Dr. Gregor Scheja. Einführung in das Datenschutzrecht

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1 Dr. Gregor Scheja Einführung in das Datenschutzrecht

2 Inhalt I. Gegenstand des Datenschutzrechts 1 II. Beginn der Datenschutzdiskussion 1 III. Datenschutzgesetzgebung 2 IV. Ziel des Datenschutzrechts 5 V. Rechtliche Grundlagen des Datenschutzes 8 VI. Die EG-DSRL 95/46 14 l.ziel Anwendungsbereich Regelungsgrundsätze 15 a. Legitimationsgrundlage 15 b. Besondere personenbezogene Daten 16 c. Zweckbindung 16 d. Recht der betroffenen Personen 16 e. Verbot automatisierter Einzelentscheidungen 16 f. Datensicherung Datenübermittlung in Drittstaaten Arbeitsgruppe nach Art. 29 EG-DSRL 95/46 19 VII. Aufbau des BDSG 19 VIII.Anwendbarkeit und Geltungsbereich Personenbezogene Daten 20 a. Besondere Arten von personenbezogenen Daten 21 b. Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person 21 c. Anonymisierte Daten 21 d. Pseudonymisierte Daten 21 V

3 2. Erheben, Verarbeiten und Nutzen 22 a. Erheben 22 b. Verarbeiten 22 c. Nutzen Öffentliche Stellen und nicht-öffentliche Stellen 23 a. Öffentliche Stellen des Bundes 23 b. Öffentliche Stellen der Länder 24 c. Vereinigungen des Privatrechts öffentlicher Stellen 24 d. Nicht-öffentliche Stellen Eingeschränkter Anwendungsbereich für nicht-öffentliche Stellen 24 a. unter Einsatz von Datenverarbeitungsanlagen 24 b. in oder aus Dateien 25 c. für persönliche oder familiäre Tätigkeiten Räumlicher Geltungsbereich 26 IX. Zulässigkeit der Datenerhebung, -Verarbeitung oder -nutzung Verbot mit Erlaubnisvorbehalt Einwilligung Erlaubnistatbestände außerhalb des BDSG Erlaubnistatbestände des BDSG 31 a. Erlaubnistatbestände des BDSG für öffentliche Stellen 32 aa. Datenerhebung durch öffentliche Stellen nach 13 BDSG 32 bb. Datenspeicherung, -Veränderung und -nutzung durch öffentliche Stellen nach 14 BDSG 33 cc. Datenübermittlung zwischen öffentlichen Stellen nach 15BDSG 35 dd. Datenübermittlung einer öffentlichen Stelle an eine nicht-öffentliche Stelle nach 16 BDSG 37 VI

4 b. Erlaubnistatbestände des BDSG für nicht-öffentliche Stellen 38 X. Datenvermeidung und Datensparsamkeit nach 3a BDSG 49 XI. Rechte des von der Datenverarbeitung Betroffenen Rechte der Betroffenen gegenüber öffentlichen Stellen 50 a. Recht auf Auskunft nach 19 BDSG 50 b. Recht auf Berichtigung nach 20 Abs. 1 BDSG 52 c. Recht auf Löschung und Sperrung gem. 20 Abs. 2 bis 4 BDSG '. 52 d. Recht auf Widerspruch nach 20 Abs. 5 BDSG 52 -" 2. Rechte der Betroffenen gegenüber nicht-öffentlichen Stellen 53 ^a. Recht auf Auskunft nach 34 BDSG 53 b. Recht auf Berichtigung nach 35 Abs. 1 BDSG 54 c. Recht auf Löschung und Sperrung nach 35 Abs. 2 bis 4 BDSG 55 d. Recht auf Widerspruch nach 35 Abs. 5 BDSG 55 e^ Recht auf Gegendarstellung nach 35 Abs. 6 BDSG 56 XII. Beauftragter für den Datenschutz : Bestellung und Eignung des Beauftragten für den Datenschutz 56 a. Pflicht zur Bestellung 56 b. Externe Bestellung 57 c. Fachkunde und Zuverlässigkeit Stellung des Beauftragten für den Datenschutz Benachteiligungsverbot Verschwiegenheit Unterstützungspflicht der verantwortlichen Stelle Unterrichrung des Beauftragten für den Datenschutz Interne Verarbeitungsübersicht 60 VII

5 8. Aufgaben des Beauftragten für den Datenschutz 61 a. Allgemeine Ermächtigung 61 b. Überwachung der ordnungsgemäßen Anwendung von Datenverarbeitungsprogrammen 61 c. Schulung 61 d. Verfahrensverzeichnis für jedermann 62 e. Vorabkontrolle Mitwirkungsbefugnisse des Betriebsrats 63 XIII. Datensicherung Allgemeine technische und organisatorische Maßnahmen Acht Gebote der Datensicherheit 64 XIV. Sanktionen Geldbuße nach 43 BDSG Freiheitsstrafe nach 44 BDSG 66 XV. Besondere Bereiche 67 VIII 1. Datenverarbeitung im Auftrag Videobeobachtung 69 a. Anwendungsbereich des 6b BDSG 69 b. Zulässige Zwecke der Videobeobachtung 70 c. Hinweispflicht 71 d. Weitere Verarbeitung oder Nutzung 71 e. Benachrichtigung und Löschung Aufsichtsbehörden für nicht-öffentliche Stellen Schadensersatz Grenzüberschreitender Datenverkehr 75 a. Anwendbares Recht 75 b. Übermittlung personenbezogener Daten ins Ausland sowie an über- und zwischenstaatliche Stellen 76 c. Ausnahmen 78

6 6. Datenschutz und Internet 80 a. Datenschutz für reine Telekommunikations- Dienstleistungen 80 b. Abgrenzung von Tele-und Mediendiensten 81 c. Anbieterkennzeichnung 82 d. Unterrichtung 84 e. Einwilligung 85 f. Anonymisierung und Pseudonymisierung 86 g. Nutzungsprofile 87 h. Auskunft 87 i. Externe Links und Ordnungswidrigkeiten 88 XVI. Modernisierung des Datenschutzrechts Die Notwendigkeit einer Modernisierung des Datenschutzrechts Lösungsansätze 91 a. Schutzgut des Datenschutzrechts 91 b. Vereinfachung der gesetzlichen Regelung 91 c. Anwendungsbereich 92 d. Grundsätze der Datenverarbeitung 94 e. Datenschutzmanagement 99 f. Datenschutz durch Technik/Selbstdatenschutz 100 g. Stärkung der Rechte der betroffenen Personen 101 h. Selbstregulierung 103 i. Effektive Kontrolle 104 Literatur 106 IX