Mitarbeiter-Stock-Options im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen

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1 Schriftenreihe zum Internationalen Steuerrecht Mitarbeiter-Stock-Options im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen von Eva Burgstaller, Michael Lang 2006 Mitarbeiter-Stock-Options im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen Burgstaller / Lang schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Linde Verlag Wien 2006 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis I. Mitarbeiter-Stock-Options und internationale Sachverhalte Problemstellung Methodische Prämissen Die Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen Die Bedeutung des OECD-Musterkommentars für die Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen II. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Ausgangslage Mitarbeiter-Stock-Options aus betriebswirtschaftlicher Sicht Die relevanten Verteilungsnormen Verhältnis der Verteilungsnormen zueinander III. Kriterien für eine Zuordnung der Einkünfte aus Mitarbeiter- Stock-Options zu den Verteilungsnormen des OECD-MA Die Wirkungsweise der Verteilungsnormen Art 7 OECD-MA Unternehmensgewinne Anwendungsvoraussetzungen Einkünfte aus Mitarbeiter-Stock-Options als Unternehmensgewinne Zwischenergebnis Art 15 OECD-MA Einkünfte aus unselbständiger Arbeit Anwendungsvoraussetzungen Mitarbeiter-Stock-Options als Gehälter, Löhne und ähnliche Vergütungen Sachliche Anwendbarkeit Zeitliche Anwendbarkeit Das allgemeine und das besondere Kausalitätskriterium Adäquate Kausalität als Anwendungsgrenze Prüfung der Änderung des OECD-MK 2005 anhand des Auslegungsergebnisses Sachliche Anwendbarkeit Zeitliche Anwendbarkeit Zwischenergebnis

3 8 4. Art 18 OECD-MA Ruhegehälter Anwendungsvoraussetzungen Einkünfte aus Mitarbeiter-Stock-Options als Ruhegehälter Sachliche Anwendbarkeit Zeitliche Anwendbarkeit Einkünfte aus Mitarbeiter-Stock- Options bei Beendigung des Dienstverhältnisses Einkünfte aus Mitarbeiter-Stock- Options nach Beendigung des Dienstverhältnisses Zwischenergebnis Art 16 OECD-MA Aufsichts- und Verwaltungsratsvergütungen Anwendungsvoraussetzungen Gesellschaftsorgane Geschäftsführer Einkünfte aus Mitarbeiter-Stock-Options als Aufsichtsund Verwaltungsratsvergütungen Sachliche Anwendbarkeit Zeitliche Anwendbarkeit Prüfung des OECD-MK 2005 anhand des Auslegungsergebnisses Zwischenergebnis Art 13 OECD-MA Veräußerungsgewinne Anwendungsvorausetzungen der Begriff Veräußerung Einkünfte aus Mitarbeiter-Stock-Options als Veräußerungsgewinne Gewinne aus der Veräußerung von Betriebsvermögen Art 13 Abs 2 OECD-MA Gewinne aus der Veräußerung von Anteilen an Immobiliengesellschaften Art 13 Abs 4 OECD-MA Andere Veräußerungsgewinne Art 13 Abs 5 OECD-MA Zwischenergebnis Art 21 OECD-MA Sonstige Einkünfte Anwendungsvoraussetzungen Einkünfte aus Mitarbeiter-Stock-Options als Sonstige Einkünfte Einkünfte aus Mitarbeiter-Stock-Options als Drittstaatseinkünfte, die von Art 21 OECD-MA erfasst sind

4 Einkünfte aus Mitarbeiter-Stock-Options, die in sachlicher Hinsicht nicht von anderen Verteilungsnormen erfasst sind Zwischenergebnis IV. Die Verteilung der Besteuerungsrechte Die Kriterien für die Verteilung der Besteuerungsrechte bei Einkünften aus Mitarbeiter-Stock-Options Besteuerungsrecht des Betriebstättenstaats Aufteilung der Besteuerungsrechte Art 7 OECD-MA Ausübung der Geschäftstätigkeit durch eine Betriebstätte Zurechnung der Einkünfte aus Mitarbeiter- Stock-Options zu einer Betriebstätte Zwischenergebnis Besteuerungsrecht des Tätigkeitsstaats Aufteilung der Besteuerungsrechte bei Einkünften aus unselbständiger Arbeit Art 15 OECD-MA Zurechnung von Einkünften aus Mitarbeiter-Stock- Options zu einer Tätigkeit Bestimmung des Orts der Tätigkeit Tätigkeitsort als Ort des physischen Aufenthalts Entwicklung in der deutschen und österreichischen Rechtsprechung zum Tätigkeitsort von Geschäftsführern Muss der Aufenthalt für die Tätigkeit nötig sein? Kriterien zur Zurechnung der Einkünfte zum Tätigkeitsstaat Notwendigkeit der Zurechnung zu einem Tätigkeitsstaat Stock Options als Einkünfte aus vergangener oder zukünftiger Tätigkeit Aufteilungsmaßstab bei mehreren Tätigkeitsstaaten Ausnahme vom Tätigkeitsstaatsprinzip in Art 15 Abs 2 OECD-MA Grundlagen Aufenthalt von mehr als 183 Tagen Ansässiger Arbeitgeber nicht ansässiger Arbeitgeber mit Betriebstätte Grundlagen in Art 15 Abs 2 lit b und c OECD-MA Der Begriff Arbeitgeber Die Ansässigkeit des Arbeitgebers

5 Stock Options als Vergütungen, die von oder für einen Arbeitgeber gezahlt werden Stock Options als Vergütungen, die von einer Betriebstätte getragen werden Prüfung der Änderung des OECD-MK 2005 anhand des Auslegungsergebnisses Zwischenergebnis Besteuerungsrecht des Ansässigkeitsstaats Art 16 OECD-MA Quellenstaat als Ansässigkeitsstaat der die Stock Options gewährenden Gesellschaft Grundlagen Der Begriff Gesellschaft Die Ansässigkeit der Gesellschaft Zwischenergebnis V. Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung bei Einkünften aus Mitarbeiter-Stock-Options Anwendung des Methodenartikels Grundlagen Art 23A Befreiungsmethode Art 23B Anrechnungsmethode Timing Mismatch Ausgangslage Relevanz der zeitlichen Erfassung der Einkünfte im Quellenstaat Befreiungsmethode Anrechnungsmethode Prüfung der Änderungen des OECD-MK 2005 anhand des Auslegungsergebnisses Residence-residence-taxation Ausgangslage Mehrere Ansässigkeitsstaaten, wenn der Quellenstaat das Besteuerungsrecht hat Mehrere Ansässigkeitsstaaten, wenn der Ansässigkeitsstaat das Besteuerungsrecht hat Prüfung der Ergänzungen des OECD-MK 2005 anhand der Auslegungsergebnisse VI. Würdigung und Zusammenfassung der Ergebnisse VII. Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis