Entscheidungen über Großprojekte wie S21 in Parlamenten oder durch Volksabstimmungen? Einmischen erwünscht Bürgerbeteiligung in Deutschland

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Ute Jutta Färber
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1 Einmischen erwünscht Bürgerbeteiligung in Deutschland 2 Mainz, 5. September 12 Bernhard Kornelius Forschungsgruppe Wahlen Forschungsgruppe Wahlen: Politbarometer 12/10 KW Geschlecht Frauen 2 in den Altersgruppen... 1 bis 2 Jahre bis Jahre bis Jahre 0 bis 9 Jahre Männer 6 bis 59 Jahre ab Jahre 6 Forschungsgruppe Wahlen: Politbarometer Dezember-I 10; KW Forschungsgruppe Wahlen: Politbarometer Dezember-I 10; KW 2 2 formales Bildungsniveau Hauptschule Mittlere Reife Einstellung zu Bahnhofsumbau in Stuttgart dafür 2 Abitur 7 2 dagegen 6 11 Hochschule 5 egal 76 Forschungsgruppe Wahlen: Politbarometer Dezember-I 10; KW Forschungsgruppe Wahlen: Politbarometer Dezember-I 10; KW 1

.. 1 bis 2 Jahre bis Jahre bis Jahre 0 bis 9 Jahre 75 76 79 2 19 Männer 6 bis 59 Jahre ab Jahre 6 Forschungsgruppe Wahlen: Politbarometer Dezember-I 10; KW Forschungsgruppe

2 Bürger Politiker FGW Telefonfeld; IPOS diverse Studien Direkte Bürgerbeteiligung auf Parlamentsebene 7 0 immer nicht immer Bürger Politiker Stadt/Gem. Bundesland Bund Europa selten/nie 21 ökonomische Situation: Eigene wirtschaftliche Lage ist gut 0 Mit Demokratie eher teils/teils zufrieden 0 schlecht 2 1 nicht zufrieden

3 Repräsentative Demokratie in der Krise? Beteiligungschancen Politiker kümmert es nicht viel, was Leute wie ich denken Manchmal ist Politik so kompliziert, dass jemand wie ich gar nicht versteht, was vor sich geht nein ja Beteiligungschancen: Leute wie Du und ich haben keinen Einfluss auf Regierungshandeln Zustimmung: voll und ganz eher ja Leute wie Du und ich haben so oder so keinen Einfluss darauf, was eine Regierung tut Wählen macht keinen Sinn, wenn Politiker machen, was sie wollen Bei Wahlen gehen so viele Leute wählen, dass es egal ist, ob ich zur Wahl gehe Zustimmung: überhaupt nicht eher nein eher ja voll und ganz "immer" "nicht immer" "selten/nie" ; Summenabweichung rundungsbedingt ; Summenabweichung rundungsbedingt Beteiligungschancen: Leute wie Du und ich haben keinen Einfluss auf Regierungshandeln Repräsentative Demokratie in der Krise? Interesse für Politik Zustimmung: voll und ganz eher ja unkonventionelle (Bürger-)Beteiligung etwas 0 stark 2 10 keines 0 stark ab und zu selten/nie 01/9 01/9 01/95 01/96 01/97 01/9 01/99 01/00 01/01 01/02 01/0 01/0 01/05 01/06 01/07 01/0 01/09 01/10 01/11 01/12 ; Summenabweichung rundungsbedingt Interesse für Politik stark Interesse für Politik stark unkonventionelle politische Beteiligung 9 5 "immer" "nicht immer" "selten/nie" stark ab und zu selten/nie

Beteiligungschancen: Leute wie Du und ich haben keinen Einfluss auf Regierungshandeln Zustimmung: voll und ganz eher ja Leute wie Du und ich haben so oder so keinen Einfluss darauf, was eine

4 Politische Informiertheit überhaupt nicht weniger gut gut sehr gut w.n. Repräsentative Demokratie in der Krise? Mit Demokratie eher zufrieden West Gesamt immer nicht immer 1 10 Ost selten/nie /7 01/ 01/2 01/ 01/6 01/ 01/90 01/92 01/9 01/96 01/9 01/00 01/02 01/0 01/06 01/0 01/10 01/12 Forschungsgruppe Wahlen: Politbarometer Mit Demokratie eher unzufrieden Mit Demokratie eher unzufrieden unkonventionelle politische Beteiligung "immer" "nicht immer" "selten/nie" stark ab und zu selten/nie : Unterschriftensammlung genehmigte Demonstration 75 Alternativwahl aus Protest Nichtwahl aus Protest Engagement Bürgerinitiative o.ä. Engagement für Partei 12 Frauen 5 11 nicht genehmigte Demonstration pol. Inhalte gebloggt/gepostet 1 Männer 2 1 ; E-Partizipation 10/0; n= 1.0

01/12 Forschungsgruppe Wahlen: Politbarometer Mit Demokratie eher unzufrieden Mit Demokratie eher unzufrieden unkonventionelle politische Beteiligung 5 0 5 62 5 5 6 0 "immer" "nicht immer"

5 Frauen 1 bis J. 5 bis 59 J. ab J. Männer 1 bis J. 5 bis 59 J. ab J formales Bildungsniveau Hauptschule Mittlere Reife Abitur Hochschule Parteinähe CDU/CSU politisches Interesse SPD 12 stark FDP LINKE etwas 9 GRÜNE 5 (fast) keines 56 6 immer 9 1 Beteiligung in der Praxis Konventionelle Partizipation, Direkte Demokratie , Wahlen 6, Direktdemokratische Verfahren (Referenden, Volksentscheide u.a.),, 2,7, nicht immer 6 2 selten/nie 10 0 BTW LTW Schule HH 10 Stuttgart Bahn MUC Forschungsgruppe Wahlen/statistik-nord.de/statistk-bw.de/muenchen.de/bfs.ch 5

5 5 51 5 7 7 2 5 formales Bildungsniveau Hauptschule Mittlere Reife Abitur Hochschule 5 9 9 27 1 Parteinähe CDU/CSU 9 2 9 politisches Interesse SPD 12 stark 27

6 Beteiligung in der Praxis Abstimmungsbeteiligung Stuttgart 21 Warum Bürgerbeteiligung? (Befragte: Bürgermeister in Deutschland) fördert Identifikation der Bürger mit Stadt Zustimmung eher ja 51 voll und ganz 9 festigt Akzeptanz pol. Entscheidungen 5 fördert freiwilliges Engagement 79 stärkt artikulationsfähige Interessengruppen erhöht Qualität pol. Entscheidungen 5 70 bringt Bürger näher an Parteien 7 6 hemmt kommunalpol. Entscheidungskraft untergräbt Legitimation des Rates FGW Telefonfeld: Beruf Bürgermeister 11-12/07 (n=1. ); rundungsbedingte Summenabweichungen Einmischen erwünscht Bürgerbeteiligung in Deutschland Mainz, 5. September 12 Bernhard Kornelius Forschungsgruppe Wahlen 6

Entscheidungen 5 fördert freiwilliges Engagement 79 stärkt artikulationsfähige Interessengruppen 19 76 erhöht Qualität pol.

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