Punkte mit Aussprache (II)

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1 Rat der Europäischen Union Brüssel, den 6. November /17 OJ CRP1 37 VORLÄUFIGE TAGESORDNUNG AUSSCHUSS R STÄNDIGEN VERTRETER (1. Teil) Justus-Lipsius-Gebäude, Brüssel 8. und 10. November 2017 (10.00 Uhr, Uhr) MITTWOCH, 8. NOVEMBER 2017 (10.00 Uhr) 1. der Tagesordnung Billigung der in der Anlage enthaltenen I-Punkte Fischerei Punkte mit Aussprache (II) 2. Verordnung über den Plan für die Nordsee Energie 3. Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden Kultur und audiovisuelle Medien 4. Überarbeitung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie) Bildung, Jugend, Kultur und Sport 5. Tagung des Rates (Bildung, Jugend, Kultur und Sport) am 20./21. November 2017: Vorbereitung 1. Schlussfolgerungen des Rates zur Förderung des Zugangs zur Kultur über digitale Mittel 2. Die Rolle der Kultur beim Aufbau von durch Zusammenhalt geprägten Gesellschaften in Europa 12980/ / /17 1

2 3. Schlussfolgerungen des Rates zur Rolle der Trainer/Sportlehrer in der Gesellschaft 4. Entschließung zur Weiterentwicklung des strukturierten Dialogs über Sport auf EU-Ebene 5. Die wesentlichen Herausforderungen, mit denen der Sport im 21. Jahrhundert konfrontiert ist, und Zusammenarbeit zwischen der EU, den Regierungen und der Sportbewegung 6. Verordnung über das Europäische Solidaritätskorps (ESC) Allgemeine Ausrichtung 7. Schlussfolgerungen des Rates zur smarten Jugendarbeit 8. Wie geht es weiter? Themen, die für junge Menschen von Bedeutung sind, und mögliche Bemühungen auf europäischer Ebene zur Behandlung dieser Themen 9. Schlussfolgerungen des Rates über Schulentwicklung und hervorragenden Unterricht 10. Schlussfolgerungen des Rates über eine erneuerte EU-Agenda für die Hochschulbildung 11. Empfehlung zur Werdegang-Nachverfolgung 12. Die Zukunft von Kompetenzen und die Rolle der Berufsbildung im Wandel 13433/ / / / / / / / / /17 + COR 1 Bildung 6. Beschluss über den Europass Vorbereitung des Trilogs 13564/ /17 2

3 FREITAG, 10. NOVEMBER 2017 (11.30 Uhr) Bildung 6. (Fortsetzung) Beschluss über den Europass Wettbewerbsfähigkeit 7. Tagung des Rates (Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmarkt, Industrie, Forschung und Raumfahrt)) am 30. November und 1. Dezember 2017: Tagesordnung Umwelt 8. Richtlinie zur Überarbeitung des Emissionshandelssystems (EHS) Sonstiges 13939/17 3

4 ANLAGE MITTWOCH, 8. NOVEMBER 2017 (10.00 Uhr) Institutionelle Angelegenheiten Punkte ohne Aussprache (I) 9. Schriftliche Anfragen im Verfahren der stillschweigenden Zustimmung 13912/17 a) E / Mangelnde Transparenz in den EU- Handelsverhandlungen mit Japan b) P / Verhinderung des Menschenhandels im Mittelmeer mithilfe von NRO c) E / Transparenz und Partikularinteressen im UNFCCC d) E / Registrierung und Identifizierung von Pferden in Irland 12901/ / / /17 e) E / Beitritt der Türkei 12974/17 f) E / Die Mossos d'esquadra und Europol 13183/17 g) P / Diskriminierung von EU-Bürgern im Vereinigten Königreich 13290/17 Ernennungen 10. Ernennung von zwei Mitgliedern des Verwaltungsrates der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz 11. Ernennung von zwei Mitgliedern des Verwaltungsrates der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen 12. Ernennung eines stellvertretenden Mitglieds des Verwaltungsrats des Europäischen Instituts für Gleichstellungsfragen 13. Ernennung von drei Mitgliedern und einem stellvertretenden Mitglied des Beratenden Ausschusses für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz 14. Ernennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Beratenden Ausschusses für die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit 13477/ / / / /1/17 REV / / / / / / /17 4

5 15. Ernennung eines Mitglieds des Beratenden Ausschusses für die Freizügigkeit der Arbeitnehmer 16. Ernennung eines Mitglieds in der Kategorie der Vertreter der Arbeitnehmerorganisationen im Verwaltungsrat des CEFOP 13838/ /17 Sonstiges 17. Verordnung über den Rechtsakt zur Cybersicherheit Beschluss, den Ausschuss der Regionen anzuhören 13519/ /1/17 + ADD REV 1 (en) Justizielle Angelegenheiten 18. Rechtssache T-381/17 (Ibram Acsen gegen Europäisches Parlament und Rat der Europäischen Union) Informatorischer Vermerk für den Ausschuss der Ständigen Vertreter (1. Teil) 19. Rechtssache C-687/15 (Urteil des Gerichtshofs (Große Kammer) vom 25. Oktober 2017) Informatorischer Vermerk für den Ausschuss der Ständigen Vertreter (1. Teil) 13729/ /17 Delegierte Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte 20. Verordnung (EU).../... der Kommission vom XXX zur Ersetzung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen 21. Beschluss der Kommission vom XXX zur Änderung der Entscheidung 2009/300/EG der Kommission hinsichtlich des Inhalts und der Geltungsdauer der Umweltkriterien für die Vergabe des EU- Umweltzeichens für Fernsehgeräte Beschluss, den Erlass nicht abzulehnen 13423/ /17 + ADD / /17 + ADD 1 Standpunkte der EU für internationale Verhandlungen 22. Beschluss des Rates zur UNECE - November Tagungen der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) (Seoul, 15./16. November 2017) Koordinierung eines gemeinsamen Standpunkts auf Unionsebene 13191/ / /17 + ADD / /17 5

6 Umwelt 24. Beschluss über die Unterzeichnung eines Abkommens zur Verknüpfung der Emissionshandelssysteme der Schweiz und der EU 25. Beschluss über den Abschluss eines Abkommens zur Verknüpfung der Emissionshandelssysteme der Schweiz und der EU Ersuchen um Zustimmung des Europäischen Parlaments 13716/ / / / /17 Sport 26. Billigung von zwei EU-Vertretern im WADA-Stiftungsrat Bestätigung der Standpunkte der Delegationen 13480/17 Luftverkehr 27. Unterzeichnung einer Gemeinsamen Erklärung zur kroatischen Sprachfassung des BASA-Abkommens zwischen der EU und den USA sowie dessen Änderung Nr. 1 Billigung 13550/17 Fischerei 28. Verordnung zur Änderung von Artikel 15 der GFP-Verordnung des Gesetzgebungsakts 13656/17 + ADD1 PE-CONS 48/ /17 6

7 FREITAG, 10. NOVEMBER 2017 (11.30 Uhr) Punkte ohne Aussprache (I) Standpunkte der EU für internationale Verhandlungen 29. ICCAT-Jahrestagung 2017 (Marrakesch, Marokko, November 2017) Koordinierung eines gemeinsamen Standpunkts auf Unionsebene 13901/ /17 Auswärtige Angelegenheiten 30. Beiträge zum EEF: 1. Rate 2018, Jahresbetrag 2018, Obergrenze 2019, Voranschlag Adoption 13822/ /17 erste Lesung Öffentliche Aussprache auf Vorschlag des Vorsitzes (Artikel 8 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates) Verfahren der stillschweigenden Zustimmung (Artikel 12 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates) Verfahrensbeschluss des AStV (Artikel 19 Absätze 3 und 7 der Geschäftsordnung des Rates) 13939/17 7