Vorwort von Günter Mosen 14. Vorwort der Autoren 18

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1 Besonderheiten Glossar datenschutz rechtsverkehr internet rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht Vorwort von Günter Mosen 14 Vorwort der Autoren teil: rechtliche Besonderheiten beim Umgang mit behinderten Menschen Geschäftsfähigkeit Folgen der Geschäfts(un-)fähigkeit Gerichtlich angeordnete Betreuung Einwilligungsvorbehalt bei beschränkt Geschäftsfähigen Deliktsfähigkeit Haftung/Aufsichtspflicht Strafrechtsrelevantes Handeln teil: Grundzüge des Medienrechts Das allgemeine Persönlichkeitsrecht und die Meinungsfreiheit Die Meinungsfreiheit Äußerungsformen Werturteile und Tatsachenbehauptungen Das allgemeine Persönlichkeitsrecht Unterschiedlicher Schutz in unterschiedlichen Lebenssphären Intimsphäre Privatsphäre Sozial- oder Öffentlichkeitssphäre Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Recht am gesprochenen und geschriebenen Wort Recht am eigenen Bild Recht auf informationelle Selbstbestimmung Recht der persönlichen Ehre Meinungsäußerungsfreiheit im Konflikt mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht Journalistische Arbeit Presse Rechte bei der Erstellung eines Presseprodukts Pflichten bei der Erstellung eines Presseprodukts Journalistische Sorgfaltspflicht Trennung von Werbung und redaktionellem Teil 56 6 MedienrecHt Möglichkeiten und Fallstricke in der Medialen Werkstattarbeit

2 Impressumspflicht Rundfunk- und telemedienrechtliche Vorgaben für die Einrichtungsarbeit Rundfunk Abgrenzung zu sog. Telemedien teil: Grundzüge des Urheberrechts Wer ist durch das Urheberrecht geschützt? Was ist durch das Urheberrecht geschützt? Persönliche Schöpfung Geistige Schöpfung Geschützte Werkarten Sprachwerke Werke der Musik Werke der bildenden Künste Lichtbildwerke Filmwerke und filmähnliche Werke Darstellungen wissenschaftlicher und technischer Art Sammelwerke und Datenbankwerke/Datenbanken Wie schützt das Urheberrecht? Urheberpersönlichkeitsrechte Verwertungsrechte Körperliche Verwertungsformen Vervielfältigungsrecht Verbreitungsrecht Unkörperliche Verwertungsformen Vortrags- und Vorführungsrecht Recht auf öffentliche Zugänglichmachung Besondere Regelung (sog. Schranke des Urheberrechts ) für behinderte Menschen teil: rechtsschutz im Medien- und Urheberrecht Ansprüche Betroffener gegenüber Medien Gegendarstellungsanspruch Berichtigungsanspruch Unterlassungsanspruch Schadenersatzansprüche Abmahnung und Unterlassungserklärung Zweck einer Abmahnung Inhalt einer Abmahnung Reaktion auf eine Abmahnung Berechtigte Abmahnung 96 Glossar datenschutz rechtsverkehr internet rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht Besonderheiten 7

3 Glossar datenschutz rechtsverkehr internet rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht Besonderheiten Nichtabgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung Kein Verschulden des Abgemahnten Aufgabe/Berichtigung des abgemahnten Verhaltens Überzogene Unterlassungserklärung Höhe der Vertragsstrafe Angemessene Frist Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung Kosten der Abmahnung Unberechtigte Abmahnung Klage/einstweilige Verfügung Klage Einstweilige Verfügung Strafrechtlicher Schutz Beleidigung ( 185 StGB) Üble Nachrede ( 186 StGB) Verleumdung ( 187 StGB) teil: der internetauftritt Erwerb einer Internetdomain Das Domainvergabeverfahren der DENIC Mögliche Rechtsverletzungen Markenschutz Namensschutz Informationspflichten Verwendung urheberrechtlich geschützter Inhalte Verlinkungen Haftung für rechtswidrige Inhalte fremder Websites Haftungsausschluss per Disclaimer? Haftung des Betreibers von Internetforen und Gästebüchern Haftung für fremde Inhalte teil: rechtsverkehr im internet Onlineauktionen, Onlineshops und Co Der Beschäftigte in der Rolle als Käufer Zustandekommen von Verträgen im Internet Onlineshops Onlineauktionen Widerruf und Rückgabe der Ware Anfechtung des Vertrags wegen eines Irrtums oder einer Täuschung MedienrecHt Möglichkeiten und Fallstricke in der Medialen Werkstattarbeit

4 Handeln unter einem fremden Namen Handeln eines Geschäftsunfähigen Vorsicht Kostenfalle: Wie schütze ich mich vor vermeintlich kostenfreien Angeboten im Internet? So funktionieren Kostenfallen Allgemeine Verhaltensregeln Wie verhalte ich mich, wenn ich doch in eine Kostenfalle getappt bin? Der Beschäftigte in der Rolle als Verkäufer Einrichtung eines eigenen Onlineshops Genaue Beschreibung der Artikel Preisauszeichnungen Widerrufsbelehrung Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB Datenschutz Verpackungsverordnung Impressum Besonderheiten des Verkaufs bei Onlineauktionshäusern Haftungsausschluss Privatverkauf, aber trotzdem Unternehmer? Rechtsfragen im Zusammenhang mit Onlinekommunikation bzw. Werbemaßnahmen mittels Telefon, Fax, Newsletter und -Versand Keine unzumutbare Belästigung Verbot der anonymen Werbung Elektronische Werbung Ausnahmeregelung für elektronische Post Herkunft der -Adresse Verwendung der -Adresse Kein Widerspruch des Empfängers Deutlicher Hinweis Telefonwerbung Rechtsfolgen Werbeanrufe bei Verbrauchern Rufnummerunterdrückung teil: datenschutz Bereitstellung von PCs, Servern, -Accounts für Fachkräfte und Beschäftigte der Einrichtung Mediennutzung als ergänzendes Angebot Mediennutzung am Arbeitsplatz 144 Glossar datenschutz rechtsverkehr internet rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht Besonderheiten 9

5 datenschutz rechtsverkehr internet rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht Besonderheiten Überwachung von Fachkräften durch den Arbeitgeber Erlaubnis der privaten Nutzung Verbot der privaten Nutzung Brief, Fax, Telefon Internet Einwilligung des Betroffenen Überwachung von Beschäftigten durch die Werkstatt Sammlung, Speicherung und Übertragung personenbezogener Daten für Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses Welche Daten sind besonders geschützt? Wann dürfen Daten erhoben oder verwendet werden? Was ist beim Umgang mit geschützten Daten zu beachten? Zweckbindung Zugang und Datengeheimnis Datensicherheit Information des Betroffenen und Auskunftsanspruch Datenschutzbeauftragter Videoüberwachung Überwachung von Geländen, Rezeptionen, Verkaufsstellen Überwachung von Diensträumen und Werkshallen Rolle des Betriebsrates Folgen der Verletzung von Datenschutzvorgaben teil: Glossar teil: Stichwortverzeichnis 180 die Autoren 188 impressum 192 Glossar 10 MedienrecHt Möglichkeiten und Fallstricke in der Medialen Werkstattarbeit

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