A. Vorstellung des aktuellen Stands der Neubauplanung des Klinikums Großhadern durch den Vorstand

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1 Bezirksausschuss des 20. Stadtbezirkes Hadern Landeshauptstadt München Vorsitzender Johann Stadler BA-Geschäftsstelle West Landsberger Str. 486, München Einladung Zur 59. Sitzung des Bezirksausschusses des 20. Stadtbezirkes - Hadern - am Montag, den um Uhr, Gaststätte Mehlfeld's, Guardinistraße 98 a Privat: Großhaderner Str. 54 a München Telefon: johannjstadler@aol.com Geschäftsstelle West: Landsberger Str. 486, München Telefon: Telefax: bag-west.dir@muenchen.de München, Nachtragstagesordnung: A. Vorstellung des aktuellen Stands der Neubauplanung des Klinikums Großhadern durch den Vorstand 1 Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 1. Sauberkeit am Hönigschmidplatz 2. Blumenauer Badesee im Westen der Stadt München 3. Verschmutzung Gehweg Schröfelhofstraße (N) - 4. (N) - 5. Blühwiesen "Rettet die Bienen" Zweiter Hubschraubersonderlandeplatz am Klinikum Großhadern 2 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 3. Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate 1. UA Kinder / Jugend / Schule / Sport 2. UA Bau und Wohnen 4. Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung 1. Überdachte Fahrradabstellmöglichkeiten am U-Bahnhof Guardinistraße (Grünen- Fraktion)

2 2 5. Entscheidungsfälle 1. Stadtbezirksbudget, Förderverein Mittelschule an der Guardinistraße e.v., Opernwerkstatt "Der Freischütz" am , 360,- (Direktorium, ) Sitzungsvorlage Nr / V Stadtbezirksbudget, Seniorenbetreuung Pfarrei St. Canisius, Veranstaltung am , 656,25 (Direktorium, ) Sitzungsvorlage Nr / V Stadtbezirksbudget, Kirchenstiftung Erscheinung des Herrn, Projekt "Ein Himmel voller Engel" vom , 3.244,- (Direktorium, ) Sitzungsvorlage Nr / V Stadtbezirksbudget, Condrobs e.v., Möbel für ehemalige suchtkranke Frauen, 1.285,- (Direktorium, ) Sitzungsvorlage Nr / V Anhörungsfälle 1. Luftverkehrliches Genehmigungsverfahren gemäß 6 LuftVG zur Anlage und zum Betrieb eines Hubschraubersonderlandeplatzes (Dachlandeplatz) für das Klinikum der Universität München - Standort Großhadern (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, ) (vertagt aus 02/19) 2. Beschlussvorlage für den Bildungsausschuss gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss und dem Bauausschuss: Schulbauoffensive (Referat für Bildung und Sport, ) (vertagt aus 02/19) 3. Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung: Neubau Klinikum Großhadern; Abhaltung einer Infoveranstaltung vor Beginn der Ausschreibung Anfang 2019, Empfehlung Nr / E (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, ) 4. Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage, hier: Max-Lebsche-Platz, Private Flohmärkte am , , , (Kreisverwaltungsreferat, ) 5. Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage, hier: Max-Lebsche-Platz, Puppentheater Daniel Maatz vom (Kreisverwaltungsreferat, ) (N) - 6. Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen, hier: Terofalstraße 25 (Kreisverwaltungsreferat, ) (N) - 7. Änderung der BA-Satzung: "Mehr Grün im Straßenraum", Antrag BA 3 - Maxvorstadt vom (Direktorium, ) 7. Baumschutz 7.1 Einzelfällanträge / Baumbestandspläne 1. Sonnblickstraße 10-12, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr

3 3 2. Am Ährenfeld 7, 1 Tanne 3. Gräfelfinger Straße 4, 1 Bergahorn 4. Haderunstraße 74, 2 Birken 5. Kurparkstraße 75, 1 Hainbuche 6. Pelargonienweg 39, 1 Zeder 7. Platanenstraße 17 a, 1 Tanne 8. Stiftsbogen 87, 1 Vogelbeere 9. Wildanger 24, 1 Kiefer 10. Windeckstraße 42, 1 Lärche 7.2 Fällung von Gefahrenbäumen 1. Liste des Baureferates vom : Schule Blumenauer Straße Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid 7.4 Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage 8. Unterrichtungsfälle 1. Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: - Eisenhutstraße (Sozialreferat, ) 2. Arbeiten im Straßenraum: Blumenauer Straße Seite Wastl-Witt-Straße, Umbau Bushaltestelle Blumenau in der Wastl-Witt-Straße (Nordseite), sowie Straßenbauarbeiten (Programm Barrierefreie Bushaltestellen) (Kreisverwaltungsreferat, ) 3. Arbeiten im Straßenraum: Terofalstraße 4-8, und 66, Blumenauer Straße 3-7, Umbau Bushaltestelle/n Terofalstraße, sowie Straßenbauarbeiten (Programm Barrierefreie Bushaltestellen) (Kreisverwaltungsreferat, ) 4. Verkehrsrechtliche Anordnungen, hier: - Tratzbergstraße; Rettungsweg (Kreisverwaltungsreferat, ) - Guardinistraße 33; Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen (Kreisverwaltungsreferat, ) - Waldwiesenstraße 27; Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen (Kreisverwaltungsreferat, ) 5. Programm Barrierefreie Bushaltestellen, Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen, hier: Haltestelle Hönigschmidplatz (Baureferat, )

4 4 6. Terminverschiebung verkehrsaufsichtliche Erlaubnis, Kornwegerstraße 39 (Sperre Seite Holzapfelkreuther Straße) vom (Kreisverwaltungsreferat, ) 7. Baumaßnahmen der SWM, hier: Stromprojekt Fürstenrieder Straße (SWM, ) 9. Antworten der Stadt 1. PBB (ÖPNV Programm) Senftenauerstraße, Haltestelle Hönigschmidplatz (Baureferat, ) 2. Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen; Austausch schadhafter Bänke im Waldfriedhof (Referat für Gesundheit und Umwelt, ) 3. Begehbarkeit der teilweise schmalen Gehwege; Verhinderung des Gehwegparkens (Ziffer 2 der Anfrage) (Kreisverwaltungsreferat, ) BA-Antrag Nr / Q Beleuchtung Senftenauerweg über die Autobahnbrücke (Baureferat, ) BA-Antrag Nr / B Grundstück Krokusstraße / Ecke Willibaldstraße (Kommunalreferat, ) 10. Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses 1. Aufstellung eines Wartehäuschens an der Haltestelle Zinckgrafstraße stadteinwärts (MVG, ) 2. Wohnanlage Wastl-Witt-Straße 17-27, Modernisierungsmaßnahmen - Verzicht auf eine Mieterhöhung (GEWOFAG, ) 11. Verschiedenes 1. Antrag BA 25 Laim vom : Erhöhung des Anteilsatzes für eigene Veranstaltungen und Antwortschreiben des Direktoriums vom Vollzug der Plakatierverordnung, Ablehnung Plakatierung durch den Bezirksausschuss für eine kulturelle Veranstaltung (Schr. BA 25 Laim vom ) 3. safe the Date! BA-Dialog mit dem Referat für Bildung und Sport am (Referat für Bildung und Sport, ) 12. Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher) Die nächste BA-Sitzung findet am Montag, den um Uhr in der Gaststätte Mehlfeld's, Guardinistraße 98 a, statt. Auskünfte zum Protokoll der letzten BA-Sitzung können bei der BA-Geschäftsstelle (Telefonnummer siehe Briefkopf) eingeholt werden.

5 12. Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher) 1. Vollversammlung 1.1 Gefasste Beschlüsse 1. Beschluss vom (nach Antrag): Weitere U-Bahn-Planung der Landeshauptstadt München a) Sachstand und Prioritäten b) Anträge, Empfehlungen und Petition Sitzungsvorlage Nr / V Maßnahmen, die das Gebiet von Hadern betreffen, insbesondere eine Verlängerung der U6 nach Martinsried, sind nicht Gegenstand dieses Beschlusses. 1.2 Referentenanträge 2. Senatsbeschlüsse 2.1 Gefasste Beschlüsse 5 1. Hinweis / Ergänzung vom zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (nach Antrag): Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Sitzungsvorlage Nr / V Auf die neu gefassten Punkte 3,4, 9, 11 und 12 des ursprünglichen Referentenantrages wird hingewiesen (S. 8 und 9, jetzt Punkte 3 9, S. 23). Ein lokaler Bezug zu Hadern ist nicht ersichtlich. 2.2 Referentenanträge 1. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Rückkehr zur Grünflächenquote von 32m² pro Einwohner Sitzungsvorlage Nr / V Abgelehnt unter Berufung auf den Stadtratsbeschluss vom Nr / V Die Quote beträgt außerhalb des Mittleren Rings, insbesondere in Hadern 20 m² / Einwohner (EW), innerhalb des Mittleren Rings 15 m² / EW (S. 2). 3. Vorberatende Ausschüsse 3.1 Gefasste Beschlüsse

6 6 3.2 Referentenanträge 1. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Perspektive München Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Grundsatzbeschluss Sitzungsvorlage Nr / V Ein Zentrum befindet sich am Waldfriedhof (S. 19, Abschnitt 3.1.1). Ein Bezug zu Hadern ist im Übrigen nicht ersichtlich. 4. Bekanntgaben 1. Bekanntgabe im Bildungsausschuss vom : Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019, insbesondere a) zur Grundschule (GS) Am Hedernfeld (Anlage 3, S. 1, lfd. Nr. 3), b) zur GS an der Blumenauer Straße 11 (Anlage 3, S. 4, lfd. Nr. 18), c) zur GS am Canisiusplatz 2 (Anlage 3, S. 5, lfd. Nr. 23), d) zur GS an der Großhaderner Straße 50 (Anlage 3, S. 11, lfd. Nr. 54), e) zur GS an der Guardinistraße 60 (Anlage 3, S. 11, lfd. Nr. 55), f) zur GS an der Senftenauerstraße 21 (Anlage 3, S. 23, lfd. Nr. 116), g) zur Mittelschule (MS) an der Blumenauer Straße 10 (Anlage 4, S. 2, lfd. Nr. 4), h) zur MS an der Guardinistraße 60 (Anlage 4, S. 6, lfd. Nr. 17), i) zur Schule für Kranke und Hausunterricht, Kölner Platz 1, die nach Großhadern verlegt werden soll (Anlage 5, S. 5, lfd. Nr. 10) j) zur Gebundenen Ganztagsschule an der Guardinistraße 60 mit 93 Schülern in4 Klassen der Stufen 1 4 (Anlage 6, S. 1, lfd. Nr. 16), k) zur GS mit IPS Am Hedernfeld mit 88 Schülern in 4 Klassen der Stufen 1 4 (Anlage 6, S. 2, lfd. Nr. 1), l) zur MS an der Blumenauer Straße 11 mit 7 Schülern in einer Deutschklasse der Stufe 5 (Anlage 6, S. 3, lfd. Nr. 4), m) zur MS an der Guardinistraße 60 mit 127 Schülern in 6 Deutschklassen der Stufen 5 9 (Anlage 6, S. 3, lfd. Nr. 12), n) zum Tagesheim Am Hedernfeld mit 172 Schülern in 8 Gruppen (Anlage 7), o) zum Tagesheim am Canisiusplatz 2 mit 92 Schülern in 4 Gruppen (Anlage 7) und p) zum Tagesheim an der Großhaderner Straße 50 mit 177 Schülern in 8 Gruppen (Anlage 7) Sitzungsvorlage Nr / V Bekanntgabe im Bildungsausschuss vom : Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2018/2019 Stand: Sitzungsvorlage Nr / V Ein Bezug zu Hadern ist nicht ersichtlich.