der 61. Sitzung des Finanzausschusses vom 16. Januar 2018 im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses

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1 Seite 1 Auszug aus der N I E D E R S C H R I F T der 61. Sitzung des Finanzausschusses vom 16. Januar 2018 im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses öffentlich 1. Bekanntgaben; Information I 2. orberatung des Haushaltsplanes für das Jahr 2018; 2.1 ermögenshaushalt 2018 und Investitionsprogramm ; 2.2 erwaltungshaushalt 2018; 2.3 Finanzplan ; 3. erwaltungshaushalt 2018; 4. ermögenshaushalt 2018 und Investitionsprogramm ; 5. Finanzplan ; 6. Beteiligungsberichte; Bekanntgabe und orlage an den Gemeinderat I 6.1 Kompetenzzentrum Sport, Gesundheit & Technologie GmbH 6.2 Betriebsgesellschaft Umweltforschungsstation Schneefernerhaus GmbH 6.3 Zugspitzregion GmbH 7. Zusammenfassende Beschlussfassung über - Haushaltssatzung - Haushaltsplan - Investitionsprogramm - Finanzplan - Beteiligungsberichte für das Haushaltsjahr 2018; 8. erwaltungshaushalt Auszahlung von Zuschüssen und freiwilligen Leistungen;

2 Seite 2 Frau 1. Bürgermeisterin Dr. Sigrid Meierhofer eröffnet die Sitzung, stellt fest, dass die Mitglieder des Finanzausschusses form- und fristgerecht geladen wurden und der Finanzausschuss beschlussfähig ist. mit 10 Stimmen Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben. Die Niederschrift der 60. Sitzung vom 18. Dezember 2017 liegt aus. Da im Übrigen keine Einwendungen gegen die Niederschrift der 60. Sitzung vom 18. Dezember 2017 eingegangen sind, ist die Genehmigung erteilt. Tagesordnung öffentlich TOP 1: Bekanntgaben; Information I 1. Bürgermeisterin Frau Dr. Meierhofer gibt die Abrechnung des Kainzenbades für das Jahr 2017 bekannt. Abrechnung der Gemeindewerke gem. Betriebsführungsvertrag: Personalkostenerstattung insgesamt: Kosten für sächlichen Betriebsaufwand: Gesamtkosten ,28 EUR ,12 EUR ,40 EUR Angaben über Besucherzahlen und Einnahmen: Gäste ( orjahr) ,87 EUR ( ,22 EUR zum orjahr) Der Finanzausschuss nimmt dies zur Kenntnis.

3 Seite 3 TOP 2: orberatung des Haushaltsplanes für das Jahr 2018; TOP 2.1 erwaltungshaushalt 2018; Die orlagen der Finanzverwaltung, die am 23. November 2017 an alle Ausschussmitglieder übermittelt wurden, dienen zur Kenntnis. Frau 1. Bürgermeisterin Dr. Meierhofer, Herr Maier, Herr Jettenberger und die zuständigen Amtsleiter erläutern den Sachverhalt. Alle Änderungen die in Sitzungen des Finanzausschusses vom 23. November bis 18. Dezember 2018 festgelegt wurden, sind in den nachfolgenden Sitzungen aufgelegt und einzeln besprochen worden. An alle Ausschussmitglieder wurde eine ergleichsliste des erwaltungshaushaltes übermittelt, sowie eine Änderungsliste des erwaltungs- und ermögenshaushalts 2018 als Tischvorlage aufgelegt und erläutert. Die Beschlussfassung findet unter TOP 3 statt. TOP 2: orberatung des Haushaltsplanes für das Jahr 2018; TOP 2.2 ermögenshaushalt 2018 und Investitionsprogramm ; Die orlagen der Finanzverwaltung, die am 23. November 2017 an alle Ausschussmitglieder übermittelt wurden, dienen zur Kenntnis. Frau 1. Bürgermeisterin Dr. Meierhofer, Herr Maier, Herr Jettenberger und die zuständigen Amtsleiter erläutern den Sachverhalt. Alle Änderungen die in Sitzungen des Finanzausschusses vom 28. November bis 18. Dezember 2018 festgelegt wurden, sind in den nachfolgenden Sitzungen aufgelegt und einzeln besprochen worden. Allen Ausschussmitgliedern wurde eine Änderungsliste des erwaltungs- und ermögenshaushalts 2018 als Tischvorlage ausgeteilt und der Stand des ermögenshaushaltes kurz von Herrn Maier erläutert. Die Beschlussfassung findet unter TOP 4 statt. TOP 2: orberatung des Haushaltsplanes für das Jahr 2018; TOP 2.3 Finanzplan ; Die orlage der Finanzverwaltung, die an alle Ausschussmitglieder übermittelt wurde, Der Entwurf des Finanzplans wurde am 12. Januar 2018 an alle Mitglieder des Finanzausschusses per verschickt. Im Rahmen der Diskussion werden alle Fragen von Herrn Maier beantwortet.

4 Seite 4 Die Beschlussfassung findet unter TOP 5 statt. TOP 3: erwaltungshaushalt 2018; Die orlage der Finanzverwaltung, die an alle Ausschussmitglieder übermittelt wurde, Der Entwurf des erwaltungshaushaltes 2018 wurde an alle Mitglieder des Finanzausschusses am 23. November 2017 übermittelt. Der erwaltungshaushalt 2018 ist in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Dem Gemeinderat wird empfohlen, den erwaltungshaushalt 2018 in der erarbeiteten Form zuzustimmen. TOP 4: ermögenshaushalt 2018 und das Investitionsprogramm ; Die orlage der Finanzverwaltung, die an alle Ausschussmitglieder übermittelt wurde, Der Entwurf des ermögenshaushaltes 2018 wurde an alle Mitglieder des Ausschusses am 23. November 2017 übermittelt und Änderungen in den folgenden Sitzungen aufgelegt und einzeln besprochen. Der Finanzausschuss hat sich in seinen Sitzungen am 28. November 2017, am 07. und 18. Dezember 2017 eingehend mit dem Entwurf des ermögenshaushalts 2018 und dem Investitionsprogramm befasst. Die Finanzverwaltung hat im ollzug dieser Sitzungen den Entwurf mit Stand überarbeitet. Die Änderungen wurden als Tischvorlage aufgelegt und im Rahmen der Diskussion erläutert. Demnach ist der ermögenshaushalt 2018 ausgeglichen und beläuft sich auf ein Gesamtvolumen von EUR. Im Investitionsprogramm sind folgende Finanzplanwerte veranschlagt: olumen 2018: olumen 2019: olumen 2020: EUR EUR EUR

5 Seite 5 Der Ausgleich erfolgt über die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage bzw. Kreditneuaufnahmen. Dies wird bei TOP 5 (Finanzplan) erläutert. Es werden keine Einwände der Mitglieder des Finanzausschusses erhoben. Dem Gemeinderat wird empfohlen, dem ermögenshaushalt 2018 in der erarbeiteten Form zuzustimmen. Dem Gemeinderat wird empfohlen, dem Investitionsprogramm in der erarbeiteten Form zuzustimmen. Die Beschlussempfehlung wurde nicht angenommen. TOP 5: Finanzplan 2017 bis 2021; Der Entwurf des Finanzplanes ist am 12. Januar 2018 an alle Mitglieder des Finanzausschusses übermittelt worden. Frau 1. Bürgermeisterin Dr. Meierhofer, Herr Maier und Herr Im Finanzplan und Investitionsprogramm werden über das Haushaltsjahr hinaus für drei Jahre Zielvorgaben sowie die voraussichtliche Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben aufgezeigt. In erbindung mit der Berechnung der dauernden Leistungsfähigkeit und den Ressourcen des Marktes kann abgeschätzt werden, in welchem Maße Investitionen und weitere finanzielle Belastungen eingegangen werden können. Die Prognosen über die künftige Entwicklung der Finanzen der öffentlichen Haushalte lassen nur eine, mit orbehalten versehene Finanzplanung zu. Wegen diverser Unwägbarkeiten werden Einnahmen und Ausgaben für den Planungszeitraum 2019 bis 2021 grundsätzlich auf der Basis der Haushaltsjahre 2017/2018 fortgeschrieben. Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen wurden unter Berücksichtigung der Orientierungsdaten ausgewiesen. Erhebliche Unsicherheitsfaktoren sind im Wesentlichen die Positionen Schlüsselzuweisungen und der Kreisumlagenhebesatz. Die Finanzierung der Investitionen wird im Wesentlichen aufgrund der zurzeit geltenden Fördermöglichkeiten, anfallender Beiträge, Zuführung vom erwaltungshaushalt, Rücklagenentnahmen und Kreditneuaufnahmen eingeplant. Eine Steuererhöhung wurde nicht eingeplant.

6 Seite 6 Der Finanzplan bis 2021 wird in der erarbeiteten Form genehmigt. Die Beschlussempfehlung wurde nicht angenommen. TOP 6: Beteiligungsberichte; Bekanntgabe und orlage an den Gemeinderat I TOP 6.1 Kompetenzzentrum Sport, Gesundheit & Technologie GmbH TOP 6.2 Betriebsgesellschaft Umweltforschungsstation Schneefernerhaus GmbH TOP 6.3 Zugspitzregion GmbH TOP 6.4 LongLeif GaPa gemeinnützige GmbH Die Beteiligungsberichte werden den Mitgliedern des Finanzausschusses als Tischvorlage aufgelegt. Die nach Art. 94 Abs. 3 Gemeindeordnung vorgeschriebenen Beteiligungsberichte wurden an alle Mitglieder des Finanzausschusses übermittelt. Es besteht damit Einverständnis, dass dem Gemeinderat die Beteiligungsberichte des Kompetenzzentrums Sport, Gesundheit & Technologie GmbH der Betriebsgesellschaft Umweltforschungsstation Schneefernerhaus GmbH der Zugspitzregion GmbH sowie der LongLeif GaPa gemeinnützige GmbH im Rahmen der erabschiedung des Gemeindehaushalts 2018 in den vorliegenden Fassungen vorgelegt werden. Der Finanzausschuss nimmt dies zur Kenntnis. TOP 7: Zusammenfassende Beschlussfassung über - Haushaltssatzung - Haushaltsplan - Investitionsprogramm - Finanzplan - Beteiligungsberichte für das Haushaltsjahr 2018; Empfehlung an den Gemeinderat Die Haushaltssatzung 2018 einschließlich Haushaltsplan mit Bestandteilen und Anlagen werden in der erarbeiteten Fassung genehmigt.

7 Seite 7 Der Finanzplan und das ihm zugrunde liegende Investitionsprogramm werden in der erarbeiteten Fassung genehmigt. Die Beteiligungsberichte werden zur Kenntnis genommen. Die Beschlussempfehlung wurde nicht angenommen. TOP 8: erwaltungshaushalt 2018 Auszahlung von Zuschüssen und freiwilligen Leistungen; Die orlage der Finanzverwaltung, die an alle Ausschussmitglieder übermittelt wurde, Die Zuschüsse sollen wie in den orjahren bis EUR in einer Summe, über EUR in zwei Raten (1. Mai und 1. Oktober 2018) ausbezahlt werden, außer es ist schon ein anderer Auszahlungsmodus festgelegt. Mit diesem Sachverhalt wird sich der Gemeinderat in seiner Haushaltssitzung befassen. Die Zuschüsse und freiwilligen Leistungen des Marktes 2018, den erwaltungshaushalt betreffend, können in voller Höhe des Haushaltsansatzes ausbezahlt werden. Die Auszahlung erfolgt bei Beträgen über EUR in zwei gleichen Raten und im Abstand eines halben Jahres (1. Mai und 1. Oktober 2018), es sei denn, dass bereits vierteljährliche Zahlungen erfolgen oder eine andere Zahlungsweise genehmigt ist.