FA/2019/077. Beginn der öffentlichen Sitzung: 17:00 Uhr Beginn der nicht öffentlichen Sitzung: 18:58 Uhr. Anwesenheitsliste

Transkript

1 Niederschrift über die Öffentliche/Nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses des Marktes Garmisch-Partenkirchen am Dienstag, 29. Januar 2019 im Kleinen Sitzungssaal FA/2019/077 Beginn der öffentlichen Sitzung: 17:00 Uhr Beginn der nicht öffentlichen Sitzung: 18:58 Uhr Anwesenheitsliste Anwesend waren: Stimmberechtigt: 1. Bürgermeisterin Dr. Meierhofer, Sigrid Stimmberechtigt: 2. Bürgermeister Bauer, Wolfgang Stimmberechtigt: Gemeinderatsmitglied Braun, Peppi Stimmberechtigt: Marktgemeinderat Allmann, Robert Filser, Hubert Hilleprandt, Florian Koch, Elisabeth Maderspacher, Alois Morhart, Mechthild Roos-Teitscheid, Alexandra Zolk, Claudia Vorsitzende Vertretung für Möckl, Florian stellv. Vorsitzende Mitarbeiter der Verwaltung Maier, Christoph - Leiter Finanzverwaltung Jäger, Stephanie - Finanzverwaltung / Schriftführer Jettenberger, Wilhelm - Stv. Leiter Finanzverwaltung Eitzenberger, Johann - Leiter Hauptverwaltung Hahn, Jörg - Leiter Bauamt Lukasczyk, Peter - Leiter Rechnungsprüfungsamt Staltmair, Martin - Leiter Bauhof Fehlend: Stimmberechtigt: Marktgemeinderat Möckl, Florian Entschuldigt fehlend

2 Sitzung des Finanzausschusses vom Seite 2 ÖFFENTLICHER TEIL 1. Bürgermeisterin Dr. Sigrid Meierhofer eröffnet die Sitzung, stellt fest, dass die Mitglieder des Marktgemeinderates form- und fristgerecht geladen wurden und der Marktgemeinderat Mit 11 Stimmen beschlussfähig ist. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Da keine Einwendungen gegen die Niederschrift der 75. Sitzung erhoben wurden, ist die Niederschrift genehmigt

3 Sitzung des Finanzausschusses vom Seite 3 Ö f f e n t l i c h e T a g e s o r d n u n g 01 Vertagt: Verwaltungshaushalt 2019; - vertagt 02 Vertagt: Vermögenshaushalt 2019 und Investitionsprogramm ; - vertagt 03 Vertagt: Finanzplan ; - vertagt 04 Vertagt: Beteiligungsberichte; Bekanntgabe und Vorlage an den Gemeinderat Kompetenzzentrum; Betriebsgesellschaft Umweltforschungsstation Schneefernerhaus GmbH; Zugspitzregion (KEG); LongLeif GmbH; - vertagt 05 Vertagt: Zusammenfassende Beschlussempfehlung über -Haushaltssatzung -Haushaltsplan -Investitionsprogramm -Finanzplan -Beteiligungsberichte für das Haushaltsjahr 2019; - vertagt 06 Verwaltungshaushalt Auszahlung von Zuschüssen und freiwilligen Leistungen; - vorberatend TOP 01 Vertagt: Verwaltungshaushalt 2019; - vertagt TOP 02 Vertagt: Vermögenshaushalt 2019 und Investitionsprogramm ; - vertagt

4 Sitzung des Finanzausschusses vom Seite 4 TOP 03 Vertagt: Finanzplan ; - vertagt Sachvortrag: Der Entwurf des Finanzplans wurde an alle Mitglieder des Ausschusses am 29. Januar 2019 vorgelegt. Frau 1. Bürgermeisterin Dr. Meierhofer, Herr Maier und Herr Jettenberger erläutern den Sachverhalt. Im Finanzplan und Investitionsprogramm werden über das Haushaltsjahr hinaus für drei Jahre Zielvorgaben sowie die voraussichtliche Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben aufgezeigt. In Verbindung mit der Berechnung der dauernden Leistungsfähigkeit und den Ressourcen des Marktes kann abgeschätzt werden, in welchem Maße Investitionen und weitere finanzielle Belastungen eingegangen werden können. Die Prognosen über die künftige Entwicklung der Finanzen der öffentlichen Haushalte lassen nur eine, mit Vorbehalten versehene Finanzplanung zu. Wegen diverser Unwägbarkeiten werden Einnahmen und Ausgaben für den Planungszeitraum 2020 bis 2022 grundsätzlich auf der Basis der Haushaltsjahre 2018/2019 fortgeschrieben. Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen wurden unter Berücksichtigung der Orientierungsdaten ausgewiesen. Erhebliche Unsicherheitsfaktoren sind im Wesentlichen die Positionen Schlüsselzuweisungen und der Kreisumlagenhebesatz. Die Finanzierung der Investitionen wird im Wesentlichen aufgrund der zurzeit geltenden Fördermöglichkeiten, anfallender Beiträge, Zuführung vom Verwaltungshaushalt, Rücklagenentnahmen und Kreditneuaufnahmen eingeplant. Eine Steuererhöhung wurde nicht eingeplant. Nach eingehender Diskussion und die dadurch entstehenden Fragen sind durch Herrn Maier beantwortet worden. Eine Beschlussempfehlung an den Gemeinderat wird auf eine der nächsten Sitzungen vertagt.

5 Sitzung des Finanzausschusses vom Seite 5 TOP 04 Vertagt: Beteiligungsberichte; Bekanntgabe und Vorlage an den Gemeinderat Kompetenzzentrum; Betriebsgesellschaft Umweltforschungsstation Schneefernerhaus GmbH; Zugspitzregion (KEG); LongLeif GmbH; - vertagt TOP 05 Vertagt: Zusammenfassende Beschlussempfehlung über -Haushaltssatzung -Haushaltsplan -Investitionsprogramm -Finanzplan -Beteiligungsberichte für das Haushaltsjahr 2019; - vertagt TOP 06 Verwaltungshaushalt Auszahlung von Zuschüssen und freiwilligen Leistungen; - vorberatend Sachvortrag: Die Zuschüsse sollen wie in den Vorjahren bis EUR in einer Summe, über EUR in zwei Raten (1. Mai und 1. Oktober 2019) ausbezahlt werden, außer es ist schon ein anderer Auszahlungsmodus festgelegt. Mit diesem Sachverhalt wird sich der Gemeinderat in seiner Haushaltssitzung befassen. Beschlussempfehlung: Die Zuschüsse und freiwilligen Leistungen des Marktes 2019, den Verwaltungshaushalt betreffend, können in voller Höhe des Haushaltsansatzes ausbezahlt werden. Die Auszahlung erfolgt bei Beträgen ab EUR in zwei gleichen Raten und im Abstand eines halben Jahres (1. Mai und 1. Oktober 2019), es sei denn, dass bereits vierteljährliche Zahlungen erfolgen oder eine andere Zahlungsweise genehmigt ist.

6 Sitzung des Finanzausschusses vom Seite 6 Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 0 Persönlich beteiligt: 0 Anwesende Mitglieder: Bürgermeisterin Dr. Sigrid Meierhofer stellt fest, dass die Beschlussempfehlung an den Gemeinderat angenommen ist. Ende der öffentlichen Sitzung: 18:58 Uhr Für die Richtigkeit: Die Vorsitzende: Für das Protokoll: Dr. Sigrid Meierhofer 1. Bürgermeisterin Stephanie Jäger Sachbearbeiter