2. Die Anwendung 2.1 Die ipad-app EXPLANEO wird dem Kunden kostenlos gemäß den nachfolgenden Bedingungen zur Nutzung überlassen.
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- Richard Grosser
- vor 8 Jahren
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1 EXPLANEO - AGBs Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 1. Allgemeines / Geltungsbereich 1.1. Die ipad-app EXPLANEO ist ein Produkt der praxiskom GmbH (nachfolgend praxiskom, Geschäftsführer: Emmanuel Croué, Postadresse: Steinerstr. 15 Haus B, München, HRB: , Handelsregister München praxiskom erbringt ihre Lieferungen und Leistungen ausschließlich unter Zugrundelegung dieser Nutzungsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) Abweichende oder zusätzliche Geschäftsbedingungen des Kunden finden, auch wenn praxiskom ihnen nicht ausdrücklich widerspricht, keine Anwendung. Vertragsbestimmungen des Kunden gelten nur, wenn sie von praxiskom ausdrücklich schriftlich anerkannt werden Das Angebot von praxiskom richtet sich ausschließlich an Unternehmer; die Nutzung der Plattform und der Software ist nicht für Verbraucher bestimmt e Abs.1 Nr.1, 2 und 3 sowie 312e Abs. 1 Satz 2 BGB, die bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr bestimmte Verpflichtungen des Unternehmers vorsehen, werden ausgeschlossen. 2. Die Anwendung 2.1 Die ipad-app EXPLANEO wird dem Kunden kostenlos gemäß den nachfolgenden Bedingungen zur Nutzung überlassen. 2.2 Die ipad-app EXPLANEO ist eine Software für Zahnärzte zur Patientenaufklärung unter Verwendung von 3D-Animationen zur plastischen Darstellung von Befunden, Behandlungsmaßnahmen und Behandlungsmethoden. 2.2 praxiskom räumt dem Kunden ein nicht-ausschließliches, nicht unterlizenzierbares, nicht übertragbares Recht ein, die Anwendung auf einem in seinem Eigentum stehenden oder rechtmäßig seiner Verfügungsbefugnis unterstehenden von der Anwendung unterstützten ipad zu installieren und zu nutzen. 2.3 Dieses Recht erstreckt sich auf potentielle Updates der Anwendung, die praxiskom als zusätzliches oder ersetzendes Angebot zur Anwendung einstellt, soweit das Update nicht einer eigenständigen Vereinbarung unterliegt. 2.3 Es ist dem Kunden nicht gestattet, die Anwendung zu verbreiten, Dritten zugänglich zu machen, sie zu verleihen, zu vermieten, zu verpachten, zu verkaufen oder auf sonstige Weise weiterzuverbreiten.
2 2.4 Nicht gestattet sind die Dekompilierung, Zurückentwicklung, Disassemblierung, Übersetzung, Integration, Anpassung und der Versuch der Rückführung der Software in eine veränderbare Form oder die Erstellung einer abgeleiteten Version der Anwendung jeweils als Ganzes oder in Teilen. 2.5 Es ist dem Kunden nicht gestattet, die Anwendung oder Teile davon zu vervielfältigen. Die Vervielfältigung zu Zwecken der Anfertigung einer Sicherungskopie ist gestattet, sofern das Gerät, auf welchem die Sicherungskopie gespeichert wird im Eigentum oder in der Verfügungsbefugnis des Kunden steht. Es ist darauf zu achten, dass unberechtigte Dritte zu keinem Zeitpunkt Zugriff auf diese Kopien erhalten. 3. Explaneo -Services 3.1 Die vollständige Nutzung von Explaneo setzt den Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements voraus. Das Abonnement gewährt dem Kunden vollen Zugang zu allen Inhalten der EXPLANEO-App insbesondere 3-D-Animationen, aufklärende Beratungsseiten, Skizzen-Modus und vieles mehr. 3.2 Inhalt, Laufzeit und Bedingungen ergeben sich aus dem gesondert abzuschließenden Abonnementvertrag. 4. Technische u.a. Voraussetzungen 4.1. Die Anwendung ist für die Nutzung auf dem Apple ipad entwickelt. Die Anwendung erfordert eine Betriebssystem-Version 5.0 oder höher. Eine aktuelle Betriebssystem-Version wird empfohlen. 4.2 Obwohl praxiskom bemüht ist, die Anwendung an veränderte Betriebssystem-Versionen und neue ipad- Varianten anzupassen und die Anwendung auf diesen ipads verfügbar zu machen, besteht kein Anspruch des Kunden auf ein derartiges Update. 4.3 Für die Datensicherung sind eine eingerichtete Verbindung zur Software "Apple itunes" sowie ein eingerichteter -Account auf dem ipad erforderlich. 4.4 Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, die vorgenannten technischen Voraussetzungen zu prüfen und sicherzustellen. 5. Sach- und Rechtsmängel 5.1 praxiskom gewährleistet, dass die Anwendung im Zeitpunkt des Downloads von einem aktuellen Schutzprogramm auf Viren, Trojanern, Spyware oder sonstiger Malware geprüft ist.
3 5.2 Eine über 5.1 hinausgehende Sachmängelhaftung der Funktionalität der Software wird im Hinblick auf die Kostenlosigkeit der Software ausgeschlossen. Dies gilt nicht soweit praxiskom grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat. 5.3 Treten Funktionsstörungen der Software auf, ist praxiskom bemüht, ein Update bereitzustellen, das die Funktionsstörung beseitigt. 5.4 Die Haftung von praxiskom für Mängel oder Störungen, die auf unbefugten Modifikationen der Anwendung, auf schuldhafter oder unsachgemäßer Behandlung, auf Verwendung mit ungeeigneter Softoder Hardware, oder auf Verwendung mit ungeeignetem Zubehör durch den Kunden oder einen Dritten beruhen, ist ausgeschlossen. 5.5 Etwaige Ansprüche aufgrund von Mängeln verjähren innerhalb von 12 Monaten nach Überlassung der Anwendung, falls der Kunden ein Unternehmer ist. 6. Haftung 6.1 In allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung leistet der praxiskom Schadensersatz ausschließlich nach Maßgabe folgender Grenzen: a) bei Vorsatz in voller Höhe, ebenso bei Fehlen einer Beschaffenheit, für die praxiskom eine Garantie übernommen hat; b) bei grober Fahrlässigkeit nur in Höhe des vorhersehbaren Schadens, der durch die verletzte Pflicht verhindert werden sollte; c) in anderen Fällen: nur aus Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, wenn dadurch der Vertragszweck gefährdet ist, jedoch stets nur in Höhe des vorhersehbaren Schadens. Die Haftung ist auf Euro , pro Schadensfall begrenzt, insgesamt auf höchstens Euro , aus diesem Vertrag; d) darüber hinaus, soweit praxiskom gegen die eingetretenen Schäden versichert ist, im Rahmen der Versicherungsdeckung und aufschiebend bedingt durch die Versicherungszahlung. 6.2 Die Haftungsbegrenzungen gemäß Ziff gelten nicht bei der Haftung für Personenschäden und bei der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. 6.3 praxiskom bleibt der Einwand des Mitverschuldens unbenommen.
4 7. Zustimmung zur Datenverarbeitung 7.1 Der Kunde stimmt der Erhebung, Speicherung und Nutzung von technischen Daten und Informationen, wie z. B. technischen Informationen über das Endgerät, Betriebssystem und Anwendungssoftware zum Zweck der vereinfachten Bereitstellung von Updates, Supportleistungen und anderen Serviceleistungen (sofern erforderlich) im Zusammenhang mit der Anwendung praxiskom zu. praxiskom ist befugt, diese Daten in nicht personenbezogener oder -beziehbarer Form zur Verbesserung seiner Produkte zu speichern und verwenden. 7.2 Die Parteien werden die jeweils anwendbaren, insbesondere die in Deutschland gültigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten und ihre im Zusammenhang mit dem Vertrag und dessen Durchführung eingesetzten Beschäftigten auf das Datengeheimnis nach 5 BDSG verpflichten, soweit diese nicht bereits allgemein entsprechend verpflichtet sind. 7.3 Erhebt, verarbeitet oder nutzt der Kunde personenbezogene Daten, so steht er dafür ein, dass er dazu nach den anwendbaren, insb. datenschutzrechtlichen Bestimmungen berechtigt ist und stellt im Falle eines Verstoßes praxiskom von Ansprüchen Dritter frei. Soweit die zu verarbeitenden Daten personenbezogene Daten sind, liegt eine Auftragsdatenverarbeitung vor und praxiskom wird die gesetzlichen Erfordernisse der Auftragsdatenverarbeitung und Weisungen des Kunden (zb zur Einhaltung von Löschungs- und Sperrungspflichten) beachten. Die Weisungen müssen rechtzeitig schriftlich mitgeteilt werden. 7.4 praxiskom trifft die technischen und organisatorischen Sicherheitsvorkehrungen und Maßnahmen gemäß der Anlage zu 9 BDSG. Praxiskom schützt insbesondere die in seinem Zugriff liegenden Dienste und Systeme sowie die vom Kunden oder den Kunden betreffenden Daten ggf. sonstigen Daten gegen unbefugte Kenntnisnahme, Speicherung, Veränderung oder anderweitige nicht autorisierte Zugriffe oder Angriffe - sei es durch technische Maßnahmen, durch Viren oder andere schädliche Programme oder Daten oder durch physischen Zugriff - durch Mitarbeiter von praxiskom oder Dritte, ganz gleich, auf welchem Wege diese erfolgen. Er ergreift hierzu die geeigneten und üblichen Maßnahmen, die nach dem Stand der Technik geboten sind, insbesondere Virenschutz und Schutz gegen ähnliche schädliche Programme sowie sonstige Sicherung seiner Einrichtung einschließlich des Schutzes gegen Einbruch. Soweit praxiskom die Datenverarbeitung in einem Nicht-Mitgliedstaat der EU ausführt oder dorthin verlagert, wird sie dies dem Kunden vorab schriftlich ankündigen. Ist der Kunde mit der Verlagerung einverstanden, finden die Standardvertragsklauseln II für die Übermittlung personenbezogener Daten aus der Gemeinschaft in Drittländer (Entscheidung 2004/915/EG der Kommission vom ) Anwendung.
5 8. Anwendbares Recht Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss seiner Grundsätze des internationalen Privatrechts. Die Anwendbarkeit des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen. 9. Schlussbestimmungen 9.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen sollen durch wirksame Bestimmungen ersetzt werden, die dem ursprünglichen Parteiwillen am ehesten entsprechen. 9.2 Die Rechte und Pflichten aus einer auf Grundlage dieser Bedingungen zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarung können nicht auf Dritte übertragen werden. 9.3 praxiskom ist berechtigt diese Bedingungen zu modifizieren. Er wird den Kunden in diesem Fall auf die Änderungen hinweisen. Sofern der Kunden nicht innerhalb einer Frist von 4 Wochen nach Möglichkeit der Kenntnisnahme widerspricht, gelten diese als vereinbart. 9.4 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist München. 9.5 Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Auf dieses Schriftformerfordernis kann nur schriftlich verzichtet werden. Stand: März 2014
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