Inhalt. Europäische Minderheitenpolitik. Eine Standortbestimmung und die mögliche Bedeutung für Nordschleswig

Transkript

1 Europäische Minderheitenpolitik Eine Standortbestimmung und die mögliche Bedeutung für Nordschleswig Jan Diedrichsen Vortrag BDN - Neujahrstagung Januar 2007, Akademie Sankelmark Inhalt Die europäische Minderheitenpolitik 2007 Entwicklung in den letzten 10 Jahren Fakten über die Minderheiten in Europa Der Minderheitenschutz in den Institutionen Europäische Perspektiven Nordschleswig und das Grenzland 1

2 Zitate Remember above all, gentlemen, that you have been set up only in order to kill the Breton language. (1845) the Welsh language is... the curse of Wales... Its prevalence and the ignorance of the English language have excluded the Welsh people from the civilisation of their English neighbours. (The Times, 1866) We teachers, as Dutchmen, must wipe out that coarse, akward peasant Frisian, we must not speak it and we must not encourage it being spoken, we must ban it. (1896) For some, Irish is synonymous with poverty and social inferiority... Young people think it is a sign of social inferiority if their parents speak Irish, especially in the presence of a stranger. (1951) Quotes after Alister Walker Zitate 2 Die Ungarn sind ein Krebsgeschwür der slowakischen Nation, und wir müssen ohne zögern dieses Krebsgeschwür aus dem Körper unserer Nation entfernen. Wir haben keine Probleme mit den nationalen Minderheiten in Belarus. Die Anstrengungen und Manipulationen der Union der Polen sind nichts anderes als eine künstliche Opposition gegen den Staat und die unverblümte Einmischung in die internationalen Beziehungen eines souveränen Landes 2

3 Minderheiten zur Jahreswende Die neuen Mitgliedsstaaten Bulgarien und Rumänien Deutsche EU-Ratspräsidentschaft Der Verfassungsvertrag Der neue Kommissar Die neue Grundrechtagentur in Wien Die neue Förderung der Regional- und Minderheitensprachen Das neue EUropa 3

4 Minderheiten als Konfliktpotential Zusammenbruch des Ostblocks 22 neue Staaten in Europa entstehen Transformationsprobleme Alte Rechnungen - neue Probleme Nationale / nationalistische Tendenzen Der Balkan Europa am Scheideweg Die Reaktion der Europäischen Gemeinschaft Sicherheitspolitische Herausforderungen Europarat diskutiert Europäische Menschenrechtskonvention Zwei neue Grundsatzdokumente entstehen EU legt Mitgliedskriterien fest Neue Minderheitenstandards entstehen Minderheitenfrage werden zum topaktuellen Thema 4

5 Minderheiten als sicherheitspolitischer Faktor Minderheitenkonflikte auch 2007 als Herausforderung für die Stabilität Balkan: Wojvodina,, Kosovo, Montenegro Transsilvanien, Slowakei Baltikum Türkei, Transnistrien,, Weißrussland Sinti- und Roma... THESE Der Minderheitenschutz als europäisches Thema verliert immer mehr an politischer Bedeutung. Es ist ein zu heikles Thema. Es muss vielmehr konstatiert werden, dass von bereits erreichten Standards sukzessive abgewichen wird. 5

6 Keine Grenzverschiebungen Nicht alles ist düster Minderheiten als Ausgleichsfaktor Deutsch-Dänische Grenzregion Minderheiten als Brückenbauer Sorben und ihre Nachbarn Neue Formen der Autonomie / Selbstverwaltung Katalanen / Südtirol Gute Standards in den neuen Mitgliedsstaaten 6

7 Vielfalt mehr als Symbolik Ein Aspekt der immensen und wundervollen Farbenpracht des Lebens ist die Tatsache, dass sich Gruppen von Menschen unterscheiden - durch ihre Sitten und Gebräuche, ihre Lebensauffassungen, ihren Glauben, ihre Hautfarbe oder die Art, wie sie sich kleiden usw. Dieses Anderssein verschiedener Gemeinschaften kann mit Verständnis und Toleranz als eine Bereicherung des eigenen Daseins verstanden werden - es kann nicht nur respektiert und toleriert werden - man kann sogar Freude daran haben. Vaclav Havel, ehemaliger Präsident der Tschechischen Republik Fakten - Sprachen Heute werden weltweit rund Sprachen gesprochen. Im Jahr 2100 werden es a) pessimistische Prognose : rund 700 Sprachen(= 10%), b) optimistische Prognose Sprachen (= 22%) Es ist ein Mythos, dass die Sprachvielfalt vor allem in Europa groß ist Nur 3% aller Sprachen der Welt werden in Europa gesprochen Die größte Vielfalt findet sich in Südasien, Indien, Afrika und Südamerika. 7

8 Fakten - Europa Rund 36 Millionen Menschen in der Europäischen Union gehören einer autochthonen, nationalen Minderheit an. In der Europäischen Union existieren 156 autochthone, nationale Minderheiten In den 45 zu Europa gehörenden Staaten (Europarat) leben 337 autochthone nationale Minderheiten - mit rund 100 Millionen Menschen, die sich einer Minderheit zugehörig fühlen. Das bedeutet, dass 14 % oder rund jeder 7. Europäische Bürger einer Minderheit angehört. Fakten - Europa 2 Es gibt 90 Sprachen in Europa nur 37 dieser Sprachen sind sog. Staatssprachen 53 Sprachen sind demnach staatenlose Sprachen Es gibt 138 Minderheitengruppen die nach sprachlichen Kriterien unterschieden werden können. (48 im alten Europa / 90 im neuen Europa Die sprachliche Vielfalt ist in der Russischen Föderation am stärksten ausgeprägt. Schätzungen gehen von Sprachgruppen aus. 8

9 Das statistische Problem Quelle - National Minorities in Europe Handbook by Christoph Pan and Beante Sibylle Pfeil Euromosaic I, II, III uoc.edu/euromosaic/web/homean/index1.html Mercator Regional Dossiers education.org/sjablonen/3/default.asp?.org/sjablonen/3/default.asp?objectid=791objectid=791 YEN-facts yeni.org/default..org/default.php?m= m=&l=english&s= s=&p=docmgmt/ showfacts.php Das Problem der Definition Was meinen wir eigentlich, wenn wir von Minderheit sprechen nationale, ethnische, religöse, neue, sexuelle, traditionelle, autochthone, Volk, Volksgruppe, Ethnie, Ureinwohner Die nie endende Geschichte: 50 Jahre der Diskussion und keine Lösung in Sicht. Warum ist eine verbindliche Defintion so wichtig? Ohne Definition keine kollektiven Rechte 9

10 EU - und die Minderheiten Die Wende Die neuen Mitgliedsstaaten und die Kopenhagener Kriterien Doppelten Standards Die EU-Verfassung Das Europäische Parlament Intergruppe Unterstützung für die Minderheitensprachen Die EU-Kommission Der Ausschuss der Regionen Der Europarat und die Minderheiten Ein Tiger (manchmal) ohne Zähne PACE und das Subcommitee Die Resolutionen Die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen Das Monitoring-System Das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten Das Monitoring-System Kooperation mit NGO s 10

11 OSZE - Minorities Der Hohe Kommissar für nationale Minderheiten Empfehlungen Stille Diplomatie Studie der Beziehung der neuen vs. alten Minderheiten Aufgaben, Perspektiven, Fragen Minderheiten müssen auf der politischen Agenda verbleiben Einhaltung der Bestimmungen der Kopenhagener Kriterien Kein Abrücken von erreichten Standards Weiterentwicklung juristischer Instrumente Erweiterung der Zuständigkeiten auf EU-Ebene Förderung der Regional- und Minderheitensprachen 11

12 Die Minderheitenorganisationen YEN / FUEN Unabhängige Organisationen Vertreten gemeinsam über 100 Mitglieder in Europa Haben damit die größte Legitimation im Namen der Minderheiten zu sprechen Förderung der Sprachen- und Minderheitenrechte als Hauptaufgabe Enge Zusammenarbeit mit den europäischen Institutionen Verabschiedet im Mai 2006 in Bautzen / Budyin Neues Grundsatzdokument der JEV und FUEV für ihre Minderheitenarbeit Definition, Selbstbeschreibung, Grundprinzipien und Forderungen Eine gemeinsame Strategie der zivilgesellschaftlichen Akteure Die neue Charta 12

13 Was hat das mit Nordschleswig zu tun? Alles schön und gut - aber was ist der Effekt für uns Solidarität Außenpolitik Das Grenzland mit einem Minderheiten- Branding Branding Das Beispiel Südtirol Minderheiten - und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit Was hat das mit Nordschleswig zu tun II Die Mehrheit gilt es zu überzeugen Kompetenzstudie Konkrete Vorschläge Interreg-Mittel Eine Modell-Region FUEV - ECMI - Grenzland STANDORTVORTEIL / KOMPETENZTRÄGER 13

14 Dank für die Aufmerksamkeit Jan Diedrichsen Vortrag BDN - Neujahrstagung Januar 2007, Akademie Sankelmark 14