1. Einführung in das Insolvenzrecht Prinzipien des Insolvenzverfahrens... 23

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1 INHALTSVERZEICHNIS I. Riggert: Grundlagen des Insolvenzrechts Einführung in das Insolvenzrecht Prinzipien des Insolvenzverfahrens Prinzip der Gläubigerbefriedigung (das Insolvenzrecht als Zwangsvollstreckungsrecht) Gläubigergleichbehandlung Unternehmenserhaltung Entschuldung des Schuldners Kollision der Prinzipien Die Insolvenzordnung als Reformgesetz Von der Konkursordnung zur Insolvenzordnung Reformperspektiven Beteiligte des Insolvenzverfahrens Der Schuldner Insolvenzgründe Drohende Zahlungsunfähigkeit Zahlungsunfähigkeit Überschuldung Das Insolvenzgericht Der Insolvenzverwalter Die Gläubiger Die nachrangigen Insolvenzgläubiger Die (nicht nachrangigen) Insolvenzgläubiger Die aussonderungsberechtigten Gläubiger Das Absonderungsrecht Massegläubiger Die Gläubigerversammlung Der Gläubigerausschuss Zusammenfassung

2 4. Die Insolvenz im Verfahrensablauf Das vorläufige Insolvenzverfahren Starker vorläufiger Insolvenzverwalter / Anordnung eines allgemeinen Verfügungsverbotes ( 21 Abs.2 Nr.2 1. Alt. InsO) Schwacher vorläufiger Insolvenzverwalter / Allgemeiner Zustimmungsvorbehalt ( 21 Abs.2 Nr.2 2. Alt. InsO i.v.m. 22 Abs.2 InsO) Halbstarker vorläufiger Insolvenzverwalter ( 21 Abs.1, 2 Ziff.1 i.v.m. 22 Abs.2 InsO) Der Gutachter ( 22 Abs.1 Satz 2 Nr.3 InsO) Die Aufgaben des vorläufigen Insolvenzverwalters Massekostendeckung Der Abschluss des vorläufigen Insolvenzverfahrens durch das Insolvenzgericht Das Insolvenzverfahren im Regelablauf Die Insolvenzmasse und deren Schutz Umfang der Insolvenzmasse Ist- und Sollmasse Insolvenzanfechtung Besonders bedeutsame Rechtshandlungen des Insolvenzverwalters Die Stillegung des Unternehmens Einführung in das materielle Insolvenzrecht Vertragsgestaltung durch den Insolvenzverwalter Erlöschen von Vertragsverhältnissen Fortbestehende vertragliche Vereinbarungen Der Kauf unter Eigentumsvorbehalt und weitere Sonderfälle Die allgemeine Regelung zum Wahlrecht des Insolvenzverwalters ( 103 InsO) Die Aufrechnung Die Prozessführung durch den Insolvenzverwalter Zusammenfassung

3 7. Sicherheiten in der Insolvenz Lieferanten Einfacher Eigentumsvorbehalt Erweiterter Eigentumsvorbehalt (Kontokorrentvorbehalt) Verlängerter Eigentumsvorbehalt Banken Globalzession Raumsicherungsübereignung Grundschuld Weitere Sicherungsrechte Der Bankenpool Die Verwertung von Sicherheiten in der Insolvenz Aussonderungsrechte Absonderungsrechte Die Befriedigung der Massegläubiger Die Befriedigung der Insolvenzgläubiger und die Beendigung des Insolvenzverfahrens Besondere Verfahrensarten der Insolvenzordnung Insolvenzplanverfahren Das Eigenverwaltungsverfahren Das Verbraucherinsolvenzverfahren Anwendungsbereich Verfahrensablauf Das vereinfachte Insolvenzverfahren Das Restschuldbefreiungsverfahren Anwendungsbereich Im Insolvenzplanverfahren Im Regelinsolvenzverfahren Im Verbraucherinsolvenzverfahren Ziele der Restschuldbefreiung

4 11.2 Die Restschuldbefreiung im Verfahrensablauf Die Voraussetzungen der Restschuldbefreiung Insbesondere: Die Versagungsgründe Die Wohlverhaltensperiode Die Entscheidung über die Restschuldbefreiung Nachlass- und Gütergemeinschaftsinsolvenzverfahren Zusammenfassung Einführung in das internationale Insolvenzrecht Das europäische Insolvenzrecht Das internationale Insolvenzrecht außerhalb der EU Übungsaufgaben Literaturverzeichnis

5 II. Ringstmeier: Risiken für Geschäftsleiter und Berater in der Unternehmenskrise Verletzung der Insolvenzantragspflicht Notwendigkeit einer Insolvenzantragspflicht Gesetzlich normierte Antragspflichten GmbH OHG KG GmbH & Co. KG AG KGaA Genossenschaft Rechtslage nach dem MoMiG Die Verantwortlichen für die Erfüllung der Insolvenzantragspflicht Gesetzliche Vertreter Beginn und Ende der Verantwortlichkeit Einfluss der Aufgabenverteilung bei mehreren Geschäftsführern Amtsniederlegung als Vermeidungsstrategie Faktischer Geschäftsführer Sonstige Angestellte des Unternehmens Berater des Geschäftsleiters Gesellschafter Voraussetzungen der Insolvenzantragspflicht Zahlungsunfähigkeit Definition Feststellung der Zahlungsunfähigkeit Möglichkeiten zur Beseitigung der Zahlungsunfähigkeit Drohende Zahlungsunfähigkeit Überschuldung Feststellung der Überschuldung Bewertungsmethoden für das Vermögen allgemein

6 Ausstehende Einlagen auf das gezeichnete Kapital Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte Firma sowie Geschäftswert Immobilien Bewegliche Gegenstände des Anlagevermögens Finanzanlagen Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe Unfertige Erzeugnisse Fertigerzeugnisse und Waren Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen gegen verbundene Unternehmen Bankguthaben, Kassenbestände Aktive Rechnungsabgrenzung Sonstige Vermögenspositionen Umfang der zu passivierenden Verbindlichkeiten Eigenkapital Einlagen eines stillen Gesellschafters Verbindlichkeiten Rückstellungen Gesellschafterdarlehen Verbindlichkeiten mit Rangrücktritt Passive Rechnungsabgrenzung Mithaften Zukünftige Aufwendungen Kosten des Insolvenzverfahrens Möglichkeiten zur Beseitigung der Überschuldung Beginn und Ende der Insolvenzantragspflicht Die Drei-Wochen-Frist Einfluss von Fremdanträgen auf die Eigenantragspflicht

7 1.5.3 Rechtsfolgen einer Verletzung der Insolvenzantragspflicht Strafrechtliche Folgen Zivilrechtliche Außenhaftung wegen Masseschädigungen innerhalb der Insolvenzantragsfrist Schaden der Neugläubiger Schaden der Altgläubiger Zivilrechtliche Innenhaftung gegenüber der Masse, 64 Abs. 2 GmbHG Beratungshinweise Strafrechtliche Risiken für Geschäftsleiter Insolvenzstrafrecht Bankrott, 283 StGB Besonders schwerer Fall des Bankrotts, 283a StGB Verletzung der Buchführungspflicht, 283b StGB Gläubigerbegünstigung, 283c StGB Schuldnerbegünstigung, 283d StGB Allgemeines Strafrecht Betrug, 263 StGB Untreue (Vorenthaltung von Lohnsteuer), 266 StGB Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen, 266a StGB Sonstige Delikte Beweisverwertungsverbot, 97 Abs. 1 S. 3 InsO Zivilrechtliche Risiken für Geschäftsleiter Haftung für nicht abgeführte Umsatzsteuer Haftung für nicht abgeführte Lohnsteuer Haftung für nicht abgeführte Sozialversicherungsbeiträge Verstoß gegen Kapitalerhaltung, 43 Abs. 2, 3 GmbHG Haftung für Kostenvorschuss, 26 Abs. 2 InsO Zusammenfassung

8 4. Risiken für Berater des Geschäftsleiters Täterkreis Strafbare Handlungen, betrachtet nach Zeitabschnitten Vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens Nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens Absicherung des Anwaltshonorars Übungsaufgaben Literaturverzeichnis

9 III. Herrmanns: Unternehmenssanierung Krisenprozess Krisenstruktur Krisenentwicklung Krisenursachen Krisenentstehung, -verlauf Phasenorientierte Krisenanalytik Strategisches Fehlverhalten Leistungswirtschaftliches Fehlverhalten Finanzwirtschaftliches Fehlverhalten Krisenfrüherkennung Aufgabenstellung Strategische Frühwarnsysteme Operative Frühwarnsysteme Pragmatischer unternehmensbezogener Ansatz Zusammenfassung Krisenbewältigung durch Restrukturierung/Sanierung Grundlage ganzheitlicher Restrukturierungsansatz Erfolgsfaktoren einer Sanierung Sanierungskonzept Forderung an Restrukturierungs-/Sanierungskonzepte Strategische Sanierung Grundlagen Festlegung neue Strategie (Vision) Leistungswirtschaftliche Sanierung Überblick Wertschöpfungskette Sanierungsmaßnahmen der Wertschöpfungskette Sanierung Bereich Vertrieb Krisensituation Analyseinstrumente Sanierungsmaßnahmen

10 2.3.4 Finanzwirtschaftliche Sanierung Sicherung des Eigenkapitals Sicherung der Liquidität Integrierter Businessplan Umsetzung- / Projektmanagement Projektorganisation und -kommunikation Maßnahmenmanagement Zusammenfassung Betriebswirtschaftliche Aspekte des Insolvenzrechts Möglichkeiten der Insolvenzordnung Ziele des Unternehmensinsolvenzrechts Mechanismen Insolvenzplanverfahren Außergerichtliche Unternehmensreorganisation Bewertung Planverfahren / außergerichtlicher Vergleich Zusammenfassung Praxisfall: Kurzfall Insolvenzplan Darstellender Teil Unternehmensdaten Unternehmensbeschreibung Krisenursachen und Krisensymptome Darstellung Gewinn- und Verlustrechnung, Bilanz, Cash, Flow, Personal 1999 bis Lagebeurteilung des Unternehmens / Vision Bereits getroffene Sanierungsmaßnahmen (Sofortmaßnahmen) Stilllegung und Abwicklung des Geschäftsbereichs Universal-Drehmaschinen Entlassung des bisherigen Geschäftsführers Entlassung von Arbeitnehmern Forderungsverzichte Noch zu ergreifende Sofortmaßnahmen Leistungswirtschaftliches Sanierungskonzept

11 4.5 Planungsrechnung Vergleichsrechnung Befriedigung der Gläubiger ohne Insolvenzplan Befriedigung der Gläubiger mit Insolvenzplan Gestaltender Teil Bildung von Gruppen gemäß 222 InsO Behandlung der während des Planverfahrens aufgenommenen Kredite Eigenverwaltung und Überwachung der Planerfüllung Zusammenfassung Übungsaufgaben

12 IV. Riggert: Die rechtlichen Handlungsmöglichkeiten in Krise und Insolvenz Die Handlungsmöglichkeiten des Unternehmens in der Krise Insolvenzantragspflichten Zahlungsverbote in der Krise Insbesondere: Zahlungsverbote an Gesellschafter Verbot der Gläubigerschädigung/Aussaugung ( 138 BGB) Die Insolvenzvermeidung rechtliche Rahmenbedingungen Share-Deal Asset-Deal Eigensanierung Die Vorbereitung einer Sanierung in der Insolvenz Der prepackaged plan Die Umstrukturierung der Geschäftsleitung zur Vorbereitung einer Eigenverwaltung Einflussnahme auf die Zuständigkeit des Insolvenzgerichts Der Insolvenzantrag Möglichkeiten der Steuerung des späteren Insolvenzverfahrens? Verbindung mit Einreichung eines Insolvenzplanes Verbindung mit einem Antrag auf Anordnung der Eigenverwaltung Zusammenfassung Handlungsmöglichkeiten des Schuldners im Eröffnungsverfahren Rechtliche Schranken des Eröffnungsverfahrens Anordnung eines sogenannten starken vorläufigen Insolvenzverwalters Anordnung eines sogenannten schwachen vorläufigen Insolvenzverwalters Eigenverwaltung im Eröffnungsverfahren? Der Insolvenzplan im Eröffnungsverfahren Handlungsmöglichkeiten im eröffneten Insolvenzverfahren Das Unternehmen in der Eigenverwaltung Die nachträgliche Anordnung bzw. Aufhebung der Eigenverwaltung Der Sachwalter als kleiner Insolvenzverwalter

13 6.1.3 Die Eigenverwaltung als schuldnerbezogenes Verfahren Unterschiede zur Regelabwicklung Die Rechtsstellung der Gläubiger im Eigenverwaltungsverfahren Zusammenfassung Das Unternehmen im Insolvenzplanverfahren Grundprinzipien des Insolvenzplanverfahrens Der Ablauf des Insolvenzplanverfahrens Die Aussetzung der Verwertung Der Erörterungs- und Abstimmungstermin Die Feststellung der erforderlichen Mehrheit im Abstimmungstermin Die Umsetzung des Insolvenzplans Sonderprobleme des Insolvenzplanverfahrens Der Plangarant Die Rechtsstellung der Gesellschafter Konkurrenz von Insolvenzplänen Die salvatorische Klausel Taktische Fragen der Mehrheitsgewinnung Die Überwachung der Planerfüllung Das Unternehmen im Regelinsolvenzverfahren Der Neuerwerb des Schuldners Die Pflichten des Schuldners Die Postsperre Forderungsprüfung durch den Schuldner Hinzuziehung des Schuldners bei der Verzeichnung der Massegegenstände Antragsrechte des Schuldners Sonstige Mitwirkungsrechte des Schuldners Zusammenfassung Übungsaufgaben Literaturverzeichnis

14 V. Graumann: Führungssysteme zur Krisenvermeidung und -bewältigung: Kriterien an die Good practice der Geschäftsführung Unternehmenskrisen Begriff, Arten und Ursachen Begriff der Unternehmenskrise Arten von Unternehmenskrisen Ursachen von Unternehmenskrisen Krisenbewältigung Grundsätze ordnungsmäßiger Geschäftsführung Begriff und Rechtsgrundlagen der Geschäftsführung Prüfungsnormen der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführungsorganisation Ordnungsmäßigkeit des Geschäftsführungsinstrumentariums Corporate Governance-Konzepte Überblick Grundsätze ordnungsmäßiger Unternehmensleitung (GoU) German Code of Corporate Governance (GCCG) DVFA-Scorecard zur Corporate Governance Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK) Hinweise für die praktische Arbeit Übungsaufgaben Literaturverzeichnis

15 VI. Graumann: Führungssysteme zur Krisenvermeidung und -bewältigung: Risikomanagementsystem nach KonTraG Risikomanagementsystem Begriff und Rechtsgrundlagen Aufbau (Elemente) des Risikomanagementsystems Frühwarnsystem Controlling Internes Überwachungssystem Ablauf (Prozess) des Risikomanagementsystems Regelkreis des Risikomanagements Risikokultur/Risikobewusstsein Risikoidentifikation Risikobewertung Risikosteuerung Risikoreporting, -dokumentation und -kontrolle Frühwarnsystem Begriff, Aufgaben und Zielsetzung Ablauf der Früherkennung Festlegung von Beobachtungsbereichen Operationalisierung der Beobachtungsbereiche durch Frühwarnindikatoren Festlegung von Sollwerten und Toleranzgrenzen Festlegung der Informationsverarbeitung, Maßnahmenplanung und -überwachung Frühwarnsystem und Balanced Scorecard

16 3. Internes Überwachungssystem Begriff und Ziele Kontrollumfeld und Kontrollbewusstsein als Grundlage Prozessabhängiges Überwachungssystem Organisatorische Sicherungsmaßnahmen Kontrollen Prozessunabhängiges Überwachungssystem (Interne Revision) Die Rolle der gesetzlichen Abschlussprüfung Begriff, Umfang und Ausrichtung der gesetzlichen Abschlussprüfung Anwendung des risikoorientierten Prüfungsansatzes Fallbeispiel: Interne Überwachung bei WorldCom und Enron Hinweise für die praktische Arbeit Übungsaufgaben Literaturverzeichnis VII. Kurzviten der Autoren