Teil I:... Schutz der Softwareentwicklung

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1 Teil I:... Schutz der Softwareentwicklung 1... Eine Einleitung Individualsoftware versus Standardsoftware Was versteht der Jurist unter Software? Wo ist der gesetzliche Schutz von Softwareentwicklungen geregelt? Das Copyright Was ist Urheberrecht? Wann beginnt der Schutz? Zwischen Idee und fertigem Programm Schutzdauer und Umfang Was ist geschützt? Freie oder proprietäre Software Schutz der Ausdrucksform Schnittstellen Plug-ins Softwarepakete Expertensysteme Datenbanken Programmiersprachen Oberflächen Handbücher Wer ist Urheber? Einzelpersonen Weiterentwicklungen Entwicklergemeinschaften Entwicklergemeinschaften in Angestelltenverhältnissen Entwicklergemeinschaften und ihre Folgen Welche Rechte hat der Urheber? Urheberpersönlichkeitsrechte Nutzungsrechte Die Copyrightverletzung Verwendung fremder Programminhalte Proprietäre Software Besonderheiten bei Open Source Besonderheiten bei der Verwendung von Datenbanken Identifizierung eigenen Codes Der Copyrightprozess Verletzung von Nutzungsrechten Ausnahmen Folge der Rechtsverletzung Besonderheiten bei Entwicklergemeinschaften Der Programmierer als Urheberrechtsverletzer Die Abmahnung Rechtsanwaltskosten Softwarepatente... 55

2 Die Softwarepatentrichtlinie: Eine Einleitung Unterschiede zum Urheberrecht Voraussetzungen des Patentschutzes Computerprogramme als Erfindung Zusammenfassung Neu oder Stand der Technik Patenterteilung Erfinder und Patentinhaber Erfindungen von Arbeitnehmern Probleme rund um das Softwarepatent Besonderheiten bei Open Source Wie melde ich ein Patent an? Antrag stellen Das Prüfungsverfahren Der Patentanspruch Europäische und internationale Patente Wie verwerte ich ein Patent? Weitere Schutzrechte Das Wettbewerbsrecht: Flankierender Leistungsschutz Wissensschutz Geschäftsgeheimnisse Das Geschäftsgeheimnis und seine Durchsetzung Die Nutzung von Wissen für eigene Zwecke Das Strafrecht Der Markenschutz Unterschiede Software und Marke Kennzeichnungskraft Verwechslungsgefahr Sehr bekannte Marken sind tabu Wechselwirkungen Titelschutz Wie erhalte ich Markenschutz? Teil II:... Alles über Verträge 6... Der Softwarevertrag: Grundlagen Die Planungsphase Produktberatung Leistungsbeschreibung Pflichtenheft Die Softwaredokumentation Fragen und Antworten Der Vertragsschluss Wann kommt ein Vertrag zustande? Was passiert ohne schriftlichen Vertrag? Gestaltung eines Softwarevertrages: Vertragsinhalt Vertragstypen Das Honorar Was passiert, wenn der Kunde nicht zahlt? Die Gewährleistung

3 Wann muss der Auftrag erledigt sein? Besonderheiten bei Open Source Allgemeine Geschäftsbedingungen Was sind AGB? Wie werden sie Vertragsbestandteil? Was sind die BVB und EVB-IT? Was kann ich in AGB regeln? Zwingendes Recht Lizenzen Was kann lizenziert werden? Folgen der Lizenzierung Sonderformen: Schutzhüllenverträge Sonderform: Enter-Vereinbarungen Sonderform: Registrierungsvereinbarungen Sonderformen: Rechtsfolgen Softwarelizenzen in der Insolvenz Anbieterinsolvenz Kundeninsolvenz Der Softwareüberlassungsvertrag Einordnung in Vertragstypen Individual- oder Standardsoftware Zusammenfassung Typische Vertragsinhalte Nutzungsrechte ohne explizite vertragliche Erwähnung Ausdrückliche Nutzungsbeschränkungen als Marktbeeinflussungsinstrument Zusammenfassung Service und Pflege Vertragsgegenstand Der gekoppelte Hardware-/Softwarevertrag Wechselwirkungen Trennung der Vertragsurkunden Zusammenfassung Teil III:... Selbstständigkeit 9... Der Softwarevertrieb Onlinevertrieb via Download Informationspflichten und technische Vorkehrungen Vertrieb auf Datenträgern Fragen und Antworten Application Service Providing Vertriebsverträge Vermittlungsvertriebsvertrag/Agenturvertrag Händlervertriebsvertrag Public Private Partnership Vergabeverfahren Vergabeunterlagen

4 Rechtsschutz gegen Vergabeentscheidungen Zusammenfassung Die Open-Source-Lizenz Welche Lizenzmodelle gibt es und welchen haben sie? Lizenzen mit strengem Copyleft-Effekt Lizenzen mit beschränktem Copyleft-Effekt Lizenzen ohne Copyleft-Effekt Mischvarianten Darf ich vorhandene Lizenztexte nutzen? Rechtsverbindlichkeit und wirksame Vereinbarung Rechtliche Einordnung Verwendung gegenüber Unternehmern Verwendung gegenüber Privatpersonen Verwendung gegenüber Entwicklergemeinschaften Übersetzungen Eigenentwicklungen Weiterentwicklungen Folgen der Verletzung von Open-Source-Lizenzen Open-Source-Lizenzen und Haftung Haftungsausschluss in der Lizenz Haftungsausschlüsse außerhalb der Lizenz Gesetzliche Haftung Wer haftet? Zusammenfassung Die Startphase Der Businessplan Der Finanzierungsplan Existenzgründung Private Existenzsicherung Existenzgründungsprogramme Eigene Netzwerke aufbauen Coaching für junge Unternehmen Das Rechtliche Selbstständig, scheinselbstständig oder Arbeitnehmer? Scheinselbstständigkeit Selbstständig oder nichtselbstständig? Die Minijobs Welche Rechtsform passt für mein Unternehmen? Das Ein-Mann-Unternehmen Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) Die GmbH Die GmbH & Co. KG Die Limited Die Offene Handelsgesellschaft (OHG) Die Bürogemeinschaft Unternehmensgründung: Welche Formalien sind einzuhalten? Gewerbeanmeldung

5 Das Finanzamt Das Handelsregister Die Außendarstellung Der Unternehmensname: Was ist erlaubt? Geschäftspapiere Die -Signatur Irreführung Domainnamen Grundsätzliches Firmenname als Domainname Die eigene Website Anbieterkennzeichnung Datenschutz E-Commerce Barrierefreiheit Haftung im Internet? Haftung für Inhalte der eigenen Webseite Suchmaschinen Haftung für den Werbepartner/Affiliates Verantwortlichkeit für fremde Inhalte Zugangsprovider Hostprovider Störerhaftung Werbung im Internet? Wie macht man es richtig? Das Problem Trennungsgebot Eigene Referenzen Welche Versicherungen brauche ich? Private Existenzsicherung planen Kranken- und Pflegeversicherung Berufsunfähigkeitsversicherung Altersvorsorge Freiwillige Arbeitslosenversicherung für Selbstständige Die Künstlersozialkasse Berufsunfallversicherung in der Berufsgenossenschaft Risikomanagement fürs Unternehmen Zusammenfassung Teil IV:... Steuern Steuern: Eine Einführung Mit welchen Steuerarten bin ich konfrontiert? Das Finanzamt? Termine Buchführung

6 Eigene Buchhaltung Ausnahmen von der Umsatzsteuerpflicht Was will das Finanzamt von mir wissen? Fragebogen zur steuerlichen Erfassung Gewinn Umsatz Anträge Steuernummer Die Gewinnermittlung Bilanzieren Einnahme-Überschussrechnung Betriebsausgaben Neue Abschreibungsregeln Arbeitszimmer Telefon Bewirtungskosten Literatur Rundfunkgebühren Pkw Reisekosten Sonderbetriebsausgaben Einnahmen Die Einkommensteuer Der Selbstständige Beides zusammen: Selbstständig und Arbeitnehmer Wie gehe ich mit der Umsatzsteuer um? Fristen Altlasten Kleinunternehmerstatus Umsatzsteuervoranmeldung Rechnungen Rechnungsversand per Wie gehe ich mit der Gewerbesteuer um? Steuergerechtigkeit Statusprüfung Höhe der Gewerbesteuer A.1... Vorabinformation B... Checklisten B.1... Checkliste 1: Softwaredokumentation B.2... Checkliste 2: Patentanmeldung B.3... Checkliste 3: Markenanmeldung Deutschland B.4... Checkliste 4: Haftung/Gewährleistung B.5... Checkliste 5: Zuständigkeit des Mahngerichts für automatisiertes Verfahren

7 B.6... Checkliste 6: Angaben auf E-Commerce-Websites B.7... Checkliste 7: Muster für die Widerrufsbelehrung (Verbraucher) B.8... Checkliste 8: Muster für die Rückgabebelehrung (Verbraucher) B.9... Checkliste 9: Nötige Website-Angaben (Online-Redaktion) B Checkliste 10: Angaben auf Websites von Telediensten B Checkliste 11: -Marketing B Checkliste 12: Newsletter B Checkliste 13: Datenschutz/Einwilligungserklärung B Checkliste 14: Selbstständig oder Arbeitnehmer? B Checkliste 15: Freiberuflich oder gewerblich? B Checkliste 16: Barrierefreiheit C... Musterverträge C.1... Mustervertrag 1: Softwareerstellung C.2... Mustervertrag 2: Softwarekaufvertrag C.3... Mustervertrag 3: Softwaremiete/Application Service Providing C.4... Mustervertrag 4: Miturheber C.5... Musterschreiben 5: Abmahnschreiben C.6... Mustervertrag 6: Unterlassungs-und Verpflichtungserklärung Urheberrecht C.7... Mustervertrag 7: Bürogemeinschaft C.8... Mustervertrag 8: Gesellschaftsvertrag GmbH C.9... Mustervertrag 9: Gründung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts E... GNU GENERAL PUBLIC LICENSE F... Deutsche Übersetzung der GNU General Public License G... GNU LESSER GENERAL PUBLIC LICENSE H... Deutsche Übersetzung der GNU Lesser General Public License I... Die Mozilla Public License Version J.1... Das (Software-)Patent (PatentG) J.2... Das Urheberrecht (UrhG) J.3... Das Wettbewerbsrecht (UWG) K... Zivilrecht: Das BGB K.1... Allgemeine Geschäftsbedingungen/AGB K.2... E-Commerce K.3... Der Arbeitsvertrag K.4... Der Kaufvertrag K.5... Der Mietvertrag K.6... Der Werkvertrag L... Onlinerecht L.1... Telemediengesetz (Auszüge) M... Datenschutz

8 M.1... Bundesdatenschutzgesetz (Auszüge) M.2... Telemediengesetz (Auszüge) Index