Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung (KNB)

Transkript

1 Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung (KNB) Marion Rumpl Treffen Arbeitskreis Governance Eschborn,

2 Warum nachhaltig beschaffen? Nach Schätzungen hat die öffentliche Beschaffung ein Volumen von über 350 Mrd. Euro pro Jahr Marktmacht / Vorbildfunktion der öffentlichen Hand Steuereinnahmen Bund, Länder, Gemeinden 2015 Beschaffung BIP Südafrika 2014 Microsoft Umsatz 2015

3 Überblick Was bedeutet Nachhaltigkeit? 17 Ziele für eine nachhaltige Entwicklung Das Maßnahmenprogramm der BReg Die Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung (KNB) Nachhaltige Beschaffung umsetzen

4 Nachhaltigkeit Nachhaltig ist eine Entwicklung, die den Bedürfnissen der heutigen Generation entspricht, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen und ihren Lebensstil zu wählen. Gesellschaft Umwelt Wirtschaft 1987: Brundtland Kommission (Weltkommission für Umwelt und Entwicklung)

5 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung

6 Ziele für eine nachhaltige Entwicklung Agenda 2030 / SDGs Verabschiedung im September 2015 auf einem UN-Gipfel der Vereinten Nationen 17 Ziele, die sich auf alle Dimensionen der Nachhaltigkeit Soziales, Umwelt und Wirtschaft beziehen 12.7 In der öffentlichen Beschaffung nachhaltige Verfahren fördern, im Einklang mit den nationalen Politiken und Prioritäten Aufnahme der Agenda 2030 in die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie 2016

7 Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung Nachhaltigkeit konkret im Verwaltungshandeln umsetzen Maßnahmenprogramm Nachhaltigkeit Maßnahme 6: Grundlage für die Einrichtung der KNB

8 Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung (KNB) Aufgabe Förderung nachhaltiger, öffentlicher Beschaffung durch Information und Beratung von Entscheidenden & Beschaffenden Grundlage Maßnahmenprogramm Nachhaltigkeit der Bundesregierung Zielgruppen Einrichtungen des Bundes der Länder der Kommunen Angebote Schulungen Beratungen Webseite Informationen Hotline Netzwerk Partner und Netzwerke BMUB, BMZ, BMWi, etc. Allianz für nachhaltige Beschaffung KOINNO, FNR, SKEW Verbände NGOs

9 Schulungen der KNB Zielgruppen Beschaffer und Entscheider Bund, Land, Kommunen Sonstige an Vergaberecht gebundene Einrichtungen Organisation Vor Ort oder im Beschaffungsamt Nur Reisekosten 10 bis 25 Personen Grundlagenmodule Nachhaltige Beschaffung strategische Aspekte Rechtlicher Rahmen Schwerpunktmodule Büro- und Multifunktionsgeräte / IT Holzmöbel und -produkte Lebensmittel / Catering Mobilitätsmanagement Textilien Papier / Büromaterialien Zertifikate und Labels Maßnahmenprogramm Nachhaltigkeit

10 Die webbasierte Informationsplattform der KNB Informationen Praxisbeispiele, Leitfäden und Handlungshilfen Übersicht anderer Webseiten mit Bezug zum Thema Hintergrundinformationen Bereitstellung eines Newsletters Veranstaltungen und Schulungen Seiten der Bundesländer Ansprechpersonen und -stellen

11 Netzwerk

12 Nachhaltige Beschaffung Umwelt - ökologisch Weniger Treibhausgase Geringere Konzentration an gesundheitsschädlichen Stoffen Ressourceneinsparung Gesellschaft - Soziale Aspekte Gute Arbeitsbedingungen Arbeits- und Gesundheitsschutz Design / Zugang Wirtschaftlichkeit - ökonomisch Nicht-Beschaffung Alternativen / Synergien Lebenszykluskosten Gesamtkosten Effizienz

13 Warum nachhaltig beschaffen? Nach Schätzungen hat die öffentliche Beschaffung ein Volumen von über 350 Mrd. Euro pro Jahr Marktmacht Vorbildfunktion Risikomanagement Synergien Strategisches Thema! Steuereinnahmen Bund, Länder, Gemeinden 2015 Beschaffung BIP Südafrika 2014 Microsoft Umsatz 2015

14 Rechtliche Grundlagen Vergaberecht gibt nicht vor was beschafft wird, sondern wie beschafft wird Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers Nachhaltigkeitsaspekte können in jeder Phase des Vergabeverfahrens berücksichtigt werden Unterscheidung zwischen Ober- und Unterschwelle

15 Rechtliche Grundlagen 97 (GWB) Grundsätze der Vergabe (1) Transparente Verfahren, Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und der Verhältnismäßigkeit (2) Gleichbehandlung der Teilnehmer (3) Aspekte der Qualität, Innovation, soziale und umweltbezogene Aspekte werden nach Maßgabe dieses Teils berücksichtigt (4) Berücksichtigung mittelständischer Interessen (Teil- und Fachlose) (5) Verwendung elektronischer Mittel (6) Unternehmen haben Anspruch darauf, dass die Bestimmungen über das Vergabeverfahren eingehalten werden

16 Rechtliche Grundlagen Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) 97 GWB Grundsätze Berücksichtigung von Qualität, Innovation sowie sozialer und umweltbezogener Aspekte 123 / 124 Zwingende / Fakultative Ausschlussgründe 127 GWB - Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots und die Zuschlagserteilung Ermittlung Preis-Leistungs-Verhältnis unter Einbindung u.a. umweltbezogener/sozialer Aspekte möglich 128 GWB Auftragsausführung Berücksichtigung umweltbezogener/sozialer Aspekte möglich Vergabeverordnung 28 VgV Markterkundung 31 VgV Leistungsbeschreibung Einbindung sozialer und umweltbezogener Aspekte möglich 34 VgV Nachweisführung durch Gütezeichen Nutzbare Gütezeichen müssen Bedingungen erfüllen (u.a. Transparenz) 46 / 49 Umweltmanagementsysteme (Eignung) 59 VgV Berechnung von Lebenszykluskosten u.a. Einbeziehung von Nutzungskosten (u.a. Energie- und Ressourcenverbrauch) 67 VgV Beschaffung energieverbrauchsrelevanter Liefer- oder Dienstleistungen und 68 VgV Beschaffung von Straßenfahrzeugen 2017: Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)

17 Gütezeichen Unterschiedliche Arten von Gütezeichen Anforderungen an Gütezeichen nach 34 Abs. 2 VgV Kompass Nachhaltigkeit: Liste von Gütezeichen, die die Bedingungen des erfüllen

18 Gütezeichen Siegelklarheit Vergleich der Siegel ist möglich Betreiber des Portals ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)

19 Menschenrechte - Nationaler Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) Umsetzung der VN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte in DE Staatliche Schutzpflicht öffentliche Beschaffung Unternehmen Zugang zu Abhilfe und Wiedergutmachung Quelle:

20 Der NAP im Koalitionsvertrag Wir setzen uns für eine konsequente Umsetzung des Nationalen Aktionsplans Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) ein, einschließlich des öffentlichen Beschaffungswesens. Falls die wirksame und umfassende Überprüfung des NAP 2020 zu dem Ergebnis kommt, dass die freiwillige Selbstverpflichtung der Unternehmen nicht ausreicht, werden wir national gesetzlich tätig und uns für eine EU-weite Regelung einsetzen.

21 E-Mobilität - Nutzungsmöglichkeiten Post-/ Botengänge Stadtreinigung Kurzstrecken Müll- und Abfallsammlung Liefer-/ verteilerverkehre Landschaftspflege Kontrollfahrten

22 Mobilitätsmanagement Praxisbeispiele Berlin Hamburg: Einkaufskooperation E-Busse Beschaffungsinitiative mit dem Ziel günstigere Konditionen zu vereinbaren Quelle: Gelsenkirchen: Müllsammlung mit E-Transporter Test zum wirtschaftlichen Einsatz eines StreetScooter (Post-Elektroauto) Quelle: Düsseldorf: Kommunale E-Mobile zur Miete Vermietung städtischer Elektroautos an die Bürger Quelle: Starterset Elektromobilität Weitere Informationen für Kommunen Nationale Organisation Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie

23 Beispiel: Lebenszykluskosten bei Kraftfahrzeugen

24 Mobilitätsmanagement Leitfaden Elektromobilität

25 Fragen? Hinweise? Vorschläge?

26 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Telefon: +49 (0) Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung (KNB) Hotline: +49 (0)