Krankenhausfinanzie rungsreformgesetz (KHRG)

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1 Krankenhausfinanzie rungsreformgesetz (KHRG) Auswirkungen für Krankenhäuser von Dr. Bernd Halbe Dr. Hartmut Münzel Dr. Uwe K. Preusker Ferdinand Rau LJ medhochzwei

2 Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XI 1 Politische Zielsetzung und Reformverlauf Grundsätze der DKG zum zukünftigen Ordnungsrahmen für die Krankenhäuser Dokumentation: Auszüge aus der Kurzfassung der Grundsätze der DKG zum zukünftigen Ordnungsrahmen vom Herbst Die Reformvorstellungen des BDPK Dokumentation: Eckpunkte des BDPK zur Gestaltung des ordnungspolitischen Rahmens für Krankenhäuser nach dem Ende der Konvergenzphase Reform-Eckpunkte der Gesundheitsministerkonferenz der Länder vom März Eckpunkte des Bundesministeriums für Gesundheit für den ordnungspolitischen Rahmen der Krankenhausfinanzierung ab dem Jahr Das NRW-Konzept der Baupauschale BMG-Fragebogen zu den Erfahrungen mit demdrg-system Herbst 2007: Bundesländer sehen keinen umfassenden politischen Handlungsbedarf Dokumentation: Der AOLG-Beschluss vom DKG-Forum zur Krankenhausreform 2009 zeigt immer noch große Meinungsverschiedenheiten Das Rürup-IGES-Modell für den Umstieg auf die Monistik Anhörung des Gesundheitsausschusses zur Lage der Krankenhäuser 37 VII

3 1.14 BMG-Eckpunkte für den ordnungspolitischen Rahmen der Krankenhausfinanzierung ab dem Jahr Gesundheitsministerkonferenz von Plön Differenzen im Kabinett um die Krankenhausreform Verbände-Anhörung am Kabinett beschließt KHRG-Entwurf Aktionsbündnis Rettung der Krankenhäuser": Groß-Demo am in-berlin Auseinandersetzungen in der Schlussphase der Beratungen Verabschiedung des KHRG durch Bundestag und Bundesrat 58 ^2 Grundzüge des KHRG Finanzielle Wirkungen des KHRG Anteilige Tarifrefinanzierung Ausgangslage Regelung für DRG-Krankenhäuser Regelung für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen Krankenhausindividuell vereinbarte Entgelte nach 6 KHEntgG Orientierungswert Ausgangslage Gesetzesauftrag zur Entwicklung des Orientierungswerts Förderprogramm Pflege Ausgangslage Gesetzliche Regelungen des Förderprogramms Pflege Psychiatrie und Psychosomatik Maßnahmen zur Verbesserung der Finanzierung Entwicklung eines neuen Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen Ausbildungsfinanzierung. ; Ausgangslage Gesetzliche Klarstellungen Mehrkosten der ärztlichen Weiterbildung Ausgangslage Gesetzlicher Prüfauftrag für Zu- oder Abschläge VIII

4 2.8 Wegfall des GKV-Rechnungsabschlags Ausgangslage Rückwirkende Abschaffung des Rechnungsabschlags Begrenzung der Mehrkosten im Jahr 2009 auf 3,5 Mrd. Euro Ausgangslage Verlängerung der Konvergenzphase Preisabschläge bei vereinbarten Mehrleistungen Preisabschläge bei geringeren Tarifzuwächsen Vereinbarung des Erlösbudgets Ausgangslage Gesetzliche Regelungen ab dem Jahr Bundesbasisfallwertkorridor Ausgangslage Gesetzliche Vorgabe zur Annäherung der Landesbasisfallwerte Untersuchung zur Vergleichbarkeit der Kostenstrukturen Investitionsfinanzierung Ausgangslage Entwicklung von Investitionspauschalen Exkurs: Investitionsmittel aus dem Konjunkturpaket II MDK-Prüfungen Ausgangslage Erhöhung der Aufwandspauschale für erfolglose Einzelfallprüfungen Möglichkeit zur kassenbezogenen Umsetzung von Stichprobenprüfungen Honorarverträge für Belegärzte Ausgangslage Gesetzliche Wahloption zur Vereinbarung von Honorarverträgen Praxiskliniken Ausgangslage Verpflichtung zum Abschluss eines Rahmenvertrags für Praxiskliniken Weitere Änderungen des KHRG 117 IX

5 3 Bedeutung und Auswirkungen des Gesetzes für die Krankenhäuser Ordnungspolitik Orientierungswert Vereinbarung eines Erlösbudgets sowie sonstige budgetäre Regelungen Inhalt der Entgeltvereinbarung Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen Investitionskostenfinanzierung Kostendämpfung Berücksichtigung von Leistungsveränderungen im Landesbasisfallwert Streckung des letzten Konvergenzschritts Bundesbasisfallwertkorridor Abschlag für Mehrleistungen in Finanzierungshilfen Berücksichtigung der Tariferhöhungen 2008/ Pflegepersonalstellenprogramm Finanzierung im Bereich Psychiatrie und Psychosomatik Finanzierung der Ausbildungskosten Ärztliche Weiterbildung Praxiskliniken Belegarzt mit Honorarvertrag Honorarbelegarzt als Arbeitnehmer Vergütung des Honorarbelegarztes Abrechnung gegenüber Privatpatienten Vertragsarztrecht Haftungsrecht Fazit MDK-Aufwandspauschale Fazit Glossar Gesetzesmaterialien 161 Literatur/Internetquellen 329 Autoren 331 X