Protokoll der 2. Sitzung

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1 Protokoll der 2. Sitzung des 15. Studierendenrates der Universität Erfurt Datum: Zeit: 20:00 Uhr Ort: Sitzungssaaldes Studierendenrates Teilnehmer: Daniel Beck, Jacob Bohé, Christian Boll, Mona Sebald, Jessica Mia Kunert, Konstantin Macher, Talgat Mustafin, Nebi Rusitov, Christian Schaft, Marleen Schreier, Johannes Seifert, Melanie Twers, Nicolai Wagner Mitarbeiter: Tanita Ködderitzsch, Chris Köhler Entschuldigt: Martin Emmrich, Rene Moreira Unentschuldigt: Keiner Gäste: Florian Hartjen (FSR StaWi), Maximilian Korn (Uni Liga Erfurt), Tim Seidel (Zett-eL) Sitzungsleitung: Jacob Bohé Protokollführung: Christian Schaft

2 Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Formalien a. Feststellung der Beschlussfähigkeit b. Wahl des Protokollanten c. Bericht des Finanzreferenten d. Zulassung von Anträgen als Eilanträge e. Beschluss der Tagesordnung f. Beschluss von Protokollen 3. Berichte a. Fachschaften und Hochschulgruppen b. Hochschulgremien, Studentischen Initiativen, Hochschulmedien c. Referatsberichte 4. Finanzanträge a. FSR StaWi, StaWi Grillen, , 618,75 b. Uni Liga Erfurt, Fahrtkostenbeteiligung zur Königsklasse Uni Liga in Freiburg, , 200,- 5. Vorschläge des neuen ÖA - Referats 6. Information und Input zum Monatsgespräch 7. Diskussion und Beschluss über Aufforderung inklusiver Bau und Ausstattung von Gebäuden des Studentenwerkes 8. Diskussion Abschiedsgrillen für Austausch-Studierende 9. Sonstiges 10. Geschlossener Teil Anmerkung: Ergebnisse werden wie folgt dargestellt: X/X/X Ja/Nein/Enthaltung

3 Zu 1. Begrüßung Jacob Bohé eröffnet die Sitzung um 20:12 Uhr. Zu 2. Formalien a) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit ist mit 13 von 15 Mitgliedern gegeben. Die erweiterte Beschlussfähigkeit istgegeben. b) Wahl des Protokollanten Christian Schaft übernimmt das Protokoll. b) Bericht des Finanzreferenten aktueller Kontostand o laufendeanträge Geldmarktkonto laufende Darlehen d) Beschluss über die Zulassung von Außerordentlichen Anträgen Es liegen keine außerordentlichen Anträge vor. e) Beschluss der Tagesordnung Es wird ein geschlossener Teil gewünscht. o Abstimmung: 13/0/0 angenommen o Ein Geschlossener Teil wird als neuer Tagesordnungspunkt 10 hinzugefügt f) Beschluss der Protokolle Das Protokoll der ersten Sitzung in der geänderten Form wird wie folgt abgestimmt o 13/0/0 Zu 3. Berichte a) Fachschaften und Hochschulgruppen

4 FSR Geschichte: Es wird auf der nächsten Vollversammlung der Fachschaft eine Satzungsänderung geben b) Hochschulgremien, Studentische Initiativen, Hochschulmedien Konferenz Thüringer Studierendenschaften o Nächste Sitzung der KTS findet am 05. Juli um 15 Uhr an der FH Erfurt statt. o Offenes Studierendentreffen der Landesstudierendenvertretungen hat in Erfurt durch die KTS organisiert stattgefunden. Pressemitteilung zur Berechnung der KMK der Masterstudienplätze an den Hochschulen mit Kritik der Berechnungsgrundlage und Forderung nach ausreichender Bereitstellung von Plätzen. Es soll ein Offener Brief formuliert werden an die KMK von den Landesstudierendenvertretungen mit dem Ziel als Studierendenvertretungen gehört zu werden und in der KMK partizipiren zu können. Zudem besprochen: Bildung braucht...! Kampa, Anwesenheitspflicht und mögliche Kampa, Qualitätsicherungssystem und Qualifikationsrahmen Senatsausschuss gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit o Ab kommenden Semester hat der Ausschuss eine eigene Internetseite mit einem Formular zummelden von Vorfällen und Übergriffen. o Freiwillige Selbstverpflichtung Entwurf wurde angenommen und soll im kommenden Semester zusammen mit dem Antidiskriminierungspassus im Senat besprochen werden. Verwaltungsrat Studentenwerk o Aufgrund von Bauverzug, durch den langen Winter und vielen Regen, ist das Max-Kade-Haus frühestens zu Beginn des nächsten Jahres bezugsfertig. o Die Mietpreise des Max-Kade-Hauses betragen im Durchschnitt 241,00 Die Preisspanne reicht von 206 bis 288 o Die Kaution für alle neu geschlossenen Mietverträge in Wohnheimen wird von 200 auf 300 erhöht.

5 o Renovierungen von Wohnheimen Das Studentenwerk plant für das Jahr 2014 die Renovierung des Wohnheimes Plauener Weg 8, Haus 1 Für das Jahr 2015 ff. ist die Instandsetzung der Anlagen Plauener Weg 8 Haus 2 sowie Klingenthaler Weg geplant Die geplanten Renovierungskosten für den Plauener Weg 8 betragen 6,0 Mio. Zett-el wird kommenden Montag die letzte Ausgabe im Sommersemester herausbringen. c) Referatsberichte (Fachschaftsräte- und Hochschulgruppenbeauftragte, Kultur, Soziales, Hochschulpolitik, Öffentlichkeitsarbeit, Finanzen, Internationales, Internes, Vorstand) Referat Interes Das Lager wurde mit neuem Wasser für den Bürodienst bestückt. Ein neuer Pavillion ist kaputt und fehlende Decken sind wieder da. Die Schlüssel für das neue Büro sind ausgeteilt. Referat Kultur Open Campus hat stattgefunden. Leider waren weniger Leute anwesend als geplant, bedingt durch das schlechte Wetter. Es ist veganes Essen übrig geblieben, dieses wurde an einen Jugendclub weitergegeben. Die Unterstützung der FSR s war sehr hilfreich (z.b. StaWi: Bierstand und KW: Cocktail-Bar). Referat Internationales Nichts zu berichten Referat ÖA Berichte bzw. Aussprache folgt bei den dafür vorgesehenen TOP s Referat HoPo Treffen des Referates findet am um 14 Uhr im Sitzungsraum statt.

6 Abrechnung der Aktionswoche fertig: o Geplante Kosten 2250 / IST: 1529,94 o Uni und FH zahlen je: 764,97 Vom August findet die Mitgliederversammlung des freien zusammenschluss der Student*innenschaften e.v. in Fulda statt. Personen die als Delegation für den StuRa fahren wollen, melden sich bei Christian Schaft. Referat Faraba Der Kontakt zu den FSR s wurde hergestellt und Mona wird an der Vollversammlung der ReWi teilnehmen Referat HSG Termin mit der Pressestelle zum Abgleich der aktuellen HSG s und Kontaktdaten sowie der Vorplanung des Markt der Möglichkeiten. Kommenden Donnerstag gibt es erstes Vorstellungstreffen der HSG Beauftragen mit dem Ziel den Markt der Möglichkeiten nochmal zu bewerben und die Vernetzung wieder zu verbessern Referat Soziales Kommende Woche wird es mit dem ehemaligen Referat ein Treffen geben zur Projektbesprechung. Anfrage der Gleichstellungsbeauftragen und der Räuberhöhle zum gemeinsamen Gespräch. Vorstand Montag war erstes Vorstandstreffen für die ersten Absprachen und Donnerstag gibt es das erste Treffen mit dem Präsidenten. Campus Führung: Samstag 13. Juli 10 Uhr Campus Führung mit Alumnis der Universität. o Freiwillige für eine Führung werden gesucht o Chris und Mia melden sich als Freiwillige Zu 4. Finanzanträge a. FSR StaWi, StaWi Grillen, , 618,75

7 Der Antrag wird um 50 erhöht um mehr Grillkäse und Brötchen zu kaufen. Zudemwird ein Puffer eingebaut von 8,75 Neue Antragssumme: 900 Hinweis, dass beim vergangen Mal Kritik am DJ geübt wurde und nochmal nachgefragt werden soll, ob das Programm angepasst wird. Zudem wird angefragt ob ein DJ notwendig ist Passt besser zum Rahmen der Veranstalter. Meinung des StuRa zum Bierpreis/DJ: Günstiges Bier und kein DJ oder DJ und Bier 1. Hinweis: In der Prüfungsphase sollen die Lehrkräfte auf die Veranstaltung hingewiesen werden, so dass diese sich darauf einrichten können. Frage nach der Security: FSR kann Ordner*innen stellen. (5/5/3) Antrag abgelehnt. b. Uni Liga Erfurt, Fahrtkostenbeteiligung zur Königsklasse Uni Liga in Freiburg, , 200,- Königsklasse: Alle Uniligen spielen bundesweit den Meister aus, in diesem Fall Repräsentation der Uni Erfurt. 29 Spieler fahren nach Freiburg mit 3 Mietbussen + Sprit und 25 Teilnahmegebühr pro Person. Sponsor*innen wurden geworben. Die 200 vom StuRa werden beantragt für Teilnahmkosten. Problematik USV Finanzierung durch den StuRa taucht wieder auf und muss dringen geklärt werden Vorstand und HoPo o Die Prüfung des TMBWK dazu zur aktuellen Vertragsverhandlungen spricht nicht grundsätzlich für diese Finanzierung. Muss aber zukünftig kritisch betrachtetwerden. (13/0/0) Antrag angenommen Jacob Bohé unterbricht die Sitzung um 21:40. Die Sitzung wird um 21:55 fortgesetzt. Zu 5. Vorschläge des neuen ÖA Referates Ersti-Geschenk

8 o Tasse mit StuRa-Logo und QR Code zur StuRa Seite bzw. Thermostasse o USB Sticks mit einer kleinen Präsentation zum Stura Probelamtik Preis und GEMA Gebühren die nun fällig werden o Frühstückset mit Brettchen und Besteck o Vorschlag: Es soll für neue Ideen nochmal ein Treffen der Tutor*innen geben. o Frage: Das Geschenk in die Ersti-Tüte oder selber verteilen? Lieber selber verteilen, da so die Bindung an den StuRa besser hergestellt wird wenn die STET Gruppen ins Büro kommen. Problem könnte sein, dass nicht alle Gruppen vorbei kommen. Attraktives Geschenk könnte aber ein Anreiz sein. o ÖA soll sich nochmal intern absprechen und auf der kommenden Sitzung Kostenvoranschläge und Beispiele bringen. Jahresbericht des StuRa nach dem Modell des 8. StuRa Wollen wir das auch nochmal aufgreifen? o Chris Köhler: Wurde abgeschafft mit Begründung der Vollversammlung als Infoveranstalten. o Christian Schaft befürwortet die Idee. Frage die sich stellt ist die Veröffentlichung. Vorschlag auf die Hompage stellen und vlt. noch als Print. o Marleen Schreier: Lieber nur eine Hardcopy ausökologisch nachhaltigen Gründen. o Jessica Mia Kunert: Es könnte sein, dass wir dann den Studierenden den jetzt schon geringen Anreiz nehmen nicht zur Vollversammlung zu kommen. o Konstantin Macher: Am Ende eines Semester als abschließende Bilanz eine gute Idee. o Johannes Seifert: Problematik Vollversammlung Bietet denen, die nicht kommen können als Info. Kann im Newsletter veröffentlicht werden und erleichtert den neuen Studierendenräten die Einarbeitung in die Aufgaben. o Marleen: Wie unterscheidet sich der Rechenschaftsbericht vom Jahresbericht.

9 Konstantin Macher: Rechenschaftsberichte im Protokoll der Vollversammlung einsehbar dagegen bietet ein Jahresbericht eine bessere Übersicht. Nicolai Wagner: Sollten im Jahresbericht eher ausführlich berichten o Christian Schaft: Probelamtik: Vollversammlungsmüdigkeit liegt eher an den Themen und Jahres / Semesterbericht ist ausführlicher. o Marleen: Semesterbericht auf der Hompage beste Lösung. ÖA arbeitet weiter an der Umsetzung und entwickelt ein Konzept. Zu 6. Informationen und Input zum Monatsgespräch mit dem Präsidium Folgende Themen sollen angesprochen werden: Angemessene Sitzungsräumlichkeiten Mobiliar Mutmaßlicher Korruptionsskandal an der Universität Erfurt aktueller Informatstand Jahresabschlüsse: Überlegung für die kommende Haushaltsperiode für ein besseres und einfacheres Buchhaltungssystem und Unterstützung durch die Innenrevision Drohende Mittelspeere Stand Bau des Rechen- und Kommunikationszentrums auf der Bibliothekswiese Kopierkartenladegeräte in der Bibliothek und die neuen 5 Scheine, welche nicht angenommen werden Zu 7. Diskussion und Beschluss über Aufforderung inklusiver Bau und Ausstattung von Gebäuden des Studentenwerkes "Der Studierendenrat der Uni Erfurt fordert das Studierendenwerk Thüringen und namentlich den Verwaltungsrat auf, bei allen Neubauprojekten sowohl beim Wohnen als auch in den Sozialbauten wie Mensen und KiTas eine inklusive Bauweise und Ausstattung vorzusehen. Dabei sollen stets Fahrstühle eingebaut und ebenerdige Zugänge (ohne Stufen) vorgesehen werden. Ferner sind Stellplätze für Kinderwagen oder Rollstühle einzuplanen. Bei Sanierungen im Bestand wird zumindest eine Variante der Barrierefreiheit erstellt und in die Abwägungen einbezogen. Es bleibt Ziel von Verhandlungen, entsprechende Förderprogramme der Gebietskörperschaften zu entwickeln und einzubeziehen, damit das StuWe sich nicht allein und zu Lasten der Studierenden dieser Aufgabe

10 gegenüber sieht." Begründung: Die UN-Behindertenrechtskonvention gilt als zwischenstaatliches Recht auch für Deutschland und im öffentlichen Bereich auch für das StuWe. Allein mit (an sich verständlichen) Kostengründen und dem Hinweis auf einen geringen Anteil "behinderter" Studierender wird es aber abgelehnt, mehr als einen marginalen Anteil solcher Wohnungen zu schaffen oder bei Sozialbauten vorzusehen. Inklusion heisst aber auch, dass auch Menschen mit Beeinträchtigungen Andere besuchen können, dass auch Gebrechliche verwandte Studierende diese Wohnungen erreichen können. Grundsätzlich sollte es Ziel sein, den Anteil behinderter Studierender zu erhöhen und nicht ihren geringen Anteil als Grund zu nehmen, auch weiterhin ihre Belange nicht wahrzunehmen. Im Hinblick auf eine Nutzungszeit von ca.30 bis 50 Jahren müssen derartige gesellschafts- und sozialpolitische Ziele auch beim StuWe Berücksichtigung finden. Die nötigen Mehrkosten können und sollen in der Miete innerhalb des gesamten StuWe umgelegt werden, auch wenn Land/Bund/EU nicht aus der Verantwortung entlassen werden können. Konstantin Macher: Der Bedarf an der Uni Erfurt ist eindeutig zu erkennen, da in vielen Fällen der Zugang bestenfalls mit Einschränkungen möglich ist. Problematik der Finanzierung. Wir müssen uns eindeutig positionieren. Wir sollten uns auch für unser Büro einen barrierefreien Zugang ermöglichen! o Anregung im Präsigespräch für den Zugang wird mitgenommen. Abstimmung (13/0/0) -> Beschluss angenommen. Zu 8. Diskussion Abschlussgrillen für Austausch-Studierende Gedacht als Kulturevent mit landesspezifischer Musik und Essen Missverständnis Es soll keine Grillveranstaltung werden, sondern Essen vorbereitet werden (landesspezifisch) Essen soll dann statt der Bratwürste verkauft werden. Verkauf findet portioniert statt. Sollte der DJ ausfallen, wird mit Florian Köpke eine Alternative gesucht werden o Frage der GEMA bei landesspezifischer Volksmusik noch nicht geklärt

11 Die Getränkeaufstellung scheint fehlerhaft soll nochmal geprüft werden. Flyerkosten werden gestrichen und im die Flyer im StuRaBüro gedruckt. Veranstaltung findet am Freitag des letzten Unitages statt könnte die Teilnehmer*innenzahldrücken o Könnte aber auch attraktiv sein, als Prüfungsausklang am beginnenden Wochenende Überlegungen zur kommenden Woche: o 16 statt18 Uhr starten o Buffettcharakter mit Flat o Preise für Getränke nochmal recherchieren o Sekt nicht verschenken sondern verkaufen Kühlwagen soll genutzt werden da einfach praktischer auch für den Transport der Getränke Neuer Beschluss für die kommende Woche Zu 9. Sonstiges Post Sprachenwissenschaft liegt noch massig vor, da auch der FSR nicht mehr existiert. Eröffnungsfeier des Büros: Gutes Feedback der Studierendenschaft o Zwei Waffeleisen durchgeschmort Keine Haftpflicht des Studierendenrates Erstattung von ca. 60 insgesamt wäre notwendig o Steckdosen sollten einmal mit einem Phasenprüfgerät überprüft werden. o Melanie und Marleen schauen nach Angeboten o Die Kosten der Geräte werden nach der Recherche kommende Woche per Beschluss erstattet. (13/0/0) Terminfindung Klausurtagung läuft über Doodle Jacob schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 22:34Uhr Zu 10. Geschlossener Teil Der geschlossene Teil wird nicht protokolliert Jacob schließt die Sitzung um 22:58Uhr

12 Jacob Bohé Vorstandsmitglied und Sitzungsleitung Christian Schaft Protokollführung