Zur sozialen Sicherung bei Pflegebedürftfgkeit in Südkorea. - Entwicklungslinien unter Berücksichtigung der deutschen Pflegversicherung -

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1 IV Zur sozialen Sicherung bei Pflegebedürftfgkeit in Südkorea - Entwicklungslinien unter Berücksichtigung der deutschen Pflegversicherung - Abkürzungsverzeichnis xv Tabeltenverzeichnis xvii Abbildungsverzerzeichnis xviii 1 Einleitung Fragestellung und Ziel der Arbeit, Methodik und Aufbau der Arbeit 4 2 Volkswirtschaftliche Aspekte der PflegebedUrftigkeit und deren Bewältigung nach internationale Pflegerecht Volkswirtschaftliche Aspekte der Pflegebedürftigen Steigende Zahl der Pflegebedürftigen Volkswirtschaftliche Aspekte der Pflegebedürftigen Langzeitpflegesystem nach internationalem Pflegerecht II Langzeitpflegeprogramm und -ausgaben i Finanzierung des Langzeitpflegcsicherungssystems «13 3. Entwicklung und Ausgestaltung der sozialen Pflegeversicherung in der Bundesrepublik Deutschland Entwicklung der sozialen Pflegeversicherung in der Bundesrepublik Deutschland Notwendigkeit zur Lösung der Probleme bei PflegebedUrftigkeit Pflegeleistungcn vor der Einführung der sozialen Pflegeversicherung ,1 Pflegclc istungen innerhalb der Sozialversicherung 16

2 Pflegeleistungen in der Sozialhilfc Einstiegslösung der Pflegeproblematik durch das Gesundheits-Reformgesetz Diskussionen um die Einfuhrung eines Absicherungssystems bei Pflegcbedürftigkeit Wahrnehmung der Problematik und Vorschlüge an den Gesetzgeber Lösungsmodelle zur sozialen Sicherung bei Pflegebedürftigkeit Gesetzesinitiativen zur Einführung einer Absicherung bei Pflegebedürftigkeit Private Pflegeversicherung Soziale Pflegeversicherung Stcuerfinanziertes Pflegeleistungsgesctz Konzeption der deutschen Lösung Soziale Sicherungssysteme in Deutschland Soziale Sicherungssysteme als soziale Netze von Institutionen Grundkonzeptionen des sozialen Sicherungssystems Das Bcveridgesche Grundvcrsorgungsmodell Das Bismarcksche Sozialversicherungsmodcll J.3 Gestaltungsprinzipien der sozialen Sicherungssysteme in Deutschland Klassische Prinzipien Neue Systematik Konzepte der deutschen Lösung Sozialversicherungsprinzip Stufenweise Einführung der Pflegcvcrsichcrung Grundlagen der deutschen Pflegeversicherung Pflegevorsorge als gesamtgesellschaftliche Aufgabe Gemeinsame Verantwortung für Pflegevorsorge Sichcrstcllungsauftrag der Pflegekassen 38

3 VI Rechte und Pflichten der Versicherten Selbstbestimmung und Eigenverantwortung Anspruch auf Aufklärung und Beratung Mitwirkungspflichtcn der Pflegebedürftigen Aufgaben von Bund, Länderund Kommunen Versicherter Personenkreis Soziale Pflegeversicherung Pflichtversicherter Mitglieder der GKV Freiwillige Mitglieder der GKV und Befreiung Private Pflegeversichcrung Versicherungspflichtetc Personenkreise Versicherungsfreiheit und Befreiungsrechte Kontrolle der Einhaltung der Versicherungspflicht Versicherungspflicht nichtkrankenversichertcr Personen Familienmitversicherung 52 j Weiterversicherung nach Ausscheiden aus der Versicherungspflicht 52 ' Schutz vor Missbrauch der Versicherungspflicht Vergleich des versicherten Personenkreises mit den Mitgliedern der GKV Organisation Organisation und Selbstverwaltung der sozialen Pflcgeversicherung Organisation und Verwaltungspersonal Aufgabenstellung 55 i Selbstverwaltung und Rechtsaufsicht 56! Medizinischer Dienst der Krankenversicherung Durchführung der privaten Pflegeversicherung 60

4 VII Finanzierung Beitragsrecht in der sozialen Pflegeversicherung Finanzausgleich und Ausgleichsfonds Finanzierung der privaten Pflegeversicherung Leistungscrbringungs-und Leistungsrecht der deutschen Pflegeversicherung Grundsätze der Leistungen der Pflegeversicherung Das Sachleistungsprinzip Prävention und Rehabilitation vor Pflege und aktivierender Pflege Vorrang der Prävention und Rehabilitation vor Pflege Die Aktivierende Pflege Vorrang der häuslichen Pflege vor stationäre Pflege Pflegeleistungen als Grundsicherung Wirtschaftlichkeitsgebot Wettbewerbsprinzip Leistungserbringer Ambulante Pflcgeeinrichtungcn Stationäre Pflegeeinrichtungen Häusliche Pflege durch Einzelpersonen Pflcgchilfsmittelerbringer, Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungserbringem Leistungserbringung durch Dritte Rahmenvertrüge und Bundescmpfehlungcn Versorgungsverträge Zulassung und Abschluss von Vcrsorgungsvertrügen Kündigung von Versorgungsverträgen 81

5 Vltl Wirtschaftlichkeitsprüfung und Qualitätssicherung Wirtschaftiichkeitsprüfung Qualitätssicherung Pflegevergütung und Investitionsfinanzicrung..., Vergütung der Pflegelcistungen der sozialen Pflegevcrsicherung Vergütung der stationären Pflegeleistungen: Pflegesätze Vergütung der ambulanten Pflegelcistungen Investitionsfinanzicrung der Pflegeeinrichtungen Kostenerstattungssystem in der privaten Pflcgcversichcrung Leistungsbcrcchtigtc: Versicherungsfalt Pficgebedürftigkeit Begriff der Pflegebedürftigkeit Einzelne Merkmale der Pflegebedürftigkeit Krankheiten und Behinderten : Ursachen der Pflegbcdürftigkeit Hilfsbedarf auf Dauer Ausmaß des Hilfebedarfs Gewöhnliche und regelmäßige wiederkehrende Verrichtungen Stufen der Pflegebedürftigkeit Feststellung der Pflegebedürftigkeit Leistungen und Leistungsvoraussetzung Übersicht über die Leistungen Leistungen im Einzelnen Leistungen bei häuslicher Pflege Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege Leistungen bei vollstationärer Pflege Versorgung mit Pflegehilfsmitteln Leistungen für Pflegepersonen 112

6 IX Allgemeine Leistungsvoraussetzungen Antragstellung Vorversicherungszeit Ruhen und Erlöschen von Leistungsansprüchen Ruhen bei Auslandsaufenthalt Erlöschen der Leistungsansprüche Verhältnis der sozialen Pflegeleistungen zu anderen Sozialleistungen Vorrang anderer Sozialleistungen vor den Leistungen der Pflegeversicherung Soziale Entschädigungslcistungen Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung Vorrang der Leistungen der Pflegeversicherung vor anderen Sozialleistungen Weitergehende Leistungen zur Pflege Nichtanrcchnung von Leistungen der Pflegeversicherung als Einkommen Durchführungsergebnisse und Bewertung der deutschen Pflegeversicherung Zahl der Lcistungscmpfanger Soziale Pflcgeversicherung Private Pflegeversicherung Einnahme-und Ausgabenentwicklung Entwicklung der Pflegeinfrastruktur Auswirkungen auf die Sozialhilfe und die gesetzliche Krankenversicherung Auswirkungen auf die Sozialhilfe Auswirkungen auf die gesetzliche Krankenversicherung Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt Soziale Absicherung der Pflegepersonen Maßnahmen zur Leistungsvcrbcsscrung und Qualitätssicherung Bilanz - positive Wirkungen und Defizite 139

7 3.5 Herausforderungen und Reform der deutschen Pflegeversicherung Herausforderungen Demografische Entwicklung und Pflegebedürftigkeit Finanzentwicklung : Dynamisierung der Leistungen Bessere Leistungen für Demenzkranke Stärkung der häuslichen Pflege Aktuelle Diskussionen zur Reform der sozialen Pflegeversicherung Konzept von Rürup-Kommission Zusammenlegung der Pflegeversicherung in die Krankenversicherung Einführung eines Bundespfiegeleistungsgesetzes Systemwechsel zur privaten kapitalgcdeckten Pflegeversicherung BÜrgcrversicherungsmodell Fazit Reformbestrebung: Pflegereform Anpassungen der Pflegclcistungen Bessere Leistungen für Demenzkranke Förderung der Pflegeinfrastruktur und Qualitätsentwicklung! Stärkungen der Prävention und Rehabilitation tn der stationären Pflege Kurzzeitpflege für Kinder in Einrichtungen der Behindertenhilfe Einführung einer Pflegezeit für Arbeitnehmer Finanzierung: Erhöhung des Beitragssatzes..., Ausblick und Anregungen für Korea.., Ausblick Anregungen 170

8 XI 3.6 Vergleich der Systeme zur sozialen Sicherung bei Pflegcbedürftigkett in den OECD-Staaten Entwicklungslinie zur Absicherung bei Pflegebedürftigkeit Allgemeines Veränderung der Leistungsart Gegenwärtige Pflegelcistung und Rolle der Familienangehörigen Art und Niveau der Leistung bei stationärer und bei häuslicher Pflege Rolle der pflegenden Familienangehörigen Finanzierung Pflegeleistungen durch Sozialversicherung bzw. Gesundhcitsleistungen Sozialleistungcn mit steuerfinanziertem System Private Pflegcversicherung Tendenz der Reformbestrebungen inderjünstcnzeit Reformen in den OECD-Staaten mit steuerfinanziertem System Reformen in den OECD-Staaten mit einem durch eine Sozialversicherung finanzierten System Vergleichende Zusammenfassung und Anregungen für Korea Zur sozialen Sicherung bei Pflegebedürftigkeit in Südkorea Entwicklungsbedarf der sozialen Sicherung bei Pflegebedürftigkeit Demographischer und sozialer Wandel Die alternde Bevölkerung Zahl pflegebedürftiger älterer Menschen Sozialer Wandel Sozioökonomische Aspekte Ausgangslagc der pflegebedürftigen älteren Menschen Allgemeines 189

9 XII Finanzielle Situation Wohnsituation Gesundheitszustand Belastungen der medizinischen Behandlungskosten Familienverhältnisse Einstellung pflegender Familienangehöriger zur Versorgung und Pflege ihrer Eltern Aufbringung der Unterhaltskosten für die Eltern Pflegeverantwortung Verhältnis zum gemeinsamen Wohnen Bedürfnisse pflegebedürftiger älterer Menschen Zusammenfassung und Entwicklungsbedarf der sozialen Pflegesicherung Einstellung der pflegenden Angehörigen Entwicklung von Leistungen für pflegende Angehörige Entwicklungsbedarfe und Leitlinien zur sozialen Absicherung bei Pflegebedürftigkeit 4.2 Bestandsaufnahme der Versorgung bei Pflegebedürftigkeit Rechtliche Rahmenbedingungen Situation der Pflcgeversorgung für Ältere Menschen Leistungen und Finanzierung Leistungserbringungssystem Auswertung Diskussionen zur Einführung eines Sozialabsichcrungssystems bei Pilegebedürftigkeit in Südkorea Diskussionspunkte Überlegungen zur Such nach einem geeigneten Modell Grundprinzipien 213

10 XIII Rahmenbedingungen Such nach einem geeigneten Modell Fazit Umfrageergebnisse zur Einführung einer Sozialabsicherung bei Pflegebedürftigkeit Umsetzungsoptionen Koreanische Lösung: Einführung der sozialen Pflegeversicherung für ältere Menschen Festlegungsprozess des Langzeitpflegeversicherungsgesetzes für ültere Menschen Grundzüge Werdegang Grundlagen der Langzeitpflegcversicherung für Ültere Menschen Versichert und Leistungsberechtigte Organisation Finanzierung Leistungen und Leistungserbringungssystem Zahlungen der Leistungserbringer Ergebnisse der Pilotprojekte vor der Einführung der Langzcitpflgevcrsicherung für ältere Menschen Erstes Projekt im Jahr 2005/ Zweites Projekt im Jahr 2006/ Bewertung der sozialen Langzeitpflegeversicherung für ültere Menschen Pflegelcistungen Leistungsberechtigte Ausschlussproblem zwischen Gruppen Ausschlussproblcm innerhalb der Gruppen 244

11 XIV Finanzierung Mitwirkung der Regierung bei der Kostentragung Kostenbeteiligung der Leistungsbezieher Durchfuhrungsorganisation Träger der Krankenversicherung vs. Kommunalvcrwalrung Pflegeeinstufung und Pflegeplan Infrastruktur für Pflcgeeinrichrungen Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Bilanz und Handlungsbedarf bei der deutschen Pflegeversicherung Zur Weiterentwicklung der sozialen Pflegeversicherung in Südkorea 255 Literaturverzeichnis 257