Delegiertenversammlung

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Monica Richter
vor 8 Jahren
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1 Medieneinladung Bern, 23. Juni 2011 Delegiertenversammlung der SP Schweiz vom Samstag, 25. Juni 2011 Stadttheater Olten Programm Rede Christian Levrat, Parteipräsident Talk mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga Schwerpunkt Millionen-Erbschaften besteuern für unsere AHV Diverse Resolutionen, u.a. für eine öffentliche Krankenkasse 1 Sozialdemokratische Partei der Schweiz Spitalgasse 34 Postfach 3001 Bern Telefon Telefax info@spschweiz.ch www. spschweiz.ch

2 Sehr geehrte Medienschaffende Wir freuen uns, Sie zur Delegiertenversammlung der SP Schweiz einzuladen. Dieser findet statt am Samstag, 25. Juni 2011, im Stadttheater Olten. Wie gewohnt finden Sie alle Informationen zur Delegiertenversammlung unter folgender Internetadresse: Einen Schwerpunkt werden die SP-Delegierten auf das Projekt einer Erbschaftssteuer legen: Im vergangenen Jahr wurden in der Schweiz rund 40 Milliarden Franken vererbt. Davon ging mehr als die Hälfte an MillionärInnen. Und in den nächsten 30 Jahren werden rund Personen voraussichtlich mindestens eine Million Franken zusammen fast eine Billion Franken erben. Genau hier setzt die Initiative Millionen-Erbschaften besteuern für unsere AHV an. Der Entscheid, die Lancierung dieser Initiative zu unterstützen, wird im Zentrum der Delegiertenversammlung in Olten stehen. Während auf der einen Seite ein paar wenige Erbschaften in Millionenhöhe erhalten, können auf der anderen Seite immer mehr die Krankenkassenprämien nicht mehr bezahlen. Bereits sind wieder happige Aufschläge für das kommende Jahr absehbar. Die SP wird die Frage des Prämienanstieges als zweiten Schwerpunkt an der DV behandeln. Und schliesslich freuen wir uns auf den Auftritt von SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga, welche sich im Rahmen eines Talks den Fragen der Parteidelegierten stellt. Sie finden nachfolgend die detaillierte Traktandenliste und einen Anmeldetalon; Sie erleichtern uns mit Ihrer Anmeldung die Planung. Wir freuen uns auf Ihr Erscheinen. Für allfällige Fragen stehen wir jederzeit gerne zur Verfügung Mit freundlichen Grüssen. SP Schweiz Andreas Käsermann Medienverantwortlicher SP Schweiz Telefon Mobile Mail Jean-Yves Gentil Mediensprecher-Stv. Telefon Mobile Mail 2

ch/dv Einen Schwerpunkt werden die SP-Delegierten auf das Projekt einer Erbschaftssteuer legen: Im vergangenen Jahr wurden in der Schweiz rund 40 Milliarden Franken vererbt.

3 Situationsplan Simultanübersetzung Die Verhandlungen werden simultan französisch-deutsch und deutsch-französisch übersetzt. Medienarbeitsplätze An den Arbeitsplätzen für Medienschaffende sind 230V-Stromanschlüsse vorhanden. Für die Internet-Verbindung empfehlen wir den Internet-Zugang über einen Telekommunikationsanbieter. (Swisscom Unlimited o.ä.) Für TV- und Radio-JournalistInnen stellen wir das Tonsignal der Saal-Beschallung via XLR-Anschluss zur Verfügung. Für weitere organisatorische und technische Fragen, wenden Sie sich bitte vorgängig an die Medienstelle der SP Schweiz. Auf Wunsch übermitteln wir Ihnen gerne am Vorabend vor der DV die verfügbaren Referate mit Sperrfrist per Mail. Bitte beachten Sie dazu den Anmeldetalon. 3

Für die Internet-Verbindung empfehlen wir den Internet-Zugang über einen Telekommunikationsanbieter. (Swisscom Unlimited o.ä.

4 Definitive Traktandenliste der Delegiertenversammlung Samstag, 25. Juni 2011, Stadttheater Olten, bis ca Uhr Eröffnungsgeschäfte Grussbotschaft von Peter Gomm, Regierungsrat Solothurn Grussbotschaft von Bea Heim, Nationalrätin Starrkirch-Wil Wahl der StimmenzählerInnen und der Mandatsprüfungskommission Genehmigung der Traktandenliste Genehmigung des Protokolls der DV vom 29. Mai 2010 in Frauenfeld Mitteilungen Rede Christian Levrat, Präsident SP Schweiz, Nationalrat FR Millionen-Erbschaften besteuern für unsere AHV 4.1 Die Schere öffnet sich immer weiter Referat zur Vermögensverteilung von Hans Kissling, Ökonom Zürich 4.2 Unterstützung zur Lancierung der Initiative Millionen-Erbschaften besteuern für unsere AHV Referat von Ursula Wyss, Präsidentin der SP Fraktion der Bundesversammlung, Nationalrätin Bern 4.3 Verabschiedung Positionspapier Gerechtere Verteilung der Vermögen Talk mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga Kulturelles Intermezzo mit Renato Kaiser Statutarische Geschäfte: Reglement SP Frauen Schweiz Genehmigung neues Reglement der SP Frauen Schweiz Diskussion zu A-2 (Rückweisung)und R- 2 Resolution SP Frauen und R-3 GL-Resolution Gerecht und günstig: Initiative für eine öffentliche Krankenkasse 8.1 Die Probleme im Gesundheitssystem Kurzreferate von Heidi Hanselmann, Regierungsrätin St. Gallen, Vorsteherin des Gesundheitsdepartementes und Stéphane Rossini, Vizepräsident SP Schweiz, Nationalrat Wallis 8.2 Resolution für eine öffentliche Krankenkasse Menschen aus aller Welt: Stärkung der politischen und organisatorischen Zusammenarbeit 9.1 Kurzinputs von MigrantInnen und Second@s 9.2 Verabschiedung Resolution Vom SAH zu Solidar Suisse Kurzreferat von Christian Engeli, Kommunikationschef Solidar Suisse, Statutarische Geschäfte Verabschiedung Rechnung 2010 Wahl der Revisionsstelle Weitere Resolutionen Schluss / Apéro 4

Genehmigung der Traktandenliste Genehmigung des Protokolls der DV vom 29. Mai 2010 in Frauenfeld 11.15 2. Mitteilungen 11.20 3. Rede Christian Levrat, Präsident SP Schweiz, Nationalrat FR 11.45 4.

5 Anmeldetalon Ich nehme an der Delegiertenversammlung der SP Schweiz vom Samstag, 25. Juni 2011, im Stadttheater Olten teil. Nehmen Sie bitte vor der Delegiertenversammlung noch telefonisch Kontakt mit mir auf Ich bin leider verhindert. Schicken Sie mir am Vorabend vor der Delegiertenversammlung die verfügbaren Referate per Mail mit Sperrfrist. Name: Vorname: Medium: Adresse: Tel.: Fach Nr. im Medienzentrum Fax: Bitte zurücksenden an: Sozialdemokratische Partei der Schweiz Medien und Kommunikation Spitalgasse 34 Postfach Bern Telefon: Fax: Internet: 5

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