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1 68 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Einnahmen Verwaltungseinnahmen Einnahmen aus privater Mitbenutzung staatseigener Einrichtungen Veräußerung von beweglichen Sachen Übrige Einnahmen Gesamteinnahmen Ausgaben Personalausgaben Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen Dienstbezüge der planmäßigen Beamten und Richter Planstellen Bes.Gr. B Direktor/Direktorin des Landesamts für Verfassungsschutz Bes.Gr. A Ministerialrat/Ministerialrätin Bes.Gr. A Regierungsdirektoren/Regierungsdirektorinnen Bes.Gr. A Regierungsoberrat/Regierungsoberrätin Bes.Gr. A Erste Kriminalhauptkommissare/Erste Kriminalhauptkommissarinnen Erste Polizeihauptkommissare/Erste Polizeihauptkommissarinnen Regierungsoberamtsräte/Regierungsoberamtsrätinnen Bes.Gr. A Kriminalhauptkommissare/Kriminalhauptkommissarinnen Polizeihauptkommissare/Polizeihauptkommissarinnen Regierungsamtsräte/Regierungsamtsrätinnen Bes.Gr. A Kriminalhauptkommissare/Kriminalhauptkommissarinnen Polizeihauptkommissare/Polizeihauptkommissarinnen Regierungsamtmänner/Regierungsamtfrauen Bes.Gr. A Kriminaloberkommissare/Kriminaloberkommissarinnen Polizeioberkommissare/Polizeioberkommissarinnen Regierungsoberinspektoren/Regierungsoberinspektorinnen

2 69 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind: Dienstbezüge und Zulagen nach dem SBesG, Sonderzuwendungen EUR Dienstaufwandsentschädigungen Amtsleiter EUR Zusammen EUR Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen B A A A A 13 g.d A A A A 9 g.d A 9 m.d A 6 e.d A 5 e.d Zusammen

3 70 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bes.Gr. A Kriminalkommissare/Kriminalkommissarinnen Polizeikommissare/Polizeikommissarinnen Bes.Gr. A Kriminalhauptmeister/Kriminalhauptmeisterinnen Polizeihauptmeister/Polizeihauptmeisterinnen Bes.Gr. A Oberamtsmeister/Oberamtsmeisterin Bes.Gr. A Oberamtsmeister/Oberamtsmeisterinnen Planstellen davon -- Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen 4 4 Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst 3 3 Einfacher Dienst

4 71

5 72 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte Vergütungen der Angestellten

6 73 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind Mittel für Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamte. Zu Titel : Veranschlagt sind Vergütungen, Sonderzuwendungen und Landesanteile zur Sozialversicherung und Zusatzversicherung sowie die übertarifliche Zahlung gemäß Ministerratsbeschluss vom Stellen für Angestellte Vergütungsgr./Lohngr. Dienstart 01 +/- 02 +/- 03 +/- 04 +/- 05 +/- 06 +/- 07 +/- 08 +/- 09 +/- 10 +/- DW 1 1 BAT IVb BAT Vc BAT VIb BAT VII Dienstart 01: Dienststellenleiter, Referenten und Sachbearbeiter Dienstart 02: Mitarbeiter, Büro- und Registraturdienst Dienstart 03: Vorzimmer und Schreibdienst Veränderungen bei den Stellen für Angestellte Verg. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen BAT IVb BAT Vc BAT VIb BAT VII Zusammen Folgende Angestellte erhielten am 1.4. des Vorjahres aufgrund des Bewährungsaufstiegs höhere Vergütungen: Bisherige Neue Vergütungsgruppe Anzahl Vergütungsgruppe VIb Vb 1 VIb Vc 1 VII VIb 2 Zusammen 4

7 74 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Löhne für den Reinmachedienst Überstundenvergütungen für Lohnempfängerinnen/ Lohnempfänger Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und Geräte, Kosten der Datenfernübertragung sowie DV-Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

8 75 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind Löhne, Sonderzuwendungen und Landesanteile zur Sozialversicherung und Zusatzversorgung. Stellen für Reinmachekräfte Lohngruppe Wochenstunden insgesamt MTArb 1 77, Zusammen 77, Veränderungen bei den Stellen für Reinmachekräfte Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen MTArb Zusammen Zu Titel : Veranschlagt sind: A) Geschäftsbedarf (bisher veranschlagt bei Titel ) 1. Büro- und Kanzleibedarf einschl. Druck- und Buchbinderarbeiten EUR 2. Fahrgelder, Transportkosten, Frachtkosten EUR 3. Sonstiges EUR Zusammen EUR B) Bücher und Zeitschriften (bisher veranschlagt bei Titel ) 1. Bücher, Landkarten, Druckschriften EUR 2. Zeitschriften, Zeitungen, Gesetz- und Verordnungsblätter EUR 3. Druck- und Buchbindearbeiten EUR Zusammen EUR C) Post- und Fernmeldegebühren (bisher veranschlagt bei Titel ) 1. Postgebühren EUR 2. Fernmelde- und Fernschreibgebühren EUR 3. Sonstiges EUR Zusammen EUR D) Geräte und Ausstattungsgegenstände sowie Maschinen für Verwaltungszwecke (bisher veranschlagt bei Titel ) 1. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände EUR 2. Unterhaltung der Geräte EUR Zusammen EUR Insgesamt EUR Mehr aufgrund personeller Verstärkung. Zu Titel : Veranschlagt sind: A) Kosten der Datenfernübertragung (bisher veranschlagt bei Titel ) EUR B) DV-Geräte, Ausrüstungs- und Ausstattungsgegenstände (bisher veranschlagt bei Titel ) EUR C) Verbrauchsmaterial für DV-Anlagen und -Geräte (bisher veranschlagt bei Titel ) EUR Zusammen EUR

9 76 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Aus- und Fortbildung der Bediensteten Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge Zur Verfügung des Landesamtes für Verfassungsschutz für nachrichtendienstliche Ausgaben Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben werden jährlich vom Präsidenten des Rechnungshofes geprüft. 3. Anläßlich der Durchführung von Maßnahmen i.r. G 10 kann das Ministerium für Finanzen und Bundesangelegenheiten von der Ermächtigung nach 37 Abs. 3 Satz 2 LHO Gebrauch machen Aufträge an Dritte im Rahmen des DV-Einsatzes Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Verwaltungskostenbeitrag an die gemeinsame Schule für Verfassungsschutz des Bundes und der Länder Ausgaben für Investitionen Erwerb von Fahrzeugen Die Erlöse aus dem Verkauf gebrauchter Fahrzeuge können durch Absetzungen von den Ausgaben vereinnahmt und zum Erwerb von Kfz in Anspruch genommen werden Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie Maschinen Nachrichtengeräte und -anlagen

10 77 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind: A) Haltung von Fahrzeugen (bisher veranschlagt bei Titel ) 1. Treib- und Schmierstoffe EUR 2. Unterhaltung und Instandsetzung EUR 3. Steuern EUR Zusammen EUR Bestand an Fahrzeugen am : 20 B) Dienst-, Arbeits- und Schutzkleidung (bisher veranschlagt bei Titel ) EUR Insgesamt EUR Zu Titel : Veranschlagt sind: 1. Beleuchtung und elektrische Kraft EUR 2. Reinigung EUR 3. Heizung EUR 4. Grundbesitzabgaben EUR 5. Sonstiges EUR Zusammen EUR Zu Titel : Veranschlagt sind die Mietkosten für die Diensträume. Zu Titel : Veranschlagt sind Miet- und Wartungskosten der Fernsprech- und Alarmanlagen. Zu Titel : Veranschlagt sind Kosten für die Renovierung von Diensträumen. Zu Titel : Veranschlagt sind Mittel für Seminare und Fortbildung an der Schule des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Zu Titel : Veranschlagt sind: 1. Reisekostenvergütungen EUR 2. Entschädigungen für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge EUR Zusammen EUR Mehr durch personelle Zugänge und Aufgabenerweiterung. Zu Titel : Mehr infolge Anpassung an die Ist-Ausgaben der Vorjahre und unter Berücksichtigung der Übernahme zusätzlicher Aufgaben. Zu Titel : Veranschlagt sind Kosten für TEMPEST-Software (3.000 EUR) und für Standardsoftware (2.000 EUR). Zu Titel : Die Kostenberechnung erfolgt aufgrund eines Verwaltungsabkommens. Mehr aufgrund der erhöhten Bewirtschaftungskosten entsprechend der Schlussrechnung des Haushaltsjahres Zu Titel : Veranschlagt ist die Beschaffung eines zusätzlichen Fahrzeuges mit Erstausstattung. Mehr aufgrund des neuen Aufgabenbereiches. Zu Titel : Veranschlagt sind Mittel für elektronische Geräte zur geheimen Nachrichtenbeschaffung. Mehr durch dringende Neubeschaffungen.

11 78 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Erwerb von DV-Anlagen und -Geräten, Ausstattung und Ausrüstungsgegenständen Gesamtausgaben Verpflichtungsermächtigungen

12 79 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind die Kosten für 2 TEMPEST-PC und eine PC-Erstausstattung für 3 Mitarbeiter.

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Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 292 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 06 26 Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 69 186 Vermischte Einnahmen..................

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Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 126 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 04 24 Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 01 016 Einnahmen aus Veröffentlichungen............

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Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 130 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 08 09 Einnahmen Verwaltungseinnahmen F111 01 611 Gebühren, sonstige Entgelte...............

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Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 132 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 09 15 Einnahmen Verwaltungseinnahmen F111 01 511 Gebühren, sonstige Entgelte...............

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