Nr. 05 Stadt Grevenbroich Amtliche Bekanntmachungen

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1 - 1 - Nr. 05 Stadt Grevenbroich Amtliche Bekanntmachungen Am Donnerstag, , findet um Uhr im Sitzungssaal des Bernardushauses, die 16. Sitzung/9. Wahlperiode des Rates der Stadt Grevenbroich statt. TAGESORDNUNG Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 2. Schriftliche Anträge von Fraktionen und Ratsmitgliedern 2.1. Anträge der CDU-Fraktion Konzept zur jugendfachlichen Nutzung der Alten Feuerwache für alle Grevenbroicher Jugendlichen (Antrag Nr. 46/16) Mängelbeseitigung des Pflegezustandes am Friedhof Wevelinghoven (Antrag Nr. 47/16) Auslastung des Spielmobils zur sozialpädagogischen Arbeit (Antrag Nr. 48/16) Geschwindigkeitsbegrenzung und Parkverbot Jakobusplatz (Antrag Nr. 49/16) 2.2. Anträge der SPD-Fraktion 2.3. Anträge der UWG-Fraktion 2.4. Anträge der FDP-Fraktion Aufwertung der Straße "Am Wehr" in Wevelinghoven (Antrag Nr. 22/16) Gefahrenquelle auf dem Gehweg an der Friedensstraße beseitigen (Antrag Nr. 23/16) 2.5. Anträge der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN 2.6. Anträge der ABG-Fraktion Verkehrssituation "Elfgener Platz" (Antrag Nr. 44/16) 2.7. Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich Spielplatz Friedrich-Ebert-Str. (Antrag Nr. 45/16)

2 Anträge der Fraktion Die Linke/Piraten 2.9. Anträge der FBG Hausarzt-Versorgung der Bevölkerung in Frimmersdorf (Antrag Nr. 25/16) Gemeinschaftsanträge 3. Schriftliche Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern 3.1. Anfragen der CDU-Fraktion 3.2. Anfragen der SPD-Fraktion 3.3. Anfragen der UWG-Fraktion "300 Millionen Euro für Bahnhöfe in NRW" - Was hat die Verwaltung unternommen, um in das Sanierungsprogramm aufgenommen zu werden? (Anfrage Nr. 27/16) 3.4. Anfragen der FDP-Fraktion 3.5. Anfragen der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN 3.6. Anfragen der ABG-Fraktion 3.7. Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich 3.8. Anfragen der Fraktion Die Linke/Piraten 3.9. Anfragen der FBG 4. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 5. Mittelbereitstellungen 6. Zusammensetzung des Seniorenbeirates 7. Flüchtlingssituation 7.1. Unterbringung von Asylbewerbern 7.2. Lebens- und Unterbringungsmöglichkeiten von Flüchtlingen verbessern (Antrag Nr. 141/15) hier: neuer Antrag 7.3. Beantwortung von Anträgen - Krankenversicherungskarte für Flüchtlinge (Antrag 186/2015, Antrag 222/2015, Antrag 230/2015) 7.4. Beschäftigung von Asylbewerbern gem. 5 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) (Antrag Nr. 225/15) 7.5. Homepage der Stadt Grevenbroich als Instrument der Flüchtlingshilfe (Antrag Nr. 256/15) 7.6. Spendenkonto der Stadt für die Flüchtlingshilfe (Antrag Nr. 257/15)

3 Antrag UWG (Nr. 5/2016): Schaffung von Wohnraum für Asylbewerber - hier: Unterbringung in Wohnmodulen auf Parkhäusern sowie Unterbringung auf der Veranstaltungsebene Montanushof 7.8. Flüchtlinge in Verwaltungsarbeit einbinden(fdp Antrag Nr. 9/2016) 7.9. Kommunikationsmanagement der Stadtverwaltung und Flüchtlingsunterbringungen in Grevenbroich (Anfrage Nr. 10/2016) Belegung der Turnhalle Neurath mit Flüchtlingen - Schreiben der Alte-Herren- Mannschaft vom und (Anfrage Nr. 16/2016) Beantwortung von Anträgen und Anfragen hier: Flüchtlingssituation 8. Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2014 und seiner Anlagen an den Rat 9. Vorlage des Beteiligungsberichtes Bekanntgabe der von der Stadtkämmerin genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen im Zeitraum vom bis Bericht zur Fortschreibung des Sanierungsplans 2015 und Investitionsübersicht für die Haushaltsjahre 2016 bis Aufstellung über die von der Stadt Grevenbroich in 2015 erhaltenen Geldund Sachspenden bzw. Sponsoringleistungen ohne Nennung der Namen der Spender 13. Nachbesetzung nebenamtlicher Geschäftsführer Wirtschaftsbetriebe Grevenbroich GmbH 14. Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Planungsausschusses vom Aufstellung des Bebauungsplans Nr. W 51 An Mevissen- 1. Bauabschnitt" Ortsteil Wevelinghoven hier: a) erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß 2 (1) i.v.m. 1 (8) BauGB b) Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß 3 (1) und 4 (1) BauGB eingegangenen Anregungen und Hinweise c) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Auslegung gemäß 3 (2) und 4 (2) BauGB vorgetragenen Anregungen d) Satzungsbeschluss gemäß 10 (1) BauGB 15. Beantwortung von Anträgen aus den letzten Sitzungen Reinigung der öffentlichen WC-Anlage am Bahnhof Stadtmitte Beantwortung des Antrages der Fraktion Mein Grevenbroich "Zweckentfremdungssatzung" (Antrag Nr. 226/15)

4 Antrag der SPD-Fraktion Nr. 293/15 "Mitglied KoPart eg" Bürgerbeteiligung (Antrag Nr. 4/2016) Verschmutzung Brache Kaplan-Hahn-Strasse (Antrag Nr. 12/2016) Verschmutzung Bienefelds Gässchen (Antrag Nr. 14/2016) 16. Beantwortung von Anfragen aus den letzten Sitzungen Anfrage Fahrraddiebstähle (Anfrage Nr. 11/2016) 17. Mündliche Anträge und Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern Beantwortung mündlicher Anfragen aus der letzten Ratssitzung 18. Mitteilungen des Bürgermeisters Nicht öffentlicher Teil 1. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen 2. Schriftliche Anträge von Fraktionen und Ratsmitgliedern 3. Schriftliche Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern 4. Auftragsvergaben/Auftragserhöhungen 5. Halbjahresbericht über wichtige Gesellschafterbeschlüsse und Vorgänge in beteiligten Unternehmen Halbjahr 6. Aufstellung über die von der Stadt Grevenbroich in 2015 erhaltenen Geldund Sachspenden mit Nennung der Namen der Spender 7. Jährliche Auskunft der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters gem. 17 und 18 des Gesetzes zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in Nordrhein- Westfalen (Korruptionsbekämpfungsgesetz - KorruptionsbG) 8. Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Planungsausschusses vom Grundstücksangelegenheiten 10. Personalangelegenheiten 11. Beantwortung von Anträgen aus den letzten Sitzungen 12. Beantwortung von Anfragen aus den letzten Sitzungen 13. Mündliche Anträge und Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern

5 Bekanntgabe der vom Bürgermeister erteilten Aufträge 15. Mitteilungen des Bürgermeisters ENDE DER AMTLICHEN BEKANNTMACHUNGEN