Investitions- und Wirtschaftskonferenz "Recht in Russland 2013"

Transkript

1 Investitions- und Wirtschaftskonferenz "Recht in Russland 2013" Am 10. Oktober 2013 fand die renommierte Investitions- und Wirtschaftskonferenz "Recht in Russland" bereits zum sechsten Mal statt. In bewährter Kooperation mit dem Handels- und Wirtschaftsbüro Botschaft der Russischen Föderation und dem Verband der Russischen Wirtschaft in Deutschland wurden die aktuellen Rechtsentwicklungen und Finanzierungsbedingungen in Russland für Sie praxisnah erläutert. Die Konferenz gliederte sich in zentrale Plenumsveranstaltungen, eine Paneldiskussion zu einem aktuellen rechtlichen oder politischen Thema sowie parallel laufende Fachforen und exklusive Round-Table-Gespräche. Abgerundet wurd die Konferenz mit einem abendlichen Get-together Tag I 09:00-10:15 Eröffnungsplenum Begrüßung Prof. Dr. Andrey V. Zverev, Gesandter der Botschaft der Russischen Föderation in der Bundesrepublik Deutschland, Handelsvertreter der Russischen Föderation in der Bundesrepublik Deutschland, Leiter des Handels- und Wirtschaftsbüros Begrüßung Wladimir Grinin, Botschafter der Russsichen Föderation in der Bundesrepublik Deutschland Moderation Dr. Klaus von Dohnanyi, Vorsitzender des Beirates Wegweiser Media & Conferences GmbH Berlin Keynote Prof. Dr. Oxana Oleynik, Leiterin des Lehrstuhls für Unternehmensrecht, Fakultät für Rechtswissenschaft, Higher School of Economics Paneldiskussion: Russlands "Strategie 2020" - Konkrete Impulse zur Verbessung der Investitionsbedingungen und der Attraktivität für ausländische Investoren Moderation Thomas Brand, Rechtsanwalt, Partner, Brand & Partners 1 wegweiser.de 2014 All rights reserved.

2 Alexander Zubkov, stellv. Leiter der Rechtsabteilung des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung der Russischen Föderation Andrea Pal, Deputy General Manager/CFO, Northern Capital Gateways, Pulkovo Airport 10:15-10:30 Vorstellung der Fachforen durch die Konferenzpartner 10:30-11:00 Kaffee- und Kommunikationspause / Besuch der Infostände 11:00-12:00 Fachforen Fachforum 1: Vertrags- und Gesellschaftsrecht Markteintritt, Unternehmensgründung, Gestaltung der Gesellschafterverhältnisse /sites/default/files/logos/dagmar-lorenz.jpg Markteintritt - vom Vertrag zur Tochtergesellschaft Die GmbH nach russischem Recht Unternehmensgründung - Stadien und Procedere, erforderliche Unterlagen Organe von Gesellschaften und deren Kompetenzen Satzung und Gesellschaftsvereinbarungen Dagmar Lorenz, LL.M., Rechtsanwältin Dmitry Mikityuk, Jurist und Partner Elisaweta Kiseljowa, Juristin Fachforum 2: Rechtsschutz und Rechtsdurchsetzung Rechtssicherheit + Compliance - Rechtspositionen in Russland sichern und durchsetzen /sites/default/files/logos/beiten_burkhardt_logo_2010.jpg Rechtsdurchsetzung: Von der ersten Mahnung bis zur Insolvenz Staatliche Gerichte oder Schiedsgerichte? (Zuständigkeiten, Vertraulichkeit, Fristen, Kosten, Beweisführung, einstweiliger Rechtsschutz) Mit der richtigen Prozessstrategie zum Erfolg Umgang mit Bürokratie und Korruption Compliance im eigenen Unternehmen: Von der Risikoanalyse bis zur Umsetzung Alexander Bezborodov, Partner, BEITEN BURKHARDT 2 wegweiser.de 2014 All rights reserved.

3 Prof. Dr. Rainer Wedde, Counsel, BEITEN BURKHARDT Round Table A Arbeits- und Sozialrecht /sites/default/files/logos/brand_partner_600_dpi.jpg Grundlagen und Anwendungsbereich des russischen Arbeitsrechts (Sonderregelungen für das Management, Entsendungsrecht und zugehörige praktische Fragen, z. B. Arbeitszeit, Krankenversicherung, Urlaub, Dienstreisen und Gehalt) Arbeitsgenehmigungen für Hochqualifizierte Spezialisten Sozialabgaben und Sonderregelungen für Ausländer Steuerliche Behandlung: Abzugsfähigkeit von Lohnkosten, Einkommensteuer für Ansässige und nicht Ansässige sowie Ausnahmeregelungen für Hochqualifizierte Spezialisten Kollektives Arbeitsrecht / Betriebsrat / Streikrecht Haftungsfragen, insbesondere Betriebssicherheit bei Produktionsunternehmen Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland-Russland Kündigungsregelungen und Kündigungsschutzprozesse Thomas Brand, Rechtsanwalt, Partner Valeria Khmelevskaya, Juristin und Steuerberaterin, Partnerin 12:00-12:15 Kaffee- und Kommunikationspause / Besuch der Infostände 12:15-13:15 Fachforen Fachforum 3: Vertrags- und Gesellschaftsrecht Rechtssichere Vertragsgestaltung und Rechtsdurchsetzung /sites/default/files/logos/dagmar-lorenz.jpg Prüfung des Vertragspartners, der Vertretungsbefugnisse und der Zustimmungserfordernisse Rechtssicherer Einsatz wichtiger Instrumentarien - Vertragsstrafen, Schadensersatz Kündigungsklauseln Zoll-, steuer- und devisenrechtliche Aspekte Gerichtsstand und Schiedgerichtsvereinbarungen Gerichtliche und außergerichtliche Durchsetzung von Ansprüchen in Russland Dagmar Lorenz, LL.M., Rechtsanwältin 3 wegweiser.de 2014 All rights reserved.

4 Dmitry Mikityuk, Jurist und Partner Elisaweta Kiseljowa, Juristin Fachforum 4: Bau- und Immobilienrecht Der rechtssichere Weg zur russischen Immobilie /sites/default/files/logos/noerr.jpg Feststellung des Eigentums an Grundstücken und Gebäuden Bedeutung öffentlicher Register Schutz des Eigentumserwerbers vor Ansprüchen Dritter Registrierte und nicht registrierte Belastungen eines Grundstücks Schutz vor Ansprüchen früherer Eigentümer Gestaltung des Eigentumserwerbs (Asset oder Share Deal) Erwerb des Eigentums an Grundstücken von der öffentlichen Hand Gestaltung von Mietverträgen über Immobilien Planen und Bauen in Russland Dr. Thomas Mundry, Partner Round Table B Compliance beim Vertrieb in Russland - Besprechung von typischen Beispielen /sites/default/files/logos/beiten_burkhardt_logo_2010.jpg Vertriebsstruktur in Russland: Vom Export über Vertriebshändler bis zur Tochtergesellschaft Umsetzung der Vertriebsstrategie: Rechtlicher Rahmen und Wettbewerbseinschränkungen Erstellung der Vertragsdokumentation: Worauf ist immer zu achten? Zollrechtliche und steuerliche Aspekte Gewerblicher Rechtsschutz wie schütze ich mein geistiges Eigentum? Bilgeis Mamedova, Senior Associate, BEITEN BURKHARDT Prof. Dr. Andreas Steininger, Counsel, BEITEN BURKHARDT 13:15-14:00 Gemeinsames Mittagessen / Networking 14:00-15:00 Fachforen Fachforum 5: Finanz- und Steuerrecht Besteuerung der ausländischen Unternehmen in Russland 4 wegweiser.de 2014 All rights reserved.

5 veranstaltet von: Pleshakov, Ushkalov & Partners /sites/default/files/logos/pleshakov_logo.jpg Überblick über die Steuern, die ausländische Unternehmen in Russland zu zahlen haben Diverse Herangehensweisen unterschiedlicher Gesellschaftsformen im Rahmen der Steuergesetzgebung in Russland Vermeidung der Doppelbesteuerung Umgang mit diversen Steueransprüchen: Gewinnsteuer und Vermögenssteuer für Körperschaften Besonderheiten der Besteuerung von ausländischen Unternehmen in Russland. "Grandfather clause" Umgang mit Steueransprüchen der russischen Steuerbehörden Rechtsfolgen bei Steuerhinterziehung Viacheslav Ushkalov, Partner, Pleshakov, Ushkalov & Partner Fachforum 6: Rechtssicherheit und Rechtsdurchsetzung Von Compliance zu Integritätsmanagement veranstaltet von: /sites/default/files/logos/ey_logo6_c_cmyk.jpg Russland: Ein Land im Compliance-Crashkurs (Statement Putin) Warum das Prinzip formaljuristischer Compliance bereits überholt ist Compliance-Management-Systeme: Eine Grabrede Führungsprinzip Integrität: Den Kontrollen überlegen Wie aus Compliance Integrity Management wird Aspekte eines global vernetzten Integrity Management Systems Stefan Heissner, Managing Partner, Business Integrity & Compliance Management, EMEIA Central Zone Felix Benecke, Market Development Leader, Business Integrity & Compliance Management, EMEIA Central Zone Round Table C Deutsche Bauherren in Russland Risiken beim Bauen in Russland und wie können diese minimiert werden. Praxiserfahrung aus 30 Jahren Russlandgeschäft /sites/default/files/logos/gabec1.jpg 5 wegweiser.de 2014 All rights reserved.

6 Können deutsche Unternehmen in Russland termingerecht und innerhalb des festgelegten Budget eine Fabrik errichten? Stufen der Projektabwicklung auf Basis des russischen Baukodex Russische Planung als Basis für den Erfolg des Projektes Budgetbestimmung unter Beachtung lokaler Risiken (wenn der russische Partner seine Verpflichtungen nicht erfüllt, wie z.b. Medienheranführung ) Terminplanung bis Baubeginn Torsten Clauß, Geschäftsführer, Gabec GmbH Oxana Peters, Partnerin, Sirota & Mosgo Rechtsanwälte 15:00-15:15 Kaffee- und Kommunikationspause / Besuch der Fachausstellung 15:15-16:15 Fachforen Fachforum 7: Vertrags- und Gesellschaftsrecht M&A in Russland: Unternehmenserwerb und Joint Venture /sites/default/files/logos/noerr.jpg Vorbereitung eines Unternehmenserwerbs Share Deal oder Asset Deal Joint Venture: Two-Tier oder One-Tier-Struktur? Wichtige Klauseln eines Joint-Venture-Vertrags Gestaltung des Managements eines Joint Venture Bindung des Generaldirektors Szenarien zum Exit aus Joint Ventures Finanzierung russischer Tochtergesellschaften Hannes Lubitzsch, Local Partner Fachforum 8: Handels- und Wettbewerbsrecht Russland's WTO-Beitritt und weitere Entwicklung der Zollunion zwischen Russland, Belarus und Kasachstan - erste Erfahrungen sowie neue Herausforderungen /sites/default/files/logos/ey_logo6_c_cmyk.jpg Ein Jahr nach dem WTO Beitritt Russlands Zollunion als Sprungbrett zu weiterer Intergrationsstufe - einheitlicher Wirtschaftsraum 6 wegweiser.de 2014 All rights reserved.

7 Gesetzliche Rahmenbedingungen in der Zollunion Relevante Aspekte bei der Zollabwicklung Parallelimport oder der Schutz des intellektuellen Eigentums Carnet TIR und Carnet ATA in Russland Grigory Talanov, Senior Manager, Law Round Table D /sites/default/files/logos/yustlogo_seit_1992_3.jpg KMU in Russland Teilnahme an Förderungsprogrammen Steuerentlastung Teilnahme am staatlichen Vergabeverfahren Finanzielle Unterstützung Erwerb des staatlichen unbeweglichen Vermögens Verschärfung der Haftung für Mitglieder leitender Organe Wer ist betroffen? Übersicht über die Haftungsregelungen für die Gesellschafter, Gründer und Geschäftsführer Neuste Entwicklung in der Rechtsprechung Haftungsbeschränkung: D&O Versicherung, Aufteilung in Ressorts, Vereinbarung einer vertraglichen Haftungsfreis Erika Kindsvater, Rechtsanwältin Evgeniy Zhilin, Partner 16:30-17:00 Abschlussplenum Abschlussplenum Aktuelle Aspekte des Interessenschutzes deutscher Investoren in Russland, Mentalitätsunterschiede und dessen Wirkung auf die Geschäftstätigkeit Keynote Artem Sirota, Partner, Sirota & Mosgo Rechtsanwälte Nach der Bundestagswahl 2013 wohin steuern die deutsch-russischen Beziehungen? Ein Expertengespräch mit: 7 wegweiser.de 2014 All rights reserved.

8 Moderation Dr. Klaus von Dohnanyi, Beiratsvorsitzender der Wegweiser Media & Conferences GmbH Berlin Prof. Dr. Andrey V. Zverev, Gesandter der Botschaft der Russischen Föderation in der Bundesrepublik Deutschland, Handelsvertreter der Russischen Föderation in der Bundesrepublik Deutschland, Leiter des Handels- und Wirtschaftsbüros Michael Harms, Vorstandsvorsitzender, Deutsch-Russische Auslandshandelskammer Get-Together 17:00-23:00 8 wegweiser.de 2014 All rights reserved.