novelle von Keine Schließung der Gesetzeslücke durch das MoMiG 134 D. Ergebnis 3. Kapitel Kapitel: Tatbestandsvoraussetzungen der Existenzvernichtungshaftung 135 A. Ausgangspunkt 135 B. Kreis der als existenzvernichtender Eingriff in Betracht kommenden Maßnahmen 135 I. Ressourcenabzug 135 Keine Einbeziehung von Risikogeschäften 137 I Zwischenergebnis 139 С Pflichtverletzung und Verschulden 139 D. Kreis der haftenden Gesellschafter 140 E. Insolvenz der Gesellschaft 143 F. Kausalität und Beweislast 146 G. Existenzvernichtungshaftung als ausschließliches Abzugsverbot Kapitel: Rechtsfolgen und Durchsetzung der Existenzvernichtungshaftung und deren Verhältnis zu anderen gläubigerschützenden Instituten 152 A. Rechtsfolgen der Existenzvernichtungshaftung 152 B. Durchsetzung der Existenzvernichtungshaftung 154 C. Verhältnis zu den Kapitalerhaltungsvorschriften 156 D. Verhältnis zur Insolvenzanfechtung nach den 129 ff InsO 158 I. Keine Subsidiarität der Gesellschafterhaftung 160 IL Lösung entsprechend 255 BGB Kapitel: Vergleich mit den Haftungskonzepten des BGH in KBV" und Trihotel" 165 A.Vergleich mit dem in der KBV'-Entscheidung entwickelten Durchgriffskonzept des BGH 165 B. Vergleich mit dem Haftungskonzept der TrihoteF'-Entscheidung 169 Zusammenfassung und Schlussbetrachtung 171 Literaturverzeichnis

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