Das Selbstbestimmungsrecht Minderjähriger bei medizinischen Eingriffen

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Annegret Cornelia Gerber
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1 Das Selbstbestimmungsrecht Minderjähriger bei medizinischen Eingriffen Eine rechtsvergleichende Studie zum amerikanischen, englischen, französischen und deutschen Recht Professor Dr. iur. Detlev W. Belling, M.C.L. (III.), Potsdam Dr. iur. Christina Eberl, Potsdam Frank Michlik, LL.M. (Cambr.), Bonn Luchterhand

2 Inhalt V Inhalt Inhalt V Abkürzungsverzeichnis XI 1. Teil: Die Einführung \ 1 2. Teil: Die Common Law Systeme 5 1. Kapitel: Die Rechtslage in den U.S.A. A. Die Einführung 5 B. Die ärztlichen Diagnosemaßnahmen und die Heileingriffe 7 I. Der Grundsatz: Der Vorrang der elterlichen Entscheidung 7 1. Die Verteilung der Entscheidungskompetenz zwischen Eltern und Kind 7 2. Die Rolle des Staats 9 II. Die Ausnahmen: Das Weichen der elterlichen Entscheidungsmacht zugunsten des Selbstbestimmungsrechts des Minderjährigen 12 III. Die gesetzliche Regelung durch Medial Treatment Statutes 14 IV. Die Zusammenfassung 16 C. Der Schwangerschaftsabbruch 17 I. Die verfassungsrechtliche Ausgangslage Der Schwangerschaftsabbruch bei mündigen Frauen 17

3 VI Inhalt Das verfassungsrechtlich verbürgte Recht zur Abtreibung aa) Roe v. Wade bb) Planned Parenthood of Southeastem Pennsylvania v. Casey b) Die Beschränkungen des Rechts zur Abtreibung aa) Der strict scrutiny test bb) Der undue bürden test c) Die Rechtsprechung des U.S. Supreme Court in der Diskussion d) Die Zusammenfassung 2. Der Schwangerschaftsabbruch bei minderjährigen Frauen a) Die Geltung des Rechts zur Abtreibung auch für minderjährige Frauen b) c) d) Die Beschränkungen des Rechts zur Abtreibung Die Gewichtung des Rechts zum Schwangerschaftsabbruch Die Zusammenfassung II. Die Beteiligung der Eltern an der Abtreibungsentscheidung ihrer Tochter 1. Die Consent Statutes a) b) c) d) Die Rechtsprechung des U.S. Supreme Court Die Rechtsprechung der Bundesgerichte aa) Die Rechtslage in Indiana bb) Die Rechtslage in Florida cc) Die Rechtslage in Missouri dd) Die Rechtslage in Alabama ee) Die Rechtslage in Massachusetts Die Rechtsprechung des U.S. Supreme Court in der Diskussion aa) Die Entscheidung des Richten über die Interessen der Minderjährigen bb) Das Vetorecht des Richters cc) Das Eindringen des Staats in die Autonomie der Familie dd) Die Entscheidungsprärogative der Eltern - die supervisory role des Staats Die Zusammenfassung

4 Inhalt VII 2. Die Notißcation Statutes 44 a) Die Rechtsprechung des U.S. Supreme Court 44 b) Die Rechtsprechung der Bundesgerichte 46 c) Die Rechtsprechung des U.S. Supreme Court in der Diskussion 48 d) Die Zusammenfassung 50 III. Die Zusammenfassung und der Ausblick 50 D. Die Empfängnisverhütung 51 E. Die Zusammenfassung Kapitel: Die Rechtslage in England 56 A. Die ärztlichen Diagnosemaßnahmen und die HeileingrifFe 56 I. Die Minderjährigen über 16 Jahre 56 II. Die Minderjährigen unter 16Jahre Die Anwendbarkeit der Mature-Minor-Regel Das Verhältnis der Einwilligungsbefugnis der Eltern zu der des Minderjährigen Die Anforderungen an die Wirksamkeit der Einwilligung durch einen Minderjährigen 64 a) Die Anforderungen an die Einsichtsfähigkeit 65 b) Die zusätzliche Voraussetzung: Die Behandlung zum Wohl des Kinds (best interests) Die Zuständigkeit für die Entscheidung über den Reifegrad des Minderjährigen Die Benachrichtigung der Eltern Die Entbehrlichkeit der elterlichen Einwilligung im Interesse des Kindeswohls (best interests)! 76 B. Die Sterilisation C. Der Schwangerschaftsabbruch 84 D. Die Zusammenfassung Teil: Die kontinentaleuropäischen Systeme Frankreichs und Deutschlands Kapitel: Die Einführung Kapitel: Die Rechtslage in Frankreich 89

5 VIII Inhalt A. Die emanzipierten Minderjährigen B. Die nicht emanzipierten Minderjährigen I. II. C. Die Zusammenfassung 3. Kapitel: Die Rechtslage in Deutschland A. Die Gesetzeslage B. Der Meinungsstand in Rechtsprechung und Schrifttum I. II. III. C. Die eigene Konzeption I. Die ärztlichen Diagnosemaßnahmen und die Heileingriffe 1. Die Einwilligung der Eltern und das Vetorecht des Minderjährigen 2. Die Ersetzung der elterlichen Einwilligung im Wege der gerichtlichen Erziehungshilfe Der Schwangerschaftsabbruch und die Empfängnisverhütung 1. Der Schwangerschaftsabbruch 2. Die Empfängnisverhütung Der Diagnoseeingriff und die Heilbehandlung 1. Die Rechtsprechung 2. Das Schrifttum Der Schwangerschaftsabbruch 1. Der Schwangerschaftsabbruch bei mündigen Frauen a) Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 25. Februar 1975 b) Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 28. Mai Der Schwangerschaftsabbruch bei minderjährigen Frauen a) Die Rechtsprechung b) Das Schrifttum Die Empfängnisverhütung Der Inhalt und die Grenzen des Personensorgerechts im Hinblick auf medizinische Eingriffe 1. Die treuhänderische Pflichtgebundenheit des Elternrechts 2. Die Pflicht zur Rücksichtnahme auf die heranreifende Selbständigkeit des Kinds 3. Die zeitliche Begrenztheit des Elternrechts

6 Inhalt IX 4. Das Kind als Grundrechtsträger 122 II. Die ärztlichen Diagnose- und Heileingriffe Die verfassungsrechtlichen Folgerungen für die Verteilung der Entscheidungskompetenz bei ärztlichen Eingriffen Die Einwilligungsfähigkeit des Minderjährigen (Fähigkeit zur medizinischen Selbstbestimmung) 127 a) Feste Altersgrenze oder Einzelfallbetrachtung? 128 b) Die Kriterien für die Einwilligungsfähigkeit 130 aa) Der Reifegrad des Minderjährigen 131 cc) Die Fähigkeit zur Erkenntnis von Tatsachen und Kausalverläufen 131 ß) Die Fähigkeit zur Bewertung 132 Y) Die Steuerungsfahigkeit 133 bb) Die Art des Eingriffs 134 c) Das Ergebnis und der Ausblick Alleinige Entscheidungsbefugnis des Minderjährigen oder kumulative Entscheidungsmacht des Minderjährigen und seiner Eltern? Die Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechts durch den Minderjährigen 137 a) Die Vorbemerkung 137 b) Die gerichtliche Feststellung der Entscheidungskompetenz 137 c) Die Parallele zum Gesetz über die religiöse Kindererziehung 138 d) Der Abschluß des Behandlungsvertrags 140 e) Der Rechtsschutz gegen faktische Hindernisse 141 III. Der Schwangerschaftsabbruch Die Vorbemerkung Das elterliche Sorgerecht und die Rechte der Minderjährigen Die Verantwortungsfähigkeit der Minderjährigen 144 a) Die Anforderungen an die Verantwortungsfähigkeit 145 b) Die Feststellung der Verantwortungsfähigkeit 145 c) Die Entscheidungszuständigkeit beim Fehlen der Fähigkeit zur medizinischen Selbstbestimmung und / oder der Fähigkeit zur Rechtsgüterabwägung 150 IV. Die Maßnahmen zur Empfängnisverhütung 152 V. Die Zusammenfassung 154

7 X Inhalt 4. Teil: Die vergleichende Gesamtsicht Teil: Der Anhang (Gesetze, Gesetzentwürfe und Regelungsvorschläge) 176 Literaturverzeichnis 194

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