EINLADUNG. 32. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, dem 18. Mai 2017, 19:00 Uhr in den Stadtsaal im Wasserbau der Alten Baumwolle, Claußstraße 3

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1 Stadtverwaltung Flöha Augustusburger Straße Flöha Sehr geehrte Bürgerinnen, sehr geehrte Bürger, hiermit lade ich Sie herzlich zur ein EINLADUNG 32. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, dem 18. Mai 2017, 19:00 Uhr in den Stadtsaal im Wasserbau der Alten Baumwolle, Claußstraße 3 Tagesordnung, öffentliche Sitzung 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung 4. Protokollbestätigung der 31. Sitzung des Stadtrates vom Bürgerfragestunde 6. Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Modernisierung Förderschulzentrum Bauabschnitt 4.2 Innenausbau Los 1 Baumeister (Vorlage-Nr.: STR-154/2017) 7. Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Modernisierung Förderschulzentrum Bauabschnitt 4.2 Innenausbau Los 2 Fliesen- und Plattenbelag (Vorlage-Nr.: STR-155/2017) 8. Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Modernisierung Förderschulzentrum Bauabschnitt 4.2 Innenausbau Los 3 Tischler (Vorlage-Nr.: STR-156/2017) 9. Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Modernisierung Förderschulzentrum Bauabschnitt 4.2 Innenausbau Los 4 Metallbau (Vorlage-Nr.: STR-157/2017) 10. Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Modernisierung Förderschulzentrum Bauabschnitt 4.2 Innenausbau Los 5 Maler- und Bodenbelag (Vorlage-Nr.: STR-158/2017) 11. Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Modernisierung Förderschulzentrum Bauabschnitt 4.2 Innenausbau Los 6 Trockenbau (Vorlage-Nr.: STR-159/2017) 12. Beschluss zur Ermächtigung des s zur Vergabe von Bauleistungen Modernisierung Förderschulzentrum Flöha Bauabschnitt 4.2 (Vorlage-Nr.:STR-160/2017) 13. Beschluss zur Anwendung des 155 Abs. 3 BauGB für das Sanierungsgebiet Plaue-Bernsdorf (Vorlage-Nr.:STR-161/2017) 14. Beschluss zum Grundstücksverkauf im Gewerbepark Flöha/Falkenau, II. Bauabschnitt (Vorlage-Nr.: VWA-176/2017) 15. Beschluss zum Grundstücksverkauf im Gewerbepark Flöha/Falkenau, II. Bauabschnitt (Vorlage-Nr.: VWA-177/2017)

2 16. Beschluss zum Grundstücksverkauf im Gewerbepark Flöha/Falkenau, II. Bauabschnitt (Vorlage-Nr.: VWA-178/2017) 17. Beschluss zur Gewährung einer Kaufoption für die EKM GmbH (Vorlage-Nr.: VWA- 179/2017) 18. Beschluss zum Grundstücksverkauf im Rahmen der Hochwasserschutzmaßnahme an der Zschopau, Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes Nr. 23, Maßnahmekomplex M260, TA 3 (Vorlage-Nr.: VWA-180/2017) 19. Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses Nr. 453/53/2004 vom (Vorlage-Nr.: VWA-184/2017) 20. Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Großen Kreisstadt Flöha sowie der ehemaligen Gemeinde Falkenau im Jahr 2014 Vorstellung Prüfbericht vom Informationen 21.1 Informationen zum Hochwasserschutz 21.2 Informationen des Ortschaftsrates Falkenau 21.3 Allgemeine Informationen 22. Anfragen der Stadträte Mit freundlichen Grüßen Flöha, 10. Mai 2017

3 Bauverwaltung / SG Stadtentwicklung/Hochbau Stadtrat STR-158/ Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Modernisierung Förderschulzentrum Bauabschnitt 4.2. Innenausbau Los 5 Maler- und Bodenbelag Der Stadtrat der Stadt Flöha beschließt die Zuschlagserteilung nach 18 VOB/A für das Bauvorhaben: Modernisierung Förderschulzentrum Bauabschnitt Innenausbau Kellergeschoss und Treppenhäuser - Los 5 Maler- und Bodenbelag. Die Kosten belaufen sich insgesamt auf... Der Zuschlag wird aufgrund 16 VOB/A unter Berücksichtigung aller technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte an die Firma.. erteilt Ja Nein Enthaltung Lt.

4 Bauverwaltung / SG Stadtentwicklung/Hochbau Stadtrat STR-159/ Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Modernisierung Förderschulzentrum Bauabschnitt 4.2. Innenausbau Los 6 Trockenbau Der Stadtrat der Stadt Flöha beschließt die Zuschlagserteilung nach 18 VOB/A für das Bauvorhaben: Modernisierung Förderschulzentrum Bauabschnitt Innenausbau Kellergeschoss und Treppenhäuser - Los 6 Trockenbau. Die Kosten belaufen sich insgesamt auf... Der Zuschlag wird aufgrund 16 VOB/A unter Berücksichtigung aller technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte an die Firma.. erteilt Ja Nein Enthaltung Lt.

5 Bauverwaltung / Sachgebiet Stadtentwicklung/Hochbau Stadtrat STR-160/ Beschluss zur Ermächtigung des s zur Vergabe von Bauleistungen - Modernisierung Förderschulzentrum Bauabschnitt 4.2 Der Stadtrat Flöha ermächtigt den, Herr, die Vergabe der folgenden Bauleistungen nach öffentlicher Ausschreibung vorzunehmen: - Modernisierung Förderschulzentrum Bauabschnitt Innenausbau Kellergeschoss und Treppenhäuser - Los 7 Elektro - Modernisierung Förderschulzentrum Bauabschnitt Innenausbau Kellergeschoss und Treppenhäuser - Los 8 Heizung / Sanitär Ja Nein Enthaltung Lt.

6 Finanzverwaltung, SG Liegenschaften Verwaltungsausschuss VWA-176/ Ortschaftsrat Falkenau Beschluss zum Grundstücksverkauf im Gewerbepark Flöha/Falkenau, II. Bauabschnitt Die Firma flömö GmbH, geschäftsansässig in Flöha, OT Falkenau, Zum Gewerbegebiet 7, will insgesamt ca m² Fläche im Gewerbepark Flöha/Falkenau erwerben. Der Ankauf der Teilflächen der Flurstücke Nr. 14/30, Nr. 14/12, Nr. 160/8 und Nr. 14/22 der Gemarkung Falkenau soll der Erweiterung der Betriebsstätte dienen. Gem. 90 der Sächsischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2014 zuletzt geändert durch Artikel 1 und 2 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (SächsGVBl. S. 652) beschließt der Stadtrat von Flöha den Verkauf von Teilflächen der o.g. Flurstücke an die Firma Flömö GmbH. Der Kaufpreis beträgt vorläufig ,00 EUR (15,00 EUR/m²). Die Stadt Flöha wirkt nicht an der Bestellung von Grundschulden mit. Der Käufer verpflichtet sich, innerhalb von vier Jahren ab dem Tage der Beurkundung das Grundstück nutzbar zu gestalten und die Produktionsstätte zu erweitern. Anfallende Kosten (z.b. Vermessung, Notar, Grundbuch usw.) trägt der Käufer. Die Verwaltung wird mit der Vorbereitung und Realisierung des Beschlusses beauftragt Ja Nein Enthaltung Lt.

7 Finanzverwaltung, SG Liegenschaften Verwaltungsausschuss VWA-177/ Ortschaftsrat Falkenau Beschluss zum Grundstücksverkauf im Gewerbepark Flöha/Falkenau, II. Bauabschnitt Die Firma Betonstein Flöha GmbH, geschäftsansässig in Flöha,OT Falkenau, Zum Gewerbegebiet 9, will insgesamt ca m² Fläche im Gewerbepark Flöha/ Falkenau erwerben. Der Ankauf der Teilflächen der Flurstücke Nr. 187/11 und Nr. 14/30, Gemarkung Falkenau, soll der Erweiterung der Betriebsstätte dienen. Gem. 90 der Sächsischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2014 zuletzt geändert durch Artikel 1 und 2 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (SächsGVBl. S. 652) beschließt der Stadtrat von Flöha den Verkauf von Teilflächen der Flurstücke Nr. 187/11 und Nr. 14/30, Gemarkung Falkenau, von ca m² an die Firma Betonstein Flöha GmbH. Der Kaufpreis beträgt vorläufig ,00 EUR (12,90 EUR/m²). Die Stadt Flöha wirkt nicht an der Bestellung von Grundschulden mit. Der Käufer verpflichtet sich, innerhalb von vier Jahren ab dem Tage der Beurkundung das Grundstück nutzbar zu gestalten und die Produktionsstätte zu erweitern. Anfallende Kosten (z.b. Vermessung, Notar, Grundbuch usw.) trägt der Käufer. Die Verwaltung wird mit der Vorbereitung und Realisierung des Beschlusses beauftragt Ja Nein Enthaltung Lt.

8 Finanzverwaltung, SG Liegenschaften Verwaltungsausschuss VWA-178/ Ortschaftsrat Falkenau Beschluss zum Grundstücksverkauf im Gewerbepark Flöha/Falkenau, II. Bauabschnitt Die Firma EKM (Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen GmbH), geschäftsansässig in Freiberg, Frauensteiner Straße 95, will insgesamt ca m² Fläche im Gewerbepark Flöha/ Falkenau erwerben. Der Ankauf der Teilfläche des Flurstücks Nr. 187/11, Gemarkung Falkenau, soll der Errichtung eines Wertstoffhofes dienen. Gem. 90 der Sächsischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2014 zuletzt geändert durch Artikel 1 und 2 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (SächsGVBl. S. 652) beschließt der Stadtrat von Flöha den Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks Nr. 187/11, Gemarkung Falkenau, von ca m² an die Firma EKM GmbH. Der Kaufpreis beträgt vorläufig ,00 EUR (15,00 EUR/m²). Die Stadt Flöha wirkt nicht an der Bestellung von Grundschulden mit. Der Käufer verpflichtet sich, innerhalb von vier Jahren ab dem Tage der Beurkundung das Grundstück nutzbar zu gestalten und den Wertstoffhof für die Bürger der Region zu betreiben. Anfallende Kosten (z.b. Vermessung, Notar, Grundbuch usw.) trägt der Käufer. Die Verwaltung wird mit der Vorbereitung und Realisierung des Beschlusses beauftragt Ja Nein Enthaltung Lt.

9 Finanzverwaltung/SG Liegenschaften Verwaltungsausschuss VWA-179/ Ortschaftsrat Beschluss zur Gewährung einer Kaufoption für die EKM GmbH Die Firma Entsorgungsdienste Kreis Mittelsachsen GmbH will insgesamt ca m² Gewerbefläche im Gewerbepark Flöha/Falkenau, II. BA, erwerben. Dazu wurde bereits Kaufantrag gestellt. Diese Fläche wird der Errichtung eines Wertstoffhofes dienen. Eine Komplexerweiterung der Wertstofferfassung und damit eine Erweiterung des Betriebsgeländes um m² scheint möglich. Aus diesem Grund wurde eine Kaufoption mit einer Laufzeit von fünf Jahren beantragt. Als Anlage wird diesem Beschluss ein Lageplan beigefügt. Die optionierte Fläche wurde farbig kenntlich gemacht. Die Beteiligten sind sich darüber einig, dass - die Größenordnung der zu optionierenden Teilfläche erst nach Trassierung der Verkehrsflächen unter Berücksichtigung der Vermeidung von Rest- und Splitterflächen festgelegt werden kann. - während der Optionszeit das Grundstück durch die Beteiligten keiner dritten Stelle angeboten wird. Die Option wird befristet bis zum Bis zu diesem Tag muss ein schriftlicher Kaufantrag in der Verwaltung vorliegen. Nach Ablauf der Frist ist die Kaufoption unwirksam. Die Verwaltung wird mit der Vorbereitung und Realisierung des Beschlusses beauftragt Ja Nein Enthaltung Lt. +

10 Finanzverwaltung, SG Liegenschaften Verwaltungsausschuss VWA-180/ Beschluss zum Grundstücksverkauf im Rahmen der Hochwasserschutzmaßnahme an der Zschopau, Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes Nr. 23, Maßnahmekomplex M260, TA 3 In Vorbereitung und Durchführung der geplanten Hochwasserschutzmaßnahme an der Zschopau wurden kommunale Flächen (Deichverteidigungsweg) dauerhaft in Anspruch genommen. Auf der Grundlage des 90 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen in der Fassung der Bekanntmachung vom , zuletzt geändert durch Artikel 1 und 2 des Gesetzes vom (SächsGVBl. S. 652) beschließt der Stadtrat den Verkauf folgender Flächen an den Freistaat Sachsen, vertreten durch die Landestalsperrenverwaltung: Flurstück-Nr. Gemarkung Größe Preis/m² vorläufiger Gesamtpreis 738/2, Flöha 100 m² 13, ,00 195/33 Flöha 108 m² 26, ,00 Der Gesamtkaufpreis beträgt somit 4.108,00. Alle anfallenden Kosten (Vermessung, Notar, Grundbucheintragung usw.) trägt der Käufer. Bevor jedoch der Verkauf an den Freistaat Sachsen beurkundet wird, hat sich die Stadt Flöha eine Dienstbarkeit für den öffentlich gewidmeten Geh- und Radweg zu bestellen und dinglich zu sichern. Die Verwaltung wird mit der Vorbereitung und Realisierung des Beschlusses beauftragt Ja Nein Enthaltung Lt.

11 Hauptamt Beratungsfolge V orlagen Nr. Sitzungstermin Verwaltungsausschuss VWA-184/ Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses Nr. 453/53/2004 vom Der Stadtrat von Flöha beschließt die Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates von Flöha Nr. 453/53/2004 vom ( Beschluss zur Wahlwerbung im Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Flöha und der Gemeinde Falkenau ) Ja Nein Enthaltung Lt. Beschluss- Vorschlag

12 Bauverwaltung / SG Stadtentwicklung/Hochbau Stadtrat STR-154/ Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Modernisierung Förderschulzentrum Bauabschnitt 4.2. Innenausbau Los 1 Baumeister Der Stadtrat der Stadt Flöha beschließt die Zuschlagserteilung nach 18 VOB/A für das Bauvorhaben: Modernisierung Förderschulzentrum Bauabschnitt Innenausbau Kellergeschoss und Treppenhäuser - Los 1 Baumeister. Die Kosten belaufen sich insgesamt auf... Der Zuschlag wird aufgrund 16 VOB/A unter Berücksichtigung aller technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte an die Firma.. erteilt Ja Nein Enthaltung Lt.

13 Bauverwaltung / SG Stadtentwicklung/Hochbau Stadtrat STR-155/ Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Modernisierung Förderschulzentrum Bauabschnitt 4.2. Innenausbau Los 2 Fliesen- und Plattenbelag Der Stadtrat der Stadt Flöha beschließt die Zuschlagserteilung nach 18 VOB/A für das Bauvorhaben: Modernisierung Förderschulzentrum Bauabschnitt Innenausbau Kellergeschoss und Treppenhäuser - Los 2 Fliesen- und Plattenbelag. Die Kosten belaufen sich insgesamt auf... Der Zuschlag wird aufgrund 16 VOB/A unter Berücksichtigung aller technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte an die Firma.. erteilt Ja Nein Enthaltung Lt.

14 Bauverwaltung / SG Stadtentwicklung/Hochbau Stadtrat STR-156/ Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Modernisierung Förderschulzentrum Bauabschnitt 4.2. Innenausbau Los 3 Tischler Der Stadtrat der Stadt Flöha beschließt die Zuschlagserteilung nach 18 VOB/A für das Bauvorhaben: Modernisierung Förderschulzentrum Bauabschnitt Innenausbau Kellergeschoss und Treppenhäuser - Los 3 Tischler. Die Kosten belaufen sich insgesamt auf... Der Zuschlag wird aufgrund 16 VOB/A unter Berücksichtigung aller technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte an die Firma.. erteilt Ja Nein Enthaltung Lt.

15 Bauverwaltung / SG Stadtentwicklung/Hochbau Stadtrat STR-157/ Beschluss zur Zuschlagserteilung nach öffentlicher Ausschreibung Bauvorhaben: Modernisierung Förderschulzentrum Bauabschnitt 4.2. Innenausbau Los 4 Metallbau Der Stadtrat der Stadt Flöha beschließt die Zuschlagserteilung nach 18 VOB/A für das Bauvorhaben: Modernisierung Förderschulzentrum Bauabschnitt Innenausbau Kellergeschoss und Treppenhäuser - Los 4 Metallbau. Die Kosten belaufen sich insgesamt auf... Der Zuschlag wird aufgrund 16 VOB/A unter Berücksichtigung aller technischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte an die Firma.. erteilt Ja Nein Enthaltung Lt.