Nutzungsbedingungen. Inhalt. 01. Oktober 2011

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1 Nutzungsbedingungen 01. Oktober 2011 Inhalt 1 Geltungsbereich; Nutzerkonten; Änderungen Entgelt; Preis- und Leistungsverzeichnis; Verfügbarkeit des Angebots Vertragsschluss; Widerrufsrecht Zahlungsbedingungen Allgemeine Pflichten des Nutzers Verantwortlichkeit Hosting; von Nutzern eingestellte Inhalte Hinweise auf Rechtsverletzungen Datenschutz Gewährleistung; Links Haftung und Haftungsbeschränkung Haftungsfreistellung Marken und sonstige Schutzrechte von scoyo Laufzeit, Vertragsverlängerung, Kündigung, Sperrung Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand, Sonstiges scoyo Nutzungsbedingungen - Seite 1

2 1 Geltungsbereich; Nutzerkonten; Änderungen 1.1 Wir, die scoyo GmbH ("scoyo" oder "wir") freuen uns über Ihr Interesse an unserer Online-Lernplattform ("Angebot"). scoyo ist eine innovative online Lernplattform, die den Nutzern den Schulstoff in interaktiven Lernwelten auf unterhaltsame Weise nahebringt. Für die Nutzung des Angebots gelten die nachstehend aufgeführten Nutzungsbedingungen. 1.2 Voraussetzung für den Vertragsschluss ist, dass Sie volljährig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten (z.b. Eltern) handeln. 1.3 Der Vertragspartner von scoyo ist berechtigt, für sich oder eine andere Person ein Nutzerkonto anzulegen und dieser Person ("Nutzer") somit die Nutzung des Angebots zu gestatten. Sofern die Nutzung des Angebots durch den Vertragspartner einer anderen Person, insbesondere einem Minderjährigen gestattet wird, hat der Vertragspartner dafür Sorge zu tragen, dass sämtliche Verpflichtungen, die sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergeben, auch von dieser Person eingehalten werden und hat gegenüber scoyo für das Verhalten dieser Person einzustehen. Im Übrigen gelten die Ziffern 5.4, 6.1 sowie 14.3 und Ein Nutzerkonto ist nicht auf andere Personen übertragbar. 1.4 scoyo behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird scoyo Ihnen vorab die Änderungen an den Nutzungsbedingungen per mitteilen und Sie dabei darauf hinweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn Sie nicht binnen vier Wochen den Änderungen widersprechen oder sobald Sie den Dienst nach der Mitteilung über die Änderung der Nutzungsbedingungen erneut nutzen. Widerspricht der Kunde den Änderungen, so ist scoyo berechtigt, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen. 2 Entgelt; Preis- und Leistungsverzeichnis; Verfügbarkeit des Angebots 2.1 Die Nutzungsentgelte sowie der Umfang der von scoyo bereitgestellten Leistungen ergeben sich aus dem zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis. Das Preis- und Leistungsverzeichnis ist abrufbar unter: scoyo weist Sie darauf hin, dass der Funktionsumfang des Angebots je nach dem von Ihnen gewählten Paket variieren kann und Ihnen somit nicht in jedem Fall der volle Funktionsumfang des Angebots zur Verfügung steht. Einzelheiten ergeben sich aus dem Preis- und Leistungsverzeichnis. scoyo Nutzungsbedingungen - Seite 2

3 2.3 In Fällen, in denen die Nutzung des Angebots (z.b. im Rahmen einer Test- oder Sonderaktion) unentgeltlich erfolgt, steht unter Umständen nur ein begrenzter Funktionsumfang zur Verfügung und es wird kein Anspruch auf dauerhafte Nutzung des Angebots begründet. In allen Fällen einer unentgeltlichen Nutzung behält sich scoyo insbesondere das Recht vor, den Funktionsumfang jederzeit zu beschränken. Abweichend von Ziffer 14.1 sind im Falle eines unentgeltlichen Zugangs beide Vertragspartner berechtigt, das Vertragsverhältnis jederzeit mit sofortiger Wirkung zu kündigen. scoyo ist ferner berechtigt, ein im Rahmen eines unentgeltlichen Zugangs angelegtes Nuterzprofil einschließlich des gewählten Benutzernamens zu löschen, sobald dieses für einen Zeitraum von mindestens einem Monat nicht genutzt wird. 2.4 Der Wechsel in ein höherwertiges Paket durch den Kunden ist jederzeit, d.h. auch während einer laufenden Vertragsperiode möglich. In diesem Fall kommt ein neuer Vertrag mit der Laufzeit des neu gewählten Pakets zustande. Bei einem Wechsel in ein Angebot mit einem höheren Preis als das bestehende Paket erfolgt der Wechsel an dem nachfolgenden Werktag Das vom Vertragspartner für die restliche Laufzeit des ursprünglichen Pakets im Voraus gezahlte Entgelt wird anteilig auf das Entgelt für das neue Paket angerechnet. Der Wechsel in ein Paket zu einem niedrigeren Preis ist nur zum Ablauf der jeweiligen Vertragsperiode und nach vorheriger fristgemäßer Kündigung (Ziffer 14.1) möglich. 2.5 scoyo stellt Ihnen das Angebot mit einer Verfügbarkeit von 97,5% pro Kalendermonat zur Verfügung. Diese Verfügbarkeit wird aus der sich tatsächlich ergebenden Verfügbarkeit des Angebots innerhalb eines Monats bestimmt. Bei der Berechnung der Verfügbarkeit bleiben Zeiten der Nichtverfügbarkeit wegen Wartungsarbeiten unberücksichtigt. Wartungsarbeiten können jeweils in der Zeit von 22:00-6:00 Uhr für insgesamt 6 Stunden pro Woche durchgeführt werden. 3 Vertragsschluss; Widerrufsrecht 3.1 Nach Abschluss des Registrierungsvorgangs durch Sie wird scoyo Ihnen den Vertragsschluss durch Übermittlung einer an die von Ihnen im Rahmen der Registrierung angegebene adresse bestätigen. Gleiches gilt, wenn Sie sich nicht online bei scoyo registrieren, sondern durch den Versand eines Bestellformulars per Post oder Fax. Der Vertrag kommt erst mit dem Versand der Bestätigungsmail an Sie zustande. Der Abschluss des Registrierungsvorgangs durch Sie bzw. der Versand des Bestellformulars an uns stellt lediglich ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar. Dieses Angebot ist für Sie für die Dauer von sieben Werktagen verbindlich. scoyo behält sich vor, die Vertragsofferte durch Sie innerhalb dieser Frist anzunehmen oder abzulehnen. Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages besteht nicht. scoyo Nutzungsbedingungen - Seite 3

4 3.2 Sofern Sie sich online bei scoyo registrieren, wird scoyo Ihnen nach Ausfüllung des Registrierungsformulars und vor Abschluss des Bestellvorgangs die von Ihnen gemachten Eingaben in einem Bestätigungsfenster anzeigen und Ihnen die Möglichkeit geben, Ihre Eingaben zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Scoyo wird Ihre Vertragsdaten entsprechend den einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften speichern und Ihnen die Vertragsbestimmungen mit der Bestätigungsmail gemäß Ziffer 3.1 übermitteln. Sie können Ihre Vertragsdaten jederzeit im Service-Bereich einsehen. Vertragssprache ist Deutsch. 3.3 Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, ) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel in Verbindung mit 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Hiervon gehen wir aus, wenn Sie im Bestellformular - in dem ein ausdrücklicher Hinweis auf diese Widerrufsbelehrung enthalten ist - das Kästchen Bestellung abschicken anklicken. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: scoyo GmbH Stichwort Widerruf Großer Burstah Hamburg Fax: * * Kosten: 0,14 /Minute aus dem Festnetz, aus den Mobilfunknetzen höchstens 0,42 /Minute Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. scoyo Nutzungsbedingungen - Seite 4

5 Die von der scoyo GmbH im Rahmen des Angebots erbrachten Leistungen können nach einem Widerruf durch den Nutzer in der Regel nicht oder nicht vollständig zurückerstattet werden, denn vor dem Widerruf getätigte Nutzungs- Handlungen (z.b. ein Besuch der Webseite) lassen sich nicht rückgängig machen. Deswegen behält sich die scoyo GmbH vor, im Falle eines Widerrufs einen Wertersatz in Geld zu verlangen, der jedoch in keinem Fall den jeweiligen Kaufpreis übersteigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. (Ende der Widerrufsbelehrung) 4 Zahlungsbedingungen Die zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses im Preis- und Leistungsverzeichnis angegebenen Preise werden für die gesamte Laufzeit des gewählten Pakets als Einmalzahlung mit Vertragsschluss fällig, sofern sich aus dem Preis- und Leistungsverzeichnis nicht etwas anderes ergibt. Einer gesonderten Rechnungsstellung durch scoyo bedarf es nicht. 5 Allgemeine Pflichten des Nutzers 5.1 Sie sind verpflichtet, im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben nach der Vorgabe des Registrierungsformulars zu machen. 5.2 Sie dürfen unser Angebot oder Teile davon, den Einsatz unseres Angebots durch Sie als Dienstleistung oder den Zugang zu unserem Angebot nicht ohne unsere vorherige schriftliche Einwilligung für kommerzielle Zwecke gleich welcher Art nutzen; z.b. nachahmen, verkaufen, vermieten oder für eigene oder fremde Werbezwecke nutzen oder anbieten. 5.3 Sie sind verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass Ihr Zugang zu unserem Angebot ausschließlich von Ihnen selbst oder von berechtigten Nutzern (siehe Ziffer scoyo Nutzungsbedingungen - Seite 5

6 1.3) genutzt wird. Sie sind ferner verpflichtet, Ihre Zugangsdaten, insbesondere Passwörter, geheim zu halten und haben dafür Sorge zu tragen, dass auch die Passwörter der Nutzer von diesen geheim gehalten werden. Sie sind ferner verpflichtet, scoyo unverzüglich über jede missbräuchliche Verwendung von Passwörtern oder Nutzerkonten zu informieren. 5.4 Sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Nutzer, die das Angebot über ein von Ihnen überlassenes Nutzerkonto nutzen, diese Nutzungsbedingungen, insbesondere sämtliche sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebende Verpflichtungen einhalten. Sie sind für sämtliche Handlungen, die ein Nutzer über Ihren Zugang zu unserem Angebot tätigt, verantwortlich. Eltern haben die Nutzung des Angebots durch Minderjährige zu begleiten und zu beaufsichtigen. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung kann zu einer teilweisen oder vollständigen Sperrung Ihres Zugangs und/oder einer Kündigung Ihres Vertrages führen (siehe hierzu Ziffer 14.3 und 14.4). 6 Verantwortlichkeit 6.1 Die Verantwortung für sämtliche Texte, Photos, Graphiken, Videos, Dateien oder sonstige Materialien und Beiträge ("Inhalt"), die unter Verwendung des Angebots von Nutzern gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt. Sofern Sie die Nutzung unseres Angebots einem Dritten, insbesondere einem Minderjährigen gestatten, sind Sie als Vertragspartner für sämtliche Inhalte verantwortlich, die von dem Dritten unter Verwendung des Angebots gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden. 6.2 scoyo kontrolliert Inhalte, die Sie oder andere Nutzer über unsere Dienste speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit, Vollständigkeit und Qualität solcher Inhalte. Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Benutzung des Angebots einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist, wenn der für diesen Inhalt verantwortliche Nutzer sich nicht an die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder der einschlägigen Gesetze hält. 6.3 Sie oder andere Nutzer dürfen im Rahmen der Nutzung des Angebots keine rechtswidrigen Handlungen vornehmen, insbesondere nicht: scoyo Nutzungsbedingungen - Seite 6

7 » Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen oder nach der Einschätzung von scoyo rechtswidrig, belästigend, beleidigend, obszön, oder in sonstiger Weise unangemessen sind oder die Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen können, insbesondere Inhalte, die pornografisch, Gewalt verherrlichend oder sonst jugendgefährdend sind;» Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, sonstige Eigentumsrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzen;» Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind, z.b. fremde Geschäftsgeheimnisse;» Inhalte wie z.b. Handlungsanweisungen speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die geeignet sind unmittelbar oder mittelbar zu Körper- oder Sachschäden zu führen;» sich innerhalb des Angebots von scoyo als eine andere Person ausgeben, z.b. als ein Amtsträger, ein Vertreter von scoyo, oder als ein in sonstiger Weise für das Angebot Verantwortlicher, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;» Benutzernamen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen des Angebots übertragen wird, zu verschleiern;» Werbung, Massen- s, Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige kommerzielle Kommunikationen speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln;» irgendjemand, sei es eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, belästigen, bedrohen, beleidigen, verleumden, wegen Geschlecht, Rasse, Religion oder Überzeugungen verächtlich machen oder diskriminieren, oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten;» persönliche Daten über andere Benutzer sammeln, speichern oder übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind;» Rechtsberatung betreiben bzw. Beiträge einstellen, die als Rechtsberatung verstanden werden;» Links auf Inhalte Dritter einstellen, die gegen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstoßen. scoyo Nutzungsbedingungen - Seite 7

8 6.4 Auch wenn wir Inhalte von Nutzern grundsätzlich nicht überprüfen oder kontrollieren, behalten wir uns das Recht vor, Inhalte, die über unser Angebot zugänglich sind, nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zurückzuweisen, zu sperren, zu löschen, zu kürzen oder ggf. an einem anderen Ort innerhalb des Angebots zu veröffentlichen, insbesondere uns zur Kenntnis gekommene Inhalte von Nutzern, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen. 7 Hosting; von Nutzern eingestellte Inhalte 7.1 Wir gestatten Ihnen, unsere Dienste im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zu verwenden, um Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln und mit anderen Nutzern zu teilen. scoyo beaufsichtigt Sie dabei nicht und beansprucht keine Inhaberschaft an Ihren Inhalten. 7.2 Bei Nutzung unseres Angebots beauftragen Sie uns nach den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen mit der Speicherung und öffentlichen Zugänglichmachung Ihrer Inhalte im Rahmen unseres Angebots in seiner jeweiligen gegenwärtigen oder zukünftigen Gestaltung. 7.3 Ihnen ist bekannt, dass in unserem Angebot und damit im Umfeld Ihrer Inhalte, ggf. auch vor und nach Ihren Inhalten (insbesondere bei Bildern, Audiobeiträgen und Videos) von uns vermarktete Werbung stattfinden kann und sie erklären sich hiermit ausdrücklich einverstanden. Sie gestatten uns ferner, von Bildern und Videos zur besseren Nutzung unseres Angebots, insbesondere durch eine Suchfunktion, verkleinerte Bilder (Thumbnails) herzustellen und in den scoyo-diensten zu nutzen. Ihnen ist auch bekannt, dass die technische Verarbeitung und Übertragung unseres Angebots, einschließlich der von Ihnen eingegebenen Inhalte, es notwendig machen kann, Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder technische Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen. 7.4 Sie garantieren uns gegenüber, dass Sie, bzw. Nutzer, die das Angebot über ein von Ihnen überlassenes Nutzerkonto nutzen, alle erforderlichen Rechte in Bezug auf die Inhalte besitzen, für die Sie unser Angebot zur Speicherung, Veröffentlichung und/oder Übermittlung verwenden und dass damit keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, keine gesetzlichen Bestimmungen und auch nicht die Regeln dieser Nutzungsbedingungen, insbesondere nicht die in Ziffer 6.3 niedergelegten Regeln scoyo Nutzungsbedingungen - Seite 8

9 verletzt werden. Falls Sie selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von Ihnen eingegebenen Inhalt sind, garantieren Sie, dass Sie alle erforderlichen Rechtsübertragungen, Lizenzen, Gestattungen, Einwilligungen und dergleichen wirksam eingeholt haben. Für den Fall, dass Sie gegen diese Garantien oder eine von Ihnen verstoßen, stellen Sie uns nach Ziffer 12 von jeglicher Haftung Dritten gegenüber frei und halten uns in vollem Umfang schadlos. 7.5 scoyo ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um (a) gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen, (b) diese Nutzungsbedingungen durchzusetzen, (c) auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder (d) die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von scoyo, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren. 8 Hinweise auf Rechtsverletzungen 8.1 scoyo respektiert das geistige Eigentum Dritter und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun. 8.2 Falls Sie der Ansicht sind, dass Ihre Urheberrechte oder andere Ihrer Rechte durch Inhalte eines anderen Nutzers verletzt werden, der unser Angebot zur Speicherung, Veröffentlichung oder Übermittlung seiner Inhalte nutzt, teilen Sie uns dies bitte per Mail an mit folgenden Angaben mit, damit wir gegen den Missbrauch unseres Angebots vorgehen und Ihre Rechte schützen können:» eine Beschreibung des z.b. urheberrechtlich geschützten Werkes, das Ihrer Ansicht nach verletzt wurde;» eine Beschreibung, wo sich das Material befindet, das Ihrer Ansicht nach Urheberoder sonstigen Rechte verletzt;» Ihre Anschrift, Telefonnummer und Adresse;» eine Erklärung von Ihnen, dass nach Ihrem besten Wissen und Gewissen die beanstandete Benutzung nicht durch den Inhaber der Rechte, durch dessen Bevollmächtigte oder durch Rechtsvorschriften zugelassen ist. scoyo Nutzungsbedingungen - Seite 9

10 9 Datenschutz Zum Thema Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung. Die Datenschutzerklärung ist abrufbar unter: 10 Gewährleistung; Links 10.1 Soweit scoyo nicht gemäß der nachstehenden Ziffer 11 dieser Nutzungsbedingungen haftet, nutzen Sie unser Angebot auf eigenes Risiko. Dies gilt insbesondere für das Herunterladen oder eine sonstige Nutzung von Inhalten, insbesondere von Inhalten anderer Nutzer, aus unseren Diensten. Sie sind für eventuelle Schäden an Ihrem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden und auch für Schäden Dritter, die Sie in diesem Zusammenhang verursachen, allein verantwortlich. scoyo übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung des Angebots erzielt werden können, sowie für das Verhalten von Nutzern oder sonstigen Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen des Angebots weitergegeben werden Unser Angebot kann Links zu anderen Websites enthalten. Dabei bemühen wir uns, nur Links auf Websites einzustellen, die zum Zeitpunkt der Verlinkung als unbedenklich befunden wurden. scoyo hat auf den Inhalt der verlinkten Seiten jedoch keinen Einfluss und die Inhalte der verlinkten Websites können deshalb ohne unser Wissen geändert werden. Wir weisen darauf hin, dass wir die Inhalte der verlinkten Websites nicht fortlaufend kontrollieren. Wir machen uns Inhalte, die auf oder über solche Angebote oder Quellen Dritter zugänglich sind, nicht zu Eigen und schließen jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus. 11 Haftung und Haftungsbeschränkung 11.1 Schadensersatzansprüche gegen scoyo sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, scoyo, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet scoyo nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch scoyo, ihre gesetzlichen Vertreter oder leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde. In diesem Fall wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. scoyo Nutzungsbedingungen - Seite 10

11 11.2 Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch scoyo resultieren Schadenersatzansprüche gegen scoyo verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung Soweit die Haftung von scoyo ausgeschlossen ist, gilt dies auch für mit scoyo verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von scoyo und/oder der mit scoyo verbundenen Unternehmen. 12 Haftungsfreistellung Sie erklären hiermit, dass Sie scoyo, mit scoyo verbundene Unternehmen sowie die Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von scoyo und/oder von mit scoyo verbundene Unternehmen in Bezug auf Forderungen oder Ansprüche gleich welcher Art freistellen und schadlos halten, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die Sie im Rahmen der scoyo-dienste speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln oder die aufgrund Ihrer Nutzung unseres Angebots oder aufgrund von Verletzungen dieser Nutzungsbedingungen oder von Rechten Dritter durch Sie erhoben werden. Dies schließt jeweils auch angemessene Anwalts- und Gerichtskosten ein. 13 Marken und sonstige Schutzrechte von scoyo Sie erkennen an, dass sämtliche Rechte am Angebot von scoyo und seiner Kennzeichnung scoyo einschließlich etwaiger Marken-, Patent-, Urheber- oder Lizenzrechte oder sonstiger Rechte oder vergleichbarer Rechtspositionen im Verhältnis zu Ihnen ausschließlich scoyo zustehen. 14 Laufzeit, Vertragsverlängerung, Kündigung, Sperrung 14.1 Die Laufzeit des Vertrages ergibt sich aus unserem Preis- und Leistungsverzeichnis. Der Vertrag verlängert sich automatisch um die ursprüngliche Vertragslaufzeit, wenn er nicht spätestens vier Wochen vor Ablauf der jeweiligen Vertragsperiode schriftlich gekündigt wird. Verträge über ein Paket mit einmonatiger scoyo Nutzungsbedingungen - Seite 11

12 oder kürzerer Laufzeit können jederzeit zum Ende der entsprechenden Laufzeit gekündigt werden Die Kündigung hat schriftlich per Fax oder Brief zu erfolgen Beide Vertragspartner sind berechtigt, den Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt für scoyo insbesondere vor, wenn» Sie mit einer fälligen Zahlung nach Erhalt einer Zahlungserinnerung oder Mahnung länger als 10 Werktage in Verzug geraten.» Sie oder ein Nutzer, der das Angebot über ein von Ihnen überlassenes Nutzerkonto nutzt, gegen die Verhaltensregeln von scoyo oder in sonstiger Weise gegen wesentliche Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstoßen und trotz Abmahnung innerhalb einer angemessenen Frist keine Abhilfe schaffen. Einer Abmahnung bedarf es dann nicht, wenn diese keinen Erfolg verspricht oder der Verstoß so schwerwiegend ist, dass scoyo ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar ist. Ein Verstoß kann sich auch daraus ergeben, dass Sie Ihrer Verpflichtung zur Beaufsichtigung gemäß Ziffer 5.4 nicht nachkommen.» Anforderungen des Gesetzgebers, eines Gerichts oder einer Behörde ergeben, dass das Angebot nicht mehr in dieser Form angeboten werden kann oder scoyo das Angebot oder seine Geschäftstätigkeit einstellt. Gesetzliche Rücktrittsrechte bleiben von den vorstehenden Kündigungsrechten unberührt Sofern Sie oder ein Nutzer, der das Angebot über ein von Ihnen überlassenes Nutzerkonto nutzt, gegen die Verhaltensregeln von scoyo oder in sonstiger Weise gegen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstoßen, ist scoyo unbeschadet des Rechts zur außerordentlichen Kündigung gemäß Ziffer 14.3 berechtigt, den Zugriff auf das Angebot über das betreffende Nutzerkonto vorübergehend teilweise oder vollständig zu sperren. Soweit zumutbar, bedarf die Sperrung der vorherigen Abmahnung durch scoyo, um Ihnen die Möglichkeit zu geben Abhilfe zu schaffen. Einer vorherigen Abmahnung bedarf es nicht, wenn die Sperrung erforderlich ist, um einen etwaigen Schaden von scoyo, einem mit scoyo verbundenen Unternehmen oder anderen Nutzern des Angebots abzuwenden. Im Falle einer Sperrung eines Nutzerkontos darf sich der betroffene Nutzer nicht über neue oder andere Nutzerkonten anderweitigen Zugang zu unserem Angebot verschaffen. scoyo Nutzungsbedingungen - Seite 12

13 14.5 Im Falle einer Kündigung des Vertrages wird scoyo sämtliche gespeicherten Daten der betroffenen Nutzerkonten löschen. Dies betrifft insbesondere sämtliche innerhalb des Nutzerprofils gemachten Angaben und dort eingestellte Inhalte, sämtliche Lernstandsdaten sowie ggf. im Verlauf der Nutzung gesammelte Prämienpunkte Auch nach Vertragsbeendigung gelten die Regelungen in Ziffern 6.1, 6.4, 7.4, 11 und 12 fort. 15 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand, Sonstiges 15.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Hamburg Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Ein Gesellschaftsverhältnis oder ein sonstiges Rechtsverhältnis neben dem hier geregelten Nutzungsverhältnis besteht durch die Betätigung auf unserem Angebot nicht. Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Textformklausel Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende, rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke. scoyo Nutzungsbedingungen - Seite 13

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