Mediation im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren

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1 Volker Zirn Mediation im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren Tectum Verlag

2 Volker Zirn Mediation im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren Zugl.: Konstanz, Univ. Diss ISBN: Tectum Verlag Marburg, 2007 Besuchen Sie uns im Internet Bibliografische Informationen der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über abrufbar.

3 Inhaltsverzeichnis A Einleitung B I Thema und Ziel der Arbeit II Gang der Untersuchung III Einführung in die Mediation Definition des Begriffs der Mediation Mediation in Abgrenzung zur Schlichtung Die Definition des Konflikts und seine Ausprägung im Strafprozess a Begriff des Konflikts b Der Konflikt im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren Die Tradition der außergerichtlichen Streitbeilegung im deutschen Straf- und Strafprozessrecht I Der Sühneversuch gemäß Entwicklungsgeschichte des Sühneverfahrens Die Funktionen des Sühneverfahrens Initiierung, Ablauf und Beteiligte eines Sühneverfahrens Reformbestrebungen in der Literatur Fazit II Der Täter-Opfer-Ausgleich Entwicklungsgeschichte des TOA Die Verschiedenartigkeit der Integration des TOA-Gedankens im deutschen Recht a Der TOA als Strafzumessungsgesichtspunkt b 153a I S. 2 Nr. 5 Diversionsmodell c Der TOA als dritte Spur Ablauf und Voraussetzungen eines TOA a Einleitung und Verlauf des TOA b Vorgaben des Bundesgerichthofs für einen erfolgreichen TOA aa Erforderung eines kommunikativen Prozesses bb Notwendigkeit einer Vermittlungsperson Fazit

4 III Absprachen im Strafprozess Inhalt und Initiierung von Absprachen Zulässigkeit von Absprachen a Auffassung der Literatur aa Legalitätsprinzip bb Öffentlichkeits-, Mündlichkeits- und Unmittelbarkeitsgrundsatz cc Untersuchungsgrundsatz dd Unschuldsvermutung und nemo-tenetur-prinzip (1) Unschuldsvermutung (2) Selbstbelastungsverbot (nemo-tenetur-prinzip) b Höchstrichterliche Rechtsprechung zur Zulässigkeit von Absprachen im Hauptverfahren aa Das Bundesverfassungsgericht bb Der Bundesgerichtshof Kodifizierung von Absprachen in Gegenwart und Zukunft Zulässigkeit von Absprachen im Ermittlungsverfahren a Bedeutung der Rechtsprechung zu Urteilsabsprachen für die Beurteilung der Zulässigkeit von Absprachen im Ermittlungsverfahren b Stellungnahme c Grundsätze für die Zulässigkeit von Absprachen im Ermittlungsverfahren Fazit IV Zusammenfassung C Rechtliche Zulässigkeit der Mediation im Ermittlungsverfahren I Strafprozessuale Denkmodelle Konfliktmodell Konsensmodell Strafprozessziele als Diskussionsgrundlage a Die Suche nach der materiellen Wahrheit als Strafprozessziel b Die Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege als Strafprozessziel

5 c Die Herbeiführung des Rechtsfriedens als primäres Ziel des Strafprozesses Das Machtungleichgewicht im Strafprozess Stellungnahme II Dispositionsbefugnis der Parteien als Mediationsvoraussetzung Mediation und Privatautonomie a Privatautonomie als Voraussetzung für den Einsatz von Mediation b Stellungnahme Dispositionsbefugnis im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren a Die Prozessmaximen des Ermittlungsverfahrens b Beschränkung der Dispositionsbefugnis der Staatsanwaltschaft durch das Legalitätsprinzip aa Schranken des Legalitätsprinzips bb Fazit c Beschränkung der Dispositionsbefugnis der Staatsanwaltschaft durch die Instruktionsmaxime aa Inhalt der Instruktionsmaxime bb Relativierung der Instruktionsmaxime im Ermittlungsverfahren cc Fazit d Dispositionsbefugnis des Beschuldigten Fazit III Auswirkungen der BGH-Rechtsprechung zur Zulässigkeit von Absprachen für die Zulässigkeit der Mediation im Ermittlungsverfahren IV Mediationsverfahren zur Realisierung von Strafzielen Absolute Theorien Generalprävention a Positive Generalprävention b Negative Generalprävention Spezialprävention a Positive Spezialprävention b Negative Spezialprävention

6 4 Fazit V Zusammenfassung D Das Konfliktfeld des Ermittlungsverfahrens als Anwendungsbereich der Mediation I Das Ermittlungsverfahren Der Bedeutungswandel des Ermittlungsverfahrens Die Reformbestrebungen im Ermittlungsverfahren Historisches Vorbild: Das institutionalisierte Schlussgehör i.s.d. 169b StPO a.f. nach Abschluss der Ermittlungen Stellungnahme II Die Ziele einer Mediation im Ermittlungsverfahren Der Normbruch als Konflikt Konfliktlösung als Ziel eines Mediationsverfahrens III Die Prinzipien eines Mediationsverfahrens und ihre Besonderheiten bei einer strafrechtlichen Mediation im Ermittlungsverfahren Die Grundprinzipien als Charakterisierungsmerkmale der Mediation Das Prinzip der Freiwilligkeit a Bedeutung des Freiwilligkeitsprinzips b Problem der Freiwilligkeit im Straf- und Strafprozessrecht c Stellungnahme Das Prinzip der Neutralität des Mediators a Die Neutralität in ihren verschiedenen Komponenten b Stellungnahme c Das Neutralitätsgebot im Rahmen der Mediation im Ermittlungsverfahren Das Prinzip der Selbstverantwortlichkeit a Bedeutung des Prinzips b Stellungnahme unter Berücksichtigung der Besonderheiten bei einer Mediation im Ermittlungsverfahren Prinzip der Informiertheit der Parteien a Bedeutung des Prinzips b Besonderheiten bei einer Mediation im Ermittlungsverfahren

7 6 Das Vertraulichkeitsprinzip a Bedeutung des Prinzips b Die Sicherung der Vertraulichkeit als grundsätzliches Problem der Mediation c Die Sicherung des Vertraulichkeitsprinzips bei einer fehlgeschlagenen Mediation im Ermittlungsverfahren aa Problem des vorgeleisteten Geständnisses im Beisein der Staatsanwaltschaft (1) Verwertbarkeit des vorgeleisteten Geständnisses im Strafprozess (2) Der Staatsanwalt als Zeuge vom Hörensagen (3) Einzelgespräche mit dem Mediator als Alternative bb Problem des Missbrauchs des Mediators als Zeuge vom Hörensagen (1) Gesetzliches Zeugnisverweigerungsrecht des Mediators de lege lata (2) Lösungsvorschläge (a) Möglichkeit der Reform des 53 I Nr (b) Beweisthemenverbot bzw. selbständiges Beweisverwertungsverbot (c) Fazit Zusammenfassung IV Die Beteiligten und ihre möglichen Interessen an einer Mediation im Ermittlungsverfahren Die Motive des Beschuldigten a Vermeidung von Angst und Stigmatisierung b Verfahrensdauer und Kostenersparnis c Selbstbestimmtes Handeln durch Mediation aa Umfassende Informiertheit des Beschuldigten bb Mediator als Medium des Beschuldigten Die Motive der Staatsanwaltschaft a Erledigungsdruck durch das Beschleunigungsgebot b Quantitative Überbelastung der Strafjustiz c Qualitative Überbelastung der Strafjustiz d Konfliktverteidigung

8 3 Der Mediator a Tätigkeit verschiedener Berufsgruppen als Mediatoren b Verhältnis von Rechtsberatung und Mediation c Idealvoraussetzungen eines Mediators im Ermittlungsverfahren d Möglichkeit der Co-Mediation Weitere Beteiligte a Der Strafverteidiger des Beschuldigten b Das Opfer aa Die Stellung des Opfers im heutigen Strafprozessrecht bb Gründe für die Einbeziehung des Verletzten in die Mediation (1) Verletzter mit eigener Rechtsposition (2) Versöhnung mit dem Opfer zur Wiederherstellung des Rechtsfriedens (3) Das Opfer als Berichterstatter in der Mediation c Die Polizei als verlängerter Arm der Staatsanwaltschaft d Das Gericht Fazit V Die Phasen einer Mediation im Ermittlungsverfahren Einleitungsphase - Initiierung der Mediation und Verhandlungsvertrag a Funktion der Phase b Vereinbarung zwischen den Medianten aa Vereinbarung über die Grundregeln der Mediation bb Vereinbarung über das Mediationsziel cc Vereinbarung über die Kosten der Mediation und Vertragsstrafen dd Vertraulichkeitsabrede im Mediationsvertrag c Der Mediatorenvertrag d Fazit Informations- und Themensammlung a Funktion der Phase

9 b Besonderheiten bei der Mediation im Ermittlungsverfahren Interessenphase a Funktion der Phase b Besonderheiten bei der Mediation im Ermittlungsverfahren Entwicklung von Einigungsoptionen a Funktion der Phase b Besonderheiten bei der Mediation im Ermittlungsverfahren Einigungsphase a Funktion der Phase b Besonderheiten bei der Mediation im Ermittlungsverfahren aa De-facto-Bindung einer Vereinbarung zwischen Staatsanwaltschaft und Beschuldigten (1) Vertrauensschutz aufgrund des Fairnessgebots (2) Gentleman s agreement als faktische Bindungswirkung (3) Rechtsfolgen bei Wortbruch der Staatsanwaltschaft bb Verbindliche Zusage bei Opportunitätsvorschriften (1) Zulässigkeit der verbindlichen Zusage seitens der Staatsanwaltschaft (2) Widerrufsvorbehalt (3) Rechtsbehelfe bei Wortbruch seitens der Staatsanwaltschaft c Form der Vereinbarung aa Funktion der Schriftform bei der Abschlussvereinbarung einer Mediation bb Zweckmäßigkeit der Schriftform der Vereinbarung im Ermittlungsverfahren Fazit VI Einigungsoptionen mediativen Handelns im Ermittlungsverfahren Hypothese von der Existenz von geeigneten und ungeeigneten Delikten

10 a Relation von justizieller Macht und Verständnisbereitschaft b Fehlende gesellschaftliche Akzeptanz bei Verhandlungslösungen im Rahmen von Kapitaldelikten c Stellungnahme aa Vorwurf der Klassenjustiz bb Ausschluss der Massendelikte cc Ausschluss der Kapitaldelikte d Fazit Verhandlungsoptionen innerhalb einer Mediation im Ermittlungsverfahren a Verfahrensbeendende Verhandlungslösungen aa Herbeiführung einer win-win-situation im Strafbefehlsverfahren bb Konfliktlösung durch die Opportunitätsvorschriften der 153 ff (1) Die Einstellung nach 153 als Verhandlungsoption (a) Einfluss der Verhandlungen auf das Merkmal der geringen Schuld (b) Begriff des öffentlichen Interesses (c) Relation von Tat und Aufwand der Mediation (2) Die Einstellung nach 153a als Konfliktlösung bis in den Bereich der mittleren Kriminalität (a) Anwendungsbereich und Voraussetzungen (b) win-win-situation (3) Teileinstellungen nach 154, 154a (a) Reichweite dieser Vorschriften (b) Inhalt einer Verhandlungslösung b Verfahrensfördernde Verhandlungslösungen aa Strafrahmenobergrenze im Schlussantrag bb Verhandlungslösungen bei Zwangsmaßnahmen der Staatsanwaltschaft (1) Konfliktgegenstand der Untersuchungshaft (a) Verhandlungslösungen bei Fluchtgefahr 16

11 E ( 112 II Nr. 2) (b) Verhandlungslösungen bei Verdunkelungsgefahr ( 112 II Nr. 3 Ziff. a) bis c)) (c) win-win-situation (d) Fazit (2) Konfliktgegenstand der Beschlagnahme (a) Beschlagnahme gemäß 94 ff (b) Verhandlungsmöglichkeiten im Rahmen der 111b ff (aa) Konfliktgegenstand des Vermögensverfalls (bb) win-win-situation (cc) Stellungnahme unter Berücksichtigung der einzelnen Literaturansichten Fazit Ausblick auf europäische Impulse und Zusammenfassung der Ergebnisse I Ausblick: Mediation in Strafsachen auf europäischer Ebene II Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit Literaturverzeichnis