Koalitionssignale bei Landtagswahlen

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Helga Raske
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1 Parteien und Wahlen l 9 Volker Best Koalitionssignale bei Landtagswahlen Eine empirische Analyse von 1990 bis 2012 Nomos

2 Parteien und Wahlen so der Titel der Reihe sind zentral für die politische Willensbildung. Bei Wahlen entscheiden Bürgerinnnen und Bürger darüber, wem sie die politische Führung anvertrauen. Wahl heißt allerdings immer: Herrschaft auf Zeit. Und Wahl heißt auch: Auswahl. Eine repräsentative Demokratie be nötigt Parteien als Mittler zwischen der Bevölkerung und der Regierung. Diese dienen der politischen Führungsauslese, wollen politische Verantwortung übernehmen und sollen unterschiedliche Interessen artikulieren. Sie selbst sind dem Postulat der innerparteilichen Demokratie verpflichtet. Bei aller Kritik an ihnen: Eine demokratische Alternative zu ihnen gibt es nicht. In dieser Reihe sollen Bücher mit einschlägigem Inhalt veröffentlicht werden: Monographien und Sammelbände. Dabei kann es sich um Themen handeln, denen grundlegende oder denen aktuelle Relevanz zukommt. Das Spektrum ist weit gespannt. Es reicht von Wahlanalysen über Studien zum Parteien system oder zu einzelnen Parteien. Auch die lange vernachlässigte Koalitionsforschung findet Berücksichtigung. Gleiches gilt für die Parlamentarismus- und die Wahlsystemforschung. Die Herausgeber wollen wichtige Analysen im Umkreis der Themen Parteien und Wahlen einer breiteren Öffentlichkeit vorstellen. Parteienkritik und alternative Partizipationsformen als Herausforderungen für die Parteiendemokratie gehören dazu. Möge dieses Themenspektrum auf Interesse bei einem größeren Leserkreis stoßen: bei interessierten Beobachtern der Politik, bei Multiplikatoren der politischen Bildung und bei der Wissenschaft. Parteien und Wahlen herausgegeben von Prof. Dr. Eckhard Jesse, Technische Universität Chemnitz Prof. Dr. Roland Sturm, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg Band 9

3 Volker Best Koalitionssignale bei Landtagswahlen Eine empirische Analyse von 1990 bis 2012 Nomos

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Zugl.: Bonn, Univ., Diss., 2014 ISBN (Print) ISBN (epdf) 1. Auflage 2015 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

5 1. Einleitung Koalitionsbildungsforschung und Koalitionssignalforschung Koalitionsbildungstheorien Office-seeking-Theorien Policy-seeking-Theorien Institutionelle Theorien Auszahlungen an die Koalitionsteilnehmer Zusammenfassung zur Koalitionsbildungsforschung Koalitionssignale Verpasste Gelegenheiten der Koalitionsbildungsforschung in Bezug auf Koalitionssignale Präelektorale Koalitionen Parteiensysteme und Koalitionsbildung auf der Länderebene Entwicklung der Parteiensysteme in den einzelnen Ländern Im Untersuchungszeitraum (überwiegend) unionsdominierte Länder Baden-Württemberg Bayern Sachsen Thüringen Im Untersuchungszeitraum (überwiegend) SPDdominierte Länder Brandenburg Bremen Mecklenburg-Vorpommern Nordrhein-Westfalen Rheinland-Pfalz 110 7

6 Länder mit im Untersuchungszeitraum wechselnder Dominanz Berlin Hamburg Niedersachsen Saarland Länder mit im Untersuchungszeitraum (überwiegend) offenem Parteienwettbewerb Hessen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein 131 Determinanten und Charakteristika der Koalitionsbildung auf Länderebene Erklärungsfaktor Koalitionslage im Bund Erklärungsbeitrag weiterer Koalitionsbildungsfaktoren Koalitionsformate auf der Länderebene Auszahlungen an die Koalitionsteilnehmer auf der Länderebene Phasen der Koalitionsbildung auf der Länderebene Entwicklung der Methodik Quellen für die Erfassung von Koalitionssignalen Zu berücksichtigende Parteien Zeitphaseneinteilung Diskussion verschiedener Aspekte bei der Kodierung von Koalitionssignalen Symmetrie und Asymmetrie von Koalitionssignalen Koalitionen mit mehr als zwei Koalitionspartnern Intensität von Koalitionssignalen Innerparteiliche (Un-)Umstrittenheit von Koalitionssignalen Implizite Koalitionssignale Abgestufte Koalitionssignale Konditionierte Koalitionssignale Umgang mit Vorstellungen zur Bündnisform 183 8

7 4.5 Typologien und Konzepte im Rahmen der Untersuchung Typologie von Koalitionssignalen Nicht-dyadische Koalitionssignalmatrix Typologie präelektoraler Koalitionen Relevanz der Koalitionssignale Realitätsnähe von Koalitionssignalen Validität von Koalitionssignalen Die Koalitionssignale auf der Länderebene und in den einzelnen Ländern Genereller Befund und zeitliche Entwicklung der Koalitionssignale Relevante und irrelevante Koalitionssignale Richtung und Explizität der Koalitionssignale Konditionierungen von Koalitionssignalen Die Koalitionssignale in den einzelnen Ländern Relevante und irrelevante Koalitionssignale in den Ländern Richtung und Explizität der Koalitionssignale in den Ländern Konditionierungen von Koalitionssignalen in den Ländern Die Koalitionssignale der einzelnen Parteien Vergleich der Koalitionssignale der einzelnen Parteien Relevante und irrelevante Koalitionssignale der Parteien Richtung und Explizität der Koalitionssignale der Parteien Konditionierungen von Koalitionssignalen durch die Parteien Zeitliche Entwicklung der Koalitionssignale der einzelnen Parteien CDU/CSU SPD FDP Grüne 277 9

8 6.2.5 PDS/Linke Die Koalitionssignale der einzelnen Landesverbände Landesverbände der CDU sowie CSU Landesverbände der SPD Landesverbände der FDP Landesverbände der Grünen Landesverbände der PDS/Linke Die Koalitionssignale zu den einzelnen Koalitionsoptionen Häufig realisierte Koalitionsoptionen Schwarz-Gelb (CDU bzw. CSU und FDP) Rot-Grün (SPD und Grüne) Große Koalition (CDU bzw. CSU und SPD) Weitere arithmetisch relevante Koalitionsoptionen Schwarz-Grün (CDU bzw. CSU und Grüne) Jamaika (CDU bzw. CSU, FDP und Grüne) Sozialliberale Koalition (SPD und FDP) Ampel (SPD, FDP und Grüne) Rot-Rot (SPD und PDS/Linke) Rot-Rot-Grün (SPD, Grüne und PDS/Linke) CDU bzw. CSU und PDS/Linke Rein atmosphärische Signale FDP und Grüne FDP und PDS/Linke Grüne und PDS/Linke Weitergehende Analysen auf Mikro-, Meso und Makroebene Befunde auf der Mesoebene Präelektorale Koalitionen Starke Asymmetrien Wiederauflagebereitschaft der amtierenden Regierung Realitätsnähe der Koalitionssignale Genereller Befund Zeitliche Entwicklung Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern

9 8.2.4 Unterschiede zwischen den einzelnen Parteien Realitätsnähe präelektoraler Koalitionen Validität der Koalitionssignale Genereller Befund Zeitliche Entwicklung Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern Unterschiede zwischen den einzelnen Parteien Validität präelektoraler Koalitionen Phasen des Koalitionssignalwesens in den Ländern zwischen 1990 und Schlussbetrachtung Quellen- und Literaturverzeichnis 431 Als Quellen für die Erfassung der Koalitionssignale herangezogene Zeitungsartikel 431 Literatur 477 Anhang Koalitionssignalmatrizen zu den einzelnen Landtagswahlen Exklusiv sondierte Koalitionen Literaturquellen, Umfragen und Umfrage-Mediane Erwartbare Sitzanteile für erst- und zweitpräferierte Bündnisoptionen 546 a) Union, SPD, FDP, Grüne, PDS/Linke 547 b) sonstige Parteien

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