Vorwort. Die Windenergie ist aus dem Energiemix in Deutschland nicht mehr wegzudenken. Das

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1 Wideergiealage

2 Vorwort Die Wideergie ist aus dem Eergiemix i Deutschlad icht mehr wegzudeke. Das Budesmiisterium für Verkehr, Bau ud Stadtetwicklug (BMVBS) ist i vielfacher Weise i die Frage der Errichtug ud des Betriebs vo Wideergiealage eibezoge. I ihrem Eergiekozept vom 28. September 2010 hat die Budesregierug Leitliie für eie umweltschoede, zuverlässige ud bezahlbare Eergieversorgug formuliert, dere größter Ateil küftig aus ereuerbare Eergie stamme soll. Die Reaktorkatastrophe vom 11. März 2011 i Japa hat gezeigt, dass die Eergiewede och beschleuigt werde muss. Aus diesem Alass möchte ich iteressierte Bürgerie ud Bürger über die Aufgabe im Zusammehag mit dem Ausbau der Wideergie iformiere, die im Geschäftsbereich meies Hauses bearbeitet werde. Die Wideergie a Lad bietet für die beabsichtigte Steigerug des Ateils der ereuerbare Eergie kurz- ud mittelfristig das wirtschaftlichste Ausbaupotetial. Sie soll daher mit leistugsfähige Alage a geeigete Stadorte zu eier tragede Säule der Eergieversorgug i Deutschlad werde. Rechtliche Vorgabe für die Ausweisug geeigeter Stadorte vo Wideergiealage sid im Raumordugs- ud Bauplaugsrecht ethalte, das im BMVBS i der Abteilug Raumordug, Stadtetwicklug, Wohe, öffetliches Baurecht bearbeitet wird. Im Hiblick auf das so geate Repowerig vo Wideergiealage, also des Ersatzes vo vereizelt stehede Altalage durch leistugsfähigere Alage, vorehmlich i Widparks, ist das Plausgrecht im Zuge der Beschleuigug der Eergiewede kürzlich weiter optimiert worde. Nebe der Wideergie a Lad bietet auch die Errichtug vo Wideergiealage auf See ( Offshore ) großes Potezial. Mit de Raumordugspläe für die Ausschließliche Wirtschaftszoe Deutschlads i Nord- ud Ostsee habe wir hierfür im Jahr 2009 die plaerische Grudlage geschaffe. I dieser Broschüre solle die Grudlage der Steuerug der Wideergie a Lad durch die Raumordug ud die Bauleitplaug sowie der Ausbau der Wideergie auf See erläutert werde. Die Errichtug vo Wideergiealage berührt aber icht ur Frage des Bauplaugsud Raumordugsrechts, soder auch solche des Luftrechts (Abteilug Luft- ud Raumfahrt) ud der Straßeverkehrssicherheit (Abteilug Straßebau). Mit de Geehmigugsverfahre zur Errichtug vo Wideergiealage im Meer befasst sich Abteilug Wasserstraße, Schifffahrt. Im achgeordete Bereich des BMVBS sid die Aufgabe des Deutsche Wetterdiestes (DWD) ud des Budesamtes für Seeschifffahrt ud Hydrographie (BSH) besoders hervorzuhebe. Dr. Peter Ramsauer MdB Budesmiister für Verkehr, Bau ud Stadtetwicklug

3 Wideergiealage 3 1. Allgemeies zur Wideergie i Deutschlad Bei der Stromerzeugug aus ereuerbare Eergie ist die Wideergie der bedeutedste Eergieträger (vgl. Abb. 1) bezifferte sich der Beitrag der Wideergie a der budesweite Stromproduktio aus ereuerbare Eergie auf 35,9 Prozet. Rei recherisch kote mehr als 10 Millioe Haushalte eie durchschittliche Stromverbrauch vo Kilowattstude im Jahr vorausgesetzt mit Strom aus Wideergie versorgt werde. Mit dem Ausbau der Wideergieutzug ist über die Jahre hiweg eie räumliche Ausbreitug vo de Guststadorte a der Küste mit der höchste Widhöffigkeit, also der durchschittliche Widgeschwidigkeit eies Stadortes, tiefer is Bielad hiei erkebar (vgl. Abb. 2). Zwische 1998 ud 2010 stieg die Alagezahl vo ca auf rud Nicht ur die Alagezahl hat stark zugeomme. Der techische Fortschritt führte dazu, dass die eizele Alage vor zeh Jahre ur eie Bruchteil des Stroms erzeugte, de aktuelle 2 Megawatt-Alage produziere. Währed die bis 1998 istallierte Alage och eie durchschittliche istallierte elektrische Leistug vo 500 Kilowatt besaße, lag der Durchschitt 2010 über alle istallierte Alage bei 1,2 Megawatt. Etspreched ahm die tatsächlich produzierte Strommege im Zeitraum 1998 bis 2010 sogar vo 5,2 auf 36,5 Terawattstude zu. Die Wideergie leistete 2010 eie Beitrag vo 28,3 Millioe Toe zur CO 2 - Miderug. Abb. 1: Beitrag der ereuerbare Eergie zur Stromerzeugug a) Etwicklug der Wideergie Die Wideergieutzug erlebt i Deutschlad seit de 1990er Jahre eie eorme Zuwachs. Das Stromeispeisugsgesetz vo 1991 bzw. das darauf aufbauede Ereuerbare-Eergie-Gesetz (EEG) aus dem Jahr 2000 führte zu eiem starke Wideergieausbau. Das Stromeispeisugsgesetz verpflichtete die Strometzbetreiber zum Aschluss der Wideergiealage ud zur vorragige Eispeisug des erzeugte Stroms i dere Verbudetz. Außerdem sicherte es de Erzeuger bestimmte Midestvergütuge zu. Das EEG geht och weiter, idem es de Alagebetreiber gesetzlich festgelegte Festpreisvergütuge für de eigespeiste Widstrom garatiert.

4 4 Wideergiealage Abb. 2: Ausbau der Wideergie 1998 bis 2010 Bis 2020 soll die Wideergie vo derzeit (Stad 2010) auf Megawatt istallierte Leistug ausgebaut werde. Große Ausbaupoteziale biete die Wideergieutzug auf See (Offshore-Bereich) sowie das Ersetze vo Altalage a Lad (Oshore-Bereich) durch eue ud leistugsfähigere Alage, das sog. Repowerig. Der Ausbau im Offshore-Bereich steckt allerdigs och i de Afäge. Bis 2020 wird die auf offeer See istallierte Leistug vom BWE 1 auf Megawatt geschätzt. Bis 2020 wird daher der Großteil der Wideergieleistug a Lad erbracht (siehe Abb. 3). Schätzuge des BWE gehe davo aus, dass durch Neubau ud Repowerig a Lad im Jahr 2020 eie isgesamt istallierte Leistug vo bis zu Megawatt erreicht wird. Im Zuge der techologische Etwicklug wird die Errichtug vo große, leistugsfähigere Alage zuehmed auch a Stadorte mit gerigerer Widhöffigkeit iteressat, sodass zuküftig viele bisher uerschlossee Stadorte i Süddeutschlad für de Bau vo Wideergiealage i Frage komme werde. 1 Budesverbad Wideergie e. V. (BWE): Reprowerig vo Wideergiealage. Effiziez, Klimaschutz, regioale Wertschöpfug, Berli (2010).

5 Wideergiealage 5 Abb. 3: Etwicklug der Wideergie bis 2020 b) Regioale Verteilug Die räumliche Verteilug der Wideergiealage zeigt i Deutschlad deutliche regioale Uterschiede. Aufgrud der aturräumliche Gegebeheite ist der Ausbau der Wideergieutzug vor allem im orddeutsche Raum weit fortgeschritte. Das ausgeprägte Nord-Südgefälle (vgl. Abb. 5) der Widstromerzeugug spiegelt allerdigs icht ur das höhere Widpotezial im Norde wider, soder auch de Umfag der Stadortvorsorge durch die Regioalplaug (vgl. Abb. 4). Abb. 4: Ausgewiesee Raumordugsgebiete für die Wideergieutzug je Budeslad Das vom Budesistitut für Bau-, Stadt- ud Raumforschug (BBSR) mit Hilfe der Raumordugsträger etwickelte Plaiformatiossystem Raumordugsplamoitor (ROPLAMO) stellt deutschladweit detaillierte Date zu de ausgewiesee Raumordugsgebiete für die Wideergieutzug bereit. Isgesamt existiere derzeit i Deutschlad ohe Berücksichtigug der Offshoregebiete 1989 Raumordugsgebiete für Widkraft i rechtsgültige Regioalpläe. Für die Errichtug vo Wideergiealage wird eie Fläche vo Hektar durch positivplaerische Festleguge gesichert; das etspricht eiem Ateil vo 0,37 Prozet des Budesgebietes.

6 6 Wideergiealage Abb. 5: Regioale Verteilug der Stromproduktio vo Wideergiealage 2010

7 Wideergiealage 7 c) Bedeutug des lädliche Raums für die Wideergieutzug Im Vergleich mit Stadorte kovetioeller Kraftwerke stellt sich die Verteilug vo Wideergiealage wesetlich heterogeer ud dezetraler dar. Die Erzeugug vo Wideergie vollzieht sich hauptsächlich i lädlich geprägte Räume, rud zwei Drittel der Alage sid dort istalliert. Begrüdet liegt dies vor allem a eizuhaltede Abstadsfläche zum Siedlugsraum, die im verstädterte Raum selteer verfügbar sid. Kovetioelle Kraftwerke kozetriere sich dagege abgesehe vom Stadort auf der Braukohle auf Räume mit städtischer Siedlugsstruktur (siehe Abb. 6). Deutlich wird, dass sich mit dem Ausbau der Wideergie die Eergieerzeugug dezetralisiert ud der lädliche Raum zuehmed für techische Eergiealage i Aspruch geomme wird. Dieser Ausbau ist zum Teil mit erhebliche Nutzugskoflikte verbude. Mit der Weiteretwicklug der Techik ud bei Nabehöhe vo über 130 m immt die Beeiträchtigug des Ladschaftsbildes zu. Nebe kulturladschaftsästhetische Fragestelluge spiele auch aturschutzrechtliche Frage eie Rolle, da mit zuehmeder Nabehöhe der Alage auch Waldfläche als mögliche Stadorte i Frage komme. Der starke Ausbau der Wideergieutzug sowie die wetter- wie techologiebedigt schwakede Stromerzeugug erforder ebe möglichst geaue Widertragsprogose eie Ausbau des Stromverbudetzes sowie die Schaffug vo Speicherkapazitäte. Abb. 6: Kovetioelle ud ereuerbare Stromerzeugug im Raum

8 8 Wideergiealage d) Wid-Wasserstoff als Querschittstechologie für Verkehrs- ud Eergiewirtschaft Der massive Ausbau der Wideergie bietet große Vorteile. Die Eibidug regeerativer Eergie verrigert die Abhägigkeit vo fossile Eergieimporte, erhöht de Ateil ilädischer Wertschöpfug durch Nutzug heimischer Eergie erheblich ud ermöglicht deutliche Effiziezgewie ud Emissiosreduzieruge. Allerdigs brigt der Ausbau der ereuerbare Eergie auch Herausforderuge mit sich. Zetral stellt sich die Frage ach der Eibidug stark wachseder Mege uregelmäßig afallede Widstroms, welche scho heute die Aufahmekapazitäte besteheder Netze oftmals überforder. Nebe dem Netzausbau ist vor allem der Aufbau euer Eergiespeicherkapazitäte, isbesodere für die lägerfristige Speicherug großer Eergiemege, erforderlich. Abb. 7: Fuktiosschema NIP-Demostratiosprojekt RH2-WKA der Firma Widprojekt

9 Wideergiealage 9 Wasserstoff bietet sich als Eergieträger sowohl für de statioäre Sektor wie auch de Verkehrsbereich a. Immer mehr Studie belege die herausragede Speicherkapazität ud Eigug vo Wid-Wasserstoff-Systeme isbesodere für die saisoale Eergiespeicherug. Dabei wird Widstrom per Elektrolyse zu Wasserstoff umgesetzt ud da gespeichert (siehe Abb. 7 ud 8). Die Speicherdichte ist etwa 60-mal höher als bei Pump- ud Druckluftspeicher. Bei Bedarf ka der Wasserstoff wieder i Strom gewadelt ud dieser dem Netz zugeführt werde. Alterativ ka Wasserstoff als Kraftstoff verwedet, is Erdgasetz eigespeist ud evetuell methaisiert werde oder als klimaeutrales Idustriegas diee. Wid-Wasserstoff-Systeme köe somit eie zetrale Beitrag zur Etschärfug der Speicherproblematik ud zu Ausgleich ud Eibidug ereuerbarer Eergie i Verkehrs- ud Eergiewirtschaft leiste. Als wesetlicher Markt regeerative Wasserstoffs bietet sich die Nutzug als Kraftstoff vor allem für Brestoffzellefahrzeuge a. Die zetrale techologische Herausforderuge dieser Fahrzeuge sid überwude; weltweit bereite Automobilhersteller de Markteitritt ab spätestes 2015 vor. Idustriestudie belege, dass Brestoffzellefahrzeuge für de zuküftige Verkehr vo zetraler Bedeutug sid aders köe die lagfristige Klimaziele icht erreicht werde. Wid-Wasserstoff-Systeme ermögliche somit die Eibidug ereuerbarer Eergie i de statioäre wie auch mobile Sektor. Wasserstoff fördert als Querschittstechologie die Itegratio beider Bereiche sowie die Erschließug großer Syergiepoteziale. Im Natioale Iovatiosprogramm Wasserstoff- ud Brestoffzelletechologie (NIP) werde techologische Etwickluge ud die Veretzug der verschiedee Awedugsbereiche uterstützt. Mehrere Wid-Wasserstoff-Systeme ud begleitede Studie werde gefördert. Die Natioale Orgaisatio Wasserstoff- ud Brestoffzelletechologie (NOW GmbH) wurde vo der Strometz ENERTRAG Hybridkraftwerk 3 Widkraftalage Wasserstoff- Erzeugug Strom Strom Wasserstoff Strom Variable Mischug Wasserstoff 2 Blockheizkraftwerke Wasserstoff- Speicher Ferwärme Wärme Mischvetile Biogas Wasserstoff Kraftstoffe Biogas-Speicher Grafik: Römer Abb. 8: Fuktiosschema Demostratiosprojekt Hybridkraftwerk Prezlau der Firma Eertrag (ud Parter Total, DB ud Vattefall)

10 10 Wideergiealage Budesregierug mit der ihaltliche Umsetzug des NIP betraut. Das NIP wird vo dem BMVBS, dem Budesmiisterium für Wirtschaft ud Techologie, dem Budesmiisterium für Bildug ud Forschug ud dem Budesmiisterium für Umwelt, Naturschutz ud Reaktorsicherheit getrage. Das Gesamtbudget des auf zeh Jahre bis 2016 agelegte NIP beträgt 1,4 Milliarde Euro. Bereitgestellt wird die Summe je zur Hälfte vom Bud ud der beteiligte Idustrie. Das BMVBS trägt davo 500 Mio. sowie das Budesmiisterium für Wirtschaft ud Techologie 200 Mio. e) Bedeutug des Deutsched Wetterdiestes beim Ausbau der Wideergie Eg verküpft mit der rasate Etwicklug des Ausbaues ereuerbarer Eergie steht auch das Egagemet des Deutsche Wetterdiestes (DWD). Vo Begi a uterstützt der DWD mit räumlich ud zeitlich hoch aufgelöste Wetterprogose für jede Nabehöhe die Itegratio der stetig steigede, fluktuierede Eergiemege i bestehede Versorgugssysteme. Darüber hiaus stelle die klimatologische Widdate ud -karte des DWD eie wichtige Grudlage für Gemeide, Geehmigugsbehörde ud Budesläder beim Idetifiziere geeigeter Fläche für Wideergiealage zur Uterstützug der Bauleitplaug ud Alagegeehmigug dar 2. Die Karte des mittlere jährliche Widgeschwidigkeitsmittels für Höhe vo 10 m ud vo 80 m über dem Erdbode i eier räumliche Auflösug vo 200 m sid budesladbezoge erstellt. Die ebefalls vom Deutsche Wetterdiest beziehbare, speziell aufbereitete Widdate für Wideergieutzer ziele i eier folgede Plaugsstufe auf die direkte Beplaug der ausgewiesee Vorraggebiete mit Wideergiealage ab (Grudlage für Progose des zu erwartede Eergieertrags). Die Widdate für Wideergieutzer des DWD wurde jügst überarbeitet ud ethalte Widdate vo etwa 170 Messstelle. Im Zusammehag mit der rasch zuehmede Nutzug ereuerbarer Eergie stehe aber auch verstärkt Forderuge ach qualitativ immer bessere ud damit zukuftssichere Wettervorhersage zur Reduzierug kurzfristig otwediger ud damit letztlich für de Edverbraucher teurer Regeleergie. Der DWD arbeitet mit führede Forschugseirichtuge städig a der Optimierug der Wettervorhersage ud liefert eie wichtige ud volkswirtschaftlich relevate Beitrag zur immer effizietere Nutzug regeerativer Eergieträger. Der DWD begleitet die Marktteilehmer dabei icht ur bei Plaug, Aufbau ud Betrieb vo Wideergiealage, soder uterstützt auch die Budesetzagetur (BNetzA) hisichtlich meteorologischer Fragestelluge. Zu beachte ist freilich, dass die Errichtug ud der Betrieb vo Wideergiealage die Fuktiosfähigkeit vo Wetterradarsysteme ud Wetterstatioe beeiträchtige ka, sodass der Ausbau der Wideergie ud der ereuerbare Eergie isgesamt vom DWD ebeso profitiert wie auf desse Belage auch Rücksicht zu ehme ist, damit die Wetterbeobachtug icht beeiträchtigt wird. Literaturhiweis: BBSR (Hrsg.): Geüged Raum für de Ausbau ereuerbarer Eergie? BBSR-Berichte kompakt 13/ Oktober 2010, Bo ( Veroeffetlichuge/BerichteKompakt/2010/DL ,templateId=raw,property=publicatioFile.pdf/ DL_13_2010.pdf ). 2 Siehe hierzu auch

11 Wideergiealage Wideergie a Lad (Oshore-Wideergie) a) Rechtliche Grudlage Die Raumordug hat die Etwicklug, Ordug ud Sicherug des Raumes zur Aufgabe. Sie wird budesrechtlich im Raumordugsgesetz ud ladesrechtlich i de Ladesplaugsgesetze geregelt. Auf dieser Grudlage werde uter aderem Raumordugspläe aufgestellt, die Festleguge für raumbedeutsame, das heißt überörtlich wirkede Nutzuge ud Fuktioe des Raumes ethalte, eischließlich der Reservierug vo Fläche für die etsprechede Plauge ud Maßahme. Das Bauplaugsrecht regelt die flächebezogee Aforderuge a ei Bauvorhabe i eier Gemeide. Seie Rechtsquelle sid das Baugesetzbuch (BauGB) ud die darauf gestützte Rechtsverorduge. Zustädig für das Bauplaugsrecht i Deutschlad ist der Bud; die Vorbereitug vo Gesetzesäderuge erfolgt ierhalb der Budesregierug federführed durch das BMVBS. Daebe ist das Bauordugsrecht zu beachte. Dieses ist Ladesrecht ud isbesodere i de Ladesbauorduge geregelt; es befasst sich mit de baulich-techische Aforderuge a kokrete Bauvorhabe. Die Budesläder lege i de Ladesbauorduge fest, wa eie bauliche Alage eier Baugeehmigug bedarf ud uter welche Voraussetzuge diese erteilt wird. Ist ach Ladesrecht die Erteilug eier Baugeehmigug erforderlich, prüft die zustädige Ladesbehörde im Baugeehmigugsverfahre sowohl das Vorliege der Voraussetzuge des Bauplaugs- als auch des Bauordugsrechts. Wideergiealage ab eier Gesamthöhe vo mehr als 50 m bedürfe eier immissiosschutzrechtliche Geehmigug auf Grudlage des Budes-Immissiosschutzgesetzes ( 4 Absatz 1 BImSchG i Verbidug mit 1 ud Nummer 1.6, Spalte 2 des Ahags der Vierte Verordug zur Durchführug des BImSchG 4. BImSchV). Diese immissiosschutzrechtliche Geehmigug umfasst die Baugeehmigug, aber berücksichtigt darüber hiaus i besoderer Weise die Umweltauswirkuge etsprecheder Alage. Nebe dem bereits erwähte Immissiosschutzrecht ethalte auch das Umwelt- ud Naturschutzrecht ud zur Höhe der Eispeisevergütug das Ereuerbare-Eergie-Gesetz (EEG) wichtige Regeluge. Federführed zustädig für diese budesrechtliche Grudlage ist das Budesmiisterium für Umwelt, Naturschutz ud Reaktorsicherheit. Diese Regeluge sid daher icht Gegestad dieser Broschüre. b) Raumorderische Steuerug der Wideergie aa) Plaebee Der atioale Aktiospla Ereuerbare Eergie ud das Eergiekozept der Budesregierug sehe für die ächste Jahrzehte die forcierte Fortsetzug des Ausbaus der Widkraftutzug vor. Dies erfordert, dass i Deutschlad etspreched große Fläche für die Wideergie reserviert werde. Eie solche Flächereservierug erfolgt durch die Raumordug, ud zwar seit Mitte 2009 auf der Grudlage des Raumordugsgesetzes des Budes vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), welches i der Zustädigkeit des BMVBS liegt. Nach dem Raumordugsgesetz köe für die eizele Nutzuge des Raums, so auch für die Wideergie, Gebiete i sogeate Raumordugspläe ud Regioalpläe festgelegt bzw. reserviert werde. Deutschlad hat isoweit ei umfassedes, i sich geschlossees System der räumliche Plaug: Was auf örtlicher bzw. Gemeideebee die Bauleitplaug mit ihre Flächeutzugs- ud Bebauugspläe ist, ist auf überörtlicher, das heißt regioaler ud ladesweiter Ebee, die Raumordug bzw. Ladesplaug mit ihre Raumordugspläe (Regioalpläe ud ladesweite Pläe). Dabei sid die Regioalpläe aus de ladesweite Pläe zu etwickel, ud die Bauleitpläe sid de Ziele dieser Raumordugspläe azupasse. Bei der Aufstellug vo Raumordugspläe wiederum müsse die Festsetzuge der bestehede Bauleitpläe berücksichtigt werde. Isbesodere i de Regioalpläe i Deutschlad gibt es (ahezu flächedecked) über 100 Regioalpläe fide sich i der Regel Gebietsausweisuge zur Sicherug der Wideergie. Für die Wideergie am Wichtigste sid isoweit die sogeate Vorraggebiete für Wideergie, i dee adere Nutzuge uzulässig sid, sofer sie mit der Wideergie icht vereibar sid. Hiermit wird also ei bestimmtes Gebiet für die Wideergie räumlich gesichert.

12 12 Wideergiealage Die Vorraggebiete köe auch mit eier Ausschlussfuktio verküpft werde. Bei dieser Verküpfug tritt ebe die Sicherugsfuktio eie aktive räumliche Steuerugsfuktio, idem der Wideergie ei Gebiet zugewiese ud das übrige Plagebiet für sie ausgeschlosse wird. Vo dieser Möglichkeit wird i viele Regioalpläe Gebrauch gemacht. Gerade mit dieser aktive räumliche Steuerug wird die Raumordug ihrer Fuktio gerecht, die Etwicklug der eizele Raumutzuge zu sicher ud gleichzeitig diese Raumutzuge mit de übrige, zum Teil kokurrierede Raumutzuge zu koordiiere. Die Koordiierugsfuktio ist isbesodere auch bei der räumliche Etwicklug der Wideergie wichtig, da diese mit erhebliche Nutzugskoflikte verbude sei ka. Die Koflikte resultiere dabei icht ur aus de Wideergiealage selbst (Nabehöhe vo bis zu 120 m bzw. Gesamthöhe bis Flügelspitze ca. 180 m), soder auch daraus, dass der starke Ausbau der Wideergiealage sowie die schwakede Stromerzeugug ud abahme automatisch eie starke Ausbau der Stromleituge ach sich zieht, der ebefalls mit problematische Folge für adere Raumutzuge sowie für Ladschaftsbild ud Naturhaushalt verbude ist. Etspreched stehe vielerorts dem weitere Ausbau der Widkraftutzug Proteste der Bürger, des Naturschutzes, der Flugsicherug ud aderer etgege. Die Raumordug koordiiert etspreched ihrer Leitvorstellug diese uterschiedliche Iteresselage: Eie achhaltige Raumetwicklug soll die soziale ud wirtschaftliche Asprüche a de Raum mit seie ökologische Fuktioe i Eiklag brige ud zu eier dauerhafte, großräumig ausgewogee Ordug führe. Der Aufstellug der ladesweite Raumordugspläe ud der Regioalpläe legt die Raumordugsbehörde daher ei umfassedes koordiieredes Plakozept für das gesamte Plagebiet iklusive der geplate tatsächliche Gebietsausweisuge für die eizele Nutzuge zugrude, zu dem auch die Behörde ud die Öffetlichkeit agehört werde. Bei der Festlegug vo Gebiete für die Wideergie i Raumordugs- bzw. Regioalpläe geht die Raumordug i der Regel wie folgt vor: Das gesamte Plagebiet wird auf seie Geeigetheit für Wideergiealage utersucht. I verschiedee Schritte werde soda aus dem Gesamtgebiet Teilgebiete herausgefiltert, die für die Wideergie aus uterschiedliche Grüde icht i Frage komme. Dies ka z. B. dari begrüdet sei, dass die Fläche keie ausreichede Widhöffigkeit aufweise, aber auch dari, dass dort adere, vorragige Raumutzuge gesichert werde müsse, oder dari, dass die Wideergie erhebliche egative räumliche Auswirkuge (Schattewurf auf beachbarte Wohgebiete, Beeiträchtigug der Vogelwelt, Beeiträchtigug des Ladschaftsbildes etc.) auf die beachbarte Fläche hat. Die verbleibede, für die Wideergie geeigete Gebiete werde soda im Hiblick darauf überprüft, welche Flächegröße die politische Vorgabe für die Stärkug der ereuerbare Eergie erforder. Als Ergebis eies plaerische Gesamtkozepts ud uter Würdigug der kokrete örtliche Gegebeheite muss letztlich sichergestellt sei, dass durch die Gebietsausweisuge i de Raumordugspläe die Wideergie icht verhidert wird (durch die Ausweisug zu kleier oder ugeeigeter Fläche), soder dass ihr i sachgerechter Weise Raum zur Verfügug gestellt wird. bb) Projektebee Im Bereich der Wideergie ist die Raumordug icht ur auf der (abstrakte) Plaebee, soder auch auf der kokrete Projektebee aktiv eigebude. De Wideergiealage sid i der Regel sogeate raumbedeutsame (= vo überörtlicher Bedeutug) Projekte, dere Raumverträglichkeit vo der Raumordugsbehörde geprüft wird ( Raumordugsverfahre ), bevor die Zulassugsbehörde ihre Etscheidug über die Zulässigkeit des Projekts trifft. Im Raumordugsverfahre werde alle raumbedeutsame Auswirkuge eies kokrete Projekts geprüft; isbesodere fidet eie Abstimmug mit adere raumbedeutsame Plauge ud Maßahme statt. Hierbei prüft die Raumordugsbehörde die der Projektplaug zugrudeliegede Uterlage eischließlich der vom Projektträger beigebrachte Uterlage zu Stadortalterative ud zur Umweltverträglichkeit. I diesem Zuge hört die Raumordugsbehörde auch die i ihre Belage berührte sostige Behörde sowie (i der Regel) die Öffetlichkeit a. Das Ergebis des Raumordugsverfahres hat die Rechtsqualität eier gutachterliche Stellugahme ud wird der Zulassugsbehörde für dere Etscheidugsfidug zugeleitet.

13 Wideergiealage 13 cc) Zustädigkeite Für die Ausführug des Raumordugsgesetzes des Budes im Bereich der Oshore-Wideergie (eischließlich Küstemeer) sid die Ladesplaugsbehörde zustädig. Dies gilt sowohl für die Aufstellug vo Raumordugspläe mit de etsprechede Festleguge für die Wideergie als auch für die Durchführug vo Raumordugsverfahre für kokrete Wideergiealage bzw. Widparks. b) Bauleitplaerische Steuerug vo Wideergiealage aa) Zur Aufstellug vo Bauleitpläe Die städtebauliche Plaug i Deutschlad stützt sich im Wesetliche auf zwei Plaugsstufe: auf de Flächeutzugspla als vorbereitede Pla ud de Bebauugspla als verbidliche Bauleitpla. Der Flächeutzugspla ist grudsätzlich ei Pla für das gesamte Gemeidegebiet. I ihm soll die sich aus der beabsichtigte städtebauliche Etwicklug ergebede Art der Bodeutzug für das gesamte Gemeidegebiet i ihre Grudzüge dargestellt werde. Bebauugspläe sid aus dem Flächeutzugspla heraus zu etwickel. Sie setze die bauliche Nutzbarkeit der Grudstücke im Plagebiet verbidlich fest. Nicht ur die Art, soder auch das Maß der bauliche Nutzug köe i Flächeutzugspläe dargestellt ud i Bebauugspläe festgesetzt werde. Der Begriff des Maßes der bauliche Nutzug umfasst beispielsweise die Azahl der Geschosse eies Gebäudes, aber auch ud vor allem die Höhe baulicher Alage, also auch die Höhe vo Wideergiealage. Das Baugesetzbuch ethält Plaugsgrudsätze ud Verfahresregeluge für die Aufstellug der Bauleitpläe. Die Bauleitpläe sid jeweils vo der Gemeide i eigeer Veratwortug aufzustelle. Das Bauleitplaverfahre begit im Regelfall mit dem sogeate Aufstellugsbeschluss, der ortsüblich bekat gemacht wird. Das Baugesetzbuch sieht weiter vor, dass die Öffetlichkeit möglichst frühzeitig über die allgemeie Ziele ud Zwecke der Plaug, sich wesetlich uterscheidede Lösuge, die für die Neugestaltug ud Etwicklug der Gebiete i Betracht komme, ud die voraussichtliche Auswirkuge der Plaug öffetlich uterrichtet wird; ihr ist Gelegeheit zur Äußerug ud Erörterug zu gebe (sogeate erste Stufe der Öffetlichkeitsbeteiligug). Parallel dazu sid die Behörde oder sostige Träger öffetlicher Belage über die Plaug zu uterrichte. Im Aschluss a die erste Stufe der Öffetlichkeitsbeteiligug erfolgt i eier zweite Stufe die öffetliche Auslegug des Plaetwurfs. Dem Etwurf des Bauleitplas sid dabei eie Begrüdug, eischließlich des sogeate Umweltberichts, ud die ach Eischätzug der Gemeide wesetliche bereits vorliegede umweltbezogee Stellugahme beizufüge. Die Dauer der Auslegug beträgt eie Moat. Ort ud Dauer der Auslegug sid ortsüblich bekat zu mache. Zugleich sid Stellugahme der betroffee Behörde ud Träger öffetlicher Belage eizuhole. Die Öffetlichkeits- ud Behördebeteiligug diet isbesodere der vollstädige Ermittlug ud zutreffede Bewertug aller vo der Plaug berührte Belage durch die Gemeide, aber auch der Iformatio der Öffetlichkeit. Die Gemeide werde ferer im Baugesetzbuch darauf higewiese, dass bei der Öffetlichkeitsbeteiligug ergäzed elektroische Iformatiostechologie geutzt werde köe. Dieses wird i viele Gemeide bereits mit Erfolg praktiziert. Bereits 2004 wurde i das Baugesetzbuch der 4b eigefügt, ach dem die Vorbereitug ud Durchführug vo Verfahresschritte auch eiem Dritte übertrage werde ka. Hiermit wird isbesodere auch ermöglicht, ei Mediatiosverfahre durchzuführe.

14 14 Wideergiealage 4b BauGB Eischaltug eies Dritte Die Gemeide ka isbesodere zur Beschleuigug des Bauleitplaverfahres die Vorbereitug ud Durchführug vo Verfahresschritte ach de 2a bis 4a eiem Dritte übertrage. Ihaltlich sid bei der Aufstellug vo Bauleitpläe die öffetliche ud private Belage gegeeiader ud utereiader gerecht abzuwäge. Bei Ausweisug vo Gebiete für Wideergie geht es beispielsweise um eie agemessee Berücksichtigug der bisweile uterschiedliche Iteresse vo Awoher ud Betreiber bzw. de Verpächter vo Fläche für Wideergiealage. bb) Bauplaugsrechtliche Zulässigkeit ud Steuerug vo Wideergiealage Das im Wesetliche im BauGB geregelte Bauplaugsrecht uterscheidet grudsätzlich drei Gebietsarte: Gebiete mit (qualifiziertem) Bebauugspla, Gebiete, die im Zusammehag bebaut sid (so geater icht beplater Iebereich) ud de Außebereich. I Gebiete mit Bebauugspla ud i Ortsteile, die im Zusammehag bebaut sid, ist das Baue grudsätzlich erlaubt. Im Außebereich ist das Baue prizipiell uerwüscht. Die zetrale gesetzliche Regelug ist isoweit 35 BauGB. Bestimmte bauliche Alage, wie z. B. ladwirtschaftliche Gebäude, sid jedoch auch hier zulässig. Seit dem 01. Jauar 1997 gehöre zu diese im Außebereich privilegierte Vorhabe auch Wideergiealage. 35 Absatz 1 Nummer 5 (1) Im Außebereich ist ei Vorhabe ur zulässig, we öffetliche Belage icht etgegestehe, die ausreichede Erschließug gesichert ist ud we es 5. der Erforschug, Etwicklug oder Nutzug der Wid- oder Wassereergie diet, Damit sid Wideergiealage im Außebereich plaugsrechtlich zulässig, we eie ausreichede Erschließug gesichert ist ud öffetliche Belage icht etgegestehe. Nach dem zeitgleich mit der Privilegierug vo Wideergiealage eigeführte 35 Absatz 3 Satz 3 BauGB steht ei öffetlicher Belag der Zulässigkeit eies privilegierte Vorhabes i der Regel da etgege, we die Gemeide i eiem Flächeutzugspla oder der Regioalplaugsträger i eiem Raumordugspla a aderer Stelle Fläche für die etsprechede Nutzug vorsehe. 35 Absatz 3 Satz 3 BauGB (3) ( ) Öffetliche Belage stehe eiem Vorhabe ach Absatz 1 Nr. 2 bis 6 i der Regel auch da etgege, soweit hierfür durch Darstelluge im Flächeutzugspla oder als Ziele der Raumordug eie Ausweisug a aderer Stelle erfolgt ist. Nach dieser Vorschrift ka eie Gemeide die Asiedlug vo Wideergiealage dadurch steuer, dass sie eie hireiched große Teil ihres Gemeidegebiets für Wideergiealage reserviert; außerhalb dieses Gebiets wäre die Errichtug eier Wideergiealage da im Regelfall uzulässig. Dieses Steuerugsistrumet ist deshalb vo besoderer Wichtigkeit, weil damit im Iteresse eier geordete städtebauliche Etwicklug, zum Schutz des Ladschaftsbildes, aber auch zur Steigerug der Akzeptaz vo Wideergiealage ei ugesteuerter Wildwuchs vo eizel stehede Wideergiealage vermiede werde ka. Eie etsprechede Steuerug ka auch durch eie sachliche ud räumliche Teilflächeutzugspla erfolge. Dieser ka gezielt für de Ausbau der Wideergie aufgestellt werde ud muss icht wie der übliche Flächeutzugspla die gesamte städtebauliche Etwicklug im gesamte Gemeidegebiet vorbereite. Die etsprechede Regelug zum Teilflächeutzugspla hat dabei ach de jügste Klarstelluge durch das Gesetz zur Förderug des Klimaschutzes bei der Etwicklug i de Städte ud Gemeide (siehe dazu ausführlich ute cc) folgede Wortlaut:

15 Wideergiealage 15 5 Absatz 2b BauGB (2b) Für die Zwecke des 35 Absatz 3 Satz 3 köe sachliche Teilflächeutzugspläe aufgestellt werde; sie köe auch für Teile des Gemeidegebiets aufgestellt werde. Voraussetzug für die beschriebee Wirkug des 35 Absatz 3 Satz 3 BauGB ist, dass die Gemeide der Wideergie im Flächeutzugspla substaziell Raum gibt. Darüber hiaus hat die Gemeide die Möglichkeit, i eiem Bebauugspla ei Sodergebiet für Wideergie festzusetze. cc) Gesetz zur Förderug des Klimaschutzes bei der Etwicklug i de Städte ud Gemeide Zur Stärkug der klimagerechte Raumetwicklug i Deutschlad ist am 30. Juli 2011 das Gesetz zur Förderug des Klimaschutzes bei der Etwicklug i de Städte ud Gemeide vom 22. Juli 2011 (BGBl. I S. 1509) i Kraft getrete. Dieses Gesetz ethält zahlreiche Regeluge, mit dee die Beschleuigug der Eergiewede für de Bereich des Bauplaugsrechts umgesetzt wird. Besodere Bedeutug hat dabei auch die Uterstützug des sogeate Repowerig vo Wideergiealage. Beim Repowerig geht es im Wesetliche darum, de bemerkeswerte Fortschritte bei der Etwicklug der Alagetechik Rechug zu trage ud viele ältere Wideergiealage mit geriger Leistug durch weiger, dafür moderere ud leistugsstärkere Alage zu ersetze. Beherrschte beispielsweise vor 15 Jahre Alage der 600 Kilowatt-Klasse mit eier Gesamthöhe vo maximal 100 m de Markt, so habe heute eu errichtete Alage a Lad häufig Gesamthöhe bis 150 m ud darüber sowie eie Leistug vo 2 bis 3 Megawatt. Die Stromerzeugug ist auch wesetlich effizieter geworde: Die Stromproduktio eier heutige 2 Megawatt-Alage erreicht rud das füffache des Jahresertrags eier Alage der 600 Kilowatt-Klasse 3. Bereits aus diesem Vergleich wird deutlich, dass das Repowerig für de Ausbau ud die techische Weiteretwicklug der Wideergie im Sie des Eergiekozepts der Budesregierug eie wesetliche Rolle spiele ka. Bei mittelfristig sikeder Alagezahl ka durch Steigerug der Eergieeffiziez der Eergieertrag erhöht werde. Gleichzeitig wird beim Repowerig agestrebt, eue Alage vorehmlich i Widparks a besoders geeigete Stadorte zu errichte, sodass durch eie Beseitigug älterer verstreut liegeder Eizelalage das Ladschaftsbild etlastet wird. Dies reduziert Umwelteiwirkuge, bietet Vorteile für die Siedlugsetwicklug i de Gemeide ud hilft, Fläche zu spare. Die Gemeide steuer das Repowerig, idem sie die plaerische Voraussetzuge dafür schaffe. Hierbei solle zwei Grudaforderuge gewährleistet sei: (1) Die Errichtug der eue Wideergiealage muss plaugsrechtlich zulässig sei. (2) Mit der Errichtug euer Wideergiealage müsse bestimmte Altalage ersetzt, also stillgelegt ud zurückgebaut werde. Die plaugsrechtliche Zulässigkeit der eue Wideergiealage ist im Außebereich grudsätzlich ach 35 Absatz 1 Nummer 5 BauGB gegebe. We im Flächeutzugspla Gebiete für Wideergie ausgewiese sid, sid eue Wideergiealage grudsätzlich ur ierhalb dieser Gebiete zulässig. Für eue leistugsstärkere Alage ka es daher erforderlich sei, diese Gebiete zu erweiter oder aber die Darstelluge z.b. im Hiblick auf das Maß der bauliche Nutzug (Höhe der Alage) zu äder. Soweit aus dem Flächeutzugspla ei Bebauugspla etwickelt wurde, der ei Sodergebiet für Wideergie ausweist, ist ggf. auch dieser azupasse. Die Sicherstellug des Rückbaus der Altalage ka auf verschiedee Weise Weise erfolge: Die Gemeide ka eie sogeate Bebauugspla für das Repowerig aufstelle, i dem die Zulässigkeit vo eue Alage a die Bedigug geküpft wird, bestimmte adere Alage zurückzubaue. Die zügige Umsetzug eies solche Bebauugsplas ka ggf. mit dem Abschluss eies städtebauliche Vertrags zwische Gemeide ud Ivestore bzw. küftige Betreiber vo Wideergiealage uterstützt werde. 3 Siehe hierzu DStGB-Dokumetatio Nr. 94 (Fudstelle s.u.), S. 19 ff.

16 16 Wideergiealage I Betracht kommt auch ei kombiiertes Vorgehe aus ( ormaler ) Bebauugsplaug, Flächeutzugsplaug oder Raumordugsplaug ud eiem städtebauliche Vertrag. Um die Gemeide bei dieser Aufgabe zu uterstütze, wurde i das Baugesetzbuch ei euer 249 BauGB eigefügt, der folgede Wortlaut hat: 249 BauGB Soderregeluge für Wideergie (1) Werde i eiem Flächeutzugspla zusätzliche Fläche für die Nutzug vo Wideergie dargestellt, folgt daraus icht, dass die vorhadee Darstelluge des Flächeutzugsplas zur Erzielug der Rechtswirkuge des 35 Absatz 3 Satz 3 icht ausreiched sid. Satz 1 gilt etspreched bei der Äderug oder Aufhebug vo Darstelluge zum Maß der bauliche Nutzug. Die Sätze 1 ud 2 gelte für Bebauugspläe, die aus de Darstelluge des Flächeutzugsplas etwickelt werde, etspreched. (2) Nach 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 ka auch festgesetzt werde, dass die im Bebauugspla festgesetzte Wideergiealage ur zulässig sid, we sichergestellt ist, dass ach der Errichtug der im Bebauugspla festgesetzte Wideergiealage adere im Bebauugspla bezeichete Wideergiealage ierhalb eier im Bebauugspla zu bestimmede agemessee Frist zurückgebaut werde. Die Stadorte der zurückzubauede Wideergiealage köe auch außerhalb des Bebauugsplagebiets oder außerhalb des Gemeidegebiets liege. Darstelluge im Flächeutzugspla, die die Rechtswirkuge des 35 Absatz 3 Satz 3 habe, köe mit Bestimmuge etspreched de Sätze 1 ud 2 mit Wirkug für die Zulässigkeit der Wideergiealage ach 35 Absatz 1 Nummer 5 verbude sei. Die Regelug des 249 Absatz 1 BauGB hat folgede Hitergrud: Für das Repowerig ist oftmals eie Ergäzug oder Äderug besteheder Bauleitpläe erforderlich. We die Gemeide die Steuerugswirkug ach 35 Absatz 3 Satz 3 BauGB erziele will, muss sich die Flächeausweisug für Wideergie ach der Rechtsprechug des Budesverwaltugsgerichts als Ergebis eies schlüssige Gesamtkozepts ergebe, das ausreiched Fläche für die Wideergie zur Verfügug stellt. We eie Gemeide u i ihrer Plaug für das Repowerig mehr oder adere Wideergiefläche ausweise will als bisher, besteht i der Praxis Usicherheit darüber, welche rechtliche Folge dies für bereits vorhadee Pläe hätte. Die Neuregelug i 249 Absatz 1 BauGB soll hier mehr Rechtssicherheit schaffe. Aus der Tatsache, dass i eiem Flächeutzugspla zusätzliche Fläche für die Nutzug vo Wideergie dargestellt werde, folgt ach der Neuregelug icht, dass die vorhadee Darstelluge, isbesodere im Hiblick auf de Flächebedarf ud das Maß der bauliche Nutzug, zur Erzielug der Rechtswirkug vo 35 Absatz 3 Satz 3 BauGB icht ausreiched sid. Dies gilt auch, we Darstelluge zum Maß der bauliche Nutzug, etwa zur Höhe vo Wideergiealage, geädert oder aufgehobe werde. Für Bebauugspläe, die aus dem Flächeutzugspla etwickelt worde sid, gilt Etsprechedes. Ziel der Neuregelug i 249 Absatz 2 BauGB ist es, de Rückbau vo Altalage plaugsrechtlich zu erleichter. I desse Satz 1 wird ausdrücklich geregelt, dass die Zulässigkeit des Baus euer Wideergiealage a die Bedigug geküpft werde ka, dass der Rückbau bestimmter aderer Wideergiealage sichergestellt ist. Satz 2 stellt dabei klar, dass die Stadorte der zurückzubauede Wideergiealage auch außerhalb des Bebauugsplagebietes ud außerhalb des Gemeidegebietes liege köe. Mit Satz 3 wird die Möglichkeit geschaffe, auch Darstelluge im Flächeutzugspla, die die Rechtswirkug des 35 Absatz 3 Satz 3 BauGB habe, mit eier Bestimmug zu verbide, ach der die Zulässigkeit vo Wideergiealage i de ausgewiesee Stadorte ur gegebe ist, we der Rückbau aderer Wideergiealage sichergestellt ist. Die Regelug soll die Praxis der kommuale Bauleitplaug uterstütze. Sie berührt oder beschräkt aber grudsätzlich icht die Steuerugswirkug etsprecheder Festleguge i Raumordugspläe.

17 Wideergiealage 17 Weiterführede Iformatioe: Bei der zuvor vorgeommee Skizzierug der Behadlug vo Wideergiealage im Bauplaugsrecht hadelt es sich um allgemeie Hiweise sowie de Verweis auf ei aktuell i Kraft getretees Gesetz i Bezug auf die räumliche Plaug ud Steuerug vo Wideergiealage isbesodere durch die Gemeide. Hierzu gibt es ergäzede Materialie: Budestagsdrucksache: 17/6076, 17/6253, 17/6375 ( drucksache/idex.php). Zur Vorbereitug des o. g. Gesetzes habe im Jahr 2010 die so geate Berlier Gespräche zum Städtebaurecht mit ausgewählte Bauplaugsrechtsexperte stattgefude ( zum Repowerig s. Bad I, Seite 69, Bad II Seite 199) Eergiekozept der Budesregierug vom ( de/cotet/de/statischeseite/breg/eergiekozept/dokumete.html). DStGB Dokumetatio Nr. 94 Repowerig vo Wideergiealage, kommuale Hadlugsmöglichkeite ( Hiweis: Die Dokumetatio stammt aus dem Jahre 2009 ud berücksichtigt daher icht später i Kraft getretee Gesetze, isbesodere icht die o.g. BauGB-Novelle).

18 d d d d d d d d d d d d d d d d d d d d d d d d d d d 55 30'0"N d 55 0'0"N 54 30'0"N 54 0'0"N d d d d d d 3 30'0"E 3 30'0"E 4 0'0"E 6 35' 23,83" E / 54 12' 38,57" N ,64" E / 54 22' 59,90" N d 6 55' 50,17" E / 53 56' 22,61" N d d d d d ( ( 6 42' 57,16" E / 54 07' 44,12" N d d ( ( d d d d 6 43' 33,55" E / 54 07' 44,56" N d 6 58' 17,3'' E / 53 53' 13,1'' N ( ( d d d ( 6 36' 00,33" E / 54 12' 39,02" N d d d ( d ( ( 6 56' 55,14" E / 53 56' 31,84" N ( d ( 6 59' 17,8'' E / 53 53' 29,1'' N 8 01' 18,60" d E / 54 23' 06,72" N 4 0'0"E d 8 01' 45,79" E / 54 22' 50,85" N d d d d d d d d d d d d 4 30'0"E 4 30'0"E d d d d d d d d d d d d d d 5 0'0"E 5 0'0"E d d d d d d d d d d d d d d d d 5 30'0"E 5 30'0"E d d d d d d d d d d d d d d 6 0'0"E d 6 0'0"E d d d d d d d d 6 30'0"E 6 30'0"E d d d d ( ( d ( ( d d d ( ( ( 7 0'0"E ( d 7 0'0"E d d d d d d d 7 30'0"E 7 30'0"E d d d d d d d d 8 0'0"E d ( ( ( ( 8 0'0"E d d d d d d d 8 30'0"E d 8 30'0"E d d 55 30'0"N d 55 0'0"N 54 30'0"N 54 0'0"N d ( d d d d d d Küstemeer/12 Widparks d d d d d d d d d d d d d d d d d d d d d d dd d 18 Wideergiealage 3. Wideergie auf See (Offshore-Wideergie) a) Rechtliche Grudlage Bei de rechtliche Grudlage der Erzeugug vo Wideergie auf See muss uterschiede werde, ob es sich um Alage im Hoheitsgebiet, das ist das Küstemeer (auch 12-Seemeile-Zoe geat), oder i der sog. Ausschließliche Wirtschaftszoe (AWZ) hadelt. Die AWZ eies Staates ist ei jeseits seies Küstemeeres gelegees ud a dieses agrezedes Gebiet, das eier besodere, im Seerechtsübereikomme der Vereite Natioe festgelegte Rechtsordug uterliegt. Das Rechtsregime ud die Zustädigkeite dort sid aders als im Hoheitsgebiet. Die AWZ hat eie Breite vo bis zu 200 Seemeile vo de Basisliie aus gerechet. Währed im Küstemeer die Läder die Raumordugsplaug durchführe ud für die Geehmigug der Wideergiealage regelmäßig auf der Grudlage des Budesimmissiosschutzgesetzes (BImSchG) zustädig sid, hat i der AWZ der Bud diese Aufgabe. Er erlässt de Raumordugspla ach Maßgabe des Raumordugsgesetzes (ROG) ud prüft die Geehmigugsfähigkeit ahad der Seealageverordug (SeeAlV). Die Federführug sowohl für das ROG als auch für die SeeAlV liegt i de Häde des Budesmiisteriums für Verkehr, Bau ud Stadtetwicklug. Raumordugspla für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszoe i der Nordsee - Karteteil - Festleguge Text-Nr. Schifffahrt 3.1 Vorraggebiet Schifffahrt Vorbehaltsgebiet Schifffahrt Rohrleituge Vorraggebiet Rohrleituge Seekabel Vorbehaltsgebiet Rohrleituge Däemark ( Zielkorridor (Ausschitte A - C) Forschug Vorbehaltsgebiet Forschug 3.4 Eergie Vorraggebiet Wideergie Nachrichtliche Darstelluge 3.5 Ausschitt A Ausschitt B _ Ausschitt C SYLT Schifffahrt Verkehrstreugsgebiet Vorsichtsgebiet Reede Rohstoffe Akerplatz Rohstoffgewiug Sad & Kies - Plafeststellug Rohstoffgewiug Sad & Kies - Plafeststellugsverfahre Rohstoffgewiug Sad & Kies - Bewilligug Rohstoffgewiug Gas - Bewilligug Rohrleituge Seekabel Gas (i Betrieb) Eergiekabel (i Betrieb) d d d d d Eergiekabel (geehmigt) Datekabel (i Betrieb) Datekabel (außer Betrieb) Eergie Naturschutz Militär geehmigt (Stad: ) Referezgebiet Wideergie Natura FFH-Gebiet Natura EU-Vogelschutzgebiet Militärische Übugsgebiete _ Ausschitt A HELGOLAND Sostiges ehem. Muitiosversekugsgebiet 5 Plattform / Messmast / Umspastatio Greze 4.3 Ausschitt C BORKUM Ausschitt B NORDERNEY Norde Jade Wilhelmshave Weser Elbe Bremerhave Plagebiet Festladsockel/AWZ sm-zoe Iteratioale Greze Plagebietsgreze Raumordugspla für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszoe i der Nordsee - Karteteil - Karteprojektio: Mercator (54 N), WGS 84 Maßstab 1: Budesamt für Seeschifffahrt ud Hydrographie Hamburg ud Rostock km Abb. 9: Raumordugspla für die AWZ i der Nordsee

19 55 30'0"N 55 0'0"N 54 30'0"N 54 0'0"N 53 30'0"N 9 30'0"E 9 30'0"E 10 0'0"E 10 30'0"E 13 52' 57,12" E / 54 43' 30,27" N 13 53' 19,00" E / 54 43' 19,84" N ( 10 0'0"E ( 10 30'0"E 11 0'0"E 11 0'0"E 11 30'0"E 11 30'0"E 12 0'0"E 12 0'0"E 12 30'0"E 12 30'0"E 13 0'0"E 13 0'0"E 13 30'0"E 13 30'0"E 14 0'0"E 14 0'0"E 14 30'0"E 14 30'0"E 55 30'0"N 55 0'0"N 54 30'0"N 54 0'0"N 53 30'0"N ( ( Wideergiealage 19 b) Raumordugsplaug des Budes i der AWZ i der Nordsee ud i der Ostsee Das Ereuerbare-Eergie-Gesetz (EEG) sieht vor, dass der Ateil ereuerbarer Eergie a der Stromversorgug bis zum Jahr 2020 auf midestes 30 Prozet ud daach kotiuierlich weiter erhöht werde soll. Ei wesetlicher Baustei, um dieses Ziel zu erreiche, ist die Offshore-Wideergie. Das Potezial, das i der Offshore-Wideergie liegt, zeigt der Offshore-Widpark alpha vetus auf: Der Widpark, der 45 km vor Borkum liegt, produziert mit seie ur 12 Alage der füf Megawatt (MW)-Klasse Strom für Haushalte. Wesetlich für die Förderug der Offshore-Wideergie sid die Raumordugspläe für die AWZ i der Nordsee ud i der Ostsee, die das BMVBS uter Mitarbeit des BSH zur räumliche Steuerug der dortige uterschiedliche Nutzuge ud Fuktioe aufstellt. Die AWZ ist ca km² groß (Nordsee ca km²; Ostsee ca km²). Vergliche mit dem Hoheitsgebiet der Budesrepublik Deutschlad umfasst sie damit ei kappes Zehtel der Fläche. Hitergrud für de Steuerugsbedarf sid die zuehmede Koflikte zwische der sich etwickelde flächeitesive Offshore-Wideergieutzug ud dem Meeresumweltschutz sowie de über viele Jahrhuderte etablierte Nutzuge, wie der Schifffahrt ud der Fischerei. Die geate Raumordugspläe beihalte Ziele ud Grudsätze der Raumordug für Wideergiegewiug, Schifffahrt, Rohstoffgewiug, Rohrleituge ud Seekabel, wisseschaftliche Meeresforschug, Fischerei ud Marikultur sowie Schutz der Meeresumwelt. Die Festleguge sid auch auf Belage der militärische Verteidigug abgestimmt, für welche zurzeit keie eigestädige Festleguge getroffe werde köe. Isbesodere werde Vorraggebiete für die Nutzuge Wideergie, Schifffahrt sowie Rohrleituge ud Seekabel festgelegt, i dee adere Nutzuge uzulässig sid, sofer sie mit de vorragige Nutzuge icht vereibar sid. Ebefalls werde Raumordugspla für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszoe i der Ostsee - Karteteil - Däemark Schwede Festleguge Schifffahrt Vorraggebiet Schifffahrt Vorbehaltsgebiet Schifffahrt Rohrleituge Seekabel Forschug Eergie Vorbehaltsgebiet Rohrleituge Zielkorridor Vorbehaltsgebiet Forschug Vorraggebiet Wideergie Nachrichtliche Darstelluge Schifffahrt (Ausschitt A) Text-Nr Verkehrstreugsgebiet Tiefwasserweg Kiel Kieler Bucht FEHMARN Meckleburger Bucht 5 RÜGEN Stralsud Ausschitt A 5 Rohstoffe Vorsichtsgebiet Rohrleituge Seekabel Rohstoffgewiug Sad ud Kies - Bewilligug Erdgas (geplat) d d d d d Eergiekabel (i Betrieb) d d d d d Eergiekabel (geehmigt) Datekabel (i Betrieb) Datekabel (außer Betrieb) Eergie Naturschutz Militär Sostiges Widparks geehmigt Natura FFH-Gebiet Natura EU-Vogelschutzgebiet Militärische Übugsgebiete Bereich möglicher Fehmarbeltquerug Plattform / Messmast / Umspastatio Greze Lübecker Bucht Rostock Greifswald Pommersche Bucht Festladssockel/AWZ Küstemeer/12-sm-Zoe Iteratioale Greze Plagebiet Plagebietsgreze Ausschitt A Lübeck Wismar Pole Nordasteuerug bzw. Außereede der Häfe Stetti ud Swiemüde Dieser Bereich ist vom Raumordugspla wege widersprecheder Rechtsauffassuge icht erfasst. Nach deutscher Asicht hadelt es sich um eie Teil der deutsche ausschließliche Wirtschaftszoe, wobei hieraus im Verhältis zu Pole keie Rechte ud Pflichte gelted gemacht werde. Nach polischer Asicht ist dieser Bereich Teil des polische Küstemeeres km Hamburg _ Raumordugspla für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszoe i der Ostsee - Karteteil - Karteprojektio: Mercator (54 N), WGS 84 Maßstab 1: Budesamt für Seeschifffahrt ud Hydrographie (BSH) Hamburg ud Rostock Abb. 10: Raumordugspla für die AWZ i der Ostsee

20 20 Wideergiealage Festleguge getroffe für die Kabel, die de i Offshore-Wideergieparks erzeugte Strom Richtug Festlad ableite solle. Die Gebietsfestleguge für die Wideergie trage der Strategie der Budesregierug zur Wideergieutzug auf See vo 2002 im Rahme der Nachhaltigkeitsstrategie Rechug. Daach sid die Rahmebediguge für de Bau vo Offshore- Wideergiealage zu schaffe. Ebeso formuliert das itegrierte Klima- ud Eergieprogramm der Budesregierug vom Dezember 2007 das Ziel, de Ateil ereuerbarer Eergie a der Stromerzeugug deutlich zu erhöhe. Das Eergiekozept der Budesregierug vom September 2010 bestätigt die ambitioierte Ziele, woach bis zum Jahr 2030 Offshore-Widkraftalage mit eier Kapazität vo bis zu Megawatt istalliert werde solle. Die Raumordugspläe für die AWZ i der Nordsee ud i der Ostsee sicher räumlich zusamme mit de scho bestadskräftig geehmigte Wideergiealage i der AWZ eie erste Trache vo ca MW etspreched Eizelalage à 5 MW. Mit dieser Leistug köe rei recherisch ca. 12 Millioe Haushalte mit Strom versorgt werde (aus de Vorraggebiete der Raumordugspläe für die AWZ i der Nordsee ud i der Ostsee ca. 8,3 Millioe Haushalte, sowie aus de scho geehmigte Wideergiealage außerhalb der Vorraggebiete ca. 4,0 Millioe Haushalte). Die Vorraggebiete für Wideergie i de Raumordugspläe habe eie Fläche vo isgesamt gut 1100 km², i dee adere, icht mit der Wideergie vereibare Nutzuge uzulässig sid. Des Weitere ist scho jetzt i de Raumordugspläe das Ziel, bis zu MW Offshore- Wideergie bis 2030 zu erreiche, als mittel- ud lagfristige Perspektive agelegt: Zum eie bleibt der Bau vo Wideergieparks außerhalb der Vorraggebiete grudsätzlich möglich; ur i de EU-rechtlich geschützte Vogelschutz- ud Faua- Offshore Widparks i der AWZ 4 0'0"E 5 0'0"E 6 0'0"E 7 0'0"E 8 0'0"E 9 0'0"E 10 0'0"E 11 0'0"E 12 0'0"E 13 0'0"E 14 0'0"E 56 0'0"N 56 0'0"N 55 0'0"N 55 0'0"N Flesburg Kiel Stralsud 54 0'0"N Rostock Greifswald 54 0'0"N Lübeck Wilhelmshave Bremerhave Hamburg Breme 53 0'0"N 53 0'0"N 4 0'0"E 5 0'0"E 6 0'0"E 7 0'0"E 8 0'0"E 9 0'0"E 10 0'0"E 11 0'0"E 12 0'0"E 13 0'0"E 14 0'0"E Offshore Widparks i Betrieb im Bau geehmigt geplat icht geehmigt Eergie-Plattforme Koverterplattform, im Bau Koverterplattform, geplat Umspaplattform, i Betrieb Umspaplattform, im Bau Umspaplattform, geplat Netzabiduge i Betrieb im Bau geehmigt geplat Greze Küstemeer Festladsockel / AWZ Iteratioale Greze Geodätisches Datum: WGS 84 Karteprojektio: Mercator (54 Nord) BSH / M Abb. 11: Offshore Widparks i der AWZ

21 Wideergiealage 21 Flora-Habitat (FFH)-Gebiete ist die Errichtug vo Wideergiealage ausgeschlosse. Zum adere wird seit Herbst 2011 ahad der aktuelle Etwickluge ud Aktivitäte im Bereich der Offshore-Wideergie überprüft, ob die Ausweisug weiterer Vorraggebiete für Wideergie otwedig wird. Mit diesem Kozept ka auf die derzeit gesammelte erste Erketisse zur Offshore-Wideergieutzug flexibel reagiert werde. Bislag ist abgesehe vo 12 Eizelalage des eigags geate Testparks alpha vetus och keie Alage i de Vorraggebiete errichtet. Nach de jetzige Plauge der Wididustrie werde bis Ede 2012 isgesamt bis zu 160 Eizelalage i de Vorraggebiete realisiert oder im Bau sei. Auch we bei Realisierug dieser Plauge die Festleguge der Raumordugspläe erst zu etwa 10 Prozet umgesetzt sei werde, wird etspreched dem Eergiekozept der Budesregierug 2012 ei Evaluierugsbericht der Budesregierug zur Etwicklug der Offshore- Wideergie vorgelegt werde. Alle i de Raumordugspläe getroffee Festleguge werde i mittelfristige Zeiträume im Hiblick auf etwaige Äderuge der Situatio im Plagebiet, isbesodere eue Etwickluge bei de eizele Raumutzuge ud Raumfuktioe, überprüft. Bei Bedarf wird soda eie Äderug der Raumordugspläe vorgeomme. Die Raumordugspläe werde i Form vo Rechtsverorduge aufgestellt. Die Rechtsverordug über die Raumordug i der deutsche ausschließliche Wirtschaftszoe i der Nordsee vom 22. September 2009 (BGBl. I S. 3107) trat am 26. September 2009 i Kraft; die Rechtsverordug über die Raumordug i der deutsche ausschließliche Wirtschaftszoe i der Ostsee vom 10. Dezember 2009 (BGBl. I S. 3861) trat am 19. Dezember 2009 i Kraft. Rechtsgrudlage für die Raumordugspläe ist 18a Absatz 1 des frühere Raumordugsgesetzes. Rechtsgrudlage für zuküftige Äderuge dieser Raumordugspläe sowie für zuküftige eue Raumordugspläe für die AWZ ist 17 Absatz 3 des Raumordugsgesetzes vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986). Weitere Iformatioe zur Offshore-Wideergie fide Sie auf de Iteretseite des BSH ( de). c) Geehmigug vo Offshore-Wideergiealage Die SeeAlV gilt für die Geehmigug der meiste Alage, die i der AWZ errichtet werde. Ausahme bestehe z. B. für die Geehmigug vo Trasitrohrleituge ud -kabel, für die das Budesberggesetz maßgeblich ist. Die Hauptbedeutug hat die SeeAlV i der Praxis für die Geehmigug vo Offshore-Widparks i der AWZ. I de letzte zeh Jahre sid auf ihrer Grudlage 27 Geehmiguge für Widparks mit isgesamt 1930 Eizelalage erteilt worde (Stad: November 2011). Das ka zwar durchaus als Erfolg der SeeAlV ud der zustädige Geehmigugsbehörde, dem Budesamt für Seeschifffahrt ud Hydrographie (BSH), verbucht werde; die Budesregierug hat aber i Umsetzug des Eergiekozepts vom 28. September 2010 die SeeAlV mit Wirkug vom 31. Jauar 2012 geädert, um die Geehmigugsverfahre zu beschleuige ud scheller a das Baurecht zu gelage. Hisichtlich der Offshore-Wideergie uterscheidet die SeeAlV jetzt ach Alage, die der Erzeugug vo Eergie aus Wasser, Strömug ud Wid, das sid isbesodere die Wideergiealage bzw. Offshore-Widparks selber, ud solche, die der Übertragug vo Eergie aus Wasser, Strömug ud Wid diee, das sid die Leituge ud Netze, die de Strom a Lad trasportiere. Für beide Alagearte ist die Geehmigug durch Plafeststellug vorgesehe. Ei Plafeststellugsbeschluss hat Kozetratioswirkug, d. h. dass daebe adere behördliche Etscheiduge icht erforderlich sid. Isbesodere die gesoderte Etscheiduge des Budesamtes für Naturschutz, die u. U. aufgrud des Budesaturschutzgesetzes erforderlich ware, sid dadurch etbehrlich geworde. Das Verfahre ka scheller zu eiem Ede gebracht werde. Die o. g. Differezierug ach Alagearte hat verfahrestechische Bedeutug. Währed für die Offshore-Widparks eie Umweltverträglichkeitsprüfug aufgrud des Umweltverträglichkeitsprüfugsgesetzes (UVPG) durchgeführt werde muss, ist dieser Schritt bei de Übertragugsetze etbehrlich.

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