55. Assistententagung Öffentliches Recht
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- Wolfgang Busch
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1 55. Assistententagung Öffentliches Recht Tagung der Wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Wissenschaftlichen Assistentinnen und Assistenten Augsburg 2015 RECHTsFRIEDEN FRIEDENsRECHT Nomos
2 55. Assistententagung Öffentliches Recht Tagung der Wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Wissenschaftlichen Assistentinnen und Assistenten RECHTsFRIEDEN FRIEDENsRECHT Mit Beiträgen von: Minou Banafsche (Kassel) Christian Ernst (Hamburg) Gabriel Gertsch (Zürich) Rafael Häcki (Bern) Martin Heidebach (München) Ralph Janik (Wien) Anika Klafki (Hamburg) Christoph Krönke (München) Matthias Lachenmann (Bonn) Felix Lange (Berlin) Florian Meinel (Berlin) Birgit Peters (Rostock) Armin Steinbach (Bonn) Lorin-Johannes Wagner (Graz). Herausgegeben von: Jennifer Hölzlwimmer, Daniel Engel, Lukas Krönke, Annika Schmidl, Helena Bebert, Julia Faber Nomos
3 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN (Print) ISBN (epdf) ISBN (Helbing Lichtenhahn Verlag, Basel) 1. Auflage 2016 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.
4 Inhalt Recht schafft Frieden! Recht schafft Frieden? Frieden durch Völkerrecht im Zeitalter der Extreme Hans Kelsens juristischer Kosmopolitismus und Wilhelm Grewes politiknaher Realismus 19 Felix Lange Friedenssicherung durch Verfassungsrecht Multi-ethnischer Föderalismus im Spannungsfeld zwischen Konfliktbewältigung und funktionsgerechter staatlicher Aufgabenteilung 31 Anika Klafki Unfrieden durch internationale Gerichte und Frieden durch Gewalt? Streitbeilegung durch öffentlich-private Schiedsgerichte Friedenssicherung oder Unruhestifter? 57 Armin Steinbach Was würde Kant wohl sagen? Humanitäre Intervention, Schutzverantwortung und der Ewige Frieden 71 Ralph Janik 13
5 Inhalt Frieden durch staatliche Überwachung oder Ende des Rechtsstaates? Das Ende des Rechtsstaates aufgrund der digitalen Überwachung durch die Geheimdienste 95 Matthias Lachenmann Die NSA-Affäre in Deutschland Stößt der Grundrechtsschutz an seine Grenzen? 119 Martin Heidebach Friedenssicherung jenseits der Öffentlichkeit? Organisation und Kontrolle im Bereich der Regierung Zur verfassungsrechtlichen Stellung von Kabinettsausschüssen, insbesondere des Bundessicherheitsrats, im parlamentarischen Regierungssystem 139 Florian Meinel Die Kontrolle der Nachrichtendienste aus verfassungsrechtlicher Sicht am Beispiel der Schweiz 163 Gabriel Gertsch Die Bewältigung konfligierender normativer Ordnungen Die Aushöhlung hoheitlicher Gewalt durch muslimische Friedensrichter? 179 Christian Ernst Sicherung sozialen Friedens durch den Nationalstaat Friedensdienende Freiheit: Die objektiv-rechtliche Auslegung der Koalitionsfreiheit am Beispiel des Streits um die Tarifeinheit 203 Christoph Krönke 14
6 Inhalt Die Friedensfunktion sozialstaatlicher Gewährleistungen 221 Minou Banafsche Vom Wutbürger zum Wir sind das Volk Frieden durch Stärkung der Rechte der Bürger?... und es befriedet doch! Für eine normative Theorie des demokratischen Verfassungsstaates 257 Rafael Häcki Die Europäische Bürgerinitiative im Bereich des auswärtigen Handelns der Europäischen Union Spurenelemente direktdemokratischer Einflussmöglichkeiten in der europäischen Außenpolitik 277 Lorin-Johannes Wagner Befriedet Beteiligung den Endlagerstreit? Deutsche und Schweizer Endlagersuche im Vergleich 305 Birgit Peters Herausgeberverzeichnis 327 Autorenverzeichnis 329 Verzeichnis der Sponsoren und Unterstützer
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