Beteiligung der Bundesregierung an der Entwicklung der EADS-Drohne Future European MALE

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrej Hunko, Jan van Aken, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/14576 Beteiligung der Bundesregierung an der Entwicklung der EADS-Drohne Future European MALE Vorbemerkung der Fragesteller DerRüstungskonzernEADSistaufmehrerenEbenenmitderEntwicklung undproduktiongrößererdrohnenbefasst.hierzugehörennebenkleineren undmittlerendrohnenmehrerehochfliegendegerätedermale-klasse (MALE:MediumAltitudeLongEndurance)sowie UnmannedCombat AerialVehicles (UCAV).EADSerhielthierfürvonderBundesregierungumfangreicheZuwendungenfürzahlreicheForschungsvorhaben,derenErgebnisse die Firma selbst verwerten darf (Bundestagsdrucksache 17/8693). EinesderProjekteistder Technologie-DemonstratorUASBarracuda, dessen nunmehr10-jährigetestflugerfahrung derkonzernkürzlichbekannt gab (PressemitteilungEADS,Paris/LeBourget,18.Juni2013).Eshandeltsich dabeiumeineunternehmenseigenetestplattformvonüberachtmeternmiteinerspannweitevonmehralssiebenmeternundeinemmaximalenabfluggewichtvongutdreitonnen,dieunterandereminkanadaflügeabsolviert. ErprobtwerdeneinKollisionsschutzsystem (TCAS),die vernetzteoperationsführung,dieintegrationvondrohnenindenvonderflugsicherung kontrolliertenluftraumsowieweitereaspektederautomatisierung.zurmöglichennutzlastfürdietestsbewirbteadsdiemöglichkeit, sowohlelektrooptischeundinfrarot-sensoren,laser-zielmarkierer,detektorenfürradiomagnetischestrahleralsauchfortschrittlichesyntheticapertureradare SAR einzurüsten.testergebnisseflössen unmittelbarindieentwicklungzukünftigeruasbeicassidianmitein.dasvorhabenwirdunteranderemüber dasforschungs-undentwicklungsprogramm AgileUAVinNetworkCentric Environment desbundesamtesfürausrüstung,informationstechnikundnutzungderbundeswehr (BAAINBw)finanziert,auchfürdieBundeswehrfinden Testflügestatt.NachAngabenvonEADShatderBarracuda540Bodentests und13flugtestsabsolviert,inmindestenseinemfallstürzteeinedrohneins Meer (n-tv,23.september2006).simulationenhättengezeigt,dassdie Missionsplanungund-durchführung auchinanspruchsvollenmilitärischen Einsatzszenarienerfolgreichmöglichist und taktischeaufklärungmituav durchgeführt werden könne. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsderVerteidigungvom 17.September 2013 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode EinweiteresForschungsprojektvonEADSCassidianist SAGITTA Open Innovation,dasebenfallsalsDemonstratoreinesNurflügelkonzeptesentwickeltwerdensoll.EshandeltsichdabeiumeineKampfdrohne (UCAV).Das BundesministeriumderVerteidigung (BMVg)istanSAGITTAbeteiligt,die UniversitätderBundeswehrMünchenübernimmthierzuForschungenzur Untersuchungvon neuartigenflugführungs-undmissionsmanagementkonzepten sowieeiner SchnittstelleMensch/MaschineinderBodenkontrollstationzurintelligentenFührung (Plenarprotokoll17/227,S (C)).Ziel dermitarbeitderbundeswehristüberdiesdieförderungeineswissenschaftlichennachwuchsesfürdrohnentechnologie.sagittasowieeineentsprechendebodenkontrollstationsollenbis2014entwickeltunddannflugerprobt werden.weiterebeteiligteansagittasinddasdeutschezentrumfürluftundraumfahrt (DLR)OberpfaffenhofenundBraunschweig,dieHochschule fürangewandtewissenschaften (TechnischeHochschule)Ingolstadtsowiedie Technische Universität Chemnitz. Bis2012entwickelteEADSCassidianzudemdieDrohne Talarion,wofür derkonzernnacheigenenangabenbereits600mio.euroausgegebenhabe. ZudenmöglichenPartnerngehörtenFrankreich,Spanien,Italienunddie Türkei.IneinemMemorandumofUnderstandingverabredetendieFirmen TurkishAerospaceIndustriesundEADSsowiederanwesendeParlamentarischeStaatssekretärThomasKossendeyundseintürkischerAmtskollegeeine engezusammenarbeit (EADS,1.Mai2011).DieTürkeiversprachlautEADS diebereitstellung beträchtliche[r]investitionsmittel und fördertdiebeteiligunggroßertürkischerindustrieunternehmen.fürdiekonkretearbeit richtetecassidianeinekooperationsplattformfüringenieureausfrankreich, Spanien,derTürkeiundDeutschlandsowieZuliefererein.2011seiendort rund160ingenieuretätiggewesen.cassidianbewarb Talarion als daserste UAS,dasimzivilenLuftraumeingesetztwerdenkann.Dadurchseies zur BekämpfungderPiraterieundKontrolledesDrogenhandels,fürdenGrenzschutzsowiedieBewältigungvonUmwelt-undNaturkatastrophen geeignet. NachdemindenBundeshaushalt2012keinGeldfürdasProjekteingestellt wordenwarundsichfrankreicheinemanderenprojektmitgroßbritannien zuwandte,unterbrachderkonzerndasvorhaben (Handelsblatt,24.November 2011). WieindenSitzungendesUntersuchungsausschusseszurDrohne Euro Hawk zursprachekam,hateadszurgleichenzeitaufmehrerenebenenim BMVgundbeiderBundeswehrfürdieFortführungvon Talarion insistiert. InzwischenverfolgtEADSdieEntwicklungjedochunterdemNamen Future EuropeanMALE ( FEMALE ).DieDrohnebautaufdenKonstruktionsplänenvon Talarion auf,istaberumetwaeindrittelhöherskaliert.das AbfluggewichtliegtbeirundelfTonnen,dieTriebwerkesollenentsprechend modifiziertwerden.imsommer2012nahmsichderbundesministerderverteidigungdr.thomasdemaizièrederentwicklungan.inderöffentlichkeit machteersichmehrfachdafürstark, eineeuropäischedrohnezuentwickeln, diehoffentlichindenjahrennach2020aucheinsatzfähigverfügbarist ( lauteigenerauskunfthierzuam10.dezember2012mitdembundesminister derverteidigunginmanchingzueinemvier-augen-gesprächzusammen. EADShabelautdemStaatssekretärimBMVgStéphaneBeemelmans sehr intensivbeimirlobbyiertodergeworben fürdasprojekt ( 31.Juli2013).SpäterhabesichderCassidian-ChefBernhardGerwertbeiihm fürdieunterstützungbedankt.inzwischenhateadscassidiandiefirmen DassaultAviationundAleniaAermacchialsPartnergewinnenkönnen ( 18.Juni 2013). ZurgleichenZeit,alsDr.ThomasdeMaizièreimSommer2012inderÖffentlichkeitpolitischeUnterstützungsignalisierte,gelangesEADSunternoch ungeklärtenumständen,beieineruntersuchungderbundeswehrzualternativenzurträgerplattformeurohawkberücksichtigtzuwerden.durchgeführtwurdedieuntersuchungvomrüstungsdienstleisteriabg.geprüft wurdeninsgesamt37bemannteundunbemannteplattformen,elfkamenindie engerewahl.dieiabgempfiehltdiealternativen Airbus319 und

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/14776 HeronTP (FrankfurterAllgemeineZeitung,29.Juli2013).Obwohldie DrohnenochamAnfangderEntwicklungsteht,wird FEMALE ebenfalls alsalternativegehandeltundalskostengünstigstelösunggepriesen.imausschusswurdebekannt,dasscassidianwesentlicheteilederstudieselbst schreibendurfte.dorterwähntebernhardgerwert,dassdieneue FEMALE bereitsinsiebenjahren,also2020,fertigentwickeltseinkönnte.umbeider Entwicklungvon FEMALE überausreichendekompetenzenzuverfügen, wurdeinottobrunnder BavarianInternationalCampusAerospaceand Security (BICAS)eingeweiht (Bundestagsdrucksache17/14053). WissenschaftundIndustriebündelnihreKräfteingemeinsamenForschungsvorhaben aufdengebietenderluft-undraumfahrtsowiederöffentlichensicherheit, erklärtdiebeteiligteiabg.schwerpunktedesbicassind Öffentliche Sicherheit,IntegrierteSystemesowieAutonomeFlugsysteme (Bayerische Landesregierung,Pressemitteilung,30.März2012).ZudenweiterenBeteiligtendesneuenExzellenzclusterszählenEADS,AirbusunddieBundeswehr mithinalleakteure,dielautderiabg-studievomscheiternvon EuroHawk profitierenkönnten.derbicaswurdemaßgeblichvonder CDU/CSUinitiiert (PressemitteilungderAbgeordnetendesBayerischen LandtagsKerstinSchreyer-Stäblein,3.April2012).EADShabedortbereits 60Mio.Euroinvestiert,weitere30Mio.EurokämenvonderIABG (Handelsblatt, 30.März 2012). Umeinerzukünftigen FEMALE AbsatzmärkteauchimAuslandzueröffnen,trafsichderdeutscheVerteidigungsministermitAmtskollegenin Frankreich,Großbritannien,indenUSAsowieaufderMünchnerSicherheitskonferenz.FrankreichundDeutschlandhabenkürzlichangekündigt,immilitärischenBereichmehrmiteinanderzukooperieren (AFP,26.Juli2013).Eine ähnlichevereinbarungwarbereitsbeiderinternationalenluft-undraumfahrtausstellung (ILA)2012zuDrohnengeschlossenworden ( 17.September2012),jedochentschiedsichFrankreichbezüglichder MALE -Drohnen mittlerweile zur Beschaffung von 16 Reaper -Drohnen. NacheigenenAngabenwirbtderVerteidigungsministerseitMonatenfürnoch mehreuropäischeanstrengungen:aufseineinitiativehinbefassesich demnachdieeuropäischeverteidigungsagentur (EDA)mitderThematik ( (EAD)geführt.ImJunihattedieEUhierzu angekündigt,fragenderluftfahrtrechtlichenzulassungzivilundmilitärisch genutzterdrohnenzukünftiggemeinsamzubehandeln.dieedaunddie EuropäischeAgenturfürFlugsicherheit (EASA)habendazueinKooperationsabkommengeschlossen.MitderVereinbarungsolldieEASAvonmilitärischenForschungsergebnissenderEDAprofitieren,daruntervondernochandauerndenStudie Mid-AirCollisionAvoidanceSystem (MIDCAS)zuautomatischenAusweichverfahren.Hieranistnebenallengroßeneuropäischen RüstungskonzernenauchEADSbeteiligt.AuchaufNATO-Ebenehabe Dr.ThomasdeMaizièreeinen vonmirinitiierteninformationsaustausch angeregt.welchestellenerhierzukontaktierthat,verräternicht ( 31.Juli2013).FürDeutschlandhatDr.ThomasdeMaizièredieGründung einerneuen,militärischenluftfahrtbehördeangekündigt.dabeihandeltes sichumeineweiterestärkungderbundeswehr,wenndiesezukünftigmit zivilenluftfahrtbehördengemeinsamestudienbetreibtundstandardsentwickelt.diefragestellervermuten,dassdieentscheidunggegeneineserienbeschaffungder EuroHawk aufdenlobbyismusvoneadszurückzuführen ist.diebundeswehrhatdasscheiternvon EuroHawk vorübereinemjahr erkanntundentsprechendevorbereitungenfüreinealternativeeingeleitet. InwieferneseinenZielkonfliktvonBundeswehrundVerteidigungsministeriumgibtunddiesinunkontrollierteAktivitätendesMilitärsmündete,sollmit dieserkleinenanfrageaufgeklärtwerden.aufgrunddeshohenöffentlichen InteresseskündigendieFragestellervorsorglichan,keineVerlängerungder Frist zur Beantwortung hinzunehmen.

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 1.AufwelchenEbenenistEADSnachKenntnisderBundesregierungmitder EntwicklungvonDrohnenbzw.derenAufklärungskapazitäten (auch Demonstratoren) befasst, und um welche Projekte handelt es sich dabei? HierzuwirdaufdieAntwortderBundesregierungaufBundestagsdrucksache 17/14652verwiesen.EADS (Cassidian)hatzudemdieSIGINTMissionsausrüstungdesEUROHAWKFullScaleDemonstrators (FSD)entwickelt. Hierzu liegen Ihnen bereits umfangreiche Informationen vor. 2.WelchedieserForschungenoderEntwicklungsvorhabenwurdenoderwerdenvonderBundesregierungmitwelchenMittelnunterstützt,bzw.welche weitere Unterstützung ist geplant oder in der Diskussion? AufdieAntwortderBundesregierungaufBundestagsdrucksache17/14652 wird verwiesen. 3.WelchedieserEntwicklungsvorhabenwurdenvonseitenderBundesregierung initiiert oder angeregt? AufdieAntwortderBundesregierungaufBundestagsdrucksache17/14652 wird verwiesen. 4.WurdeninderInititalphasedurchdieBundesregierungjeweilsweitere UnternehmenoderKonsortienfürAngebotekonsultiertbzw.beauftragt, und wenn nein, warum nicht? Wenn ja, welche? AufdieAntwortderBundesregierungaufBundestagsdrucksache17/14652 wird verwiesen. 5.InwiefernspieltenbeiderEntscheidung,aufdieSerienbeschaffungderUS- Spionagedrohne EuroHawk zuverzichten,strategischeüberlegungen zurentwicklungeinereuropäischendrohneoderdieimkoalitionsvertrag zwischencdu,csuundfdpfestgeschriebeneförderungdeutscher Drohnentechnologie eine Rolle? Hier besteht kein Zusammenhang. 6.WannhatdieBundesregierungwelcheKenntnisseübereinlautdem StaatssekretärStéphaneBeemelmans zerrüttetesverhältnis zwischen NorthropGrummanundEADSerfahren,undwiehatdiesihrePolitik gegenüber den Unternehmen beeinflusst? DerStaatssekretärimBundesministeriumderVerteidigung,Stéphane Beemelmans,hatsichdazubeiderVernehmungimVerteidigungsausschussdes DeutschenBundestagesals2.UntersuchungsausschussEUROHAWKgeäußert (siehe Bundestagsdrucksache 17/14650).

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/ AufwelcheWeisewarenundsinddieBundeswehr,dieTschechische Republik,Finnland,derRüstungszuliefererESGsowieweiterePartner nachkenntnisderbundesregierungam Technologie-DemonstratorUAS Barracuda beteiligt? BeimTechnologiedemonstratorBARRACUDAhandeltessichumeineneigenfinanziertenDemonstratorderFirmaCASSIDIAN ehemalseadsmas (MilitaryAirSystems).DerDemonstratorwirdlediglichdurchdieBeistellung vonkomponenten (Überschussmaterial),überwiegendausdemTORNADOund F-4F-Programm, unterstützt. ImRahmendesForschungundTechnologie (F&T)Vorhabens AgileUAVin VernetzterUmgebung arbeitetfirmacassidianmitdenfirmenpatria, RUAGundESGzusammen.DieFirmaPATRIA (Finnland)stelltihreneigenentwickelten MultiPurposeNetworkDataLink (MPNDL) bei.firmaruag (Schweiz)führtSimulationenindenBereichenZertifizierung,Conceptof OperationsundPlattformtechnologiendurch.FirmaESGwurdemitder ErarbeitungeinesPiloten-undeinesPayload-Operator-Assistenzsystemsbeauftragt. ÜberdarüberhinausgehendeBeteiligungenamTechnologiedemonstrator BARRACUDA liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor. 8.WelcheErgebnissezeitigtennachKenntnisderBundesregierungTests zumkollisionsschutzsystemtcas,zur vernetztenoperationsführung, zurintegrationvondrohnenindenvonderflugsicherungkontrollierten Luftraum sowie weitere Aspekte der Automatisierung? DieBeantwortungderFrage8wirdderGeheimschutzstelledesDeutschen BundestagesmitderEinstufung VS NURFÜRDENDIENSTGE- BRAUCH * gesondert zugeleitet. 9.AuswelchemGrundhatdieBundesregierungdenAbsturzeines Barracuda inentsprechendenanfragen (z.b.bundestagsdrucksache 17/14436)nichtbeauskunftet,obwohldieDrohnealsHoheitszeichendas Eiserne Kreuz der Bundeswehr trägt? DieAnfrageaufBundestagsdrucksache17/14436bezogsichauf inder BundeswehrbetriebeneunbemannteLuftfahrzeuge.DerTechnologiedemonstratorBARRACUDAistEigentumderFirmaCASSIDIAN.DerAbsturzereignete sich bei einem firmeninternen Testflug. DaeinezivileZulassungfürdenBARRACUDAseinerzeitnichtzuerlangen war,haterfürdentestflugbetriebimauslandeinemilitärischezulassung (Vorläufige Verkehrzulassung, VVZ) erhalten. (Anmerkung:DieVVZgiltausschließlichfürdenTestflugbetrieb.Siekannfür weitere Testflugkampagnen aufrechterhalten werden.) *DasBundesministeriumderVerteidigunghatdieAntwortals VS NurfürdenDienstgebrauch eingestuft.dieantwortistindergeheimschutzstelledesdeutschenbundestageshinterlegtundkanndort nachmaßgabedergeheimschutzordnungeingesehenwerden (dieseregelunggiltnochbefristetbis zum Ende der 17. Wahlperiode).

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 10.HabensichinderVergangenheitweitereAbstürze/UnfällemitDemonstratoren/Prototypenetc.ereignet,überdiedieBundesregierungausdiesen oderanderengründenebenfallskeineodernachauffassungderfragesteller unzureichende Auskunft erteilt hat? Hierüber liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor. 11.WelcheüberdieAngabenimPlenarprotokoll17/227hinausgehenden AngabenkanndieBundesregierungzurBeteiligungderBundeswehram EADS-Forschungsprojekt SAGITTA OpenInnovation machen,bei demessichumdieentwicklungeinesdemonstratorseinerkampfdrohne handelt (bitte auch für die Bodenkontrollstation angeben)? AufdieAntwortderBundesregierungaufBundestagsdrucksache17/14652 wird verwiesen. 12.WelcheAufgabenübernehmennachKenntnisderBundesregierungdie weiterenpartnerdeutscheszentrumfürluft-undraumfahrtoberpfaffenhofenundbraunschweig,technischehochschuleingolstadt, TechnischeUniversitätChemnitzsowieweitere,denFragestellernnicht bekannte Teilnehmerinnen/Teilnehmer? FolgendeAufgabenwerdennachKenntnisderBundesregierungvomDLR durchgeführt: DasInstitutfürFlugsystemtechnik (Braunschweig)beschäftigtsichimRahmen desopeninnovationprojektssagittamitderentwicklungeineselektromechanischenfahrwerks,mitderautomatisiertenluft-zu-luftbetankungund mitarbeitenzurflugdynamik.dasinstitutfürfaserverbundleichtbauund Adaptronik (Braunschweig)beschäftigtsichmitmultifunktionalenundformveränderbarenStrukturen,wohingegendasInstitutfürSystemdynamikund Regelungstechnik (Oberpfaffenhofen)imBereichderFlugsteuerungamProjekt beteiligt ist. 13.WannrechnetdieBundeswehrmiterstenTestsderKampfdrohne,der BodenstationoderandererEinrichtungen,undinwiefernbringtdasDLR nachkenntnisderbundesregierunghierzuseineerfahrungenausdem EU-Projekt DeSIRE ein (Bundestagsrucksache17/13646,Antwortzu den Fragen 9, 10, 11)? DeSIReistkeinProjektderEU,wieinderFragedargestellt,sonderneinProjektderESA.HinsichtlichdesESA-ProjektesDeSIRE ( Demonstrationof SatellitesEnablingtheInsertionofRemotelyPilotedAircraftSystemsin Europe )wirdaufdieantwortzudenfragen9bis12derbundesregierungauf Bundestagsdrucksache17/13646verwiesen.DasDLRbringtkeinerleiErkenntnisseausdemProjektDeSIREinvonderBundeswehru.U.durchzuführenden Tests von unbemannten Kampfflugzeugen ein.

7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/ MitwelchenRegierungenodersonstigenPartnern (auchaufderila 2012,derMünchnerSicherheitskonferenzsowiederdiesjährigenLuftfahrtausstellunginLeBourget)hattedieBundesregierungVerhandlungen geführt,umeadsbeiderentwicklungderdrohne Talarion odereiner andersgearteteneuropäischendrohnezuunterstützenbzw.potentielle spätere Abnehmer zu finden? VerhandlungenmitVertreternandererRegierungenmitdemZiel,EADSbeider EntwicklungvonDrohnenzuunterstützen,habennachhiesigerKenntnisnicht stattgefunden. 15.WelcheMittelodersonstigeUnterstützungwurdenbzw.wurdeinden GesprächenseitensderRegierungenoderandererPartnerjeweilssignalisiert, zugesagt oder vertraglich vereinbart (auch als Absichtserklärung)? Auf die Antwort zu Frage 14 wird verwiesen. 16.InwiefernwusstedieBundesregierungvondemAnsinnen,dienochzu entwickelndedrohneinsbesondere zurbekämpfungderpiraterieund KontrolledesDrogenhandels,fürdenGrenzschutzsowiedieBewältigungvonUmwelt-undNaturkatastrophen zunutzen,wieeseadszur UnterzeichnungeinerAbsichtserklärungimBeiseindesParlamentarischenStaatssekretärsThomasKossendeyundseinestürkischenAmtskollegenerklärte (vgl.pressemitteilungeads,1.mai2011),undwelche Haltung vertritt sie hierzu? DieBundesregierunghatkeinenEinflussaufdenInhaltvonPressemitteilungen vonunternehmenundnimmtzudiesennichtstellung.esistnichtgeplant, militärischedrohnenfürzweckeimzuständigkeitsbereichdesbundesministeriumsdesinnerneinzusetzen.imübrigenwirdaufdieantwortderbundesregierung zu Frage 17 auf Bundestagsdrucksache 17/12136 verwiesen. 17.WelcheBehördenhabenmitwelchenAbteilungen,inwelcherStärkeund mitwelcheminhaltanderkooperationsplattformteilgenommen,die EADS für die Entwicklung von Talarion einrichtete? Hierzu liegen keine Kenntnisse vor. 18.WievieleMitarbeiter/MitarbeiterinnensindnachKenntnisderBundesregierungindenletztenzehnJahrenvonderBundeswehrzurEADSoder derentochtergesellschaftengewechselt,undinwiefernhabensiebeider BundeswehrodernachKenntnisderBundesregierungauchbeiEADSan derentwicklungvondrohnenoderentsprechendenzulassungsverfahren gearbeitet? 157ehemaligeMitarbeiter/MitarbeiterinnenhabenindenletztenfünfJahren einetätigkeitbeiderfirmaeadsoderderentochtergesellschaftenaufgenommen.davorliegendeunterlagensindaufgrundderabgelaufenengesetzlichen Anzeigepflichten (längstensfünfjahrenachbeendigungderdienstzeit)nicht mehr vorhanden. NachhiesigemKenntnisstandwarkeinedieserPersonenbeiderBundeswehr mitderentwicklungvondrohnenoderdenentsprechendenzulassungsverfahrenbefasst.esliegenkeineerkenntnissedarübervor,obsienachbeendigung desdienstverhältnissesbeieads-firmeninderentwicklungvondrohnen oder den entsprechenden Zulassungsverfahren eingesetzt waren.

8 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 19.WelchedieservormalsbeiderBundeswehr/demBMVgBeschäftigten warenanschließendinpositionenbeieads/derentochtergesellschaften angestellt,beideneneinhäufigerkontaktzustaatlichenstellen,insbesonder der Bundeswehr/dem BMVg bestand? AusdenvorliegendenUnterlagenkannnichtentnommenwerden,obdieehemaligenBundeswehrangehörigeninPositionenbeiEADS/Tochtergesellschaftenangestelltwaren,indenenhäufigerKontaktzurBundeswehroderzum BMVg bestand. 20.WannwurdewelchenBehördenderBundesregierungvonwelcherStelle mitgeteilt,dasseadsdieentwicklungvon Talarion einstellt,unterbrichtoderunteranderemnamenfortführt,undwiehabensiedaraufreagiert,bzw.welcheeigenenaktivitäten,auchgegenüberanderenregierungen, unternahmen sie daraufhin? DerBundesregierungliegtaußerPresseveröffentlichungenoderinformellen ÄußerungenvonFirmenmitarbeiternkeineoffizielleMitteilungvor,dassEADS dieentwicklungvontalarioneingestellthat.diebewertungdesbearbeitungsstatusvonfirmeneigenenprojektenobliegtdemermessendesprivatwirtschaftlich organisierten Unternehmens EADS. 21.AufwelcherEbeneundgegenüberwelchenAngehörigenderBundesregierungbzw.derBundeswehrhatwelcherVerantwortlichevonEADS fürdiefortführungvon Talarion insistiert,wieesderstaatssekretär StéphaneBeemelmansinseinerVernehmungimUntersuchungsausschusszu EuroHawk berichtete ( haben die Angesprochenen darauf reagiert? EinInformationsaustauschzwischendenStaatssekretärenundführendenIndustrievertreternfindetperiodischstatt.Informationen,diesichaufdenangeführten stern -Artikel beziehen, liegen hier nicht vor. 22.ÜberwelcheKonfiguration (Größe,Spannweite,Gewicht,mögliche Nutzlast,Bewaffnung)solldiederzeitvonEADSfavorisierteDrohne FutureEuropeanMALE ( FEMALE )nachkenntnisderbundesregierunggegenüberderfrüheren Talarion verfügen,undwiehaben sichinsbesondereabteilungenderbundeswehroderauchanderebehörden in diesbezügliche Überlegungen eingebracht? BeimFEMALE-ProjektderEADShandeltessichumeinereineFirmeninitiative. 23.WelcheRollespieltehierbeiabwelchemZeitpunkteinemöglicheIntegrationdesSIGINT-SystemsISISineinezukünftigeDrohne FEMALE, undwieschätztdiebundesregierungeinederartigerealisierunggegenwärtig ein? Auf die Antwort zu den Fragen 22 und 32 wird verwiesen.

9 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 9 Drucksache 17/ InwiefernundmitwelchemInhaltdrehtensichGesprächederChief ExecutiveOfficersvonEADSBernhardGerwert,StefanZolleroder LouisGalloismitdemVerteidigungsministeroderseinenStaatssekretären um die zukünftige Ausstattung einer FEMALE? AufdieAntwortzudenFragen21und22wirdverwiesen.ImÜbrigenwarnach hiesigerkenntnis diezukünftigeausstattungeiner FEMALE nichtgegenstand derartiger Gespräche. 25.WasverbirgtsichhinterderAussagedesStaatssekretärsStéphane Beemelmans,wenndieserimUntersuchungsausschusszuentsprechenden Treffenerklärt, DasHauptthemawarüberhaupt:Wiekannmanein EuropeanMALErealisieren?WasheißtdasinRichtungderBudgetzwänge?WasheißtdasinRichtungderEntwicklungszeiträume?Washeißt dasinrichtungpotenziellerpartner?daswarderhauptpunkt.daswar auchnureinteildesgespräches ( Es wird auf Bundestagsdrucksache 17/14650 verwiesen. 26.WelcheweiterenErläuterungenkanndieBundesregierungzudenGesprächenmachen,zudenenderStaatssekretärStéphaneBeemelmans berichtete ( sehrintensivbei mirlobbyiertodergeworben hatfürdasprojektundsichsogarbeiihm für die Unterstützung bedankte? Es wird auf Bundestagsdrucksache 17/14650 verwiesen. 27.WelcheweiterenPartner (Regierungen,InstituteundIndustrie)für einenachdereinstellungvon Talarion nundochzuentwickelnde FEMALE konntenmithilfederbundesregierungnachihrerkenntnis gewonnenwerden,welchebedingungenhabendiesedafürgestellt,und mitwelchenbeiträgenodersonstigenleistungenwollensichdiese beteiligen? HierzuliegenkeineKenntnissevor.ImÜbrigenwirdaufdieAntwortzu Frage22 verwiesen. 28.WelcheExportchancensiehtEADSfüreinezukünftige FEMALE nach KenntnisderBundesregierung,wiebeurteiltsiedieseselbst,undwelche RollespieltenderartigeÜberlegungenbeidenGesprächenzwischen EADS und Bundesregierung? DieBundesregierungentscheidetüberAnträgeaufAusfuhrgenehmigungauf GrundlagedesGrundgesetzes,desGesetzesüberdieKontrollevonKriegswaffenunddesAußenwirtschaftsgesetzesinVerbindungmitderAußenwirtschaftsverordnung.DieLeitlinienbildendie PolitischenGrundsätzeder BundesregierungfürdenExportvonKriegswaffenundsonstigenRüstungsgütern vom19.januar2000unddergemeinsamestandpunktdereubetreffendgemeinsameregelnfürdiekontrollederausfuhrvonmilitärtechnologie und Militärgütern vom 8. Dezember AlleAnträgeaufAusfuhrgenehmigungwerdenimjeweiligenEinzelfallnach sorgfältigerabwägungvorallemderaußen-,sicherheits-undmenschenrechtspolitischen Argumente entschieden.

10 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 29.InwiefernhatdieBundesregierungdarüberKenntnis,obdasVerhältnis zwischeneadsundnorthropgrummanbeiderbundeswehrals zerrüttet galt ( dafür,wiehatsichdiesindenletztenfünfjahrengestaltet,undwelche AuswirkungenhattediesnachEinschätzungderBundesregierungaufdie Arbeit in der EuroHawk GmbH? Es wird auf Bundestagsdrucksache 17/14650 verwiesen. 30.WerhatzuwelchemZeitpunktdieStudie AlternativenzurTrägerplattformEuroHawk inauftraggegeben,welchegründewarenhierfür ausschlaggebend,wielautetedieaufgabenstellunghinsichtlichderanzahl (drei)ausführlicherzubewertenderalternativenbzw.ergebnisse, undwerhatdieseergebnissewannbeiderbundeswehroderdem Verteidigungsministeriumerhalten (bittedasdatumderzustellungbzw. des Verfassens entsprechender Vermerke angeben)? Am5.September2012wurdedasBAAINBwbeauftragt,eineKurzstudiezu vergeben,umalternativeplattformlösungenfürdeneinsatzdesintegrierten SIGINTSystems (ISIS)hinsichtlichdergrundsätzlichenRealisierbarkeitzu untersuchenundzubewerten.diestudiewurdevonderfirmaiabgdurchgeführt. ImerstenTeilderUntersuchungwurdenalleweltweitzurVerfügungstehenden undtechnischgeeignetenplattformenverglichenundalsmöglichealternative bewertet.nacheinererstenvorauswahlverbliebenelfplattformen,diehinsichtlichflugleistungen,isisintegration-undleistungsfähigkeit,kostenund Risiko (inbesonderezulassungundrealisierung)näheruntersuchtwurden. AufGrundlageeinervergleichendenBewertungwurdedasMusterAirbus A319alsambestengeeignetebemannteAlternative,dasMusterIAIHeronTP, repräsentativfüreinmarktverfügbaresmaleuas,alsambestengeeignete unbemannte Alternative identifiziert. ImzweitenSchrittwurdefürdiesebeidenPlattformensowiedasFuture EuropeanMALEjeweilseindetailliertesISISIntegrationskonzeptentwickelt unddasgesamtsystemtechnisch-wirtschaftlichuntersucht.dasergebnis wurdemiteinemberichtderbaainbwvom6.dezember2012dembmvg vorgelegt.imübrigenwirdaufdieantwortderbundesregierungaufbundestagsdrucksache 17/14650 verwiesen. 31.WiebewertetdieBundesregierungdasErgebnisderStudieimHinblick aufeinemöglicheverwendungdesspionagesystemisismitderplattform HeronTP,wobeidasSystemnachKenntnisderFragestelleraber in seine Bestandteile COMINT und ELINT aufzuteilen wäre? InwiefernkönntensichnachgegenwärtigerAbschätzungderBundesregierunghinsichtlichderzurAuswahlstehendenBeschaffungvon HeronTP als MALE -DrohnenzurAufklärungSynergieeffekte ergeben,wenn HeronTP auchfürdasisis-systemgenutztwürde, und welche Überlegungen existieren hierzu? MöglicheLeistungseinschränkungendurchdieAufteilungdesAufklärungssystemsISISineinenCOMINT (CommunicationsIntelligence)undELINT (ElectronicIntelligence)AnteilzurNutzungeinerMALE-UAS-Plattformsind TeildernochlaufendenGesamtbewertungderLösungsvorschlägefüreine alternative ISIS Trägerplattform. Ein Ergebnis liegt noch nicht vor.

11 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 11 Drucksache 17/14776 DurchdieNutzungdergleichenMALE-UAS-TrägerplattformfürSIGINT (SignalIntelligence)alsauchIMINT (ImageryIntelligence)könntenSynergien beibeschaffungundbetriebentstehen,dafürdiejeweiligeaufgaberelativ kleineflottenbenötigtwerden.hiersindbeispielhaftdiegemeinsamenutzung vonersatzteilenundbodengeräteundeingemeinsamerpoolbeifliegerischem undtechnischempersonalzunennen.nebendiesensynergieeffektensind jedochweitere,wichtigeaspektewiedieflug-undaufklärungsleistungenbei der Auswahl einer geeigneten Trägerplattform für ISIS zu berücksichtigen. 32.WiebewertetdieBundesregierungdieebenfallsvonderIABGvorgeschlagenenEADS-Alternativen Airbus319 und FEMALE im Hinblick auf zusätzliche, eigene Erkenntnisse? BeimAirbusA319handeltessichumeinbereitsindieBundeswehreingeführtesLuftfahrzeugmuster.DieerforderlichenStruktureninnerhalbder BundeswehrundderunterstützendenIndustriefürdenBetriebundderen Kosten sind daher gut abschätzbar. DieUntersuchungundBewertungdesLösungsvorschlagsfürA319istjedoch noch nicht abgeschlossen. DasvonderEADSkonzipierteUASFEMALEstehtalsalternativePlattform fürisisnachdemhiervorliegendenkenntnisstandnichtzeitgerechtzurverfügung. DieStudiegehtzudemvonderAnnahmeaus,dasseinsolchesUASalsPlattformbereitsentwickeltundzugelassenist.DieBerücksichtigungdesUAS FEMALEwaru.a.mitderZielsetzungerfolgt,denZeit-undKostenrahmen einerzukünftigzulassbaren,unbemanntenplattformzuermitteln,dadasmarktverfügbarbetrachtetemaleuasherontphinsichtlichderaufteilungder Nutzlast und der Zulassung mögliche Risiken offenbarte. 33.WiegelangesEADSnachKenntnisderBundesregierung,seinenichteinmalinderEntwicklungbefindlicheDrohne FEMALE indervonder BundesregierunginAuftraggegebenenStudiezuplatzieren,undwelche entsprechendenunterlagenhabenwelchestellenderbundesregierung vor der Erstellung der Studie dazu einsehen können? Auf die Antwort zu Frage 32 wird verwiesen. Informationendarüber,welcheentsprechendenUnterlagenwelcheStellender BundesregierungvorderStudieeinsehenkonnten,liegennichtvor.DieverbindlicheEinsichtnahmeerfolgteerstdurchdieFirmaIABGimRahmender Studie. 34.WelcheKenntnishatdieBundesregierungüber (womöglichunterschiedliche)zeitangabenfüreinefertigstellungderentwicklungeiner FEMALE -DrohneseitensderHerstellersowiederzuständigenAbteilungen der Bundeswehr bzw. des BMVg? WelcheAussagentrifftdieIABG-Studiehierzu,undwiewirddiesvon der Bundesregierung beurteilt? DieFirmaIABGgehtinderStudievoneinerEntwicklungsdauervonca.neun Jahrenaus.DieEntwicklungsdaueranderer,militärischerLuftfahrzeugelagbisherüberdiesemZeitansatz,sodassdieEinschätzungderIABGalsoptimistisch anzusehen ist.

12 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 35.InwiefernundmitwelchemInhaltbefasstsichderBavarianInternational CampusAerospaceandSecurity,andemauchdieBundeswehrbeteiligt ist,mitderentwicklungvoneads-drohnen,undwelchebeiträgeerbringenbehördenderbundesregierunghierzu (bitteausführlicheralsin Bundestagsdrucksache 17/14053 angeben)? Weitergehende Angaben können nicht gemacht werden. 36.WiehatdieEntscheidungFrankreichs,fürdenEinsatzinMali 16 Reaper -DrohnenausdenUSAzubeschaffen,dieHaltungder BundesregierungzumProjekt FEMALE verändert,undwelcheinitiativen hat sie hierzu vor und nach der Entscheidung ergriffen? Hier besteht kein Zusammenhang. 37.InwiefernundmitwelchemInhaltbeziehtsichdieimJuli2013zuletzt bekräftigteabsichteinerengendeutsch-französischenmilitärischenzusammenarbeitauchaufdieentwicklungoderzulassungvondrohnen bzw. mitgeführter Überwachungstechnologie? DeutschlandundFrankreichhabenam12.September2012eine (nichtrechtsverbindliche)absichtserklärunginformeiner DeclarationofIntent überdie gemeinsameentwicklungeinesmaleuasunterzeichnet.hinsichtlichder AnforderungenaneinsolchesSystemfandenmitFrankreichersteGespräche statt. 38.WannhatsichdasBundesministeriumderVerteidigungbzw.derBundesministerindenletztenzweiJahrenaufwessenVeranlassunghinbzw.aus welchengründen,mitwelcheminhaltundwelchemergebnisandieeuropäischeverteidigungsagentur,deneuropäischenauswärtigendienst, dieeuropäischekommissionoderdieeuropäischeagenturfürluftfahrtsicherheitgewandt,umdiezulassungodersonstigeangelegenheiten einereuropäischendrohnezuerörtern,undwernahmandengesprächen teil (bitte auch teilnehmende Privatpersonen angeben)? DerBundesministerderVerteidigung,Dr.ThomasdeMaizière,hatsichim Mai2013eigeninitiativmiteinemSchreibenandieEuropäischeKommission gewandt.darinregtereinenmeinungsaustauschübergemeinsamerahmenbedingungenderzulassungvonuasineuropaundüberdieintegrationvon UASindenkommendenEinheitlichenEuropäischenLuftraum ( SingleEuropeanSky )an.imübrigensindzulassungsfragenregelmäßiggegenstandvon GesprächenaufdiversenEbenenzwischendemBundesministeriumderVerteidigung und europäischen Einrichtungen. 39.InwieferndientendieGesprächeauchderGewinnungzukünftigerPartner für die Entwicklung oder Serienproduktion einer europäischen Drohne? ImRahmenvonRoutine-GesprächenfindetaucheinInformationsaustauschauf verschiedenenebenenzulaufendenundgeplantenprogrammenstatt.dies schließtaktuelleundkünftigeuasprogrammeein.besondersimhinblickauf europäischezulassungsaktivitätenimluftfahrtbereichwerdendabeiauchdie Möglichkeiten hinsichtlich Kooperationen bei UAS erörtert.

13 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 13 Drucksache 17/ Wie,mitwemundmitwelchemInhalthabensichVerteidigungsministeriumundBundeswehrindenletztenzweiJahrenaufEbenederNATOfür die Entwicklung und Zulassung einer europäischen Drohne eingesetzt? Auf die Antwort zu Frage 39 wird verwiesen. 41.WelcheDiskussionenundAbsprachenerfolgtenimZusammenhangmit entsprechendennato-initiativenmitdereuropäischenverteidigungsagentur,demeuropäischenauswärtigendienstunddereuropäischen Kommission? Auf die Antwort zu Frage 39 wird verwiesen. 42.InwiefernhatsichdieBundesregierungindieDiskussioneneingebracht, dieschließlichindieankündigungmündeten,dassdieeuropäische AgenturfürFlugsicherheitmitSitzinKölnstärkermitderEuropäischen Verteidigungsagenturzusammenarbeitenwerde,undumwelchekonkretenVorhabengehtesdabeihinsichtlicheinereuropäischenDrohne (Pressemitteilung EASA/EDA, 19. Juni 2013)? AufdemEDA-LenkungsausschussimFormatdernationalenRüstungsdirektorenimFebruar2011informiertedieEDAdiesenüberbestehendeKontakteauf derarbeitsebenezwischenedaundeasaimbereichluftsicherheit.beide AgenturenseienderAuffassung,dassdurcheinevertiefteZusammenarbeit SynergieeffektefürdieMitgliedstaatensowohlimzivilen,alsauchmilitärischenBereichentstehen.DerLenkungsausschussbeauftragtedaraufhindie EDA,dieZusammenarbeitmitderEASA,unterstütztdurcheineKooperationsvereinbarung, zu vertiefen. 43.AufwelcheWeisewaroderistdieBundesregierungindenletztenzehn JahrenanTestflügenvonDrohnenoderauchErprobungenentsprechenderSteuerungseinheitenoderBodenstationenbeteiligt,dieinMurcia/ SpanienoderGooseBay/Kanadabzw.aufanderenFlugplätzenimAuslandvorgenommenwurden,undumwelcheForschungenbzw.Projekte handelte es sich dabei im Einzelnen? ImRahmendesF&T-Systemdemonstrators AgileUAVinVernetzterUmgebung fandindenjahren2009und2012jeweilseineflugkampagnemit demtechnologiedemonstratorbarracudaingoosebaystatt.fürbeide FlugkampagnenwurdederTechnologiedemonstratorBARRACUDAdurch Firma CASSIDIAN beigestellt. EinefirmeneigeneFlugkampagnederdamaligenFirmaEADS-MASinMurcia imjahr2006wurdeseitensdesbundesministeriumsderverteidigungdurch diezurverfügungstellungeinertelemetrie-meßanlagezurflugbahnvermessung unterstützt. 2013fandeninMurciaTestflügeimRahmendesProjektsDeSIREstatt.Zu weitereneinzelheitenverweistdiebundesregierungaufbundestagsdrucksache 17/ Darüber hinausgehende Erkenntnisse liegen der Bundesregierung nicht vor.

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