Ein Haushaltsspagat: Expansion und Konsolidierung

Transkript

1 Ein Haushaltsspagat: Expansion und Konsolidierung Haushalt 2017 Wolfgang Beckermann, Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

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3 Ergebnisplan (in Mio. ) -0,1 Mio.

4 Haushaltsplanentwurf 2017 wesentliche Verbesserung (zur Planung für 2017 mit Haushalt 2016) Gewerbesteuer 2,5 Mio. Hilfen für Asylbewerber (ohne Gebäude) 2,3 Mio. Abrechnung Einheitslasten ,6 Mio. Grundsteuer B 0,3 Mio. Kosten der Unterkunft SGB II (ohne flüchtlingsbedingte Kosten) 0,3 Mio. Eigenkapitalverzinsung TBG 0,2 Mio. Erstattung Rettungsdienst 0,1 Mio.

5 Haushaltsplanentwurf 2017 wesentliche Verschlechterungen (zur Planung für 2017 mit Haushalt 2016) Schlüsselzuweisungen -1,7 Mio. Kinderbetreuung (Kita, Tagespflege, OGS) -1,3 Mio. Kreisumlage -1,1 Mio. Abschreibungen -0,8 Mio. Erzieherische Hilfen (Soziale Dienste) -0,6 Mio. Gewerbesteuerumlage / Fonds Dt. Einheit -0,4 Mio. Stadtentwicklungskonzept + ext. Dienstl. -0,2 Mio. Straßenunterhaltung -0,1 Mio.

6 Mittelfristige Planung Jahresergebnisse (in Mio. ) Plan 2017 Entwurf: 2017 rd. 0,1 Mio. schlechter als ursprünglich geplant Mittelfristig besser als ursprünglich geplant

7 Entwicklung Eigenkapital Haushaltsplanentwurf 2017 (in Mio. )

8 Haushaltsstatus 2017 fiktiv ausgeglichener Haushalt 2017 durch Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage in Höhe des Jahresfehlbetrags Auch kein Abbau der Allgemeinen Rücklage in der mittelfristigen Planung keine Pflicht zur Aufstellung eines HSK Empfehlung der Verwaltung: freiwillige Fortschreibung des HSK

9 Strukturelles Defizit (in Mio. ) Trotz verbessertem Jahresergebnis besteht weiterhin ein strukturelles Defizit (Durchschnitt -5,0 Mio. )

10 Anhebung der Steuerhebesätze Fortführung aus dem Jahr Grundsteuer A Grundsteuer B

11 Hebesatz Grundsteuer A Hebesatz 310 v.h. 395 v.h. 520 v.h. 590 v.h. Investitionen in Wirtschaftswege 2017: 55 T (50 % Konsolidierungsbeitrag)

12 Vergleich Hebesätze Grundsteuer B (Mittelwerte) Quelle: Städte- und Gemeindebund NRW - Haushaltsumfrage 2016

13 Entwicklung Kreisumlage (in Mio. ) Reduzierung Hebesatz von 32,95 v.h. auf 32,8 v.h.: -0,15 v.h. Steigerung Kreisumlage durch höhere Steuererträge (Mitnahmeeffekt): rd. 0,7 Mio. (+5%)

14 Erträge Entwicklung Schlüsselzuweisungen (in Mio. ) *2013 = Einmaleffekt aufgrund hoher Gewerbesteuer in ,7 Mio. geringere Schlüsselzuweisungen in 2017

15 Erträge Entwicklung Gewerbesteuer (in Mio. ) Gewerbesteuer schwankend, zuletzt stark angestiegen

16 Personal Entwicklung Vollzeitstellen und Personalintensität Vollzeitstellen seit 2013 von 223 auf 243 gestiegen (+9 %) Personalintensität seit 2013 zurück gegangen und deutlich unter Vergleichskommunen

17 Investitionstätigkeit (in Mio. ) Investitionstätigkeit 2017 Investitionstätigkeit ,4 9,0-16,5-18,2-8,1-9,2 Einzahlungen Einzahlungen Auszahlungen Auszahlungen Saldo Saldo = Darlehensbedarf Tilgung: 2,9 Mio. Darlehensaufnahme: -8,1 Mio. Darlehenszunahme: 5,2 Mio. Ausnahmsweise Netto-Neuverschuldung

18 Investitionstätigkeit investive Auszahlungen 2017 bis 2020 (in Mio. ) Investive Auszahlungen 2017 bis 2020 = rd. 52 Mio.

19 Investitionsschwerpunkte 2017

20 Investitionstätigkeit Krankenhausfinanzierung (in T ) Baukostenzuschuss Maria-Josef Hospital: 1 Mio. über 3 Jahre

21 Schuldenentwicklung bis (in Mio. ) -5,5 Mio. Schuldenabbau seit Eröffnungsbilanz um 5,5 Mio.

22 Netto-Neuverschuldung (in Mio. ) 2016 bis 2018 temporäre Netto-Neuverschuldung (20,3 Mio. )

23 Schuldenentwicklung (in Mio. ) 110 Mio. Schuldenabbau ab dem Jahr 2020

24 Pro Kopf-Verschuldung Stadt Greven zum : rd Euro davon rd Euro aus Darlehen davon rd. 850 Euro aus Liquiditätskrediten Stadt Greven (mit TBG) zum : rd Euro davon rd Euro aus der Kernverwaltung davon rd. 700 Euro vom TBG

25 Haushaltskonsolidierung Winston Churchill: Immer vom Sparen reden, aber nie sagen, wo. Wo und Wie ist in Greven laufendes Thema zuletzt erneuter Dialog zur Haushaltskonsolidierung ohne Tabus, intern und im Rahmen eines Workshops Bearbeitung nach Kategorien Zwischenbericht im HFWA vorgelegt entsprechende Produktziele im Haushaltsentwurf 2017

26 Hinweis: = Ist-Werte, ab 2017 = Planwerte Produktkritik Konsolidierungsbeiträge 2009 bis 2021 (in Mio. ) Konsolidierungsbeitrag 2009 bis 2021: 84,1 Mio.

27 Zusätzliche Risiken Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen Hilfen für Asylbewerber / Integration Personalbedarf Veränderungen bei den Beteiligungen (FMO?) Zinsentwicklung Ausweitung Gebäudebestand Gesetzesänderungen (z.b. UVG)

28 Finanzbeziehungen Bund Kreis Städte und Gemeinden Land NRW LWL

29 Zeitschrift Der Neue Kämmerer 12. Oktober 2016 Schäubles Steuerentlastung belastet Kommunen Ein Jahr vor der Bundestagswahl will Finanzminister Wolfgang Schäuble insbesondere Familien steuerlich entlasten. Die Zeche hierfür zahlen allerdings auch die Kommunen. Kämmerer müssen sich auf schmerzhafte Mindereinnahmen einstellen. Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch Steuerentlastungen sowie eine leichte Erhöhung des Kindergeldes beschlossen Die Zeche für die Wohltaten des Finanzministers zahlt allerdings nicht der Bund allein. Im Gegenteil: Laut der dem Beschluss zugrunde liegenden Formulierungshilfe wird der Bund von den jährlich 6,3 Milliarden Euro mit 2,8 Milliarden Euro noch nicht einmal die Hälfte der Steuerausfälle selbst tragen. So schlägt die Reform auf kommunaler Ebene mit jährlich fast 900 Millionen Euro zu Buche, die Länder werden mit 2,5 Milliarden Euro belastet.

30 Fazit Haushalt im Zeichen des Wachstums Schwerpunkt: Bildung und Betreuung hohe Netto-Neuverschuldung