42 Der Lebensbedarf 42 Unterhalt nach der Lebensstellung 44 Angemessene Heim- und Pflegekosten 47 Die Pflegestufen

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1 7 Inhalt 01 Grundlagen des ELTERN UNTERHALTSREchts 14 Einführung 16 Zum Verhältnis von Unterhalt und Sozialhilfe 17 Die Aufgabe der Sozialämter 18 Sozialhilferegress 20 Post vom Sozialamt 22 Rechtliche Grundlagen des Elternunterhalts 22 Wer kann zum Elternunterhalt verpflichtet sein? 23 Voraussetzungen des Unterhalts anspruchs 23 Die Rangfolge der Unterhalts berechtigten 25 Die Rangfolge der Unterhalts verpflichteten 27 Das Ende des Unterhaltsanspruchs 28 Unterhaltsrückstände oder Unterhalt für die Vergangenheit? 32 Elternunterhalt trotz erheb licher Verfehlungen des bedürftigen Elternteils? 32 Beschränkung oder Wegfall der Unterhaltspflicht: Rechtsgrundlage 33 Bedürftigkeit aufgrund sittlichen Verschuldens 34 Vernachlässigung der Unterhaltspflicht 35 Vorsätzliche schwere Verfehlung 37 Vortrag und Beweis der Ausschlussgründe im Unterhaltsprozess 38 Elternunterhalt in der Praxis: Taktik und Prüfungsschema 38 Taktik 39 Prüfungsschema 02 Der Bedarf der Eltern 42 Der Lebensbedarf 42 Unterhalt nach der Lebensstellung 44 Angemessene Heim- und Pflegekosten 47 Die Pflegestufen

2 8 Inhalt 50 Leistungen der Pflegekasse 50 Pflegesachleistungen 51 Verhinderungspflege 52 Pflegegeld 53 Kombinationsleistungen 53 Stationäre Pflege 55 Pflege durch das Kind 55 Pflege als Unterhaltsersatz 56 Pflegeverpflichtung des Kindes 57 Staatliche Anreize 58 Das Gesetz über die Familienpflegezeit 03 Die Bedürftigkeit der Eltern 62 Auskunftspflicht der Eltern 62 Der Einsatz des eigenen Einkommens 62 Eigene Einkünfte der Eltern 63 Vorrangige Sozialleistungen 65 Wiederkehrende Ansprüche gegen Dritte 67 Unterhaltsanspruch gegen den Ehegatten oder eingetragenen Lebenspartner 68 Die Verwertung des elterlichen Vermögens 68 Geschonte Vermögenswerte 71 Vermögensverwertung bei Zugewinn gemeinschaft 71 Forderungen und vorrangige Ansprüche aus dinglichen Rechten 72 Rückforderung und Widerruf einer Schenkung 72 Hintergrund 73 Rückforderung einer Schenkung wegen Verarmung des Schenkers 78 Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks 80 Die Kapitalisierung von dinglichen Rechten 80 Wann behält man sich dingliche Rechte an Immobilien vor? 83 Dingliche Rechte im Elternunterhalt

3 Inhalt 9 04 Die Leistungsfähigkeit des Kindes 88 Auskunftspflicht des Kindes 88 Der Auskunftsanspruch 90 Umfang und Form der Auskunft 90 Eidesstattliche Versicherung 91 Der Auskunftsanspruch im Rechtsstreit 91 Der Auskunftsanspruch des Sozial hilfeträgers 92 Leistungsfähigkeit des Kindes 92 Begriff der Leistungsfähigkeit 93 Einkommen des Kindes 93 Fiktive Einkünfte 99 Bereinigung des Einkommens 101 Selbstbehalt des Kindes 101 Selbstbehalt und Leistungsfähigkeit 101 Exkurs: Die Düsseldorfer Tabelle und die Unterhaltsleitlinien der Oberlandesgerichte 103 Die verschiedenen Selbstbehaltssätze 105 Abweichungen vom Selbstbehalt 110 Ermittlung des bereinigten Netto einkommens 110 Erwerbseinkommen 112 Steuern, Sozialabgaben, Vorsorge aufwendungen 113 Berufsbedingte Aufwendungen 116 Vermögenswerte Vorteile und Spesen 118 Firmenwagen 119 Zusätzliche Altersvorsorge 121 Einkünfte aus Kapital sowie aus Vermietung und Verpachtung 122 Schulden 123 Besondere Belastungen 124 Vorrangige Unterhaltspflichten des Kindes 124 Unterhalt für die eigenen Kinder 132 Sonstige vorrangig Unterhalts berechtigte 133 Die Verwertung des Kindes vermögens 133 Nachrang des Elternunterhalts 134 Altersvorsorgevermögen 136 Notwendige Anschaffungen und Notgroschen

4 10 Inhalt 137 Unterhaltspflichtige Geschwister 137 Regelfall: Quotenberechnung 139 Ausnahme: Ersatzhaftung 142 Müssen Geschwister einander Auskunft erteilen? 05 Verfahrensfragen 144 Beginn des Sozialhilferegresses 144 Rechtswahrungsanzeige 145 Auskunftsverlangen 146 Überleitungsbescheid 146 Widerspruchs- und sozial gerichtliches Verfahren 147 Der Widerspruch 152 Das sozialgerichtliche Verfahren 153 Zivil- und familiengerichtliches Verfahren 154 Das Mahnverfahren 154 Gerichtliche Zuständigkeiten 155 Wie auf Gerichtspost reagieren? 155 Anerkenntnis 156 Ablauf des Verfahrens 157 Entscheidung des Gerichts und Kosten 157 Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Gerichts 158 Abänderungs- und Vollstreckungs gegenantrag 159 Ende des Rückgriffs bei Tod des Berechtigten? 159 Ansprüche des Sozialamts 160 Kostenersatz durch den Erben

5 Inhalt Anhang 163 Gesetze und Urteile 163 Düsseldorfer Tabelle 164 Die Unterhaltsleitlinien der Oberlandesgerichte 167 Adressen der Verbraucherzentralen 170 Stichwortverzeichnis 174 Impressum

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