Auszug aus der Niederschrift

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1 Gemeinde Graben-Neudorf Auszug aus der Niederschrift über die en Verhandlungen des es am Montag, 12. Dezember 2016 Tagesordnung 1. Fragestunde 2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 Beratung und Beschlussfassung 3. Bauantrag 4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht er Sitzung 5. Verschiedenes 6. Wünsche, Anregungen, Anträge und Beschwerden aus der Mitte des s Die näheren Erläuterungen ergeben sich aus den folgenden n.

2 - Haushalt TOP 1. Fragestunde Rampe für Behinderte an der Bibliothek Eine Bürgerin fragte an, ob die neu erbaute Rampe an der Bibliothek, die nunmehr einen möglichen Zugang für Behinderte schafft, noch verändert wird, da nach Ansicht der Bürgerin der Zugang über die Rampe gefährlich sei. Der Bürgermeister erwiderte, dass die Rampe noch mit einem Geländer versehen und dadurch die Sicherheit gewährleistet wird. Seite 2

3 bk TOP 2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 Beratung und Beschlussfassung Sachverhalt und Stellungnahme der Verwaltung: Die Haushaltsberatungen erfolgten am 11./ in er ssitzung. Die im Rahmen dieser Beratungen festgelegten Änderungen wurden im endgültigen zu beschließenden Haushaltsplan berücksichtigt. Die Änderungen wurden dem per übersandt. Auf diese Unterlagen wird verwiesen. Der Verwaltungshaushalt 2017 weist Einnahmen und Ausgaben in Höhe von aus. Der Verwaltungshaushalt kann eine Zuführung an den Vermögenshaushalt i.h.v erwirtschaften. Der Vermögenshaushalt 2017 weist Einnahmen und Ausgaben von aus. Davon betragen die Baumaßnahmen , Grunderwerbe , Investitionszuschüsse sowie bewegliches Anlagevermögen Die Finanzierungsmittel setzen sich im Wesentlichen zusammen aus Rücklagenentnahme i.h.v , Zuführung vom Verwaltungshaushalt , Grundstückserlösen i.h.v und Landeszuschüssen i.h.v Die Rücklagen betragen Ende 2017 voraussichtlich noch rd Der Ablauf der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes ist wie folgt vorgesehen: 1. Haushaltsrede des Bürgermeisters 2. Haushaltsreden der im vertretenen Parteien 3. Aussprache über Haushalt und Anträge 4. Beschlussfassung Anlagen: - Haushaltssatzung Planunterlagen Endfassung nach HH-Beratung (nur RIS und per mail) Beschlussvorschlag: Um Beschlussfassung wird gebeten. Finanzielle Auswirkungen Ja Nein 1. Gesamtkosten der Maßnahme Seite 3

4 2. Finanzierung der Maßnahme a) Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse, Beiträge) b) Sonstige Eigenmittel (Allgem. Deckungsmittel) c) Fremdmittel/Kreditbedarf 3. Folgekosten a) einmalig b) jährlich 4. Veranschlagung bei Haushaltsstelle im a) Verwaltungshaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der stimmte der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2017 einstimmig zu. Abstimmungsergebnis: X Einstimmig Befangenheit: Ja-Stimmen ; Nein-Stimmen ; Enthaltungen ; An der Beratung und Beschlussfassung haben keine Mitglieder des es mitgewirkt, die gem. 18 GemO als befangen gelten. Oder: Wegen Befangenheit haben nicht mitgewirkt: Seite 4

5 632.6-ad/mm TOP 3. Bauantrag Sachverhalt und Stellungnahme der Verwaltung: Mit Datum vom ging bei der Bauverwaltung eine Anfrage des Landratsamtes Karlsruhe, Baurechtsamt, ein. Durch den Bauherren, die Firma VAJA Anlagenverwaltung GmbH & Co. KG des Herrn Dr. Ing. Vasilios Gemenetzis, wird die Verlängerung der Baugenehmigung zur Erweiterung einer vorhandenen eingeschossigen Lagerhalle auf dem Anwesen Ottostraße 6 begehrt. Die Baugenehmigung datiert vom Die erste Verlängerung der Baugenehmigung wurde am gestellt; am im Technischen Ausschuss behandelt und dieser zugestimmt. Mit Datum hat das Baurechtsamt der Verlängerung der Baugenehmigung zustimmt. Um die zweite Verlängerung der Baugenehmigung geht es heute (s. Anlage). Klarstellend weisen wir nochmals darauf hin, dass es sich bei dem Objekt nicht um die Bauvorhaben im Kammerforst handelt. Hinweis: In Abstimmung mit dem Firmeninhaber soll im Januar / Februar 2017 eine Besichtigung des Firmengebäudes durch den durchgeführt werden. Anlagen: Antragsschreiben vom , Dipl.-Ing. Schmidtler Lageplan vom Beschlussvorschlag: Der Technische Ausschuss stimmt der beantragen Verlängerung der Baugenehmigung zu. Finanzielle Auswirkungen Ja Nein 1. Gesamtkosten der Maßnahme 2. Finanzierung der Maßnahme Seite 5

6 a) Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse, Beiträge) b) Sonstige Eigenmittel (Allgem. Deckungsmittel) c) Fremdmittel/Kreditbedarf 3. Folgekosten a) einmalig b) jährlich 4. Veranschlagung bei Haushaltsstelle im a) Verwaltungshaushalt 200 b) Vermögenshaushalt 200 Umwelt-Einfluss: Diskussion und Sitzungsverlauf: Der stimmte der beantragten Verlängerung der Baugenehmigung mehrheitlich zu. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen _18_ ; Befangenheit: Nein-Stimmen ; Enthaltungen _1_; An der Beratung und Beschlussfassung haben keine Mitglieder des es mitgewirkt, die gem. 18 GemO als befangen gelten. Oder: Wegen Befangenheit haben nicht mitgewirkt: Seite 6

7 TOP 4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht er Sitzung Der Bürgermeister gab gem. 35 GemO bekannt, dass in der nicht en ssitzung am keine bekanntzugebenden Beschlüsse gefasst wurden. Seite 7

8 TOP 5. Verschiedenes a. Abbau der Container in der Schloßstr Der Bürgermeister teilte mit, dass die Container aus logistischen Gründen erst zwischen Weihnachten und Anfang des neuen Jahres abgebaut werden können. b. ssitzung am Der Bürgermeister informierte darüber, dass die Sitzung entfällt. c. Weihnachtsessen am Der äußerte den Wunsch, den Beginn auf Uhr vorzuziehen. Der Bürgermeister sagte zu, dies zu prüfen und den dann per zu informieren. Die Teilnahme wurde nochmals abgefragt. Seite 8

9 TOP 6. Wünsche, Anregungen, Anträge und Beschwerden aus der Mitte des s Aussegnungshalle im OT Neudorf Ein informierte darüber, dass die Orgel in der Aussegnungshalle direkt unter dem Heizstrahler steht und hier eventuell eine Brandgefahr besteht. [Name] sagte eine Überprüfung zu. Auf Rückfrage bestätigte er, dass für 2017 eine Inaugenscheinnahme des Friedhofs Graben geplant sei. Seite 9

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