Freie und Hansestadt Hamburg. Haushaltsplan 2011/2012. Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und Forschung

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1 Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan 211/212 Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und Forschung

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3 Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan 211/212 Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und Forschung (von der Bürgerschaft am beschlossener Haushaltsplan 211/212)

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5 Inhaltsübersicht Einzelplan 3.2 Seite Vorwort (weißes Papier) 1 Produktinformation (gelbes Papier) 3 Zahlenwerk (weißes Papier) 5 Kontenrahmen für Versorgung 66 Erläuterungen (graues Papier) 71 Anlage 1 Anlage zum Haushaltsplan gemäß 15a Abs. 1 LHO (lindgrünes Papier) 1.1 Wirtschaftsplan des Einzelplans (inkl. Vorbericht) Wirtschaftspläne der Aufgabenbereiche Aufgabenbereich 145 Regierungsaufgaben 83 Aufgabenbereich 146 Wissenschaft Wirtschaftspläne der Besonderen Budgetbereiche für Teilfertiger bzw. 141 Intendanz- und Dienstleister 1.4 Wirtschaftspläne der Besonderen Budgetbereiche für bisherige Landeseinrichtungen 143 nach 15 Abs. 2 LHO 1.5 Wirtschaftspläne der Landesbetriebe nach 26 Abs. 1 LHO 1.5 Staats- und Universitätsbibliothek Wirtschaftspläne der Sondervermögen nach 26 Abs. 2 LHO Wirtschaftspläne der bisherigen Landeseinrichtungen nach 15 Abs. 2 LHO Universität Hamburg Technische Universität Hamburg-Harburg HafenCity Universität Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg Hochschule für bildende Künste Hochschule für Musik und Theater 387 Anlage 2 Übersicht über Gutachten und Untersuchungen (weißes Papier) 41 Anlage 3 Übersicht über Zuwendungen (weißes Papier) 3.1 Übersicht über Zuwendungen über 1. Euro Übersicht über Zuwendungen bis zu 1. Euro Übersicht über sonstige Zuwendungen 414 Anlage 4 Stellenplan (blaues Papier) 415 Anlage 5 Überleitungstabelle (weißes Papier) 427

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7 Neues Haushaltswesen Hamburg Standardisiertes Vorwort zum Einzelplan 3.2 Die BWF hat im Rahmen des Prozesses Neues Haushaltswesen Hamburg (NHH) den Einzelplan 3.2 vollständig vom kameralen System in das System der kaufmännischen Buchführung (Doppik) überführt. Die Doppik soll eine an den Grundsätzen der kaufmännischen Rechnungslegung nach dem HGB orientierte vollständige und periodengerechte Übersicht über die Ertrags- und Vermögenslage der Freien und Hansestadt Hamburg ermöglichen. Die politische und administrative Steuerung des Haushaltes erfolgt im kaufmännischen Rechnungswesen mit der Hilfe von speziellen Instrumenten (z.b. Produktinformation und Kennzahlen) und einem darauf abgestimmten Berichtswesen. Das NHH wird derzeit auf Beschluss der Bürgerschaft evaluiert. Ergebnisse der Evaluation und sich daraus ergebene Konsequenzen liegen zum Zeitpunkt der Drucklegung noch nicht vor. Auch nach der Umstellung auf ein ressourcenorientiertes Rechnungswesen bleibt der kamerale Haushaltsplan bis 214 das führende und von der Politik beschlossene Planungsinstrument der Freien und Hansestadt Hamburg. Die Kapitel der Einzelpläne verbleiben daher auch weiterhin im kameralen Haushaltsplan. Anstelle der ursprünglichen Titel können gemäß 15a LHO während der Übergangszeit bis 214 Titel mit der folgenden Bezeichnung ausgeprägt werden: Zuschuss für die laufende Verwaltungstätigkeit des Auswahlbereichs, Zuschuss zu den Investitionsmitteln des Auswahlbereichs, Zuschuss zu den Darlehensmitteln des Auswahlbereichs, Ablieferung aus laufender Verwaltungstätigkeit des Auswahlbereichs. Nähere Informationen über die Zusammensetzung der oben genannten Zuschüsse und Ablieferung sind den Wirtschaftsplänen (dort: Finanzpläne) der Budgetbereiche zu entnehmen. Sie befinden sich in der Anlage zum Haushaltsplan gemäß 15a Abs. 1 LHO. Kontenrahmen für Nebenleistungen (KRN) Die Personalausgaben des Kontenrahmens für Nebenleistungen (KRN) werden weiterhin kameral veranschlagt und bewirtschaftet. Sie umfassen Ausgaben für Beihilfen (441.92), Fürsorgeleistungen und Unterstützungen (443.92), Zuschüsse zur Gemeinschaftsverpflegung (451.92) Trennungsgeld und Umzugsvergütungen (453.92) und Sonstige personalbezogene Sachausgaben (459.92) für aktiv Beschäftigte. Grundsätzlich sind die Mittel des KRN zentral im Kapitel 971 des Einzelplans 9.2 veranschlagt und werden dezentral in den Kapiteln der Einzelpläne bewirtschaftet. Die Beihilfen wurden kameral bisher in Höhe von 4% der Beamtenbezüge dezentral in den Personalausgabenbudgets der Einzelpläne als Beihilfezuschlag veranschlagt. In den Einzelplänen der Auswahlbereiche sind nunmehr diese 4 % kameral unter KRN/ explizit aufgeführt. In den doppischen Wirtschaftsplänen der Auswahlbereiche werden zum Zwecke der Vollkostendarstellung die Nebenleistungen als kalkulatorischer Aufwand bei den Sozialleistungen ausgewiesen. Kontenrahmen für Versorgung (KRV) Nach dem Verursacherprinzip werden seit 24 alle zu erwartenden Versorgungsausgaben auf der Kapitelebene des jeweiligen Einzelplanes nach Statusgruppen getrennt veranschlagt und bewirtschaftet. Die Veranschlagung der Versorgungsbezüge basiert auf der für die FHH erstellten Versorgungsprognose. Die Personalausgaben des Kontenrahmens für Versorgung (KRV) werden weiterhin kameral veranschlagt und bewirtschaftet. Der KRV umfasst die Ausgaben für die Ruhegehälter der ehemaligen Mitglieder des Senats (431.93), die Versorgungsbezüge der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter (432.93), die Versorgungsbezüge der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (438.93) sowie die Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und - empfänger (446.93). Für die Beihilfeleistungen an Versorgungsempfänger werden pauschal 13,5 v. H. der Versorgungsbezüge für Beamte, Richter und deren Hinterbliebene veranschlagt, die sich als langfristiger Mittelwert ergeben haben. 1

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9 Produktinformationen Eine Übersicht über die Produkte und Produktgruppen sind den Wirtschaftsplänen der Auswahlbereiche zu entnehmen. Sie befinden sich in der Anlage zum Haushaltsplan gemäß 15 a LHO. 3

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11 H A U S H A L T S P L A N DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG FÜR DIE HAUSHALTSJAHRE 211 / 212 Behörde für Wissenschaft und Forschung Einzelplan 3.2 Deckungskreise Deckungskreis im Einzelplan Zuweisungen/Zuschüsse an Hochschulen/wissenschaftliche Einrichtungen sowie Hochschulübergreifendes 2 Investitionen 4 Gemeinschaftsfinanzierte Forschungsförderung sowie sonstige Bund-/Länderfinanzierungen 5

12 Stand: Einzelplanübersicht - Einnahmen - (in Tsd. EUR) - Haushaltsjahre 211 / KAPITEL Steuern ohne 9 Steuerähnliche Abgaben (A) 9 Gebühren (G) 111 übrige Verwaltungseinnahmen 1 ohne 111 Nr. Bezeichnung Verwaltung G - G - G -A -A -A Förderung der außeruniversitären Forschung G -G -G -A -A -A Universität G -G -G 366 Hochschulübergreifende Wissenschaftsund Forschungsangelegenheiten -A -A -A G -G -G -A -A -A Förderung der Studierenden G -G -G - A - A - A Gesamteinnahmen 21 / 211 / G - G - G - A - A - A Gegenüber 21 mehr (+) / weniger (-) G 15-G - A - A

13 Stand: Einnahmen - - Haushaltsjahre 211 / Laufende Übertragungen 2 Schuldenaufnahmen 31, 32 Zuschüsse für Investitionen (Z) Besondere Finanzierungseinnahmen Kap. Nr Z -Z -Z Z - Z - Z Z -Z -Z Z - Z - Z Z -Z -Z Ges. einn Z - Z - Z / Z Z 7

14 Stand: Einnahmen - - Haushaltsjahre 211 / KAPITEL Gesamteinnahmen Kap. Nr. Bezeichnung Verwaltung Förderung der außeruniversitären Forschung Universität Hochschulübergreifende Wissenschaftsund Forschungsangelegenheiten Förderung der Studierenden Gesamteinnahmen 21 / 211 / Gegenüber 21 mehr (+) / weniger (-)

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16 Stand: Einzelplanübersicht - Ausgaben - (in Tsd. EUR) Haushaltsjahre 211 / 212 ( 2. Zeile Verpflichtungsermächtigungen ) KAPITEL Personalausgaben 4 Sächliche Verwaltungsausgaben Nr. Bezeichnung Verwaltung Förderung der außeruniversitären Forschung Universität Staats- und Universitätsbibliothek Technische Universität Hamburg-Harburg (TUHH) HafenCity Universität Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg Hochschule für bildende Künste Hochschule für Musik und Theater Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf Hochschulübergreifende Wissenschaftsund Forschungsangelegenheiten Förderung der Studierenden Gesamtausgaben 21 / 211 / Gegenüber 21 mehr (+) / weniger (-) Gesamtverpflichtungsermächtigungen Gegenüber 21 mehr (+) / weniger (-)

17 Stand: Ausgaben Haushaltsjahre 211 / 212 Laufende Übertragungen 6 ohne 62, 66 Schuldendienst und -hilfen (H) 62, Kap. Nr Ges. Aus. - H - H - H /- - H - H Ges. VE - H - H - H /- - H - H 11

18 Stand: Ausgaben Haushaltsjahre 211 / 212 KAPITEL Besondere Finanzierungsausgaben 9 Gesamtausgaben ohne Investitionen Nr. Bezeichnung Verwaltung Förderung der außeruniversitären Forschung Universität Staats- und Universitätsbibliothek Technische Universität Hamburg-Harburg (TUHH) HafenCity Universität Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg Hochschule für bildende Künste Hochschule für Musik und Theater Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf Hochschulübergreifende Wissenschaftsund Forschungsangelegenheiten Förderung der Studierenden Gesamtausgaben 21 / 211 / Gegenüber 21 mehr (+) / weniger (-) Gesamtverpflichtungsermächtigungen Gegenüber 21 mehr (+) / weniger (-)

19 Stand: Ausgaben Haushaltsjahre 211 / 212 Ausgaben für Investitionen 7 (B), 8 Gesamtausgaben Kap. Nr B - B - B Ges. Aus B B / B - B - B Ges. VE B B /

20 Seite Stand.. Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Verwaltung (12) EINNAHMEN Verwaltungsgebühren Einnahmen aus Mahnkosten, Verspätungszuschlägen und Stundungszinsen Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung von Grundstücken Zuweisungen des Bundes für die Abwicklung der (164) Stiftung HWWA (Art. 91 b GG) Zuweisungen der Länder für die Abwicklung der (164) Stiftung HWWA (Art. 91 b GG) Erstattungen nach 61 LHO Erstattung von KRD-bezogenen Personalausgaben 14

21 Stand.. Seite 1 Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Erstattungen von Ausgaben für Marketing, Tagungen und Veranstaltungen, Internet-Auftritt und 147 sonstige Maßnahmen von Öffentlichkeitsarbeit Die Einnahmen dienen zur Deckung der Mehrausgaben bei Erstattung von aus Titelgruppe Z 61 geleisteten Sach- und Fachausgaben 6 Die Einnahmen dienen zur Deckung der Mehrausgaben bei Erstattung von im KRD nicht veranschlagten Personalausgaben Die Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei Erstattungen im Zusammenhang mit der Auflösung der 553 (164) Stiftung HWWA 5 Die Einnahmen dienen zur Deckung der Mehrausgaben bei Verschiedene zweckgebundene Einnahmen - - (314) 5 Die Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei Gesamteinnahmen AUSGABEN KRD Kontenrahmen für Dienstbezüge R KRN Kontenrahmen für Nebenleistungen - Beihilfen, Unterstützungen u. dgl. 36 KRN Kontenrahmen für Nebenleistungen personalbezogene Sachausgaben KRV Kontenrahmen für Versorgung

22 Seite 2 Stand.. Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Prämien im Rahmen des betrieblichen Vorschlagwesens Zentral veranschlagte Personalausgaben im Einzelplan 3.2 Übertragbar Ausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der Einnahmen bei Die Mittel dienen zum Ausgleich von Mehrausgaben bei stellengebundenen Personalausgaben im KRD- Bereich des Einzelplans Beitrag zur Finanzierung des Modernisierungsfonds 29 Übertragbar Bewirtschaftung des Grundstücks Finkenau R Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Bewirtschaftung des Grundstücks Monetastraße 5 9 Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Unterhaltung der Grundstücke R Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen 16

23 Stand.. Seite 3 Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Erstattung an das Zentrum für Aus- und Fortbildung R Übertragbar Erstattung gem. 61 LHO für vorübergehend 36 überlassene Grundstücke Sachausgaben für IT-Maßnahmen R Übertragbar Marketing für Hamburg als Hochschul-, Wissen schafts- u. Forschungsstandort, Tagungen und 746 Veranstaltungen, Informationen, Internet-Auftritt 93 R Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Mehrausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der Einnahmen bei Verwendung zweckgebundener Einnahmen (314) 6 Übertragbar Ausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der Einnahmen bei Erstattung der Kosten für die Inanspruchnahme des behördeninternen Telefonverkehrs 41 Übertragbar Einseitig deckungsfähig zulasten Einseitig deckungsfähig zu Lasten Z61 17

24 Seite 4 Stand.. Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Erstattung für Dataport-Leistungen (Erstattungen für ESARI-Dienstleistungen) 12 Übertragbar Erstattung der Kosten für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von Dataport 124 R Übertragbar Zuschuss für laufende Verwaltungstätigkeit an den (11) Aufgabenbereich Regierungsaufgaben der Behörde für Wissenschaft und Forschung Übertragbar Gegenseitig deckungsfähig sind Zuschuss für laufende Verwaltungstätigkeit an den (131) Aufgabenbereich Wissenschaft der Behörde für VE VE Wissenschaft und Forschung Übertragbar Einseitig deckungsfähig zugunsten Gegenseitig deckungsfähig sind Titelgruppe(n) Z61 Sach- und Fachausgaben der Verwaltung Aufwandsentschädigungen und andere Ausgaben für 3 6 (11) Deputierte, ehrenamtliche Beisitzerinnen und Bei- 3 sitzer etc Einseitig deckungsfähig zugunsten Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige 12 Gebrauchsgegenstände Übertragbar Einseitig deckungsfähig zugunsten Mehrausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der anteiligen Einnahmen bei

25 Stand.. Seite 5 Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Haltung von Fahrzeugen, Verbrauchsmittel, Dienst- 7 2 und Schutzkleidung und dgl. 19 Übertragbar Einseitig deckungsfähig zugunsten Mehrausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der anteiligen Einnahmen bei Bewirtschaftung der Grundstücke R Übertragbar Einseitig deckungsfähig zugunsten Mehrausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der anteiligen Einnahmen bei Mieten und Pachten R Übertragbar Einseitig deckungsfähig zugunsten Mehrausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der anteiligen Einnahmen bei Personalentwicklung, Frauenförderung, Aus- und Fortbildung 5 Übertragbar Einseitig deckungsfähig zugunsten Mehrausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der anteiligen Einnahmen bei Kosten für Gutachten und Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten R Übertragbar Einseitig deckungsfähig zugunsten Mehrausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der anteiligen Einnahmen bei

26 Seite 6 Stand.. Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Dienstreisen Übertragbar Einseitig deckungsfähig zugunsten Mehrausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der anteiligen Einnahmen bei Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben Übertragbar Einseitig deckungsfähig zugunsten Mehrausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der anteiligen Einnahmen bei Summen für Z R Modernisierung der Verwaltung 3 R Übertragbar Investitionen für IuK-Technik R Übertragbar Zuschuss für Investitionsmittel an den Aufgaben (131) bereich Wissenschaft der Behörde für Wissenschaft VE VE und Forschung Übertragbar Einseitig deckungsfähig zulasten

27 Stand.. Seite 7 Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Ausgaben für die Auflösung der Stiftung HWWA (164) Übertragbar Mehrausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der Einnahmen bei Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Projektmittel für Personalkosten, Sachkosten und 755 sonstige Kosten zur Vorbereitung der künftigen 3 VE Organisation und Finanzierung des Hochschulbaus Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Gesamtausgaben Summe Verpflichtungsermächtigungen 3 VE VE VE 341 Förderung der außeruniversitären Forschung (165) EINNAHMEN Rückzahlung nicht verbrauchter Zuschüsse Zuweisung des Bundes für die Stiftung Heinrich (164) Pette-Institut (Art. 91 b GG) 3.78 Die Einnahmen dienen zur Deckung der über die Grundbewilligung hinausgehenden Ausgaben bei Zuweisung des Bundes für die Stiftung Bernhard (164) Nocht-Institut (Art. 91 b GG) Die Einnahmen dienen zur Deckung der über die Grundbewilligung hinausgehenden Ausgaben bei

28 Seite 8 Stand.. Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Zuweisung des Bundes für die Stiftung German (164) Institute of Global and Area Studies - GIGA (Art. 91 b GG) Die Einnahmen dienen zur Deckung der über die Grundbewilligung hinausgehenden Ausgaben bei Zuweisungen der Länder für die Stiftung Heinrich (164) Pette-Institut (Art. 91 b GG) 945 Die Einnahmen dienen zur Deckung der über die Grundbewilligung hinausgehenden Ausgaben bei Zuweisungen der Länder für die von Bund und Län- - - (164) dern gemeinsam finanzierten Forschungseinrichtun- gen (Art. 91 b GG) Die Einnahmen dienen zur Deckung der Mehrausgaben bei Zuweisungen der Länder für die Stiftung Bernhard (164) Nocht-Institut (Art. 91 b GG) Die Einnahmen dienen zur Deckung der über die Grundbewilligung hinausgehenden Ausgaben bei Zuweisungen der Länder für die Stiftung German (164) Institute of Global and Area Studies - GIGA 656 (Art. 91 b GG) Die Einnahmen dienen zur Deckung der über die Grundbewilligung hinausgehenden Ausgaben bei Zuweisung des Bundes für Investitionen für die (164) Stiftung Heinrich-Pette-Institut (Art. 91 b GG) 947 Die Einnahmen dienen zur Deckung der Mehrausgaben bei Zuweisung des Bundes für einen Ersatz- und Er- weiterungsbau des Heinrich-Pette-Instituts 22

29 Stand.. Seite 9 Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Zuweisung des Bundes für Investitionen für die Stiftung Bernhard-Nocht-Institut (Art. 91 b GG) 481 Die Einnahmen dienen zur Deckung der Mehrausgaben bei Zuweisung des Bundes für Investitionen für die - - Stiftung German Institute for Global and Area Studies - GIGA (Art. 91 b GG) Die Einnahmen dienen zur Deckung der Mehrausgaben bei Zuweisungen der Länder für Investitionen für die (164) Stiftung Heinrich-Pette-Institut (Art. 91 b GG) 214 Die Einnahmen dienen zur Deckung der Mehrausgaben bei Zuweisung des Landes Schleswig-Holstein zum Bau 6.7 eines Freie-Elektronen-Röntgenlasers (XFEL) Zuweisung der Länder für Investitionen für die Stiftung Bernhard-Nocht-Institut (Art. 91 b GG) 73 Die Einnahmen dienen zur Deckung der Mehrausgaben bei Zuweisung der Länder für Investitionen für die - - Stiftung German Institute for Global and Area Studies - GIGA (Art. 91 b GG) Die Einnahmen dienen zur Deckung der Mehrausgaben bei Gesamteinnahmen AUSGABEN 23

30 Seite 1 Stand.. Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Zuschuss zu einem von Bund und Ländern gemeinsam finanzierten Akademienprogramm (Art. 91 b GG) 838 Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuschuss an die Stiftung Deutsches Elektronen Synchrotron (DESY) R Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuschuss an die Stiftung Hans-Bredow-Institut für Medienforschung an der Universität Hamburg 271 Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuschuss an die Akademie für Publizistik Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuschuss an die Stiftung Heinrich-Pette-Institut (164) Übertragbar GB 211 GB 212 Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Über die Grundbewilligung hinaus dürfen Ausgaben geleistet werden in Höhe der Einnahmen bei

31 Stand.. Seite 11 Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Zuschuss an das UNESCO-Institut für Lebenslanges (151) Lernen zu Unterbringungskosten und zu den Kosten 214 des UNVEC Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuschuss an die Stiftung Institut für die Geschichte der deutschen Juden 526 Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuschuss an die GKSS-Forschungszentrum Geesthacht GmbH R Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuschuss an die Hamburgische Schiffbauversuchs anstalt GmbH für Mietkosten 426 Zuwendungsanteil 1% Zuschuss an die Stiftung Forschungsstelle für Zeitgeschichte in Hamburg 1.45 Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK

32 Seite 12 Stand.. Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Zuschuss an das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuschuss an die Stiftung German (164) Institute of Global and Area Studies - GIGA Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Über die Grundbewilligung hinaus dürfen Ausgaben geleistet werden in Höhe der Einnahmen bei Zuweisung für die von Bund und Ländern gemeinsam finanzierten Forschungseinrichtungen (Art. 91b GG) R Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Mehrausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der Einnahmen bei Zuschuss an die von Bund und Ländern gemeinsam (137) finanzierte Deutsche Forschungsgemeinschaft (Art. 91 b GG) Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK

33 Stand.. Seite 13 Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Zuschuss an die von Bund und Ländern gemeinsam (164) finanzierte Max-Planck-Gesellschaft (Art. 91 b GG) Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuschuss für die Fortführung der Max-Planck (164) Arbeitsgruppe "Zytoskelett" Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuschuss an die von Bund und Ländern gemeinsam finanzierte Deutsche Akademie der Technikwissen- 19 schaften - acatech (Art. 91 b GG) 7 R Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuschuss an die Stiftung Deutsche Zentral bibliothek für Wirtschaftswissenschaften 5 (ZBW, Kiel) für Versorgungszahlungen Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuschuss an die Stiftung Bernhard-Nocht-Institut (164) R Übertragbar GB 211 GB 212 Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Über die Grundbewilligung hinaus dürfen Ausgaben geleistet werden in Höhe der Einnahmen bei

34 Seite 14 Stand.. Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Zuschuss an die Stiftung Bernhard-Nocht-Institut - - (164) für Versorgungszahlungen 13 1 R Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Erstattung an den Grundstock für Grunderwerb (Flächenerwerb für den Bau des XFEL) 2.92 R Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuschuss an DESY für Investitionen VE R Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuschuss an die Stiftung Deutsches Elektronen- Synchrotron (DESY) für die Herrichtung von Flächen 921 für die Max-Planck-Forschungsgruppe CFEL Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuschuss an die Stiftung Heinrich-Pette-Institut (164) für Investitionen VE Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Mehrausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der Einnahmen bei

35 Stand.. Seite 15 Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Sondermittel für den Umbau des Beschleunigerrings PETRA II in eine Synchrotronstrahlungsquelle PETRA III R Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Beitrag der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein 14.9 zur Planung und zum Bau eines Freie-Elektronen VE Lasers (XFEL) R Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuschuss an das Hans-Bredow-Institut für Multimedia-Arbeitsplätze Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuschuss an die Stiftung Bernhard-Nocht-Institut für Investitionen VE 246 R Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Mehrausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der Einnahmen bei Zuschuss an die Stiftung German Institute of Global and Area Studies - GIGA für Investitionen 26 R Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Mehrausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der Einnahmen bei

36 Seite 16 Stand.. Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Zuschuss an die GKSS-Forschungszentrum Geesthacht GmbH für Investitionen VE 1 R Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Errichtung eines Neubaus für das Center for Structural Systems Biology (CSSB) am DESY Hamburger Anteil Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Gesamtausgaben Summe Verpflichtungsermächtigungen VE 342 Universität (131) EINNAHMEN Einnahmen aus Mobilisierung von Grundstücken im - - Zusammenhang mit der Erweiterung des Rechtshauses Die Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei Gesamteinnahmen AUSGABEN KRV Kontenrahmen für Versorgung Zuweisungen für Versorgungszuschläge an (138) Wirtschaftspläne Übertragbar 3

37 Stand.. Seite 17 Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Zuweisung an den Wirtschaftsplan der Universität Hamburg R Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Mehrausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der anteiligen Einnahmen bei Zuweisung an den Wirtschaftsplan der Universität Hamburg für Exzellenz-Berufungen 1. R Übertragbar Zuweisung an den Wirtschaftsplan der Universität Hamburg für die Mitfinanzierung der Max-Planck- 65 Forschungsgruppe CFEL an der Universität Hamburg 271 R Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuweisung an den Wirtschaftsplan der Universität 5 Hamburg für ein Konfuzius-Institut 5 R Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuweisung an den Wirtschaftsplan der Universität Hamburg für eine Akademie der Weltreligionen Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Grundinstandsetzung Physik Bahrenfeld Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK

38 Seite 18 Stand.. Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Sanierung des Gebäudes Von-Melle-Park 8 der Erziehungswissenschaften 34 Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Sicherheitssanierung in den Botanischen Instituten Klein-Flottbek 27 Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Dringliche Sanierungsmaßnahmen in verschiedenen Gebäuden der Universität Hamburg Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Verlagerung des Instituts für Hydrobiologie und 1.63 Fischereiwissenschaften an den VE naturwissenschaftlichen Campus Bundesstraße R Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Neubau für das Exzellenzcluster Klimaforschung R Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Neubau für das Zentrum für Optische Quantentechnologien 1.1 Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Ausgaben dürfen geleistet werden i.h.v EUR der Einnahmen bei

39 Stand.. Seite 19 Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Neubauten für das CFEL R Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Ausgaben für sonstige Baumaßnahmen im - - Anlagenbestand der BWF zugunsten der 752 Universität Hamburg Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuweisung für Beschaffungsinvestitionen an den Wirtschaftsplan der Universität Hamburg VE Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuweisung an den Wirtschaftsplan Universität für die Maßnahmen Neubau des Biozentrums und Neubau der Laserphysik Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuweisungen an den Wirtschaftsplan der Universität - - Hamburg für die Erweiterung des Rechtshauses Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Ausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der Einnahmen bei Gesamtausgaben Summe Verpflichtungsermächtigungen VE 347 Staats- und Universitätsbibliothek (131) AUSGABEN KRV Kontenrahmen für Versorgung

40 Seite 2 Stand.. Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Zuweisungen für Versorgungszuschläge an (138) Wirtschaftspläne Übertragbar Zuweisung an den Wirtschaftsplan der Staats- und Universitätsbibliothek Carl von Ossietzky R Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Erweiterung des Speichermagazins R Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Ausgaben für sonstige Baumaßnahmen im - - Anlagenbestand der BWF zugunsten der 8 Staats- und Universitätsbibliothek Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuweisung für Beschaffungsinvestitionen an den Wirtschaftsplan der Staats- und Universitätsbibliothek Carl von Ossietzky Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Gesamtausgaben Summe Verpflichtungsermächtigungen 35 Technische Universität Hamburg-Harburg (TUHH) (131) AUSGABEN KRV Kontenrahmen für Versorgung

41 Stand.. Seite 21 Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Zuweisungen für Versorgungszuschläge an (138) Wirtschaftspläne 5.95 Übertragbar Zuweisung an den Wirtschaftsplan TUHH R Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Herrichtung der Schwarzenbergkaserne 15.8 VE Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Ausgaben für sonstige Baumaßnahmen im - - Anlagenbestand der BWF zugunsten der TUHH 893 Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuweisung für Beschaffungsinvestitionen an den Wirtschaftsplan TUHH VE Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Gesamtausgaben Summe Verpflichtungsermächtigungen VE 351 HafenCity Universität (131) AUSGABEN KRV Kontenrahmen für Versorgung

42 Seite 22 Stand.. Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Zuweisungen für Versorgungszuschläge an Wirtschaftspläne Übertragbar Zuweisung an den Wirtschaftsplan der HCU R Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Neubau HCU VE R Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuweisung für Beschaffungsinvestitionen an den Wirtschftsplan der HCU VE Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Gesamtausgaben Summe Verpflichtungsermächtigungen VE 351 Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg (136) AUSGABEN KRV Kontenrahmen für Versorgung

43 Stand.. Seite 23 Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Zuweisungen für Versorgungszuschläge an (138) Wirtschaftspläne Übertragbar Zuweisung an den Wirtschaftsplan der Hochschule für angewandte Wissenschaften Hamburg R Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Mehrausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der anteiligen Einnahmen bei Neubau Berliner Tor Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Ausgaben für sonstige Baumaßnahmen im - - Anlagenbestand der BWF zugunsten der 485 Hochschule für angewandte Wissenschaften Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuweisung für Beschaffungsinvestitionen an den Wirtschaftsplan der Hochschule für VE angewandte Wissenschaften Hamburg Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Gesamtausgaben Summe Verpflichtungsermächtigungen VE 358 Hochschule für bildende Künste (135) AUSGABEN KRV Kontenrahmen für Versorgung

44 Seite 24 Stand.. Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Zuweisungen für Versorgungszuschläge an (138) Wirtschaftspläne 86 Übertragbar Zuweisung an den Wirtschaftsplan der Hochschule für bildende Künste R Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Ausgaben für sonstige Baumaßnahmen im - - Anlagenbestand der BWF zugunsten der Hochschule für bildende Künste Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuweisung für Beschaffungsinvestitionen an den Wirtschaftsplan der Hochschule für bildende Künste VE Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Gesamtausgaben Summe Verpflichtungsermächtigungen 136 VE 359 Hochschule für Musik und Theater (135) AUSGABEN KRV Kontenrahmen für Versorgung

45 Stand.. Seite 25 Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Zuweisungen für Versorgungszuschläge an (138) Wirtschaftspläne Übertragbar Zuweisung an den Wirtschaftsplan der Hochschule für Musik und Theater R Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Sanierung und Modernisierung verschiedener Gebäudeteile Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Ausgaben für sonstige Baumaßnahmen im - - Anlagenbestand der BWF zugunsten der Hochschule für Musik und Theater Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuweisung für Beschaffungsinvestitionen an den Wirtschaftsplan der Hochschule für Musik VE und Theater Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Gesamtausgaben Summe Verpflichtungsermächtigungen 15 VE 36 Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (132) AUSGABEN 39

46 Seite 26 Stand.. Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Zuschuss an das Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf R Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Einseitig deckungsfähig zugunsten Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuschuss für den Versorgungsaufwand an das Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuschuss an das UKE zur Sockelfinanzierung des Instituts für Rechtsmedizin R Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuschuss an das UKE zur Sockelbedarfsfinanzierung 13 des Therapiezentrums für Suizidgefährdete (TZS) 13 Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuweisung für Investitionen an das Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf VE R Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK

47 Stand.. Seite 27 Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Zuweisung für Investitionen aus dem Konjunkturpro- 12. gramm II des Bundes an den Wirtschaftsplan des UKE 4.13 Übertragbar Zentral veranschlagte Mittel für Strukturmaßnahmen 1. im UKE, insbesondere im Zusammenhang mit Bleibe- und Berufungsverhandlungen Übertragbar Einseitig deckungsfähig zulasten Die einseitige Deckungsfähigkeit darf bis zur Höhe von insgesamt 1.5 Tsd. EUR in Anspruch genommen werden. Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen Gesamtausgaben Summe Verpflichtungsermächtigungen VE 366 Hochschulübergreifende Wissenschaftsund Forschungsangelegenheiten (139) EINNAHMEN Einnahmen aus Veröffentlichungen - - (165) Die Einnahmen dienen zur Deckung der Mehrausgaben bei Einnahmen der Kooperationsstelle Hochschulen/Ge werkschaften aus Beratungen etc. 1 Die Einnahmen dienen zur Deckung der Mehrausgaben bei Einnahmen aus Vermietungen an den - - (165) Bürger- und Ausbildungskanal TIDE GmbH Die Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei

48 Seite 28 Stand.. Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Mobilisierung von Grundstücken für Modernisierungsmaßnahmen 4 Die Einnahmen dienen zur Deckung der Mehrausgaben bei EUR dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei und Weitere Einnahmen dienen zur Deckung v. Mehrausgaben bei Mobilisierung von Grundstücken für Programminvestitionen 5. % der Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei Erlöse aus der Veräußerung von Grundstücken Die Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei Verkauf von Grundstücken Zuweisungen des Bundes nach 2 Abs. 2 Entflech tungsgesetz (Beendigung der Gemeinschaftsaufgabe 268 "Bildungsplanung") Die Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei Zuweisungen des Bundes nach der Verwaltungsvereinbarung zum Hochschulpakt Die Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei Erstattung der Kosten für einen Austattungs vergleich norddeutscher Hochschulen 55 Die Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei

49 Stand.. Seite 29 Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Erstattungen durch die Hamburger Hochschulen für Leistungen der BWF an die GEMA 1 Die Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei Zuschüsse Dritter für laufende Forschungs vorhaben der ehemaligen Kooperationsstelle Hamburg 213 Die Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei Verschiedene zweckgebundene Einnahmen Zuschüsse der EU zur Förderung von laufenden Forschungsvorhaben der ehemaligen Kooperations- 381 stelle Hamburg Die Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei Zuweisungen des Bundes nach Art. 143c GG für Hochschulbauvorhaben Zuweisungen des Bundes nach Art. 91b GG für Forschungsbauten und Großgeräte EUR der Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei Zweckgebundene Einnahmen zur Durchführung von Bau- - - maßnahmen im Anlagenbestand der Behörde für 429 Wissenschaft und Forschung Die Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei Gesamteinnahmen AUSGABEN 43

50 Seite 3 Stand.. Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Ausstattungsvergleich norddeutscher Hochschulen durch die Hochschul-Informations-System GmbH (HIS) 55 Ausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der Einnahmen bei Sach- und Fachausgaben der Kooperationsstelle 34 Hochschulen/Gewerkschaften 32 Übertragbar Mehrausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der Einnahmen bei Urhebervergütungen der Hamburger Hochschulen an die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und 1 mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) Übertragbar Ausgaben dürfen geleistet werden in Höhe der Einnahmen bei Anteil Hamburgs an der Abgeltung von Ansprüchen aus 52 a und 53 a UrhG 37 Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Verwendung zweckgebundener Einnahmen Übertragbar Vorlaufkosten für die Teilnahme an 46 EU-Forschungs- und Mobilitätsprogrammen Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Mittel für einzelne Maßnahmen/Maßnahmegruppen werden auf vorhandene oder einzurichtende Titel der sachlich zuständigen Kapitel übertragen 44

51 Stand.. Seite 31 Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Agathe-Lasch-Förderpreis 5 (165) Lehrpreise 12 Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuschuss an die TuTech Innovation GmbH Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Anteil Hamburgs an den Personal- und Sachkosten des Wissenschaftsrates 59 Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Beitrag Hamburgs zu den Kosten einer Deutsch Französischen Hochschule 27 Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuschuss an die Stiftung zur Akkreditierung von 9 Studiengängen in Deutschland (Akkreditierungsrat) 8 Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK

52 Seite 32 Stand.. Kap Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz Titel Zweckbestimmung 28, Nr Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Tsd EUR Anteil Hamburgs nach einer Verwaltungsverein barung der Länder zur Finanzierung eines 12 "Kompetenznetzwerks für Bibliotheken (KNB)" Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuschuss an die Stiftung zur Förderung der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) 45 Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuschuss an die Akademie der Wissenschaften (165) 52 Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuschuss an die Union der deutschen Akademien der 46 (165) Wissenschaften 43 Übertragbar Zuwendungsanteil 1% Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK Zuschuss an die Stiftung zur Förderung der wissen- 1. schaftlichen Forschung in Hamburg - Wissenschafts- stiftung Hamburg - gegründet R Übertragbar Deckungsfähig im Einzelplandeckungskreis EDK