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1 Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Rn Seite V XIX XXIII 1. Teil: Allgemeiner Teil 1. Abschnitt Einführung 1 1 A. Zur Arbeit mit diesem Buch 1 1 B. Hinweise zur Lösung von Klausuren im Allgemeinen 8 3 C. Hinweise zur Lösung verwaltungsrechtlicher Klausuren 22 7 I. Allgemeines - Die Erfolgsaussichten eines Rechtsbefehls als Ausgangspunkt 22 7 II. Besonderes - Die Rechtsbehelfe Außergerichtliche Rechtsbehelfe Gerichtliche Rechtsbehelfe Abschnitt Aufbauschemata Kapitel Aufbaufragen 38 9 I. Über die Verwendung von Schemata 38 9 II. Aufbaufragen im Zusammenhang einer verwaltungsgerichtlichen Entscheidung III. Das Grundschema - Sachentscheidungsvoraussetzungen Die deutsche Gerichtsbarkeit ( 173 VwGO ivm 18ff.GVG) Die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs ( 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO) a) Aufdrängende Sonderzuweisung b) Öffentlich-rechtliche Streitigkeit c) Streitigkeit nicht verfassungsrechtlicher Art d) Keine abdrängende Sonderzuweisung Die statthafte Verfahrensart a) Die Qualität" des Rechtsschutzes b) Die allgemeinen Verfahrensarten c) Die Verfahrensarten nach der Verwaltungsgerichtsordnung VII

2 aa) Die Klagearten bb) Die Antragsverfahren Die verfahrensartabhängigen = besonderen Sachentscheidungsvoraussetzungen (Antrags-) Klagehäufung Die sachliche, örtliche und instantielle Zuständigkeit des Gerichts - 45ff. VwGO Die Beteiligtenfähigkeit - 61 VwGO Die Prozessfähigkeit, ProzessVertretung und Postulationsfähigkeit - 62 und 67 VwGO, Beiladung - 65 VwGO Die ordnungsgemäße Klageerhebung/Antragstellung - 81 ff. VwGO Das allgemeine Rechtsschutzbedürfnis Das Fehlen der Rechtshängigkeit und einer rechtskräftigen Entscheidung Kapitel Aufbauschemata der verwaltungsgerichtlichen Verfahren - repressiver Rechtsschutz endgültiger Natur A. Die Anfechtungsklage I. Aufbauschema II. Erläuterungen zum Aufbauschema - Zulässigkeitsfragen Zur Statthaftigkeit der Anfechtungsklage Besondere Sachentscheidungsvoraussetzungen der Anfechtungsklage a) Die Klagebefugnis nach 42 Abs. 2 VwGO aa) Eröffnungslehren" bb) Die Intensität der Darlegung cc) Die Schutznormtheorie b) Widerspmchsverfahren/Vörverfahren aa) Die Pflicht zur Durchführung bb) Bei der Durchführung zu beachtende Modalitäten cc) Gesetzlicher Verzicht auf Durchführung dd) Behördlicher Verzicht auf Durchführung c) Die fristgerechte Klageerhebung d) Die (passive) Prozessführungsbefugnis III. Erläuterungen zum Aufbauschema - Begründetheitsfragen Der Eingangssatz Die Benennung der Ermächtigungsgrundlage Die Rechtmäßigkeit des Verwaltungsakts a) Die formelle Rechtmäßigkeit aa) Die Zuständigkeit der Behörde bb) Die Einhaltung der Verfahrens- und Formvorschriften cc) Die Heilung von Verfahrens-und Formfehlern b) Die materielle Rechtmäßigkeit VIII

3 aa) Die inhaltliche Bestimmtheit bb) Die Prüfung der Ermächtigungsgrundlage cc) Die rechtmäßige Ermessensausübung dd) Die Verletzung klägerischer Rechte c) Zusammenfassung: Der fehlerhafte Verwaltungsakt B. Die Verpflichtungsklage I. Aufbauschema II. Erläuterungen zum Aufbauschema - Zulässigkeitsfragen Zur Statthaftigkeit der Verpflichtungsklage Exkurs: Zur Abgrenzung der Anfechtungsklage von der Verpflichtungsklage Die besonderen Sachentscheidungsvoraussetzungen der Verpflichtungsklage III. Erläuterungen zum Aufbauschema - Begründetheitsfragen Der Eingangssatz Die Benennung der Anspruchsgrundlage Die Prüfung des Anspruchs a) Die Erfüllung der formellen Voraussetzungen b) Die Erfüllung der materiellen Voraussetzungen C. Die Feststellungsklage I. Aufbauschema II. Erläuterungen zum Aufbauschema - Zulässigkeitsfragen Zur Statthaftigkeit der Feststellungsklage Die besonderen ZulässigkeitsVoraussetzungen a) Das Feststellungsinteresse b) Die Subsidiaritätsklausel III. Erläuterungen zum Aufbauschema - Begründetheit der Feststellungsklage Der Eingangssatz Das Bestehen oder Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses Die Nichtigkeit eines Verwaltungsakts D. Die Fortsetzungsfeststellungsklage I. Aufbauschema II. Erläuterungen zum Aufbauschema - Zulässigkeitsfragen Zur Statthaftigkeit der Fortsetzungsfeststellungsklage Die besonderen Sachentscheidungsvoraussetzungen der Fortsetzungsfeststellungsklage a) Das besondere Feststellungsinteresse b) Die besonderen Sachentscheidungsvoraussetzungen der Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage analog III. Erläuterungen zum Aufbauschema - Begründetheit der Fortsetzungsfeststellungsklage Der Eingangssatz Das Prüfungsprogramm der Begründetheit der Ausgangsklage Die Tenorierung IX

4 E. Die allgemeine Leistungsklage I. Aufbauschema II. Erläuterungen zum Aufbauschema - Zulässigkeitsfragen Die Statthaftigkeit der allgemeinen Leistungsklage Die besonderen Sachentscheidungsvoraussetzungen der allgemeinen Leistungsklage Entfallende allgemeine SachentscheidungsVoraussetzungen Besonderheiten beim Rechtsschutzbedürfnis III. Erläuterungen zum Aufbauschema - Begründetheitsfragen Der Eingangssatz Die Anspruchsgrundlage a) Klagen auf positives Tun aa) Gesetzliche Anspruchsgrundlagen bb) Anerkanntes öffentlich-rechtliches Rechtsinstitut cc) Vertragliche Ansprüche dd) Sonstige Zusagen b) Klagen auf Duldung c) Klagen auf Unterlassen F. Die Normenkontrolle nach 47 VwGO I. Aufbauschema II. Erläuterungen zum Aufbauschema - Zulässigkeitsfragen Die Statthaftigkeit eines Normenkontrollantrags Die besonderen Antragsvoraussetzungen einer Normenkontrolle a) Die Beteiligten nach 47 Abs. 2 VwGO b) Die Antragsbefugnis nach 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO c) Die Antragsfrist d) Besonderheiten III. Erläuterungen zum Aufbauschema - Begründetheitsfragen Der Eingangssatz Der Prüfungsmaßstab Kapitel Aufbauschemata der verwaltungsgerichtlichen Verfahren - repressiver Rechtsschutz vorläufiger Natur A. Die Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes B. Der Antrag auf Anordnung/Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung nach 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO und die Anträge nach 80a Abs. 3 VwGO I. Aufbauschema II. Erläuterungen zum Aufbauschema - Zulässigkeitsfragen Einführung Die Sachentscheidungsvoraussetzungen in der Zweipersonenkonstellation a) Die Statthaftigkeit des Antrags b) Die besonderen Sachentscheidungsvoraussetzungen X

5 aa) Widerspruchseinlegung und/oder Klageerhebung bb) Die Zulässigkeit von Widerspruch und Klage in der Hauptsache cc) Der Sonderfall des 80 Abs. 6 VwGO Die Sachentscheidungsvoraussetzungen in der Dreipersonenkonstellation - Fall des 80a Abs. 1 VwGO Die Sachentscheidungsvoraussetzungen in der Dreipersonenkonstellation - Fall des 80a Abs. 2 VwGO III. Erläuterungen zum Aufbauschema - Begründetheitsfragen Der Eingangssatz Der Prüfungsmaßstab a) Die Anforderung öffentlicher Kosten b) Unaufschiebbare Maßnahmen; gesetzliche Regelungen c) Die Anordnung der sofortigen Vollziehung d) Das Verfahren des 80a Abs. 3 VwGO e) Schlussbemerkung C. Das Verfahren nach 123 VwGO - Erlass einer einstweiligen Anordnung I. Aufbauschema II. Erläuterungen zum Aufbauschema - Zulässigkeitsfragen Die Statthaftigkeit des Antrags Die besonderen SachentscheidungsVoraussetzungen III. Erläuterungen zum Aufbauschema - Begründetheitsfragen Der Eingangssatz Die Begründetheit des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung Kapitel Der Sonderfall des vorbeugenden, präventiven Rechtsschutzes A. Allgemeines zum vorbeugenden Rechtsschutz B. Einzelheiten zum vorbeugenden Rechtsschutz I. Beispiele Der strafbewehrte Verwaltungsakt Sich kurzfristig erledigende Verwaltungsakte Vollendete Tatsachen ermöglichende Verwaltungsakte Verzögerte Verwaltungsakte Vollendete Tatsachen schaffende Realakte II. Die prozessuale Durchsetzung des vorbeugenden Rechtsschutzes Die vorbeugende Unterlassungsklage a) Angriffsobjekt: Tathandlung b) Angriffsobjekt: Verwaltungsakt Die vorbeugende Feststellungsklage Das Rechtsschutzbedürfnis/Feststellungsinteresse Vorläufiger Rechtsschutz XI

6 5. Kapitel Das Widerspruchsverfahren A. Allgemeines zum Widerspruchsverfahren B. Aufbauschema C. Erläuterungen zum Aufbauschema I. Zulassigkeitsfragen Die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs, 40 Abs. 1 Satz 1 VwGO analog Die Statthaftigkeit des Widerspruchs, 68 VwGO Die Widerspruchsbefugnis, 42 Abs. 2 VwGO analog Die Zuständigkeit der Widerspruchsbehörde, 73 VwGO Die Einlegung des Widerspruchs bei der richtigen Behörde Die Beteiligtenfähigkeit, 11 VwVfG; die Handlungsfähigkeit, 12 VwVfG; die Bevollmächtigung, 14 VwVfG Das Widerspruchsinteresse Die Form und die Frist, 70 Abs. 1 Satz 1 VwGO II. Begründetheitsfragen Der Eingangssatz Das Prüfungsprogramm Abschnitt Zusammenfassende Hinweise im Überblick Kapitel Prüfungsrelevante Fragen I. Allgemeines II. Verwaltungsprozessrecht Allgemeine Sachentscheidungsvoraussetzungen Voraussetzungen der einzelnen Klagearten Vorläufiger Rechtsschutz Verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle, 47 VwGO Einzelprobleme im Verwaltungsprozessrecht III. Allgemeines Verwaltungsrecht Grundbegriffe Der Verwaltungsakt-Begriff Einzelfragen zum Verwaltungsakt Staatshaftung im weiteren Sinn IV. Besonderes Verwaltungsrecht Polizei- und Ordnungsrecht Kommunalrecht Baurecht, a) Bauleitplanung b) Zulässigkeit von Vorhaben XII

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