1 Einführung Anwendungsbereich und Anwendungsintensität des Geeignetheitskonzepts nach 31 Abs. 4 WpHG... 49
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- Reinhardt Friedrich
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1 Inhalt 1 Einführung A. Hintergrund und Gang der Untersuchung B. Tatsächliche und rechtliche Grundlagen I. Der Markt für Anlageberatung II. Funktion der Anlageberatung III. Wirtschaftliche Folgen fehlerhafter Anlageberatung.. 23 IV. Rechtsrahmen der Anlageberatung Gesetzliche Regelungen Die Bond-Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Haftung für fehlerhafte Anlageberatung a. Sachverhalt und Entscheidung b. Die vom BGH entwickelten allgemeinen Grundsätze aa. Anlegergerechte Beratung bb. Objektgerechte Beratung C. Das Geeignetheitskonzept nach 31 Abs. 4 WpHG im Überblick I. Begriff und Ursprung des Geeignetheitskonzepts II. Die Suitability Doctrine und das Bond-Urteil III. Das Geeignetheitskonzept des WpHG IV. Die Wohlverhaltenspflichten als Kontext des Geeignetheitskonzepts V. Der Weg des Geeignetheitskonzepts in das WpHG Die Händler- und Beraterregeln der Börsensachverständigenkommission Einführung des WpHG und Vorgaben der WpDRL Vorgaben der MiFID Anwendungsbereich und Anwendungsintensität des Geeignetheitskonzepts nach 31 Abs. 4 WpHG A. Wertpapierdienstleistungsunternehmen I. Kreditinstitut, Finanzdienstleistungsinstitut oder nach 53 Abs. 1 Satz 1 KWG tätiges Unternehmen
2 II. Wertpapierdienstleistung allein oder zusammen mit Wertpapiernebendienstleistung III. Gewerbsmäßigkeit oder Erforderlichkeit eines in kaufmännischer Weise eingerichteten Gewerbebetriebs 51 IV. Ausnahmen nach 2a WpHG V. Übertragung des Geeignetheitskonzepts auf Finanzanlagenvermittler B. Anlageberatung und Finanzportfolioverwaltung I. Anlageberatung Empfehlung Persönlicher Charakter Geschäfte mit bestimmten Finanzinstrumenten a. Wertpapiere b. Geldmarktinstrumente c. Derivate d. Vermögensanlagen im Sinne des 1 Abs. 2 VermAnlG II. Finanzportfolioverwaltung III. Andere Wertpapierdienstleistungen Beratungsfreies Geschäft Angemessenheitskonzept Reines Ausführungsgeschäft (Execution-Only-Geschäft) C. Kunden I. Das System der Kundenklassen II. Kundenklassenabhängige Anwendungsintensität des Geeignetheitskonzepts III. Professionelle Kunden Geborene professionelle Kunden Gekorene professionelle Kunden Umstufung a. Bewertung durch das Wertpapierdienstleistungsunternehmen b. Formelle Voraussetzungen der Umstufung c. Relative Wirkung der Umstufung d. Pflicht zur Einstufungsüberprüfung Gleichbehandlung geborener und gekorener professioneller Kunden IV. Geeignete Gegenparteien
3 V. Privatkunden Umstufung durch das Wertpapierdienstleistungsunternehmen Umstufung durch Vereinbarung zwischen Wertpapierdienstleistungsunternehmen und professionellem Kunden beziehungsweise geeigneter Gegenpartei Die Elemente des Geeignetheitskonzepts nach 31 Abs. 4 WpHG A. Explorationselemente des Geeignetheitskonzepts I. Anlageziele Zweck der Anlage Anlagedauer Risikobereitschaft II. Finanzielle Verhältnisse III. Kenntnisse und Erfahrungen in Bezug auf Geschäfte mit bestimmten Arten von Finanzinstrumenten B. Evaluationselemente des Geeignetheitskonzepts I. Anlagezielentsprechung Dem Zweck der Anlage entsprechende Finanzinstrumente Der Anlagedauer entsprechende Finanzinstrumente Der Risikobereitschaft entsprechende Finanzinstrumente a. Risiko im Sinne des 31 Abs. 4 WpHG b. Bewertung des Anlagerisikos aa. Verlustwahrscheinlichkeit, Durchschnittsund Maximalverlust bb. Volatilität cc. Betafaktor und Korrelationskoeffizient dd. Value at Risk ee. Expected Shortfall ff. Stresstest gg. Beurteilung c. Abgleich von Anlagerisiko und Risikobereitschaft
4 II. Risikotragbarkeit Bestimmung des Risikobetrags Bestimmung der Tragbarkeitsgrenze C. Informationselemente des Geeignetheitskonzepts I. Abstrakt-generelle Risikoinformationen nach 31 Abs. 3 WpHG II. Konkret-individuelle Risikoinformationen nach 31 Abs. 4 Satz 2 WpHG Geeignetheitskonzept nach 31 Abs. 4 WpHG versus Rechtsprechungsgrundsätze zur anleger- und objektgerechten Beratung A. Explorationselemente I. Anlageziele II. Finanzielle Verhältnisse III. Kenntnisse und Erfahrungen B. Evaluationselemente I. Anlagezielentsprechung II. Risikotragbarkeit C. Informationselemente Die Rechtsnatur des 31 Abs. 4 WpHG A. Meinungsstand hinsichtlich der Wohlverhaltenspflichten des WpHG a. F B. Anwendung der gängigen Zuordnungsmethoden C. Ausstrahlungswirkung versus Doppelnorm I. Dogmatische Erwägungen II. Grammatische Erwägungen III. Systematische Erwägungen IV. Historische Erwägungen V. Teleologische Erwägungen VI. Europarechtliche Erwägungen
5 VII. Rechtsvergleichende Erwägungen VIII. Ergebnis D. Schutzgesetz- und Verbotsgesetzcharakter des 31 Abs. 4 WpHG Konsequenzen für Rechtsanwendung, Beratungspraxis und Gesetzgebung A. Anpassungsbedarf in Aufsicht und Rechtsprechung I. Aufsicht II. Rechtsprechung B. Gestaltungsmöglichkeiten für die Beratungspraxis I. Exploration II. Evaluation III. Information C. Ausblick I. Europäische Regulierungsvorhaben II. 31 Abs. 4 WpHG de lege ferenda Klarstellung der Zivilrechtswirkung Prozessuale Erwägungen Gesetzgeberische Fortentwicklung des Geeignetheitskonzepts Befunde und Thesen Literaturverzeichnis Stichwortregister
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