Volker Kreft. Steueränderungsreport 2009

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1 Volker Kreft Steueränderungsreport 2009

2 Volker Kreft Steueränderungsreport 2009 Alle wichtigen Änderungen im Steuerrecht auf einen Blick

3 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < abrufbar. 1. Auflage 2009 Alle Rechte vorbehalten Gabler GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2009 Lektorat: RA Andreas Funk Gabler ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Druck und buchbinderische Verarbeitung: Krips b.v., Meppel Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in the Netherlands ISBN

4 Vorbemerkungen Das Steuerrecht zählt in Deutschland zu den schwierigsten Rechtsmaterien. Allein im Bund gibt es rund 120 Steuergesetze. Insgesamt regeln Zehntausende von Vorschriften die Besteuerung von Unternehmen und Privatpersonen einsame Spitze auf der Welt. Nirgendwo auf der Welt ist zudem das Steuerrecht so kompliziert und schwer verständlich wie hier zu Lande. Die Last dieser Bewertung haben in erster Linie die steuerlichen Berater, also Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und Rechtsanwälte bzw. Fachanwälte für Steuerrecht zu tragen. Um eine optimale Steuerberatung für die Mandantschaft zu gewährleisten, ist es dabei nicht nur erforderlich, die Grundsystematik der vielen Steuerarten zu verinnerlichen. Die besonderen Anforderungen im Steuerrecht ergeben sich zunehmend aus dem Umstand, jährlich unzählige Steuerrechtsänderungen zu verarbeiten, die in die steuerlichen Gestaltungsüberlegungen einbezogen werden müssen. Dabei ist der Steuer-Dschungel im Laufe der Jahre immer dichter geworden. So änderte die schwarz-rote Bundesregierung 2008 das Einkommensteuerrecht so oft wie nie zuvor in ihrer Amtszeit. Die Änderungen betreffen dabei nicht nur die neu hinzugekommenen, geänderten oder gestrichenen Gesetzesvorschriften aus unzähligen Steuergesetzen, sondern auch die sich ständig weiterentwickelte Finanzrechtsprechung und die in der Steuerpraxis wichtigen neuen und geänderten Schreiben des Bundesministerium für Finanzen (BMF) und der Oberfinanzdirektionen (OFD). Der Steueränderungsreport bietet insoweit eine wertvolle Hilfestellung und macht die zeitaufwändige Information in vielen Quellen entbehrlich. Nach dem Motto maximale Information auf engstem Raum werden die besonders praxisrelevanten Änderungen der Steuergesetze ( 1; Einschließlich Jahressteuergesetz 2009 und Erbschaftsteuerreform), der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs ( 2) und der Verwaltungsauffassungen ( 3) aus dem Steuerjahr 2008 ausgewählt und in übersichtlicher Weise zusammengestellt. Die Darstellung in tabellarischer Form, die sich an den betroffenen Vorschriften (Gesetze alphabetisch geordnet) orientiert, sorgt für eine schnelle Erfassbarkeit der steuerrechtlichen Veränderungen und ermöglicht gleichzeitig ein zügiges, problemorientiertes Nachschlagen. Zudem werden erste kurze weiterführende Anregungen zur Vertiefung bzw. Handlungs- und Gestaltungshinweise zur neuen Rechtslage ab 2009 bei den entsprechend geänderten Vorschriften gegeben. So sind Sie gut gerüstet für die Anforderungen, die Sie 2009 erwarten. Bielefeld, im Februar 2009 Dipl.-Finanzwirt Dr. jur. Volker Kreft Richter am Niedersächsischen Finanzgericht Bitte beachten Sie folgenden Hinweis: Die Zusammenstellungen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Bei den im Einzelfall für die Steuerberatung relevanten Änderungen bleibt eine Vertiefung selbstverständlich unentbehrlich. 5

5 Für Ina

6 Inhaltsübersicht Vorbemerkungen 5 Abkürzungsverzeichnis 8 1 Wichtige Änderungen der Steuergesetze 11 2 Wichtige neue BFH-Rechtsprechung 52 3 Wichtige neue oder geänderte BMF-Schreiben und OFD-Verfügungen 92 Stichwortverzeichnis 114 7

7 Abkürzungsverzeichnis a.a.o. AbgSt Abs. abzgl. ADR a.f. AltEinkG AG Anlage AUS Anlage KAP Anlage KSO Anlage SO AStG AO Aufl. BFH BFH/NV BGBl BGH BMF BStBl. BT-Drucks. BVerfG bzw. d.h. DBA Drucks. DStR DStZ EFG entspr. ErbStG ESt EStG EStR etc. EU EUR EUREX 8 am anderen Ort Abgeltungsteuer Absatz abzüglich American Depositary Receipt alte Fassung Alterseinkünftegesetz Aktiengesellschaft Anlage ausländische Einkünfte Anlage Kapitalvermögen Anlage Kapitalvermögen und sonstige Einkünfte Anlage sonstige Einkünfte Aussensteuergesetz Abgabenordnung Auflage Bundesfinanzhof nicht veröffentlichtes BFH-Urteil Bundesgesetzblatt Bundesgerichtshof Bundesministerium der Finanzen Bundessteuerblatt Bundestagsdrucksache Bundesverfassungsgericht beziehungsweise das heißt Doppelbesteuerungsabkommen Drucksache Deutsches Steuerrecht Deutsche Steuer-Zeitung Entscheidungen der Finanzgerichte entspricht Erbschaftsteuergesetz Einkommensteuer Einkommensteuergesetz Einkommensteuerrichtlinien et cetera Europäische Union Euro European Exchange

8 Abkürzungsverzeichnis evtl. eventuell EWR Europäischer Wirtschaftsraum f. folgende ff. fortfolgende FG Finanzgericht FIFO First In First Out GbR gem. GewSt GG ggf. GmbH H HGB HS i.d.r. inkl. i.s.des (i.s.d.) i.s.von (i.s.v.) i.v.m. InvStG ISIN KAG KESt KiSt KSt KStG KWG LV mind. m.w.n. n.f. Nr. NV OFD o.g. OGAW Gesellschaft bürgerlichen Rechts gemäß Gewerbesteuer Grundgesetz gegebenenfalls Gesellschaft mit beschränkter Haftung Hinweis Handelsgesetzbuch Hebesatz in der Regel inklusive im Sinne des im Sinne von in Verbindung mit Investmentsteuergesetz International Securities Identification Number Kapitalanlagegesellschaft Kapitalertragsteuer Kirchensteuer Körperschaftsteuer Körperschaftsteuergesetz Kreditwesengesetz Lebensversicherung Mindestens mit weiteren Nachweisen neue Fassung Nummer Nichtveranlagung Oberfinanzdirektion oben genannt Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren 9

9 Abkürzungsverzeichnis pers. REIT s Rn. Rz. persönlich/e/er Real Estate Investment Trusts Randnummer Randziffer S. Seite SGB Sozialgesetzbuch sog. so genannte SolZ Solidaritätszuschlag StÄndG Steueränderungsgesetz StB Steuerberater Stck. Stück SZ Süddeutsche Zeitung u.a. u.e. USA USD usw. u.u. v.a. vgl. vs. WK WKN WM WphG z.b. ZIV zzgl. unter anderem unseres Erachtens United States of America, Vereinigte Staaten von Amerika US-Dollar und so weiter unter Umständen vor allem vergleiche versus Werbungskosten Wertpapierkennnummer Wertpapiermitteilung Wertpapierhandelsgesetz zum Beispiel Zinsinformations-Verordnung zuzüglich 10