Der Oberbürgermeister

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1 Der Oberbürgermeister N i e d e r s c h r i f t über die 1. -konstituierende- öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft/Werksausschusses der Stadthalle am Donnerstag, , im Städtischen Museum, Ritterplan 7/8 Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 2. Verpflichtung der Ausschussmitglieder gemäß 57 Abs. 7 NGO (beratende Mitglieder) 3. Mitteilungen der Verwaltung 4. Städtisches Museum Bericht der Verwaltung und Führung durch die Ausstellung 'Nachts - Wege in andere Welten' 5. Kulturwirtschaft in Niedersachsen Positionen und Handlungsansätze des Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Bericht von Herrn Agsten, Nds. MW 6. Restaurierung des historischen Gedenksteins 'Schwedengrab' auf dem Holtenser Berg zu dessen 40. Jubiläum als Stadtteil Antrag der CDU-Ratsfraktion vom FB41/090/06 7. Sternwarte Antrag der SPD-Ratsfraktion vom FB41/095/06 1/8

2 8. Budgetbericht zum für den FB Kultur Bericht der Verwaltung 9. Budgetbericht zum für den Eigenbetrieb Stadthalle FB41/093/06 FB80/160/ Entgegennahme des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2005 der Stadthalle Göttingen, Verwendung des Jahresüberschusses, Entlastung der Werksleitung FB80/156/ Prüfung des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2006 des Eigenbetriebes Stadthalle FB80/157/ Anbringung einer Gedenktafel für Walther Zimmerli Bericht der Verwaltung 13. Zuschussvergabe im Jahr 2006 an a) Sonstige kulturelle Projekte und Einrichtungen b) Kinder- und Jugendtheater 3. Bericht der Verwaltung FB41/088/06 FB41/091/ Förderung gemeinnütziger Veranstaltungen in der Stadthalle Göttingen im Jahr Bericht der Verwaltung FB41/094/ Förderung der kulturellen Aktivitäten ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger 2. Bericht des Integrationsrates über die Mittelvergabe im Jahr Anfragen des Ausschusses FB41/092/06 2/8

3 Protokoll: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Herr Arndt begrüßt die Anwesenden und stellt nach Eröffnung der 1. konstituierenden- Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft/des Werksausschusses der Stadthalle Göttingen die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. 2. Verpflichtung der Ausschussmitglieder gemäß 57 Abs. 7 NGO (beratende Mitglieder) Herr Arndt verpflichtet Herrn Arnold gemäß 28 in Verbindung mit 52 Niedersächsische Gemeindeordnung auf die Herrn Arnold obliegenden Pflichten als beratendes Ausschussmitglied für den Bereich Kultur. 3. Mitteilungen der Verwaltung Herr Beck verweist auf eine verteilte Liste mit den Sitzungsterminen im Jahr 2007 (Anlage 1). Weiterhin verweist er auf ein Schreiben (Anlage 2) des Pädagogischen Seminars der Universität Göttingen, in dem darum gebeten werde, der Anbringung einer Gedenktafel für Heinrich Roth zuzustimmen (s. Diskussion in den Sitzungen des Ausschusses am , und sowie den Mitteilungen der Verwaltung am ). Herr Dr. Böhme erklärt auf Nachfrage, dass die Verwaltung eine Anbringung einer Gedenktafel für Heinrich Roth weiterhin befürworte. Für den Fall, dass an dem von der Kulturverwaltung in unregelmäßigen Abständen per E- Mail versendeten Kulturnewsletter Interesse bestehe, bittet Herr Beck um entsprechende Rückmeldung (kultur@goettingen.de). Herr Beck verweist auf - die Mittelmeer-Filmtage im Lumière ( ), - die Ausstellung Göttinger Kostbarkeiten in der Nieders. Staats- und Universitätsbibliothek/Paulinerkirche (noch bis ), - die Eröffnung der Jahresausstellung des Kreis 34 am im Künstlerhaus, - die im Rahmen der Ringvorlesungen der Akademie der Wissenschaften am 06. und geplanten Aufführungen der Zauberflöte durch Studierende der Musikhochschule Hannover sowie die am heutigen Abend im Rahmen der Ringvorlesungen durchgeführte Veranstaltung mit Christoph Schlingensief, - das Weihnachtsmarktbegleitprogramm und - die Musikalische Morgenveranstaltung am Herr Dr. Böhme verweist auf das Faltblatt zu der Ausstellung Nachts Wege in andere Welten und eine am heutigen Abend geplante Aufführung des ThOP im Museum. Dem auf seine Nachfrage hin geäußerten Wunsch des Ausschusses folgend erklärt Herr Dr. Böhme, dass er einen zusätzlichen Aufführungstermin für Anfang Februar zu vereinbaren versuche (Anmerkung: Als Termin wurde der festgelegt). Frau Krompholz-Roehl verweist auf die von der Stadtbibliothek geplante Kinderbetreuung an den Adventssonnabenden und die geplanten Veranstaltungen im Jahr /8

4 4. Städtisches Museum Bericht der Verwaltung und Führung durch die Ausstellung 'Nachts - Wege in andere Welten' Herr Arndt dankt Herrn Dr. Böhme für den vor Einstieg in die Tagesordnung im Rahmen einer Führung gegebenen Bericht zu der Ausstellung Nachts Wege in andere Welten. 5. Kulturwirtschaft in Niedersachsen Positionen und Handlungsansätze des Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Bericht von Herrn Agsten, Nds. MW Zu diesem TOP begrüßt Herr Arndt Herrn Agsten vom Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (MW), der nachfolgend ein Positionspapier des Landes zur Kulturwirtschaft in Niedersachsen vorstellt (Anlage 3). Frau Dr. Schlapeit-Beck stellt Herrn Agsten vom Nds. MW vor und erläutert den Grund, warum sie das Ministerium zu einem Referat eingeladen habe. Das Nds. MW habe in der abgelaufenen EFRE-Förderperiode aus den Mitteln für die Tourismusförderung auch kulturelle Einrichtungen, insbesondere Museen und Ausstellungen an anderer Stelle in Niedersachsen mitfinanziert. Die Stadt Göttingen prüfe, inwieweit für eine bauliche Verbesserung des Museumsangebotes entsprechende EFRE-Fördermittel eingeplant werden könnten. Auf Nachfrage von Frau Dr. Sakowsky erklärt Herr Agsten anschließend, dass im Falle einer Förderung der EU mit EFRE-Mitteln immer auch eine 50%ige Ko-Finanzierung des Antragstellers erforderlich sei. Neu sei in diesem Zusammenhang, dass diese Ko- Finanzierung auch durch Einwerbung von Sponsorenmitteln erbracht werden sollte. Eigene Mittel des Landes Niedersachsen stünden nicht bereit. Bezüglich der geplanten Fortschreibung des Berichtes über die Bildung sog. Cluster im Bereich der Kulturwirtschaft erklärt Herr Agsten auf weitere Nachfrage von Frau Dr. Sakowsky, dass dort auch Regionaldaten erfasst und veröffentlicht würden. Herr Agsten erklärt auf Nachfrage von Herrn Gerhardy, dass in dem im Bericht aufgeführten rd in der Kulturwirtschaft tätigen Personen nicht z. B. Personal von Theatern oder Orchestern enthalten sei. Hier handele es sich nur um Personen, die im Bereich der Marktwirtschaft tätig seien. Unter Bezug auf eine exemplarische Förderung des Museums in Emden erklärt Herr Agsten auf Nachfrage von Frau Fuge und Herrn Gerhardy, dass von Seiten der EU sehr genau geprüft werde, für welche Projekte Prioritäten zu setzen seien. Grundsätzliche Voraussetzung aber sei für das MW, dass auch bei der Kulturförderung eine konkrete Wertschöpfung erwartet werde. Es werde allerdings keine Unterscheidung zwischen sog. Hochkultur und kleineren Projekten geben, hier würden eher allgemeine Kriterien herangezogen. 6. Restaurierung des historischen Gedenksteins 'Schwedengrab' auf dem Holtenser Berg zu dessen 40. Jubiläum als Stadtteil Antrag der CDU-Ratsfraktion vom Vorlage: FB41/090/06 Nach kurzer Erläuterung des Antrages erklärt Herr Gerhardy, dass die CDU-Ratsfraktion angesichts der finanziellen Situation der Stadt Göttingen dem Vorschlag der Verwaltung zustimme. Frau Dr. Sakowsky erklärt, dass die gewünschte Aufwertung/Förderung des Holtenser Berges zunächst sehr begrüßt werde. Angesichts der auf dem Stein aufgebrachten Inschriften bezüglich des Gedenkens an in Angriffskriegen gefallene Soldaten habe ihre Fraktion allerdings Bedenken, für eine Instandsetzung öffentliche Mittel aufzuwenden. Dies würde nach ihrer Ansicht der Internationalität Göttingens widersprechen. 4/8

5 Eine Instandsetzung des Denkmals sei in ehrenamtlicher Arbeit durch bestehende Vereine und mit privaten Mitteln wünschenswert und machbar. Herr Arnold führt aus, dass nach seiner persönlichen Ansicht das Kriegerdenkmal als Mahnmal grundsätzlich erhalten und mit einer aktuellen Kommentierung versehen werden sollte. Für die Verwaltung erklärt Frau Dr. Schlapeit-Beck, dass die Säuberung des Denkmals aus vorhandenen Mitteln des Budgets Unterhaltung von Brunnen und Denkmälern erfolgen werde. Sie schließe sich allerdings der Auffassung von Frau Dr. Sakowsky an, dass die Anbringung einer Gedenktafel über private Initiative und Finanzierung der bessere Weg sei und ziehe daher die Vorlage in diesem Punkt zurück. Frau Fuge erklärt, dass auch sie dafür sei, das Denkmal als Mahnmal stehen zu lassen und zu klären, wie eine nichtöffentliche Finanzierung realisiert werden könne. Herr Schröter erklärt, dass er die Rücknahme des Verwaltungsvorschlages bedauere, da er hierin einen guten Kompromiss sehe. Auch weise er in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Initiative zu diesem Antrag nicht von Herrn Welskop ausging, sondern an diesen herangetragen wurde. Auch verweist er darauf, dass sich nach seiner Kenntnis in den letzten Jahren nur zwei Ratsanträge mit dem Holtenser Berg befasst hätten. Er halte eine Ablehnung des Antrages für ein schlechtes Zeichen und bitte daher darum, den Antrag nicht leichtfertig zurückzuziehen Herr Gerhardy führt aus, dass mit diesem Antrag in keiner Weise eine Kriegsverherrlichung gewollt werde. Allerdings seien auch die durch den Gedenkstein in Erinnerung gebrachten Ereignisse Teil der Geschichte. Grundsätzlich sollte nach seiner Ansicht der Gedenkstein erhalten werden. Allerdings könne im derzeitigen Zustand nicht erkannt werden, warum der Stein dort stehe. Von daher bedauere auch er die Rücknahme der Verwaltung. Herr Arndt erklärt unter Hinweis auf durchgeführte Bürgerforen, dass er den Vorwurf einer möglichen Vernachlässigung des Holtenser Berges nicht akzeptieren könne. Grundsätzlich verweise er darauf, dass eine Sanierung des Gedenksteins ein Geschäft der laufenden Verwaltung sei. Auch schlage er vor, aufgrund der Verbindungen des Gedenksteins zum Ortsteil Holtensen ggf. dessen Ortsrat mit einzubeziehen. Herr Beck weist verdeutlichend darauf hin, dass es sich hier nur noch um ein Gefallenendenkmal für Opfer der Kriege von 1866 und 1870/1871 handele. Der Gedenkstein für das Grab eines schwedischen Offiziers aus dem 30jährigen Krieg existiere nicht mehr. Herr Dr. Herrmann erklärt, dass es sich bei der umstehenden Baumgruppe um ein Naturdenkmal handele. Herr Gerhardy erklärt nachfolgend, dass die CDU-Ratsfraktion den von der Verwaltung zurückgezogenen Vorschlag als eigenen Antrag übernehme. Herr Arndt erklärt, dass er sich enthalten werde. Anschließend wird der von der CDU-Ratsfraktion als Antrag übernommene Vorschlag der Verwaltung mit 2 Ja- gegen 4 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt. 7. Sternwarte Antrag der SPD-Ratsfraktion vom Vorlage: FB41/095/06 Nach einleitender Begründung des von der SPD-Ratsfraktion eingebrachten Antrages durch Frau Kölz erläutert Herr Beck den von der Verwaltung als Tischvorlage (Anlage 4) vorgelegten Verfahrensvorschlag. 5/8

6 Frau Dr. Sakowsky und Herr Arndt äußern den Wunsch nach einer Vorstellung der geplanten Gestaltung der Außenanlagen an der Sternwarte, ggf. erneut in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Bau- und Planungsausschuss. Frau Kölz erklärt nachfolgend, dass sich ihre Fraktion dem Vorschlag der Verwaltung anschließe. 8. Budgetbericht zum für den FB Kultur Bericht der Verwaltung Vorlage: FB41/093/06 Nach ergänzender Aussage von Herrn Beck, wonach der Fachbereich Kultur auch zum gegenwärtigen Zeitpunkt im Plan liege, nimmt der Ausschuss die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis. 9. Budgetbericht zum für den Eigenbetrieb Stadthalle Vorlage: FB80/160/06 Herr Melzer erklärt ergänzend, dass für das Budget des Eigenbetriebes Stadthalle keine Gefährdung bestehe und er, soweit nichts Unvorhergesehenes mehr passiere, mit einem gegenüber dem Plan günstigeren Abschluss rechne. Anschließend nimmt der Ausschuss den Bericht der Verwaltung in seiner Eigenschaft als Werksausschuss der Stadthalle Göttingen zur Kenntnis. 10. Entgegennahme des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2005 der Stadthalle Göttingen, Verwendung des Jahresüberschusses, Entlastung der Werksleitung Vorlage: FB80/156/06 Herr Melzer weist darauf hin, dass der Jahresabschluss 2005 den neuen Möglichkeiten einer Gesetzesänderung folgend erstmalig vom Rechnungsprüfungsamt (RPA) geprüft wurde. Auf Nachfrage von Frau Dr. Sakowsky hin erklärt Herr Melzer, dass eine Prüfung durch das RPA deutlich kostengünstiger im Vergleich zu einer Prüfung durch einen externen Wirtschaftsprüfer sei. Auf ihre weitere Nachfrage erklärt Frau Dr. Schlapeit-Beck, dass das dem Rat unmittelbar unterstellte RPA sehr selbstkritisch in Bezug auf eine eigene Beurteilung der quantitativ und qualitativ vorhandenen Prüfungsmöglichkeiten sei. Auch werde bei dieser Prüfung vorrangig die Bereitstellung des Gebäudes und nicht der Veranstaltungsbetrieb geprüft. Anschließend empfiehlt der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft in seiner Eigenschaft als Werksausschuss der Stadthalle Göttingen dem Rat einstimmig, die Vorlage der Verwaltung zu beschließen. 11. Prüfung des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2006 des Eigenbetriebes Stadthalle Vorlage: FB80/157/06 Der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft/Werksausschuss der Stadthalle Göttingen beschließt einstimmig die Vorlage der Verwaltung. 12. Anbringung einer Gedenktafel für Walther Zimmerli Bericht der Verwaltung Vorlage: FB41/088/06 Nach ergänzenden Erläuterungen durch Herrn Dr. Böhme nimmt der Ausschuss die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis. 6/8

7 13. Zuschussvergabe im Jahr 2006 an a) Sonstige kulturelle Projekte und Einrichtungen b) Kinder- und Jugendtheater 3. Bericht der Verwaltung Vorlage: FB41/091/06 Nach Erläuterung einiger Vorschläge durch Herrn Beck nimmt er Ausschuss die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis. Im Zusammenhang mit diesem TOP erklärt Herr Arnold, dass KUNST e. V. die einstimmige Entscheidung des Rates nach zuschussvertraglicher Absicherung aller im Haushaltsplan genannten Kulturinstitutionen sehr begrüße. Nach seiner Ansicht zeige sich hier, dass sich, mit Blick auf früher geführte Diskussionen, in Bezug auf die Anerkennung der Kulturarbeit in Göttingen sehr viel verändert habe und stellvertretend für die Kulturinstitutionen danke er hierfür den Mitgliedern des Rates. Frau Dr. Schlapeit-Beck verweist in diesem Zusammenhang auf eine von ihr eingeladenen Sitzung mit den betroffenen Institutionen zum Thema Zielvereinbarungen und Vertragsabschlüsse Anschließend wird die Sitzung für Fragen der anwesenden Einwohnerinnen und Einwohner unterbrochen. Frau Dr. Schlapeit-Beck sagt zu, den geäußerten Wunsch nach Ausschilderung der Hempelgasse an die zuständige Organisationseinheit weiterzuleiten Förderung gemeinnütziger Veranstaltungen in der Stadthalle Göttingen im Jahr Bericht der Verwaltung Vorlage: FB41/094/06 Der Ausschuss nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis. 15. Förderung der kulturellen Aktivitäten ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger 2. Bericht des Integrationsrates über die Mittelvergabe im Jahr 2006 Vorlage: FB41/092/06 Unter Bezug auf die per Post nachgereichte aktualisierte Vergabeliste erklärt Herr Beck, dass nach seiner Kenntnis die Restmittel noch vergeben werden sollen. Herr Ayegh erklärt, dass er aufgrund seiner früheren Tätigkeit im Integrationsrat die große Bedeutung dieser Fördermittel für die Arbeit der ausländischen Vereine bestätigen könne. 16. Anfragen des Ausschusses Nach Vorstellung der Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen bezüglich Zielvereinbarungen in Zuschussverträgen mit DT und GSO erklärt Frau Dr. Schlapeit-Beck ergänzend unter Hinweis auf die Antwort der Verwaltung (Anlage 5), dass es sich hierbei um Zielvereinbarungen der Institutionen mit dem Land handele. Grundsätzlich könne über diese Verhandlungen hier im Ausschuss berichtet werden, ein eigenes Controlling dieser Zielvereinbarungen durch die Stadt als Zuschussgeber sei nicht vorgesehen. Bezüglich der weiteren Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Zusammenarbeit Hochschulen Stadt erklärt Frau Leuner-Haverich ergänzend zur Antwort der Verwaltung (Anlage 6), dass Planungsfragen bisher nicht im Arbeitskreis 7/8

8 Wissenschaft/Hochschulen diskutiert wurden. Ergänzend zu der Anfrage der FDP-Ratsfraktion (Anlage 7) erklärt Herr Schröter, dass in dem Internet-Portal Studieren in Göttingen kein Nutzen gesehen werde und ihm andere entsprechende Seiten nicht bekannt seien. Auf die Aussage von Herrn Schröter, dass eine entsprechende Seite bei Umsetzung barrierefrei realisiert werde und Marketing von den Hochschulen als eigene Kernaufgabe wahrgenommen werden müsste, erklärt Frau Leuner-Haverich, dass die Göttinger Wissenschaftseinrichtungen diese Frage anders bewerten würden und deshalb ein gemeinsames Internetportal Studieren in Göttingen wünschten und förderten. Herr Gerhardy verweist darauf, dass er bei von ihm vielfach wahrgenommenen repräsentativen Aufgaben im Rahmen von Kongressen und Tagungen sehr positive Rückmeldungen über die Stadt Göttingen erhalte. Ende der Sitzung: 19:10 Uhr (Arndt) (Dr. Schlapeit-Beck) (Richter ) Vorsitzender Stadträtin Protokollführer Anwesenheitsliste 1. -konstituierende- öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft/Werksausschusses der Stadthalle vom Ausschuss: von der Verwaltung: Herr Arndt (Vorsitzender) Frau Dr. Schlapeit-Beck Herr Dr. Hermann (als Vertr. f. Frau Lankeit) Herr Beck Frau Kölz (ab Uhr) Herr Dr. Böhme Frau Dr. Sakowsky Frau Leuner-Haverich Herr Ayegh Herr Melzer Herr Gerhardy Herr Boy (zu TOP 18) Frau Fuge Frau Krompholz-Roehl Herr Schröter Herr Richter (Protokollführer) Herr Arnold (Bereich Kultur) Gäste: Herr Agsten, Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (zu TOP 5) 2 Medienvertreter 6 Zuhörerinnen und Zuhöreri 8/8