STADT GEHRDEN. Die Burgbergstadt. Region Hannover. faktor werbeagentur gehrden

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1 STADT GEHRDEN Region Hannover Die Burgbergstadt faktor werbeagentur gehrden Haushaltsplan 2010

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3 Inhalt: Haushaltssatzung Seite 5 Vorbericht Seite 9 Leitbild und Leitziele der Seite 21 Organisationsstruktur der Stadtverwaltung Gehrden Seite 25 Übersicht Ergebnishaushalt Seite 27 Übersicht Finanzhaushalt Seite 28 Gesamtergebnishaushalt Seite 29 Gesamtfinanzhaushalt Seite 30 Gesamtübersicht über die Investitionen Seite 35 Teilhaushalt 1 Seite 45 Teilergebnishaushalt 1 Seite 46 Teilfinanzhaushalt 1 Seite 47 Produktbeschreibungen des Teilhaushalts 1 Seite 49 Teilhaushalt 2 Seite 59 Teilergebnishaushalt 2 Seite 60 Teilfinanzhaushalt 2 Seite 61 Produktbeschreibungen des Teilhaushalts 2 Seite 63 Teilhaushalt 3 Seite 69 Teilergebnishaushalt 3 Seite 70 Teilfinanzhaushalt 3 Seite 71 Produktbeschreibungen des Teilhaushalts 3 Seite 75 Teilhaushalt 4 Seite 83 Teilergebnishaushalt 4 Seite 85 Teilfinanzhaushalt 4 Seite 86 Produktbeschreibungen des Teilhaushalts 4 Seite 89 Teilhaushalt 5 Seite 127 Teilergebnishaushalt 5 Seite 129 Teilfinanzhaushalt 5 Seite 130 Produktbeschreibungen des Teilhaushalts 5 Seite 135 Übersicht über die Produktgruppen Seite 159 Übersicht über die gebildeten Budgets Seite 160 Haushaltssicherungskonzept Seite 161 Stellenplan 2010 Seite 165 Übersicht über den Stand der Schulden Seite 173 Beteiligungsbericht der Seite Seite 3 --

4 Übersicht über die Verfügungsmittel der Ortsräte Seite 177 Erfolgsplan Sozialstation Seite 179 Vermögensplan Sozialstation Seite 181 Finanzplan Sozialstation Seite 182 Stellenübersicht Sozialstation Seite 184 Erfolgsplan Tagespflege Seite 185 Vermögensplan Tagespflege Seite 187 Finanzplan Tagespflege Seite 188 Stellenübersicht Tagespflege Seite Seite 4 --

5 Haushaltssatzung -- Seite 5 --

6 -- Seite 6 --

7 Haushaltssatzung Haushaltssatzung der für das Haushaltsjahr 2010 Aufgrund des 84 der Niedersächsischen Gemeindeordnung hat der Rat der in der Sitzung am 16. Dezember 2009 folgende Haushaltssatzung beschlossen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 1.1 der ordentlichen Erträge auf Euro 1.2 der ordentlichen Aufwendungen auf Euro 1.3 der außerordentlichen Erträge Euro 1.4 der außerordentlichen Aufwendung auf Euro 2. im Finanzhaushalt mit dem jeweiligen Gesamtbetrag 2.1 der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Euro 2.2 der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Euro 2.3 der Einzahlungen für Investitionstätigkeit Euro 2.4 der Auszahlungen für Investitionstätigkeit Euro 2.5 der Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit Euro 2.6 der Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit Euro. festgesetzt. Nachrichtlich: Gesamtbetrag - der Einzahlungen des Finanzhaushaltes Euro - der Auszahlungen des Finanzhaushaltes Euro. Der Wirtschaftsplan des Netto-Regiebetriebes Sozialstation für das Haushaltsjahr 2010 wird im Erfolgsplan mit Erträgen in Höhe von Euro Aufwendungen in Höhe von Euro im Vermögensplan mit Einnahmen in Höhe von Euro Ausgaben in Höhe von Euro festgesetzt. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird auf Euro festgesetzt Seite 7 --

8 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf Euro festgesetzt. 3 4 Der Höchstbetrag, bis zu dem im Haushaltsjahr 2010 Liquiditätskredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf festgesetzt. Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2010 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 420 v. H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) 420 v. H. 2. Gewerbesteuer 390 v. H. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sind als unerheblich im Sinne des 89 NGO anzusehen, wenn sie im Haushaltsjahr je Buchungsstelle nicht überschreiten. 6 7 Die Wertgrenze gem. 4 Abs. 6 GemHKVO oberhalb der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in den Teilhaushalten einzeln dargestellt werden, wird auf festgelegt. Gehrden, den 16. Dezember 2009 Heldermann Bürgermeister -- Seite 8 --

9 Vorbericht -- Seite 9 --

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11 Vorbericht zum Haushaltsplan der 2010 Nach 6 der Gemeindehaushalts- und - kassenverordnung soll in einem Vorbericht ein Überblick über den Stand und die Entwicklung der Haushaltswirtschaft gegeben werden. 1. Neuordnung des Haushaltswesens Für das Haushaltsjahr 2010 ist erstmalig ein sogenannter doppischer Haushalt verabschiedet worden. Damit wird das neue Haushaltsrecht angewendet, mit dem in der kommunalen Finanzwirtschaft ein neues Zeitalter beginnt. Waren bisher nur Zahlungsvorgänge veranschlagt, die im jeweiligen Jahr zu erwarten waren, bzw. Projekte, die ausgeführt werden sollten, werden nun Erträge und Aufwendungen nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten veranschlagt. Der Haushalt war bisher gegliedert in den Verwaltungshaushalt und in den Vermögenshaushalt, diese wiederum unterteilt in 10 Einzelpläne. Der neue Haushalt gliedert sich nun in 5 Teilhaushalte. Diese entsprechen der Gliederung der Verwaltung, die mit Beginn des Jahres 2010 wirksam ist. Die Teilhaushalte sind 1 Zentrale Dienste 2 Finanzen 3 Ordnung und Bürgerdienste 4 Bildung und Soziales 5 Bau und Umwelt. Innerhalb dieser Teilhaushalte werden die unterschiedlichen Leistungen der Stadt als Produkte dargestellt. Mit diesen Produkten werden Ziele festgelegt. Eine Vergleichbarkeit mit den vorangegangenen kameralistischen Haushalten ist nicht möglich. Auf eine Darstellung wird an dieser Stelle verzichtet. 2. Haushaltsvolumen 2010 In der Haushaltssatzung werden die Einzelansätze zusammengefasst. Danach betragen die ordentlichen Erträge ,- die ordentlichen Aufwendungen ,-. Dies ergibt einen Fehlbedarf von ,- Weiter entstehen außerordentliche Erträge: ,- außerordentliche Aufwendungen: ,-. Dies ergibt einen weiteren Fehlbedarf von ,- Insgesamt besteht eine Unterdeckung von ,- -- Seite 11 --

12 Hier einbezogen sind die Kosten für die Sanierung der alten Badeanstalt mit 2,9 Mio.. Ohne diese besondere Belastung, die als außerordentliche Aufwendungen genannt sind, wäre das Defizit nur ,- hoch. Dies ist ein erheblicher Rückschlag in den Bemühungen, wieder einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Die Fehlbeträge konnten in den Vorjahren von über 3 Mio. auf ,- zum Jahresabschluss 2008 reduziert werden. Die Stadt Gehrden war hier auf einem guten Weg. Die Bemühungen werden mit dem jetzt vorliegenden Haushalt wieder zunichte gemacht. Es ist festzustellen, dass die Finanzkrise auch hier ihre Auswirkungen zeigt. Bei den wesentlichen Einnahmequellen wie Gewerbesteuer, Anteilen an der Einkommensteuer und den Schlüsselzuweisungen sind erhebliche Einbrüche zu verzeichnen. Die Entwicklung der Einnahmen ist in den nachfolgenden Grafiken dargestellt. 3. Entwicklung der Einnahmen Die Steuereinnahmen sind nur bei den Realsteuern beeinflussbar. Die Hebesätze hierfür sind gegenüber den Vorjahren unverändert festgesetzt worden für Grundsteuer A auf 420 v.h. Grundsteuer B auf 420 v.h. Gewerbesteuer auf 390 v.h. Die Hebesätze in der Region Hannover (ohne Stadt Hannover) betrugen im Jahr 2009 durchschnittlich für Grundsteuer A 402,2 v.h. Grundsteuer B 404,2 v.h. Gewerbesteuer 397,4 v.h.. Es besteht somit kein Spielraum, die Haushaltssituation durch Erhöhung der Einnahmen zu verbessern. -- Seite 12 --

13 3.1. Entwicklung der Steuereinnahmen, Finanzzuweisungen und Umlagen Bezeichnung Anordnungssoll in den Rechnungsjahren Haushalt EUR EUR EUR EUR EUR EUR Steuern, Steuerbeteiligungen Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer abzüglich Gewerbesteuerumlage Gemeindeanteil an der Lohn- u. Einkommenst Umsatzsteuer Vergnügungssteuer Hundesteuer Verzinsung Steuernachforderungen abzügl. Verzinsung Steuer-Erstattungen Zusammen Finanzzuweisungen Schlüsselzuweisungen Zuweisung für Aufgaben übertrag. Wirkungskreis Zusammen Gesamtsumme /. Allgemeine Umlagen Kreis-/ Regionsumlage für die verbliebener Betrag Änderung gegenüber Vorjahr -6,43% 20,42% 17,89% 8,03% -13,95% -21,52% -- Seite 13 --

14 3.2 Entwicklung der Steuereinnahmen Euro in Tausend Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Einkommensteuer Umsatzsteuer 3.3 Entwicklung der Finanzzuweisungen vom Land Euro in Tausend Schlüsselzuweisungen Zuweisung für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises -- Seite 14 --

15 3.4 Entwicklung der Steuereinnahmen einschl. Schlüsselzuweisung und Regionsumlage intausend Euro Regionsumlage Steuern einschl. Schlüsselzuweisung abzügl. Gewerbesteuerumlage 4. Entwicklung der Personalausgaben (einschl. Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit und Sozialstation) Personal- Änderung gegenüber Vorjahr Pers. Kosten - Anteile Haushalts- ausgaben Verwaltung Dienstleistung jahr EUR EUR v.h. v.h. v.h ,0 42,45 57, ,8 41,65 58, ,9 42,32 57, ,4 40,14 59, ,9 40,21 59, ,6 40,20 59, ,2 40,77 59, ,5 39,69 60, ,6 38,6 61, ,9 (bis 2008 = Rechnungsergebnis) -- Seite 15 --

16 5. Entwicklung der Ausgaben für Investitionen ( Einzelplan 0 bis 8 Vermögenshaushalt) Haushalts- Investitions- Änderung gegenüber Vorjahr jahr ausgaben in EUR EUR v.h , , , , , , , , , , , , , ,94 6. Verpflichtungsermächtigungen Die Haushaltssatzung sieht eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von ,- vor. Dieser Betrag ist vorgesehen für die Sanierung des Südbaus des Gymnasiums. Der Haushalt 2010 enthält ,- für die vorbereitende Planung. Im Finanzplan sind für ,- für die Ausführung eingeplant. 7. Vermögen Die Ermittlung des Vermögens wird im Rahmen des neuen Rechnungswesens durchgeführt. Die Erfassung ist noch nicht abgeschlossen. Ein Wert kann somit zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht angegeben werden. -- Seite 16 --

17 8. Schulden 8.1 Schuldenstand per jeden Jahres Euro in Tausend Pro-Kopf-Verschuldung der in den Jahren 2002 bis Euro Einw Durchschnitt der Städte und Gemeinden in der Region Hannover ohne Stadt Hannover -- Seite 17 --

18 8.3 Schuldendienst EUR in Tausend Ordentliche Tilgung Zinsausgaben 8.4 Zinsbelastung Zinsen insgesamt davon für Investitionskredite Liquiditätskredite Seite 18 --

19 9. Kassenlage Im Jahr 2009 konnte die Liquidität der Stadtkasse nur sichergestellt werden durch die Inanspruchnahme von Kassenkrediten. Die Höchstgrenze war auf 5 Mio. Euro festgelegt. Dieser Betrag war dem Umfang des Fehlbedarfs angepasst und hat sich als ausreichend erwiesen. Für das Jahr 2010 weist der Ergebnishaushalt eine Unterdeckung von ,- auf. Dieser Fehlbedarf muss durch einen Liquiditätskredit abgedeckt werden. Da hiermit nicht nur die Unterdeckung ausgeglichen, sondern auch die üblichen Liquiditätsschwankungen, die zwangsläufig im Laufe eines Jahres auftreten, aufgefangen werden müssen, ist die Höchstgrenze auf 8 Mio. Euro festgesetzt worden. 10. Allgemeines Wie bereits ausgeführt, liegt mit dem Haushalt 2010 erstmalig ein doppischer Haushalt vor. Die hat damit den vom Gesetzgeber eingeräumten Zeitplan für die Umstellung auf das neue Rechnungswesen nicht ausgeschöpft. Aufgrund des neuen Systems ist eine direkte Vergleichbarkeit nicht gegeben. So kann auch eine Bilanz als Anlage noch nicht beigefügt werden. Die Verabschiedung des Haushalts 2010 mit seinen neuen Bedingungen fällt zusammen mit den Problemen, die sich aus der Finanz- und Wirtschaftskrise ergeben. Erhebliche Einbrüche sind zu verzeichnen bei der Gewerbesteuer, bei dem Anteil an der Einkommensteuer und auch bei den Zuweisungen aus dem Finanzausgleich. Es ist nicht absehbar, in welchem Maß und in welchem Zeitraum eine Erholung erfolgen wird. Es ist abzuwarten, in welchem Umfang sich die Belastung des Staates zur Finanzierung der Konjunkturprogramme auf die Kommunen langfristig auswirken werden. Der Ergebnishaushalt schließt mit einer Unterdeckung von ,- ab. Als besondere Belastung ist die Sanierung der alten Badeanstalt zu nennen. Aber auch ohne diese außerordentliche Verpflichtung beträgt die Unterdeckung immerhin noch ,-. In diesem Maße wird die Summe der Einzahlungen durch die Summe der Auszahlungen überschritten. Eine Bezahlung der Forderungen wird nur durch Liquiditätskredite möglich sein. Das hohe Maß der Unterdeckung hat es erforderlich gemacht, die Höchstgrenze hierfür auf 8 Mio. festzusetzen. Diese Grenze liegt über dem Betrag der nicht gedeckten Ausgaben. Aber es müssen auch die im Laufe eines Jahres regelmäßig auftretenden Liquiditätsschwankungen ausgeglichen werden. Viele erforderliche und wünschenswerte Investitionen müssen aufgrund der finanziellen Situation zurück gestellt werden. Die Fortsetzung des Vorhabens zur Erneuerung des Kanalnetzes musste verschoben werden. Zwei große Vorhaben werden weiter geführt. Es sind die Neubaugebiete in Gehrden, -- Seite 19 --

20 Thiemorgen und in Lemmie, Steerfeld III. Hier wird die Möglichkeit gegeben, zusätzlichen Wohnraum zu schaffen, damit den Einwohnerstand zu erhöhen, was in der Folge zu einer besseren Ausnutzung unserer Infrastruktur führen wird. Maßnahmen zur Sanierung vorhandener Gebäude werden weiterhin vorgesehen. So sind Planungskosten für den Südbau des Gymnasiums veranschlagt, die für das Jahr 2011 eine Baumaßnahme mit einem Volumen von ,- erwarten lassen. Eine Verpflichtungsermächtigung ist in dieser Höhe vorgesehen, sodass die Aufträge rechtzeitig erteilt werden können. Zur Deckung der Investitionen wird eine Kreditaufnahme von nur ,- vorgesehen. Dem steht eine Tilgungsleistung von ,- gegenüber, sodass sich der Stand der Kreditverpflichtungen geringfügig verringert. Da der Haushalt 2010 nicht ausgeglichen ist, besteht die Verpflichtung, ein Haushaltssicherungskonzept zusammen mit dem Haushalt zu beschließen. Ziel dieses Konzeptes ist es, aufzuzeigen, innerhalb welchen Zeitraums der Haushaltsausgleich wieder erreicht werden soll. In dem vorliegenden Konzept werden verschiedene Maßnahmen mit dem Ziel, die Haushaltssituation wieder zu stabilisieren, genannt. Gleichzeitig aber wird auch deutlich gemacht, dass die schlechte finanzielle Lage der nicht durch eigenes Verhalten entstanden ist, sondern durch Einwirkungen von außen, die die Stadt selbst nicht beeinflussen kann. Das Problem besteht nicht auf der Ausgaben-, sondern auf der Einnahmenseite. Eine Verbesserung durch Steuern und Finanzzuweisungen wird nur zu erwarten sein, wenn sich die wirtschaftliche Gesamtlage erholen wird. Aufgrund von Anstrengungen der vorangegangenen Jahre ist das Potenzial, Einsparungen vorzunehmen oder zusätzliche Einnahmen zu erreichen, erschöpft. Der Haushalt 2010 bietet, wie in den Vorjahren auch, kaum Spielraum für Gestaltungsmöglichkeiten. Es ist erforderlich, auch in den kommenden Jahren den bisher eingehaltenen Sparkurs weiter zu verfolgen. Das Entscheidende aber ist, dass die weiterhin die gestellten Aufgaben erfüllen kann. Gehrden, im Januar 2010 Heldermann Bürgermeister -- Seite 20 --

21 Leitbild und Leitziele der -- Seite 21 --

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23 Leitbild und Leitziele der Leitbild: Das Wohlergehen unserer Bürgerinnen und Bürger ist Maßstab unseres Handelns. Leitziele: 1. Einwohnerstand halten 2. Vorbildkommune für den Bereich Kinderbetreuung bleiben 3. Unterschiedliche Lebensentwürfe im Alter ermöglichen 4. Schulangebote sichern und verbessern 5. Verbräuche fossiler Energieträger senken 6. Innenstadt als attraktiven Mittelpunkt entwickeln 7. Finanzielle Handlungsfähigkeit erhalten 8. Wirtschaft stärken, Kaufkraft binden, Arbeitsplätze sichern 9. Infrastruktur stärken 10. Städtisches Verwaltungshandeln effizient gestalten Kennzahlen Ist 2008 Plan 2009 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012 Plan 2013 Anzahl Beschäftigte Zahl der Einwohner mit erstem Wohnsitz 1.2 Zuzüge 1.3 Wegzüge 1.4 Geburten 2.1 Zahl der Betreuungsplätze 2.2 Zahl der nicht bedienten Anmeldungen 3.1 Zahl der barrierefreien Wohnungen 3.2. Betreuungszahlen Sozialstation 3.3 Betreuungszahlen Tagespflege 3.4 Zahl der Pflegebetten 3.5 Zuzüge/Wegzüge von über 70jährigen 3.6 Zahl der Seniorenprojekte 4.1 Schülerzahl Grundschule 4.2 Schülerzahl Hauptschule 4.3 Schülerzahl Realschule 4.4 Schülerzahl Gymnasiasium 4.5 Unterrichtsstunden/Schüler 5.1 Wärmeverbrauch städt. Einrichtungen in kw/qm 5.2 Investitionsvolumen für energetische Sanierung 6.1 Kaufkraftbindung im Zentrum 6.2 Leerstandsquote -- Seite 23 --

24 Leitbild und Leitziele der 6.3 Zahl der Veranstaltungen im Zentrum Kennzahlen Ist 2008 Plan 2009 Plan 2010 Plan 2011 Plan 2012 Plan Pro-Kopf-Verschuldung 7.2 Steueraufkommen pro Kopf 7.3 Investitionsquote 8.1 Zahl der Unternehmen 8.2 Zahl der Arbeitsplätze 8.3 Kaufpreisbindungsquote 9.1 Aufwendung pro Kopf in Infrastruktur 9.2 Investition pro Kopf in Infrastruktur 10. Zahl der Beschäftigten 10.2 Personalaufwand im Verhältnis zum Gesamtaufwand 10.3 Krankenstandsquote Erläuterungen Die Vorpunkt-Ziffern der Kennzahl beziehen sich jeweils auf die Ziffern der Leitziele -- Seite 24 --

25 Verwaltungsorganisation Verwaltungsvorstand Regiebetrieb Sozialstation mit Tagespflege Gleichstellungsbeauftragte Rechnungsprüfung FB 1 Zentrale Dienste FB 2 Finanzen FB 3 Ordnung und Bürgerdienste FB 4 Bildung und Soziales FB 5 Bau und Umwelt FD 11 Organisation und IuK FD 21 Finanzplanung, Steuern und Abgaben FD 31 Sicherheit und Ordnung FD 41 Bildung, Kultur und Sport FD 51 Stadtplanung FD 12 Personal FD 22 Betriebswirtschaft FD 32 Personenstandswesen FD 42 Kinder, Jugend und Familien FD 52 Tiefbau FD 13 Ratsbüro FD 23 Stadtkasse FD 33 Bürgerservice und Ehrenamt FD 43 Soziales FD 53 Umwelt- und Klimaschutz FD 14 Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing FD 54 Gebäude und Energie -- Seite 25

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27 Übersicht Ergebnishaushalt (Übersicht über die ordentlichen und außerordentlichen Erträge und Aufwendungen mit den jeweiligen Gesamtsummen der Teilhaushalte des Ergebnishaushalts gem. 1 Abs. 2 Nr. 1 GemHKVO) Ergebnishaushalt Ordentliche Erträge Ordentliches Ergebnis (Überschuss (+) Fehlbetrag (-)) Ordentliche Aufwendungen Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis (Überschuss (+) Fehlbetrag (-)) -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Summe Seite 27 --

28 Übersicht Finanzhaushalt Übersicht über die Einzahlungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen mit den jeweiligen Gesamtsummen der Teilhaushalte des Finanzhaushalts gem. 1 Abs. 2 Nr. 2 GemHKVO A: Finanzhaushalt Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen Auszahlungen für Investitonstätigkeit für Investitonstätigkeit Saldo aus Investitonstätigkeit Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Saldo aus Finanzierungstätigkeit Veränderung Bestand an Zahlungsmitteln Verpflichtungsermächtigungen -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro- -Euro Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Teilhaushalt Summe B: Zusammenfassung Einzahlungen Auszahlungen Laufende Verwaltungstätigkeit Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Summe Seite 28 --

29 Gesamtergebnishaushalt Nr. Bezeichnung Ergebnis 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Ordentliche Erträge 1. Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs.5 GemHKVO = Summe Ordentliche Aufwendungen ordentliches Ergebnis Summe ord.erträge abzgl.aufwend.ohne außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs.6 GemHKVO = Summe aus Zeile 24 und außerordentliches Ergebnis Summe a.ord.erträge abzgl.a.ord.aufwend.ohne Jahresergebnis Saldo ordtl. u. a.ordtl. Ergbenis +/- Fehlbetrag 29. Summe der Jahresfehlbeträge aus Vorjahren gem. 2 Abs. 6 GemHKVO Seite 29 --

30 Gesamtfinanzhaushalt Nr. Bezeichnung Ergebnis 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1. Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahlungen aus Veräußerung v. GWG sonstige haushaltwirksame Einzahlungen = Summe Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11. Auszahlungen für aktives Personal Auszahlung für Versorgung Auszahl.für Sach- und Dienstleist. u GWG 14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Summe Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit 19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen Sonstige Investitionstätigkeit = Summe Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25. Erwerb von Grdst. und Gebäuden (Verpflichtungsermächtigungen) ( ) (0) (0) 26. Baumaßnahmen Erwerb v. bewegl. Sachvermögen Erwerb v. Finanzanlagevermögen aktivierbare Zuwendungen Sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätig Seite 30 --

31 Gesamtfinanzhaushalt Nr. Bezeichnung keit Ergebnis 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz 2012 Ansatz Saldo aus Investitionstätigkeit Finanzmittel-Überschuss/- fehlbetrag Ein-, Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 34. Einz.: Aufnahme v. Krediten u. inneren Darlehen 35. Ausz.: Tilgung v. Krediten u, inneren Darlehen Saldo aus Finanzierungstätigkeit Summe der Salden aus Zeile 33 und vorauss. Bestand Zahlungsmittel Anfang d. HHJahres 39. vorauss. Bestand Zahlungsmittel Ende d. HHJahres Seite 31 --

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33 Gesamtübersicht über die Investitionen -- Seite 33 --

34 -- Seite 34 --

35 Investitionen unter einer Wertgrenze von 5000 Investition Ansatz 2010 VE Finanzplan 2011 Finanzplan 2012 Finanzplan 2013 Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) INV Ersatzbeschaffung Bürodrehstühle 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Neubeschaffung Büromobiliar Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Beschaffung Schrank Bauamt 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Frankiergerät Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Beschilderung neue Orga 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Neumöblierung Sitzungszimmer Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Kaffeevollautomat Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Beschaffung Geschirrspüler 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Beschaffung Geschirrspüler 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Erneuerung Schließanlage SH HS/RS 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Bepflanzungen, Uferbefestigungen 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Erfassungsgerät ruhender Verkehr 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Handsprechfunkgeräte f. Ditterke Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Tauchpumpe f. Everloh Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Stromerzeuger, 8 KvA f. Everloh 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen Seite 35 --

36 Investition Ansatz 2010 VE Finanzplan 2011 Finanzplan 2012 Finanzplan 2013 Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) INV Handsprechfunkgerät f. Everloh 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Spreizer f. Gehrden Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Mobiler Rauchgasverschluss f. Gehrden 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Handsprechfunkgerät f. Lemmie 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Handsprechfunkgerät f. Redderse 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Schutzanzüge Isopant f. GGG 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Auffangwannen f. GGG Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Überfass f. GGG Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Inventarbeschaffung GS am Langen Feld 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Inventarbeschaffung Schulsporthalle 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Inventarbeschaffung Burgbergschule 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Inventarbeschaffung Schulsporthalle 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Inventarbeschaffung Werner-von-SiemensRS 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Inventarbeschaffung Stadtmuseum 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Inventarbeschaffung Stadtbücherei 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Inventarbeschaffung Jugendpflege 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen Seite 36 --

37 Investition Ansatz 2010 VE Finanzplan 2011 Finanzplan 2012 Finanzplan 2013 Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) INV Zusatzausstattung Kita Bus 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Billardtisch Jugendpavillon Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Inventarbeschaffung Jugendpavillon 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Inventarbeschaffung Sportstätten 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Einkauf Werbematerial Delfi-Bad 14 Auszahl.für Sach- und Dienstleist u. GWG INV Inventarbeschaffung Delfi-Bad 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Beschaffung von Kleingerät Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Beschaffung Parkbänke Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Beschaffung Mülleimer Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Erweiterung der Straßenbeleuchtung 29 Baumaßnahmen INV Beschaffung von Kleingeräten 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Inventarbeschaffung Dorfgemeinschaftshäuser/-räume 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen Investitionen ab einer Wertgrenze von 5000 Investition Ansatz 2010 VE Finanzplan 2011 Finanzplan 2012 Finanzplan 2013 Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) INV Erweiterung lokales Netzwerk 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen Sonstige Investitionstätigkeit INV Neubestuhlung Bürgersaal 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen Seite 37 --

38 Investition Ansatz 2010 VE Finanzplan 2011 Finanzplan 2012 Finanzplan 2013 Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) INV Bau eines Bürgerbüros Baumaßnahmen INV Anbau FW Leveste Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Energetische Sanierung Sanitäranl. GS am Castrum 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Dachsanierung GS am Castrum 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Erneuerung Schließanlage HS 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Erneuerung Schließanlage RS Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Sanierung MCG Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Erneuerung Schließanlage MCG 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Gebäudesanierung Südbau MCG 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Gebäudesanierung Sporthalle MCG Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Sanierung KiTa Lemmie Zuwendungen für Investitionstätigkeit 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Sanierung Bezirkssportanlage 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Gebäudesanierung Ronnenberger Straße 3 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Dachsanierung Rote Schule 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Verkauf Wohnhaus Langefeldstraße Veräußerung von Sachvermögen Seite 38 --

39 Investition INV Zuweisung aus Feuerschutzsteuer 21 Zuwendungen für Investitionstätigkeit INV Hydraulikaggregat f. Gehrden 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Wärmebildkamera f. Gehrden 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Beschaffung LF Fw Leveste 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Beschaffung RW Fw Gehrden 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Inventarbeschaffung GS am Castrum 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Fachraum Physik HS- Anteil 21 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Fachraum Werken HS- Anteil 21 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Fachraum Physik RS- Anteil 21 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Fachraum Werken RS- Anteil 21 Zuwendungen für Investitionstätigkeit 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Inventarbeschaffung MCG 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Verkabelung Netzwerk MCG 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Inventarbeschaffung Kindertagesstätten 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Erwerb von Kinderspielgeräten 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen Ansatz 2010 VE Finanzplan 2011 Finanzplan 2012 Finanzplan 2013 Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) Seite 39 --

40 Investition Ansatz 2010 VE Finanzplan 2011 Finanzplan 2012 Finanzplan 2013 Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) INV Bolzplatz Everloh Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Förderprogr. Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 21 Zuwendungen für Investitionstätigkeit Baumaßnahmen aktivierbare Zuwendungen INV Grundstückskäufe u. - verkäufe Lemmie B.-Plan 8 23 Veräußerung von Sachvermögen 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Grundstückskäufe u. - verk. Everloh, Hinter.d.Hagen 23 Veräußerung von Sachvermögen 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Grundstückskäufe u. - verk. Redderse, A.d.Linde 23 Veräußerung von Sachvermögen 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Grundstückskäufe u. - verk. Gehrden, Thiemorgen 23 Veräußerung von Sachvermögen 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Flurbereinigung Weetzen (B217) 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Restabwicklung Baugebiet Lenthe-Meierwiese 23 Veräußerung von Sachvermögen 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Ankauf Niedersachsengelände 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV nachträgliche Hausanschlüsse 22 Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Erneuerung Kanalsystem 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Abwasserbeseitigung Lemmie B.-Plan 8 22 Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit Seite 40 --

41 Investition Ansatz 2010 VE Finanzplan 2011 Finanzplan 2012 Finanzplan 2013 Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) INV Abwasserbeseitigung Everloh Hinter dem Hagen 22 Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Abwasserbeseitigung Redderse An der Linde 22 Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Abwasserbeseitigung Gehrden Thiemorgen 22 Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Beschaffung von Abwasserpumpen Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Kanalerneuerung Von Reden-Straße 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Ausbau von Bürgersteigen Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit INV Ablösung von Stellplatzverpflichtungen 22 Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit INV Neubau von Wartehallen Zuwendungen für Investitionstätigkeit Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Neubau von Straßen und Wegen, einschl. Radwegen 29 Baumaßnahmen INV Ausbau von Bürgersteigen Baumaßnahmen INV Neubaugebiet Lemmie B.-Plan 8 22 Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit Baumaßnahmen INV Neubaugebiet Everloh Hinter dem Hagen 22 Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit Baumaßnahmen Seite 41 --

42 Investition Ansatz 2010 VE Finanzplan 2011 Finanzplan 2012 Finanzplan 2013 Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) INV Baugebiet Redderse An der Linde 22 Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit Baumaßnahmen INV Baugebiet Gehrden Thiemorgen 22 Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit Baumaßnahmen INV Grundinstandsetzung Haarbünte 29 Baumaßnahmen INV Grundinstandsetzung Lemmier Straße 29 Baumaßnahmen INV Ausbau Straßenbeleuchtung Lemmie B.-Plan 8 22 Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit Baumaßnahmen INV Ausbau Straßenbeleuchtung Everloh Hinter dem Hagen 29 Baumaßnahmen INV Ausbau Straßenbeleuchtung Redderse An der Linde 29 Baumaßnahmen INV Ausbau Straßenbeleuchtung Gehrden Thiemorgen 22 Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit Baumaßnahmen INV Erstellung Grünanlagen Lenthe-Meierwiese 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Erstellung Grünanlagen Lemmie B.-Plan 8 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Grünanlagen Thiemorgen 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Ausbau Hauptweg Friedhof Lemmie 28 Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Neubestuhlung Friedhofskapelle Gehrden 30 Erwerb v. bewegl. Sachvermögen Seite 42 --

43 Investition Ansatz 2010 VE Finanzplan 2011 Finanzplan 2012 Finanzplan 2013 Gesamt Ein- u. Auszahl. (mit Ansatz) INV Aufforstung Kniggenberg Zuwendungen für Investitionstätigkeit Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV DSL-Versorgung Ortschaften Zuwendungen für Investitionstätigkeit aktivierbare Zuwendungen INV Beschaffung von Maschinen Erwerb v. bewegl. Sachvermögen INV Neubau Hallendach Bauhof 29 Baumaßnahmen INV Ausbau DGH Lenthe Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Ausbau DGH Everloh Erwerb von Grdst. und Gebäuden INV Neuverschuldung Einz.: Aufnahme v. Krediten u. inneren Darlehen Seite 43 --

44 -- Seite 44 --

45 Teilhaushalt 1 A. Wesentliche Produkte des Teilhaushalts im Teilhaushalt abgebildeter Produktbereich: Produktbereich 11 Innere Verwaltung (anteilig) Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus (anteilig) im Teilhaushalt abgebildete Produktgruppen: Produktgruppe 111 Verwaltungssteuerung und service Produktgruppe 571 Wirtschaftsförderung im Teilhaushalt abgebildete Produkte: Produkt 1119 Gleichstellung Produkt 1111 Verwaltungsorganisation und IuK Produkt 1112 Personalangelegenheiten Produkt 1120 Personalrat Produkt 1113 Gemeindeorgane Produkt 1114 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Produkt 5711 Wirtschaftsförderung Zuordnung zum Verantwortungsbereich Der Teilhaushalt ist dem Fachbereich 1 Zentrale Dienste zugeordnet. Fachbereichsleitung: 1. Stadträtin Frau Kemnitz Zugeordnete Fachdienste: Fachdienst 11 Organisation und IuK Fachdienst 12 Personal Fachdienst 13 Ratsbüro Fachdienst 14 Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing Budgetierungsbestimmungen: Jeder Fachdienst des Fachbereiches bildet ein Budget. Haushaltsvermerke, den Teilhaushalt betreffende Bewirtschaftungsregelungen übrige Erläuterungen -- Seite 45 --

46 B. Teilergebnishaushalt Teilergebnishaushalt Fachbereich FB 1 Zentrale Dienste Nr. Bezeichnung Ergebnis 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Plan 2011 Plan 2012 Plan 2013 Ordentliche Erträge 1. Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen 13. Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Summe Ordentliche Aufwendungen ordentliches Ergebnis Summe ord.erträge abzgl.aufwend.ohne außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen außerordentliches Ergebnis Summe a.ord.erträge abzgl.a.ord.aufwend.ohne Jahresergebnis Saldo ordtl. u. a.ordtl. Ergbenis +/- Fehlbetrag 26. Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 27. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 28. Saldo aus internen Leistungsbeziehungen Ergebnis einschl. int. Leistungsbeziehungen Seite 46 --

47 C. Teilfinanzhaushalt Teilfinanzhaushalt Fachbereich FB 1 Zentrale Dienste Nr. Bezeichnung Ergebnis 2008 Ansatz 2009 Ansatz 2010 Plan 2011 Plan 2012 Plan 2013 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1. Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahlungen aus Veräußerung v. GWG sonstige haushaltwirksame Einzahlungen = Summe Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 11. Auszahlungen für aktives Personal Auszahlung für Versorgung Auszahl.für Sach- und Dienstleist. u GWG 14. Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Summe Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit 19. Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen Sonstige Investitionstätigkeit = Summe Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 25. Erwerb von Grdst. und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb v. bewegl. Sachvermögen Erwerb v. Finanzanlagevermögen aktivierbare Zuwendungen Sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Seite 47 --

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